02.02.2024 in Stadtverband von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

SPD Bruchsal gedenkt Josef Heid

 

1944 starb der ehemalige badische SPD-Landtagsabgeordnete Josef Heid im Konzentrationslager Dachau.

Er wurde aufgrund seiner sozialdemokratischen Überzeugung verfolgt, interniert und entrechtet.

01.02.2024 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Aus der Gemeinderatssitzung vom 30.01.24

 

Im Zentrum der Sitzung stand die Information zu vier möglichen Ausbauvarianten der B 35. Die SPD-Fraktion lehnt hier einen Streckenverlauf durch das wertvolle Gebiet Rotenberg ab. Die Untersuchungen haben gezeigt, dass dort schützenswerte Tier- und Pflanzenarten leben. Wir können uns glücklich schätzen, dass wir auf unserer Gemarkung noch über ein relativ großes – von Straßen kaum zerschnittenes – Naturgebiet verfügen. Unserer Meinung nach wäre ein Ausbau der B 35 auf bestehender Strecke mit einer Tunnellösung in der Kernstadt und maximalem Lärmschutz, auch für Heidelsheim und Helmsheim am sinnvollsten. Menschen und Natur müssen hier vorrangig geschützt werden. Dem vorgeschlagenen Ablauf zur Wahl des Beigeordneten stimmen wir zu. Erfreulich ist, dass die Wärmeleitplanung für Bruchsal und Obergrombach wieder einen Schritt vorangeht. Unsere Bürgerinnen und Bürger können sich über den Sachstand auf der städtischen Homepage und persönliche Beratungsgespräche mit der Energieagentur individuell ausführlich informieren, um ihre eigenen Planungen bezüglich ihrer Heizung weiterzuführen. Der Kindergarten St. Bartholomäus in Büchenau erfährt nach der attraktiven Erweiterung nun eine Erneuerung eines Teils der Außenanlage mit zeitgemäßen Spielmöglichkeiten. Zugestimmt haben wir der maßvollen Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuungsbausteine an den Grundschulen in der Kernzeit sowie den Randzeiten und bei der Ferienbetreuung. Selbst nach der Erhöhung wird die Stadt hier weiterhin mindestens 50 % zum Kostendeckungsgrad beitragen. Diese soziale Verantwortung ist uns wichtig. Wir weisen an dieser Stelle auch darauf hin, dass bereits an vier Grundschulen ein – vom Mittagessen abgesehen – kostenloses Ganztagesangebot zur Verfügung steht. Die Kommunalwahlen am 09. Juni werfen ihre Schatten voraus. Der Gemeindewahlausschuss wurde bestellt. Wir stellen uns einem fairen politischen Wettbewerb und appellieren an alle Wahlberechtigten, ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen. Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

31.01.2024 in Stadtverband von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Bericht über die Neujahrsgespräche 2024

 

Am Samstag, dem 28. Januar 2024, traf sich der SPD-Stadtverband zu seinen alljährlichen Neujahrsgesprächen. Bei diesem freudigen Beisammensein gab es Kaffee, Sekt und Kuchen. Dazu wurde den Vorträgen und Grußworten von verschiedenen Rednern interessiert zugehört.

30.01.2024 in Veranstaltungen von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Redebeitrag der SPD anlässlich der Kundgebung „Demokratie verteidigen – Bruchsal steht auf“

 

27. Januar 2024 – von Anja Krug, Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Bruchsal

Liebe Zuhörerinnen, liebe Zuhörer, danke an jede und jeden von Ihnen, die sie heute da sind, um Zeichen zu setzen für Demokratie und Menschenrechte. Demokratie ist eine anstrengende Staatsform: sie erfordert die Bereitschaft zu kandidieren, Gesicht zu zeigen. Sie verlangt nach manchmal anstrengenden Diskussionen und endet oft mit hart erkämpften Kompromissen. Oft dauert es lange und manche mag es nerven. Und doch: sie die Staatsform, die die fairsten Chancen bietet, sich einzubringen.

