Willkommen bei der SPD Untergrombach


Impressionen von unserm SPD Grillfest 2018

Beste Stimmung beim SPD-Sommerfest!

Als besonder Gäste durften wir neben

Gabriele Katzmarek MDB,

Neza Yilderim unsere Bundestagskandidatin und

Christian Holzer unser neugewählter Kreisvorsitzender 

 viele unserer Ortschafts- und Gemeinderäte begrüßen.

 

Gemeinsam verbrachten wir mitten im Zentrum Untergrombachs einen schönen Nachmittag.

Allen Helfern die zum guten Gelingen beigtragen haben, sei hier nochmals gedankt.

 

 

11.12.2018 in Pressemitteilungen von SPD Bruchsal

„Weihnachtswünsche" bei der Bruchsaler SPD abzugeben!

 

Die SPD Bruchsal beendet das laufende Jahr passend zur Jahreszeit mit einem „Wunschstand" am Samstag, den 15.12.2018  zwischen 10 und 12 Uhr in der Fußgängerzone Bruchsal. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit Gemeinderätinnen und -räten sowie Kandidatinnen und Kandidaten der kommenden Kommunalwahl über ihre politischen Wünsche ins Gespräch zu kommen. „Uns ist es wichtig, die Ideen der Bruchsalerinnen und Bruchsaler zu hören. Wir wollen wissen, was den Menschen wichtig ist und wo der Schuh drückt“, so die Stadtverbandsvorsitzende Britta Brandstäter. Vorstandsmitglied Fabian Verch ergänzt: „Für uns ist das gelebte Demokratie: Zuhören, diskutieren und nach Möglichkeit diese Ideen in unser Kommunalwahlprogramm aufnehmen. Wir wollen die Menschen aktiv einbinden in unsere Pläne für Bruchsal.“

Die Wünsche sollen am Stand schriftlich und anonym aufgenommen und innerhalb der SPD zu Diskussionen führen.

 

Darüber hinaus weisen die Bruchsaler Genossinnen und Genossen auf weitere Veranstaltungen zum Jahresausklang hin:

Am Freitag, den 28.12. findet die „traditionelle" Winterwanderung statt - Treffpunkt ist um 13:45 Uhr in Heidelsheim an der Stadtbahnhaltestelle Nord - nach einer ca 2 h Wanderung ist die Einkehr um 16 Uhr ins „Wirtshaus" in Bruchsal geplant. Und am Tag darauf besteht für Frauen und Männer die Möglichkeit, mit der Bahn nach Frankfurt zu fahren und dort die Ausstellung zum 100 jährigen Frauenwahlrecht zu besuchen –der Treffpunkt zur Fahrt zur „Damenwahl" am Bahnhof ist um 10 Uhr (vorherige Anmeldung erforderlich)!

Nähere Infos zu allen Angeboten bei Britta Brandstäter, Stadtverbandsvorsitzende unter 9817760.

06.12.2018 in Fraktion von SPD Bruchsal

Anträge zum Haushalt 2019

 

Jürgen Schmitt                                                                             76646 Bruchsal, den 6.12.2018
SPD-Fraktion                                                                

  1. Aufnahme des Projektes Fußverbindung Luisenplatz-Bahnhof
    Es ist zwingend zu stadtplanerischen Fortschritten in der Innenstadt
    zu kommen. Die Fußgängerachse Bahnhof-Innenstadt muss
    attraktiver=modernisiert werden.
    Es ist ein Betrag von 250 T€ in den Haushalt 2019 aufzunehmen.

Es ist eine Beratung erforderlich, um die Details der Maßnahme festzulegen.

  1. Die Vergnügungsteuer (Spielautomatensteuer) ist anzupassen.
    Die Verwaltung bitten wir den Mehrertrag – vergleichen mit der geltenden
    Regelung dem Gemeinderat darzustellen.

    Der BFH hat mit Urteil vom 25.4.2018 – II R 43/15 entschieden, dass ein Steuersatz
    von 20 % des Einspielergebnisses zulässig ist (nicht verfassungswidrig)
    Die in Bruchsal ferner vorgenommene Deckelung der erhobenen 18%igen
    Vergnügungsteuer ist ebenfalls nicht zeitgemäß.
    Die Deckelung ist gesetzlich nicht geboten und deshalb aufzuheben. Ebenso ist der
    Steuersatz auf die rechtlich erlaubten 20 % anzupassen.
    Zur Begründung:
    das für Spielhallen eingeführte Abstandsgebot führt zur Aufgabe von einzelnen
    Standorten und zur Konzentration des Spieles in weniger Spielhallen.
    Vgl. hierzu Anwendungshinweise des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft mit entsprechenden Erläuterungen vom 11. Dezember 2015.
    Das führt zwingend dazu, dass sich  die Einspielergebnisse in diesen Spielhallen=
    Automaten konzentrieren. Das macht die in Bruchsal bestehende „Deckelung“ nicht länger sinnvoll.
  2. Bruchsal führt ein (statisches) Parkleitsystem ein.
    Es ist sinnvoll, wenn Parksuchverkehre minimiert werden.
    Das nützt dem stationären Einzelhandel und der Umwelt.
    Statt Diesel-Fahrverbot ist es deutlich besser, überflüssige Verkehrsbewegungen von
    vornherein zu vermeiden.
    Den Finanzbedarf bitten wir die Verwaltung zu ermitteln und in den HH 2018 einzustellen.
    Wir beziffern ihn grob mit 25 T€.

