Rede zum Haushalt 2024 vorgetragen von Anja Krug

Veröffentlicht am 20.12.2023 in Gemeinderatsfraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Petzold-Schick,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Glaser,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,

„Krise ist ein produktiver Zustand – man muss ihm nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen“ – Max Frisch

Finanzen und Wirtschaft

Krisenmodus – dieses Wort des Jahres beschreibt für viele die aktuelle Situation: Kriege, beispielsweise in der Ukraine und im Nahen Osten, Inflation, keine gesicherte Haushaltslage im Bund für 2024, große Unsicherheit bezüglich Reformvorhaben und ein erneuter PISA-Schock. Das macht Politik zu gestalten gerade nicht einfach. Heruntergebrochen auf Bruchsal können wir feststellen, dass wir vor einem herausfordernden Haushalt stehen, da nicht alles Wünschenswerte finanziell und personell leistbar sein wird. 

Wir erwarten für das neue Jahr eine stabile Kreisumlage, wissen aber schon, dass dies mittelfristig nicht zu halten sein wird, da u. a. der Neubau des Landratsamts enorme Mittel binden wird. Klärungsbedarf zeigt sich derzeit noch im Bund: Wie wird mit der Haushaltsproblematik und der Schuldenbremse nach dem neuen Urteil des Bundesverfassungsgerichts umgegangen? Welche Folgen hat dies für die Kommunen?

Jetzt bleibt die Herausforderung, was man mit diesem Wissen tut: Resignieren? Abwarten, was von alleine passiert? Oder besser: nach Möglichkeiten suchen, die Situation zu bewältigen, indem man gestaltet. Dies tun hier im Gemeinderat alle demokratischen Fraktionen beispielsweise mit ihren Veränderungsanträgen zum Haushalt. Diese zu erarbeiten, ist schwergefallen und hat Kraft gekostet. Die Prioritäten sind hierbei unterschiedlich gewählt. Aber unabhängig vom Ausgang der Abstimmungen nachher zeigt sich hier eines: Bruchsals Entwicklung und die Lösung der zahlreichen Probleme liegt uns am Herzen. Dafür setzen die demokratischen Fraktionen sich ein. 

Soziales

Mit dem Neubau des Guten Hirten in Heidelsheim, Neubau „Himmelszelt“ in Untergrombach und der Erweiterung in Büchenau haben wir im letzten Jahr große Schritte bei der Kinderbetreuung getan. Eine weitere Entlastung ermöglicht der zweite Standort des Waldkindergartens sowie zwei weitere Gruppen im Provisorium St. Elisabeth. Trotzdem fehlen weiterhin Plätze und wir werden wohl mittelfristig eine weitere Kita in der Kernstadt realisieren müssen, dann gerne in kommunaler Trägerschaft. Zu den dafür notwendigen Investitionen steht die SPD-Fraktion. Jedoch müssen wir uns auch so ehrlich machen, dass wir bestehende Gruppen bis an die Höchstbelegung auslasten.

Wir erleben in Bruchsal immer wieder positive Impulse im Sozialbereich: in der offenen Jugendarbeit, bei der Schulsozialarbeit zeigen sich innovative Konzepte. Um die Freizeit unserer Jugendlichen noch besser gestalten zu können, wünschen wir uns eine Öffnung der Schulhöfe. Dort bestehen attraktive Spiel- und Begegnungsmöglichkeiten. Hier können wir niederschwellig Räume eröffnen. Dazu gehört es auch die Jugendhäuser wie das HdB und in den OT zu stärken um Kinder und Jugendliche zu erreichen. Handlungsbedarf sehen wir nachdrücklich im Bereich der Integration. Hier drängen wir darauf, mehr konkrete Maßnahmen hinsichtlich Spracherwerb und Teilhabe aufzuzeigen und auszuführen. Wie viel positives Potential hier vorhanden ist, zeigen die vielen Gruppen aus unterschiedlichen Herkunftsländern, die sich z. B. bei den Wochen gegen Rassismus oder beim Teppich der Vielfalt einbringen. 

Deutliche Fortschritte – am besten in Form von Baubeginn – erhoffen wir uns im nächsten Jahr im Seniorenbereich. Die Realisierung eines Pflegeheims in der Heidelsheimer Martinsstraße sowie der Umbau der ehemaligen Volksbankfiliale in Helmsheim zu einer Tagespflege mit betreutem Wohnen erhalten unsere volle Unterstützung. Gleiches gilt für alle Bemühungen, in Obergrombach eine Möglichkeit zu realisieren, mit der die Menschen auch bei Pflegebedürftigkeit vor Ort betreut werden können. 

Keine Lösung haben wir für die Obdachlosenproblematik. Auch nicht in der mittelfristigen Finanzplanung. Vergessen dürfen wir dieses Thema nicht, da die hohen Unterbringungskosten, die durch Pensionen entstehen, sinnvollerweise besser in die Realisierung einer städtischen Unterkunft für Obdachlose nachhaltig investiert werden sollten. 

