03.12.2023 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Mit großem Interesse verfolgte die SPD-Fraktion die Ausführungen von Herrn Michael Rausch von der IHK, der zu Beginn der Gemeinderatssitzung seinen „Innenstadt-Check“ vorstellte. Bei seinen Handlungsempfehlungen für eine besser frequentierte Innenstadt haben wir auch einige unserer Forderungen wiederentdeckt: U.a. bessere Bedingungen für den Radverkehr, mehr Aufenthaltsqualität bspw. durch gezielte Begrünung und kostenfreie Sitzgelegenheiten oder auch der Fokus auf Sauberkeit. Das Ziel muss es sein, die City attraktiv für Besucherinnen und Besucher zu machen, damit davon der Einzelhandel profitieren kann.
Wir unterstützen den weiteren Breitbandausbau in der Kernstadt und den Stadtteilen Heidelsheim und Helmsheim und beauftragen die Verwaltung, eine Ausbau-Absichtserklärung mit der Deutschen Glasfaser abzuschließen. Für den Wirtschaftsstandort Bruchsal ist die Realisierung von Glasfaser in der gesamten Stadt von großer Bedeutung.
Unsere Zustimmung fand der geplante zeitliche Ablauf der turnusgemäßen Wahl des Jugendgemeinderats für die Wahlperiode 2024-2026. Wir hoffen auf viele Kandidierende sowie eine hohe Wahlbeteiligung und danken schon jetzt allen Jugendlichen, die sich im JGR engagieren. Bedanken möchten wir uns auch bei Frau Vera Herberger und ihrem Team für die Konzeption „Offene Jugendarbeit in Bruchsal“. Für die SPD-Fraktion ist die Schaffung und Durchführung jugendkultureller Angebote ein wichtiger Zukunftsbaustein für ein soziales Miteinander in unserer Stadt. Deshalb stimmten wir auch für die Erhöhung des Kostenzuschusses für das Jugendzentrum Southside und die Stadtranderholung.
Eine funktionelle und optisch ansprechende PV-Lösung beim künftigen ZOB-Dach muss leider dem Rotstift weichen. Die zu planenden kleinen Überdachungen sollten nur hinsichtlich der Bauart klein sein. Wir mahnen an, dass die Überdachungsfläche sowohl den derzeitigen Regional- als auch den Maxbusbahnhof bedient, welcher hierher verlagert wird.
Die Schaffung von Wohnraum ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Wir hoffen daher, dass die Zielsetzungen für die Wohnentwicklung des Areals der alten Landesfeuerwehrschule realisiert werden können und erwarten von der Landesregierung, sich hier endlich konstruktiv zu bewegen.
Mit Freude stimmen wir der Aufstellung des Bebauungsplans der Joß-Fritz-Schule zu, um in naher Zukunft den Platzmangel an der Schule beheben zu können.
Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.
21.11.2023 in Veranstaltungen von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
"Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ - Willy Brandt
Anlässlich des Volkstrauertags gedachten Mitglieder der SPD Bruchsal und Untergrombach den Opfern von Krieg, Gewalt und Faschismus.
In seiner Begrüßung erinnerte der stellvertretende Ortsvorsteher, Heribert Gross, an die ungelebten Leben und das unfassbare Leid der Familien von Kriegstoten.
In Bruchsal nahm Stadtrat Fabian Verch für die SPD an der Gedenkfeier auf dem Friedhof Bruchsal teil; neben ihm die grüne Stadtratskollegin Gabriele Aumann.
Gemeinsam mit der Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion, Anja Krug, und dem Schriftführer des Ortsvereins Untergrombach, Franz Zöller, verweilte Gross noch etwas beim Kriegerdenkmal.
Für die SPD ist klar: „Die vielen Toten mahnen uns wachsam zu sein. Wir müssen klar Position beziehen, gegen Krieg, Gewalt, Hass und Ausgrenzung."
20.11.2023 in Aktuelles
"Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ - Willy Brandt
Anlässlich des Volkstrauertags gedachten Mitglieder der SPD Untergrombach den Opfern von Krieg, Gewalt und Faschismus. In seiner Begrüßung erinnerte der stellvertretende Ortsvorsteher, Heribert Gross, an die ungelebten Leben und das unfassbare Leid der Familien von Kriegstoten. Er stellte dabei auch eine Verbindung zu seiner eigenen Familie her, in der der Zweite Weltkrieg schlimme Lücken gerissen hat.
Gemeinsam mit der Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion, Anja Krug, und dem Schriftführer unseres Ortsvereins, Franz Zöller, verweilte er noch etwas beim Kriegerdenkmal. "Die vielen Toten mahnen uns wachsam zu sein. Wir müssen klar Position beziehen, gegen Krieg, Gewalt, Hass und Ausgrenzung.", so das gemeinsame Fazit.