Jürgen Schmitt

05.12.2018 in Veranstaltungen von SPD Bruchsal

Winterwanderung des Stadtverbandes Bruchsal am Freitag, den 28. Dezember 2018

 

Wir treffen und um 13.45 Uhr in Heidelsheim bei der Altenbergbrücke (S- Bahnhaltestelle Heidelsheim Nord) und wandern durch Wald und Flur einen wunderschönen Weg, den uns Klaus Kemmet ausgesucht hat.

Ziel der Wanderung nach ungefähr 2 Stunden wird das Wirtshaus am Europaplatz in Bruchsal sein.

Dort sind für uns ab 16.00 Uhr Plätze reserviert.

Alle, denen es nicht möglich ist, mitzuwandern, sind natürlich recht herzlich eingeladen direkt zum Wirtshaus zu kommen.

Die Rückfahrt in alle Richtungen ist ab dem Bahnhof Bruchsal

(5 min Gehzeit vom Wirtshaus) jederzeit möglich.

04.12.2018 in Fraktion von SPD Bruchsal

Warum brauchen wir einen Bruchsaler Kinder- und Jugendpass?

 

Bereits in der Haushaltsrede für das Jahr 2017 formulierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Anja Krug, die Anregung, für Bruchsaler Kinder einen Kinder- und Jugendpass einzuführen. Warum? Immer mehr Kinder und Jugendliche gelten als arm. Auch in Bruchsal. Die Anzahl der Alleinerziehenden steigt seit Jahren kontinuierlich an. Durch die Schwierigkeit Familie und Beruf zu vereinbaren, kann in vielen Familien nur ein geringes Einkommen erzielt werden. Daher gibt es in Bruchsal eine ganze Reihe von Familien, für die ein Besuch im Schwimmbad oder im Museum Luxus ist. Hier kann ein Kinder- und Jugendpass ein wenig Abhilfe schaffen, indem er Teilhabechancen ermöglicht.

Ein kommunaler Kinder- und Jugendpass soll einkommensschwachen Familien einen Zugang zum gesellschaftlichen Leben, dort wo sie leben und dort wo ihre Interessen sind, schaffen. Er beinhaltet verschiedene Leistungen in Form von freien Eintritten, Vergünstigungen oder Gutscheinen für die umfangreichen Angebote aus den Bereichen Freizeit, Sport, Kultur, Bildung und Mobilität. Vorbild ist für uns hier der Karlsruher Kinderpass, der auch schon in einigen weiteren Gemeinden der Sozialregion Karlsruhe eingeführt wurde.

Die Einführung eines Bruchsaler Kinder- und Jugendpasses würde damit für mehr Chancengleichheit und eine Angleichung der Lebensverhältnisse sorgen. Er würde Kindern und Jugendlichen, die es schwerer haben als andere, echte Chancen bieten einfacher und selbstverständlicher am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.

Für die SPD-Fraktion: Anja Krug

04.12.2018 in Fraktion von SPD Bruchsal

Warum brauchen wir eine Verlängerung der Bahnunterführung am Bahnhof Bruchsal?

 

Es ist das finanziell anspruchsvollste Projekt in Bruchsal seit dem Bau der Joss-Fritz Grund- und Realschule in Untergrombach 2010: Der Bau der Gleisquerung am Bahnhof Bruchsal, ca. 4,5 Millionen Fördermittel sind dafür zugesagt. Diese würden verfallen, wenn wir das Projekt jetzt nicht angehen. Aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion sprechen viele wichtige Gründe für dieses Bauprojekt: 

  • Weststadt und Innenstadt können besser zusammenwachsen
  • Der öffentliche Nahverkehr kann schneller und unkomplizierter erreicht werden. So wird die Nutzung der Bahn noch attraktiver.
  • Das Parkhaus in der Bahnstadt kann vom Bahnhof aus schnell erreicht werden. Dadurch sparen Pendlerinnen und Pendler Zeit.
  • Fußwege werden schneller und kürzer
  • Jedes Gleis ist barrierefrei mit einem Aufzug zu erreichen. Dies ist ungefährlicher, als wenn man das Gebiet über eine Brücke erschlossen hätte.
  • Die Realschule, die Stadtwerke und die Bahnstadt können viel schneller erreicht werden. Umwege entfallen.
  • Es können Räder, Kinderwagen usw. von a nach b geschoben werden ohne Umwege zu gehen/ fahren.
  • Die Radverkehrsanbindung aus der Südstadt über die "Panzerstraße"/Am Alten Güterbahnhof wird erheblich verbessert.
  • Eine Unterführung ermöglicht trockene Wege. Schneeräumen und Eiskratzen entfällt. Sie ist wegen ihres überschaubaren Instalthaltungsaufwands eine nachhaltige Lösung zur Schaffung kurzer Wege.

 Die Unterführung soll nach unserem Willen hell und freundlich gestaltet werden. Auf der Seite der Bahnstadt braucht es Frequenzpunkte, wie z. B. eine Bäckerei. Wir hoffen auf eine zügige Umsetzung der Gleisquerung!

 Ihre SPD-Fraktion im Bruchsaler Gemeinderat

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