26.01.2024 in Stadtverband von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Expertengespräch zu G 8 / G 9 am JKG

 

Stefan Fulst-Blei, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, besuchte heute zusammen mit unserem SPD-Kreisvorsitzenden Volker Geisel das JKG. Anja Krug, SPD-Fraktionsvorsitzende im Bruchsaler Gemeinderat und Lehrerin am JKG freute sich sehr bei den Gesprächen mit der Schulleitung, Kollegen und Schülerinnen und Schülern dabei sein zu dürfen.

06.01.2024 in Veranstaltungen von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Neujahrsempfang Feuerwehr Bruchsal

 

Am Samstag, den 6. Januar 2024 besuchte die komplette Gemeinderatsfraktion der SPD Bruchsal den Neujahrsempfang der Bruchsaler Feuerwehr.

Vielen Dank für die Einladung und die Arbeit der Feuerwehr zum Schutz der Bevölkerung!

Alles Gute für 2024 ???? ????

04.01.2024 in Stadtverband von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Neujahrsgespräche 2024

 

Der SPD-Stadtverband Bruchsal lädt alle Interessierte herzlich zu seinen Neujahresgesprächen ein.
Wir treffen uns am Sonntag 28. Januar um 15.30 Uhr in den Räumlichkeiten der AWO Bruchsal, Prinz-Wilhelm-Straße 3.


Besonders freuen wir uns an dem Tag als Gastrednerin Katja Mast MdB (1. Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion) begrüßen zu dürfen.

Weitere Redner*innen sind:

  •     Stadträtin Anja Krug für die Fraktion im Gemeinderat
  •     Heribert Gross als Vorsitzender im Stadtverband Bruchsal
  •     Assad Hussain für die Jusos im Stadtverband Bruchsal

 

01.01.2024 in Stadtverband von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Winterwanderung 2023 des SPD Stadtverbands Bruchsal

 

Traditionell hat der SPD Stadtverband Bruchsal wieder zur Winterwanderung zwischen den Jahren eingeladen. Am Freitag 29. Dezember begann die Wanderung am Schönborn-Gymnasium gegen 11 Uhr.

21.12.2023 in Wahlkreis von jusos-bruchsal.de

Jusos Bruchsal & Jusos Rhein-Neckar schauen bestürzt auf den populistischen Politikstil von CDU-MdB Olav Gutting

 

Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (CDU) hat sich in einem Statement des neu-rechten Magazins „Tichys Einblick“ hinter den ehemaligen Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg-Maaßen gestellt. Für die neueste Ausgabe des Blatts lieferte er dort einen kurzen Kommentar.


In der innerparteilichen Debatte ergreift Gutting Partei und beschreibt das laufende Ausschlussverfahren Maaßens als „unklug“. Dass er damit sämtliche selbst-aufgestellte „Brandmauern“ abreiße, scheint ihn dabei wenig zu stören. So ist die Causa Maaßens innerhalb des medialen und gesellschaftlichen Auges lange keine einzelne Personaldebatte mehr. Vielmehr stellt Maaßen den Brückenbau der CDU zur AfD dar, dessen Meisterarchitekt tagtäglich für gesellschaftliche Normalisierung der Zusammenarbeit mit Rechtsextremen wirbt.


„Während der CDU-Bundesvorstand weitere Vorwürfe gegen Hans-Georg-Maaßen erhebt und weiterhin einen Parteiausschluss anstrengt, stellt sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Olav Gutting vor ihn. Er scheint kein Problem mit den rassistischen, hetzerischen und antisemitischen Aussagen des ehemaligen Verfassungsschutzchefs zu haben. Wenn so eine Person für Herrn Gutting zu einer christlich-demokratischen Volkspartei gehört, dann ist er Wegbereiter für eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD. Die Jusos Bruchsal fordern Herrn Gutting selbst und die CDU-Kreisvorstände Karlsruhe-Land & Rhein-Neckar dazu auf, sich umgehend von Herrn Guttings Aussage zu distanzieren und sich zu den Werten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu bekennen.“, so Assad Hussain, Vorsitzender der Jusos Bruchsal und stv. Vorsitzender der Jusos Baden-Württemberg.

