Vertreter der AG von Menschen mit und ohne Handicap berichteten eindrucksvoll von ihrer breit gefächerten Arbeit und von ihren allgegenwärtigen Problemen im Alltag. Für die SPD bedankte sich Alexandra Nohl und betonte, dass Menschen mit Handicap nicht am Rand unserer Gesellschaft sind, sondern sie sind mitten unter uns, allgegenwärtig, waren schon immer da und stellen ca. 10 % der Bevölkerung dar. Wir können nur sagen, DANKE und unterstützen, wo immer es geht.
Die Versorgungquote von Kindern über drei Jahren beträgt in Bruchsal 106 %. Demnach können alle Kinder dieser Altersgruppe mit entsprechenden Kindergartenplätzen versorgt werden. Keiner der anwesenden Räte konnte sich erinnern, dass dieser Fall jemals eingetreten ist oder wie OB Weigt es nannte - wir sind erstmals vor der Welle. Die Versorgung von Kindern unter 3 Jahren wird dieses Ergebnis erst 2027 mit Vollendung des neuen Kindergarten am Campus erreichen. Tatsache ist, wir haben gut und viel erreicht in den letzten Jahren und ernte nun den Erfolg. Einer Erhöhung der Kindergartenbeiträge für Ü3 und U3 Kinder konnte sich die Fraktion der SPD indes nicht anschließen. Es kann nicht sein, dass die schwächsten Glieder unserer Gesellschaft, nämlich junge Familien mit kleinen Kindern, die Versäumnisse von Bundes und Landespolitik auffangen müssen. Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein, sondern ist eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft und muss kostenfrei sein.
Es geht voran mit dem Hochwasserrückhaltebecken in Helmsheim und der Agri-PV Anlage im Langental. Das freut uns sehr und es sind Schritte in die richtige Richtung.
Der Änderung der Hauptsatzung können wir auch zustimmen, denn mit dem Bauturbo und weiteren redaktionellen Änderungen können wir gut leben. Der Bau Turbo delegiert viele Entscheidungen auf die Sachbearbeiterebene, bleibt aber trotzdem im Wirkungsbereich des Gemeinderates.