12.11.2023 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Obergrombach und des gesamten Bruchsaler Stadtverbandes trauern um Gerd Speck, der vor wenigen Tagen nach schwerer Krankheit verstarb. Gerd Speck und die SPD in Obergrombach sind untrennbar miteinander verbunden, seit 1975 war er Mitglied unserer Partei. Dabei waren Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität auch im Alltag handlungsleitend. Gerd Speck Herz schlug immer für die diejenigen, die es schwerer hatten als andere und er war der festen Überzeugung, dass Politik – frei nach Willy Brandt – das Ziel haben muss, das Leben der Menschen konkret zu verbessern.
09.11.2023 in Aktuelles
Eines der finanziell anspruchsvollen Projekte der aktuellen Legislaturperiode wurde heute in Untergrombach eröffnet. Die Kita "Himmelszelt" bietet künftig 90 Kindern in zwei Krippengruppen und drei Gruppen für über dreijährige Kinder gute Betreuung vor Ort. Glücklicherweise konnte auch ausreichend neues Personal gewonnen werden, um rasch mit dem Betrieb zu starten.
Vor drei Jahren begannen erste Beratungen und Beschlussfassungen für die neue Kita. Diesen wurden von der SPD-Fraktion von Anfang an positiv begleitet. Der Bau selbst wurde binnen 14 Monaten realisiert. Die SPD-Fraktionen im Gemeinderat und im Untergrombacher Ortschaftsratssitzung zeigten sich bei der Eröffnung sehr erfreut über das attraktive Gebäude mit schönen Außenanlagen.
"Die zusätzlich entstandenen Kita-Plätze ermöglichen weiteren Familien optimale Betreuungsmöglichkeiten. Wir wünschen allen Mitarbeitenden, Kindern und Eltern glückliche Momente in der Kita "Himmelszelt". Selbstverständlich werden wir uns auch in Zukunft für ausreichende und gute Betreuungsmöglichkeiten für alle Kinder in Bruchsal einsetzen. Dabei möchten wir künfitg auch für Kitas in städtischer Trägerschaft einsetzen. Weiterhin unterstützen wir die Forderung unserer Landes-SPD nach gebührenfreien Kitas", so das gemeinsame Fazit der SPD-Rätinnen und -Räte.
08.11.2023 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Das Ziel ist klar: Bei einer angespannten Haushaltslage wollen wir gute Lösungen für Bruchsal und seine Bürgerinnen und Bürger finden.
Um dies zu erreichen traf sich gestern und heute der gesamte Gemeinderat zu den Beratungen über den kompletten städtischen Haushalt.
Im Anschluss treffen wir uns nächste Woche als SPD-Fraktion mit den SPD-Vertreterinnen und -Vertreter der Ortschaftsräte, um intern zu beraten.
Am 19. Dezember wird unsere Fraktionsvorsitzende Anja Krug schließlich die Haushaltsrede der Fraktion in der Gemeinderatssitzung vortragen.
Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch
07.11.2023 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Eines der finanziell anspruchsvollen Projekte der aktuellen Legislaturperiode wurde heute in Untergrombach eröffnet. Die Kita "Himmelszelt" bietet künftig 90 Kindern in zwei Krippengruppen und drei Gruppen für über dreijährige Kinder gute Betreuung vor Ort. Glücklicherweise konnte auch ausreichend neues Personal gewonnen werden, um rasch mit dem Betrieb zu starten.
27.10.2023 in Kommunalpolitik
"Verkehr und Mobilität", "Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren" und "Gewerbe, Gastronomie und Ortsentwicklung" waren die Themen, die SPD Untergrombach mit interessierten Gästen während ihrer ersten kommunalen Werkstatt bearbeitete. Dabei ging es darum, sich über den Ist-Stand in Untergrombach zu informieren und Ideen für eine künftige Entwicklung zu formulieren. Dabei stellte sich vor allem die Weiterentwicklung des Radverkehrs durch bauliche Verbesserungen an den Fahrradwegen und ihrer Beschilderung als künftiger Arbeitsschwerpunkt heraus. Weiterhin sind die aktuellen Taktzeiten der Stadtbahn und S-Bahn nicht optimal.
Für Jugendliche wären weitere Öffnungszeiten des Jugendtreffs mit Angeboten gerade für Jüngere wünschenswert. Es stellte sich außerdem heraus, dass man dem Informationsbedarf der Eltern z. B. durch weitere Themenelternabende oder mehr niederschwellige Informationen an den Schulen Rechnung tragen sollte. Zur Förderung von Bewegung und Begegnung könnte man die Realisierung eines Grillplatzes sowie das Aufstellen von Calistenicsgeräten umsetzen.
Eine Attraktivierung braucht auch die Untergrombacher Ortsmitte. Die zahlreichen Leerstände sollten mithilfe der Wirtschaftsförderung intensiver bekämpft werden. Zudem könnte Überlegungen für einen kleinen Wochenmarkt in Untergrombach andenken.