Schulen

Mit der Sanierung der Albert-Schweitzer-Realschule gehen wir ein überfälliges Projekt an – leider auch zu einem hohen finanziellen Preis. Dennoch stehen wir als SPD-Fraktion dazu, die entsprechenden Maßnahmen für eine Zukunftsfähigkeit der Schule im vorgesehenen Zeitrahmen und auf angemessenem Niveau umzusetzen. Gleiches gilt auch für den Erweiterungsbau der Joss-Fritz-Grund- und Realschule. Die Schule ist an ihren räumlichen Grenzen durch die Dreizügigkeit der Grundschule und die häufige Dreizügigkeit der Realschule angelangt. Um weiter gute pädagogische Arbeit zu ermöglichen, sind die zusätzlichen Räumlichkeiten unumgänglich. Vor Herausforderungen wird uns der Rechtsanspruch auf Ganztagsgrundschulen ab 2026 stellen – hier fehlen nach wie vor Konkretisierungen des Landes und vor allem auch entsprechende Förderungen im Sinne des Konnexitätsprinzips.  

Bauchschmerzen bereitet uns auch die Digitalisierung unserer Schulen – nicht nur, weil es schwierig ist, entsprechendes Personal zu finden. Die Finanzierung nach dem Auslaufen des „Digitalpakts Schule“ ist beliebig unklar. Hier sind Bund und Land dringend gefordert, uns Kommunen mit dieser Jahrhunderaufgabe nicht im Regen stehen zu lassen. Eilig angeschaffte Hardware, die nicht sinnvoll genutzt werden kann, weil der Support fehlt, wäre eine maximale Verschwendung von Potential und Steuergeldern. 

Wohnen

Wir befinden uns in einer heftigen Baukrise. Die Preise erleben ein enormes Wachstum, daher sehen Bauwillige immer häufiger von der Realisierung ihrer Vorhaben ab. Mit der zusätzlichen Investition in die städtische Wohnungsbaugesellschaft versuchen wir, zumindest einige wenige günstige Wohnungen in der Schlossgartensiedlung zu realisieren. Es ist bitter, dass hier aus finanziellen Gründen nicht mehr möglich ist. 

Sport und Vereine

Wir freuen uns, dass ab 2025 Gelder für die Realisierung des Bolzplatzes Obergrombach eingestellt sind und hoffen, dass sich auch die Platzfrage bald endgültig lösen lässt. Die neuen Vereinsföderrichtlinien sind in der Erprobung, wir sind gespannt auf die Evaluation. Optimierungsbedarf sehen wir noch bei der Belegung der städtischen Hallen mit Vereinssport. Nach wie vor hielten wir einen Wetterschutz an der Sporthalle für angemessen, damit nicht ganze Gruppen im Regen stehen müssen, bis die Halle betreten werden kann. 

Allen Ehrenamtlichen gilt unser großer Dank für ihre Arbeit, die der soziale Kitt unserer Stadt ist.

Kultur

Wir stehen nach wie vor dafür, dass das Projekt des „Denkorts Fundamente“ seine Realisierung findet. Gerade in Zeiten wachsender Skepsis gegenüber der Demokratie, steigenden antisemitischen und rassistischen Tendenzen, braucht es Orte der Bildung, Auseinandersetzung und Begegnung. Auch Gastronomie, zum Beispiel in Form einer Rooftop-Bar, eignet sich bei diesem Projekt hervorragend als zusätzlicher Anziehungspunkt. Daher sind wir den Fortbehalt entsprechender Planungsraten, um gute Konzepte für das ehemalige Synagogengelände zu erarbeiten und umzusetzen.

Großen Zuspruch erfährt der Kultursommer im Atrium, solche positiven Impulse wünschen wir uns weiterhin. 

Stadtentwicklung

Die weitere Ausgestaltung unserer kommunalen Wärmeplanung, die Realisierung von Windradstandorten und Ausweisung von Flächen für Agri-PV sowie die Versorgung mit Glasfaser in der ganzen Stadt werden hier die nächsten Jahre prägen. Außerdem wünschen wir uns eine zunehmende Begrünung der City für mehr Aufenthaltsqualität. Aktionen wie „Brusella“ dienen der Identifikation unserer Bürger*innen mit unserer Stadt. Anstrengungen der Wirtschaftsförderung erhoffen wir uns hinsichtlich der Ansiedlung von Geschäften und Gastronomie in der Innenstadt – Foodtrucks sind eine nette Ergänzung, können aber stationäre Gastronomie, die durch die Begegnungsmöglichkeiten mehr als ein Ort zur Nahrungsaufnahme sind, nicht ersetzen. Um die Attraktivität der Innenstadt zu erhalten, müssen Leerstände vermieden werden, es bieten sich PopUpStores, aber auch temporäre Galerien und Ateliers an, bei denen die WiFö die Zwischenmiete übernehmen kann. Weiterhin appellieren wir an den lokalen Handel, durch einheitliche Kernöffnungszeiten und attraktive Beleuchtung, den Kunden mehr Aufenthaltsqualität zu bieten. 