„Es ist unverantwortlich, dass sich der Herr Bundestagsabgeordnete Olav Gutting hinter den geschassten ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen stellt. In Zeiten eines immer stärker voranschreitenden Rechtsruckes in unserer Gesellschaft ist eine moderate und sich der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet fühlende konservative Partei unerlässlich, um die Feinde unserer Demokratie in Schach zu halten. Indem Herr Gutting am rechten Rand fischt, hofiert er die reaktionäre und verfassungsfeindliche Politik der AfD und erklärt ihre politischen Positionen zu einem legitimen Teil unseres demokratischen Systems. Dieser Normalisierung rassistischer, antisemitischer und anti-demokratischer Politik stellen wir uns als Jusos Rhein-Neckar vehement entgegen und fordern Olav Gutting auf sich gegenüber der Wählerschaft im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen zu erklären. Die Bevölkerung hat einen Anspruch darauf zu erfahren, ob ihr direkt gewählter Bundestagsabgeordneter noch mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht.“, ergänzt Dr. Konstantin Gavras, stv. Vorsitzender der Jusos RheinNeckar.

Gutting bereitet sich und seine Partei mit solchen öffentlichen Stellungnahmen für eine „bürgerlichrechte“ Koalition vor, sei es um aus den derzeitigen Umfragewerten Kapital zu schlagen, den jüngsten Gerüchten über die Gründung einer Partei aus CDU- und AfD-Abgeordneten Futter zu geben, oder einer persönlichen Nähe zu restriktiverer-autoritärer Politik.

Hierbei stellen wir Jusos Bruchsal und Rhein-Neckar eindeutig klar: Der Wahlkreis BruchsalSchwetzingen und seine Kommunen werden mit solchen Aussagen nicht angemessen vertreten. Wir sind davon überzeugt, dass die Bevölkerung in unserem weltoffenen Wahlkreis eine Distanz zu rassistischen und reaktionären Positionen von ihren Abgeordneten erwartet. Weiterhin sollten sich alle verantwortungsbewussten politischen Akteure von rechtsextremem Gedankengut distanzieren und fordern Sie Herr Gutting auf, es uns gleichzutun.

21.12.2023 in Stadtverband

Winterwanderung

 

Herzliche Einladung zur Winterwanderung des SPD Stadtverbandes Bruchsal

Am Freitag, den 29. Dezember 2023 treffen wir uns um 11 Uhr am Schönborngymnasium Bruchsal

Unsere Wanderung führt uns zum Eisenhut. Gerhard Schlegel informiert über die politisch aktuellen Themen in der Landschaft am Rotenberg. Auf dem Eisenhut gibt es eine kleine Glühwein-Pause. Hierfür bringt bitte jeder sein Trinkgefäß mit. Abschluss am Ristorante Pizzeria La Fontanella "Am Letzten Brunnen" Dort kehren wir ein. Allen denen es nicht möglich ist, mitzuwandern, sind natürlich recht herzlich eingeladen, direkt zur Gaststätte zu kommen. Dort ist für uns ab 15 Uhr reserviert.

Auf Euer Kommen freuen wir uns.

Britta, Yvonne, Assad und Heribert

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SPD Stadtverband Bruchsal

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Daniel Born - unser Landtagsabgeordneter

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Parsa Marvi unser Bundestagsabgeordneter

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Menschen mit Behinderungen in der SPD

WebsoziInfo-News

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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30 ans

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Untergrombach - Ste. Marie aux Mines 

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Ste. Marie-aux-Mines ist seit dem 12.07.1989 Partnerstadt von Bruchsal. Sie hat rund 6.000 Einwohner und liegt im Elsass am Fuße der Vogesen. Vorwiegend mit dem Stadtteil Untergrombach ist die Partnerstadt verbunden. Dies hat auch einen besonderen Hintergrund: In den siebziger Jahren wurde von Bruchsaler Soldaten begonnen, einen verfallenen Soldatenfriedhof am Stadtrand herzurichten, auf dem über 1.000 deutsche Soldaten begraben liegen. Vorwiegend Untergrombacher Vereine festigten über Jahre die Freundschaft, die anlässlich der 1200-Jahr-Feier von Untergrombach (1989) zur offiziellen Partnerschaftsunterzeichnung führte. Aufgrund der Nähe (200 km) und der guten Verständigungsmöglichkeiten ist Ste. Marie-aux-Mines auch ein sehr schönes Ausflugsziel.

Freundeskreis Untergrombach/Ste. Marie-aux-Mines e.V.

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