Der intensive Austausch der Teilnehmenden legte weiteren Rede- und Arbeitsbedarf offen, um Untergrombach künftig noch attraktiver zu gestalten. Diesem wird sich der SPD-Ortsverein in den nächsten Monaten gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger intensiv annehmen. "Die kommunale Werkstatt war ein guter Anfang für die vertiefte Bearbeitung künftiger kommunalpoliitscher Projekte", so lautete das einhellige Fazit der Teilnehmenden.
24.10.2023 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Im Zentrum der Sitzung stand die Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin. Wir werden diese in den kommenden Haushaltsberatungen und mit unserer Haushaltsrede in der Dezembersitzung in den Blick nehmen. Die prognostizierten Mindereinnahmen nehme wir ernst – gerade im Bewusstsein der anstehenden Großprojekte wie z. B. die Sanierung der Albert-Schweitzer-Realschule und den Umbau des Busbahnhofs. Es braucht im Haushalt klare Priorisierungen, um in Bruchsal weiterhin soziale Interessen für ein gutes Zusammenleben zu realisieren. Die Kriminalstatistik nehmen wir zur Kenntnis und danken allen Mitarbeitenden der Polizei für ihren Einsatz. Besorgt stimmen uns die zahlreichen Gewaltdelikte. Positiv fallen uns die Aktionen gegen Wohnungseinbrüche auf. Unsere Zustimmung findet der barrierefreie Ausbau von zehn Bushaltestellen im Stadtgebiet. Hier weisen wir auf unseren Antrag hin, dass geprüft werden sollte, welche Haltestellen sich schnell und einfach mit einer Sitzgelegenheit ausstatten lassen würden. Wir freuen uns, dass die Buslinie 121 künftig Büchenau mit Stutensee verbinden wird. So werden neue Umsteigebeziehungen Richtung Karlsruhe geschaffen und direkte Wege nach Stutensee möglich. Wir hoffen auf rege Nutzung. Ein großer Dank gilt dem Waldkindergarten Bruchsal und der katholischen Verrechnungsstelle dafür, dass sie weitere Kindergartengruppen anbieten. Der Waldkindergarten wird einen zweiten Standort beim Fanfarenheim eröffnen. Der Kindergarten St. Elisabeth mit drei bestehenden und zwei weiteren Gruppen während der Generalsanierung an den Campus umzuziehen. Mittelfristig brauchen wir einen weiteren Kindergarten in der Kernstadt. Außerdem sollten wir Kindergärten in kommunaler Trägerschaft ermöglichen. Erfreulich ist, dass der Neubau des Kindergartens „Guter Hirte“ in Heidelsheim eröffnet werden konnte. Negativ zeigt sich hier die enorme Steigerung der Baukosten.
Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.
24.10.2023 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Fabian Verch für die SPD-Fraktion
Teilhabe bedeutet laut WHO das "Einbezogensein in eine neue Lebenssituation." Es ist ein weiterer Schritt zur Selbstbestimmung.
Auch Menschen mit Beeinträchtigungen haben ein Recht darauf, ihren Alltag möglichst ohne fremde Hilfe meistern zu können. Genau so möchten wir die vorgestellten Maßnahmen verstanden wissen; nämlich nicht nur, um die Forderungen aus dem Personenbeförderungsgesetz zu erfüllen, sondern weil wir es für notwendig erachten, Betroffenen die Möglichkeit zu bieten, ein selbstbestimmtes Leben zu führen.
Das kostet Geld, welches aber fut angelegt ist. Insbesondere auch bei Berücksichtigung des demographischen Wandels.
Die SPD-Fraktion stimmt dem Antrag zu und freut sich über die damit verbundenen Förderungen.
Ferner bittet die SPD-Fraktion darum, zu prüfen, ob weitere Haltestellen mit Sitzmöglichkeiten und Überdachungen ausgestattet werden können.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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30 Jahre
Deutsch - Französische Freundschaft
30 ans
d`amitié franco-allemande
Untergrombach - Ste. Marie aux Mines
Ste. Marie-aux-Mines ist seit dem 12.07.1989 Partnerstadt von Bruchsal. Sie hat rund 6.000 Einwohner und liegt im Elsass am Fuße der Vogesen. Vorwiegend mit dem Stadtteil Untergrombach ist die Partnerstadt verbunden. Dies hat auch einen besonderen Hintergrund: In den siebziger Jahren wurde von Bruchsaler Soldaten begonnen, einen verfallenen Soldatenfriedhof am Stadtrand herzurichten, auf dem über 1.000 deutsche Soldaten begraben liegen. Vorwiegend Untergrombacher Vereine festigten über Jahre die Freundschaft, die anlässlich der 1200-Jahr-Feier von Untergrombach (1989) zur offiziellen Partnerschaftsunterzeichnung führte. Aufgrund der Nähe (200 km) und der guten Verständigungsmöglichkeiten ist Ste. Marie-aux-Mines auch ein sehr schönes Ausflugsziel.
Freundeskreis Untergrombach/Ste. Marie-aux-Mines e.V.
Rathaus Bruchsal
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