Umwelt

In diesem Jahr hat der Gemeinderat mit dem Windenergieplan einen wichtigen Impuls gesetzt. Jedoch haben wir noch einen weiten Weg vor uns, bis sich in Bruchsal das erste Windrad dreht. Der Solarpark an der A5 hat seine Arbeit aufgenommen und mit der Gründung des Fernwärmeverbunds gehen wir auch hier weitere Schritte hin zu nachhaltiger Energieversorgung. Hier brauchen wir aber noch viele weitere Anstrengungen, die über weitere Solardächer auf städtischen Gebäuden hinausgehen. Potentiale sehen wir hier z. B. im Bereich Agri-PV. 

Verkehr und Infrastruktur

Einer Erweiterung des Baubetriebshofs können wir in der aktuellen finanziellen Situation leider nicht zustimmen. Hier braucht es aus unserer Sicht ein Umdenken hin zu ausgelagerten Verwaltungsarbeitsplätzen, z. B. in den Verwaltungsstellen. Auch die Unterbringung der Forstmitarbeiter sollte aus Kostengründen weiter dezentral erfolgen. Statt neue Räume zu bauen, sollten bestehende besser genutzt werden. 

Viel zu tun bleibt bei der Verbesserung des Radverkehrs. Hier erhoffen wir durch unseren Antrag bezüglich der Lückenschlusses beim Radweg zwischen Heidelsheim und Helmsheim im nächsten Jahr Lösungen des Problems näher zu kommen. 

Wir regen an, in der Franz-Siegel-Straße Tempo 30 einzuführen, um die Sicherheit zu erhöhen. Außerdem braucht es eine Lösung für den Verkehr in der Wörthstraße.

In einer konkreten Vorschlagsliste werden wir in nächster Zeit erarbeiten, welche Max-Bus-Haltestellen aus unserer Sicht mit geringen Finanzmitteln mit einer Sitzgelegenheit ausgestattet werden könnten. 

Erfreulich ist, dass nächstes Jahr der Umbau des Bahnhofsvorplatzes angegangen wird. Dabei schmerzt uns, dass wir bei der Dachlösung Abstriche machen mussten. Sie scheinen uns aber notwendig zugunsten eines gelingenden Gesamtprojekts, dass die Mobilität in Bruchsal attraktiver machen wird. Dazu gehört auch die neue Busverbindung von Büchenau an die S-Bahn in Spöck.

Sicherheit

Wir danken allen haupt- und ehrenamtlichen Kräften bei Feuerwehr und Rettungsdiensten für ihre wertvolle Arbeit. Jedoch müssen wir uns auch bezüglich des neuen Feuerwehrbedarfsplans ehrlich machen: Wir werden ihn nicht in der gewünschten Geschwindigkeit mit allen gewünschten Standards durchsetzen können, wenn wir finanziell realistisch sein wollen. Absolute Sicherheit werden wir nie erreichen können. Gleiches gilt für den Katastrophenschutz. Deshalb schlagen wir auch eine maßvollere Stellenmehrung wie im Haushaltsplanentwurf vorgesehen, vor. Hinsichtlich der Hochwasserschutzmaßnahmen drängen wir auf eine kritische Prüfung und einfache Standards. Bei allem Respekt vor den aktuellen Krisen und den damit verbundenen Herausforderungen: allein handlungsleitend darf der „Krisenmodus“ hier nicht sein. 

Verwaltung und interne Prozesse im Konzern Stadt Bruchsal

Die Kapitalerhöhungen bei den städtischen Töchtern schmerzen uns in der aktuellen Haushaltslage. Aber diese Unterstützungen sind leider unumgänglich. Gerade bei der Wohnungsbaugesellschaft müssen wir weiteren Kapitaldienst ermöglichen, damit in Zeiten der Baukrise wenigstens ein paar städtische Wohnungen verwirklicht werden können. Wie hoch der Bedarf nach bezahlbaren Wohnraum ist, wird uns über die Wartelisten leider vor Augen geführt. Wohnen ist ein Menschenrecht: deshalb brauchen wir mehr denn je attraktive Programme zur Wohnraumakquise. Hier war die Stadt in den letzten Jahren nicht erfolgreich. Deshalb müssen wir hier aktiver werden.

Weiter verfolgen müssen wir unbedingt eine Konzentration der Standorte der Verwaltung. Durch eine Stärkung von Homeofficemöglichkeiten erhoffen wir uns eine bessere Ausnutzung bestehender Räumlichkeiten.

Beim Stellenplan schlagen wir wenige, maßvolle Kürzungen vor. Mit einer Ausnahme: wir möchten gemeinsam mit dem Grünen unsere Stadtbibliothek mit einer Stelle mehr stärken. Hier wird wertvolle Kultur- und Bildungsarbeit geleistet und die vielen gut besuchten Aktionen der Stadtbibliothek zeigen, wie wertvoll hier niederschwellige Zugänge zu Literatur und Bildung geschaffen werden. 

Stadtteile

Bruchsal ist für uns ein Ganzes aus Kernstadt und Ortsteilen. Daher ist stets für einen fairen Ausgleich der jeweiligen Interessen zu sorgen. Unseren Kollegen und Kolleginnen in den Ortschaftsräten gilt unser Dank für ihre nicht immer einfache Arbeit. 

Büchenau: Wir haben in St. Bartholomäus zusätzliche Kindergartenplätze schaffen können. Da aus diesen Kindergartenkindern bald Schulkinder werden, gilt es die Büchenauer Grundschule in den Blick zu nehmen und zu prüfen, ob hier Investitionen notwendig sind, um allen Kindern vor Ort einen guten Schulplatz zu garantieren. 

Helmsheim: Hier liegen für uns klare Schwerpunkte beim Lückenschluss des Radweges und bei der Einrichtung für Tagespflege.

Heidelsheim: Wir hoffen, dass sich nach der Schließung des Realmarktes wieder ein Betreiber für die Nahversorgung findet. Die Wirtschaftsförderung möge dieses Thema prioritär behandeln. 

Obergrombach: Besondere Dringlichkeit zeigt sich hier hinsichtlich der Realisierung einer Senioreneinrichtung. 

Untergrombach: Mit der Kita „Himmelszelt“ ist eine große Verbesserung bei der Betreuung erreicht worden. Jedoch zeigen die steigenden Kinderzahlen sehr deutlich, dass wir alle Anstrengungen für eine Erweiterung der Joss-Fritz-Grund- und Realschule unternehmen müssen.

Schlussworte

Demokratische Prozesse wie die Haushaltsberatungen hier im Gemeinderat sind anstrengend und herausfordernd. Politische Arbeit auf kommunaler Ebene kostet Kraft und kaum jemand kann mit Ausschusssitzungen, die über sechs Stunden dauern, übermäßig glücklich sein. Aber diese Prozesse garantieren das wertvollste, das wir unserem politischen System ermöglichen: eine funktionierende Demokratie. Deshalb wollen wir diese Haushaltsrede vor der Kommunalwahl für einen Appell nutzen: Sorgen Sie alle mit dafür, dass wir auch künftig in Bruchsal einen Gemeinderat haben, der sich engagiert für die Menschen in dieser Stadt einsetzt. Unterstützen Sie demokratische Kandidierende mit ihrer Stimme oder noch besser: machen Sie der Demokratie die größte persönliche Liebeserklärung und kandieren Sie selbst. Damit der Gemeinderat weiterhin konstruktiv arbeiten kann – gemeinsam mit der Stadtverwaltung.

Wir danken unserer Oberbürgermeisterin Petzold-Schick, unserem Bürgermeister Glaser und allen Mitarbeitenden der Stadt Bruchsal dafür, dass sie sich für das Gemeinwohl einsetzen, Gesicht zeigen und um gute Lösungen für unsere Gesamtstadt ringen. Ein besonderer Dank gilt heute dem Team der Kämmerei um Herrn Golka, die mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf einen „Fahrplan“ für das kommende, fordernde Jahr 2024 liefert. 

Die SPD-Fraktion wünscht unserer Stadt Bruchsal ein herzliches „Glück auf“ und stimmt der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 zu!

 

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Ste. Marie-aux-Mines ist seit dem 12.07.1989 Partnerstadt von Bruchsal. Sie hat rund 6.000 Einwohner und liegt im Elsass am Fuße der Vogesen. Vorwiegend mit dem Stadtteil Untergrombach ist die Partnerstadt verbunden. Dies hat auch einen besonderen Hintergrund: In den siebziger Jahren wurde von Bruchsaler Soldaten begonnen, einen verfallenen Soldatenfriedhof am Stadtrand herzurichten, auf dem über 1.000 deutsche Soldaten begraben liegen. Vorwiegend Untergrombacher Vereine festigten über Jahre die Freundschaft, die anlässlich der 1200-Jahr-Feier von Untergrombach (1989) zur offiziellen Partnerschaftsunterzeichnung führte. Aufgrund der Nähe (200 km) und der guten Verständigungsmöglichkeiten ist Ste. Marie-aux-Mines auch ein sehr schönes Ausflugsziel.

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