Winter am Michaelsberg in Untergrombach Bild: SPD Untergrombach
21.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bruchsal
Gebührenfreie Bildung in diesem Land heißt: Chancengleichheit, soziale Gerechtigkeit und Familienfreundlichkeit
Am vergangenen Freitag fand im Alex-Huber-Forum in Forst der erste Kommunalkongress der SPD Karlsruhe-Land statt. Über 150 Genossinnen und Genossen aus dem gesamten Landkreis waren der Einladung des Kreisvorstands gefolgt. Der Kreisvorsitzende Christian Holzer übernahm die Eröffnung des Kongresses und erinnerte an die großen Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft steht: Demografischer Wandel, Digitalisierung, Globalisierung, soziale Ungleichheit, Klimawandel, Urbanisierung. Holzer: "Die Bürgerinnen und Bürger in Karlsruhe-Land erwarten von uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, dass wir auf die drängendsten Fragen unserer Zeit Antworten geben. Und die werden wir geben. Daher wollen wir auf vier Themen im bevorstehenden Wahlkampf unseren Fokus legen. Bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Bildung, einen bezahlbaren und ökologischen ÖPNV und die beste medizinische Versorgung." Ebenso wichtig war ihm bei der Ansprache, dass im Wahlkampf kein Platz für Hass und Hetze im Landkreis Karlsruhe sei und alle Demokraten gemeinsam dafür kämpfen müssten, dass der Landkreis eine hass- und vorurteilsfreie Region wird.
Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg und Vorsitzender der Landtagsfraktion Andreas Stoch berichtete von der Initiative "kostenfreie Kitas". "Wir wollen dafür eintreten, dass Bildung von Anfang an kostenfrei ist. Das ist nicht nur sozial gerecht und unterstützt Familien im gesamten Land sondern sorgt für mehr Chancengleichheit." Den Kritikern mit Forderung nach einer einkommensabhängigen Finanzierung erteilte Stoch eine klare Absage: "Das passiert doch aufgrund des unterschiedlichen Steueraufkommens der Steuerzahler. Derjenige, der viel verdient, zahlt auch mehr Steuern." Im Rahmen zweier unterschiedlicher Diskussionsgruppen wurden die Themen Kinderbetreuung und Pflege vertieft und die Genossinnen und Genossen hatten die Möglichkeit ausführlich ihr Fragen an die unterschiedlichen Teilnehmer aus Partei, AWO, Pflege und Schule zu stellen. Den Abschluss übernahm Bürgermeister und Vorsitzender der Kreistagsfraktion Markus Rupp. Er machte nochmal deutlich, vor welch großen Herausforderungen auch der Kreistag stehe. Er muss dafür sorgen, dass der ÖPNV reibungslos funktioniert, Bildungsangebote in ausreichender Zahl vorhanden sind und auch die Gesundheitsversorgung sichergestellt ist. Zum Abschluss wünschte er allen anwesenden Genossinnen und Genossen viel Kraft und Mut für den bevorstehenden Wahlkampf.
16.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Bruchsal
„Baden-Württemberg soll endlich im Bereich der frühkindlichen Bildung die Gebührenfreiheit umsetzen. Deshalb werden wir ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas einleiten“, kündigte der SPD-Landesparteivorsitzende Andreas Stoch auf dem Landesparteitag im November 2018 an und hielt Wort. Seit Anfang Januar 2019 sammelt die Landes-SPD mindestens 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.
„Hierbei hilft die Bruchsaler SPD tatkräftig mit!“, so SPD-Stadtverbandsvorsitzende Britta Brandstäter. Am kommenden Samstag, den 19. Januar von 10:00-13:00 Uhr steht die SPD-Bruchsal mit einem Infostand auf dem Bruchsaler Marktplatz und nimmt Unterschriften für das Volksbegehren entgegen.
„Gebührenfreie Kitas haben mehrere gute Gründe: Für Familien würde dies eine enorme Entlastung bedeuten, wenn man sich die monatlichen Kosten von oftmals mehreren hundert Euro vor Augen führt. Unsere Grundüberzeugung ‚kostenfreie Bildung von der Kita bis zu Uni‘ wird damit unterstrichen. Uns als SPD ist es wichtig, mehr Bildungsgerechtigkeit zu schaffen – und zwar unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Darüber hinaus bekämpft die Gebührenfreiheit aktiv Kinderarmut und sorgt für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, was wiederum der Wirtschaft zugutekommt“, erklärt Stadtverbandsvorstandsmitglied Fabian Verch.
Die Landes-SPD machte bereits deutlich, dass die Kosten in Höhe von 529 Millionen Euro durch Landesmittel geschultert werden könnten. Schon im Februar will die SPD die notwenigen 10.000 Unterschriften beim Innenministerium einreichen und nach erfolgter Prüfung des Antrags im März auf einer kommunalpolitischen Konferenz Anfang April „die nächste Stufe für das Volksbegehren zünden“, wie Landesgeneralsekretär Sascha Binder mitteilt. Nach dem ersten Schritt sind laut Volksabstimmungsgesetz sechs Monate Zeit, um Unterschriften für das Begehren zu sammeln. Dazu sind ein Zehntel der Wahlberechtigten im Land notwendig, das bedeutet circa 770.000 Menschen.
„Wir sind überzeugt, diese Hürde zu meistern und engagieren uns gerne dafür. Nicht nur am Samstag am Infostand, sondern unter anderem auch am kommenden Freitag, den 18. Januar ab 18 Uhr mit Andreas Stoch beim Kommunalkongress im Axel-Huber-Forum Forst oder bei den SPD-Neujahrsgesprächen mit Parsa Marvi am 26. Januar ab 14 Uhr in der AWO-Bruchsal“, erläutert Brandstäter abschließend.
08.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bruchsal
Anfang Dezember wandte sich eine Wohngruppe der Lebenshilfe Bruchsal an die SPD Fraktion im Gemeinderat und bat um Unterstützung, dabei ging es konkret um die Verkehrssicherheit der Anwohner, nicht nur in der Lebenshilfe sondern auch für deren Nachbarschaft.
Auf die Anfrage, machte sich die Fraktion ein Bild vor Ort und stoppte die Zeit, selbst Passanten ohne Handicap haben ein Problem im vorgegebenen Zeitraum von 10sec. die Ampel zu queren.
Im Anschluss traf sich Stadträtin Alexandra Nohl mit Bewohnern der Lebenshilfe vor Ort.
05.01.2019 in Kommunale Werkstätten
OV Büchenau - OV Bruchsal - OV Heidelsheim - OV Helmsheim - OV Obergrombach - OV Untergrombach
SPD Stadtverband Bruchsal lädt ein:
Zu jedem dieser Themen bieten Fraktionsmitglieder und Stadtverband jeweils einen Themenabend an.
Der erste Themenabend „Soziales Bruchsal – Kinderbetreuung, Schule, Teilhabe“ findet am Mittwoch, 09. Januar 2019 um 19.00 Uhr in Untergrombach in der Wendeliunsklause statt. Geleitet wird der Abend von der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion, Anja Krug.
Über "Sport und Kultur" werden Gerhard Schlegel, Gemeinderat und Tobias Borho (Ortsvereinsvorsitzender Bruchsal Stadt) am Donnerstag, den 17.1.19 ab 19 Uhr im "Wirtshaus" am Europaplatz darstellen, welche Ideen die SPD aufzeigen kann.
Am Montag, den 28.1.19 wird die interessierte Bevölkerung zum Thema "Wohnen in Bruchsal" in die AWO ab 19 Uhr eingeladen. Karl Mangei, Ortsvorsteher von Untergrombach und Gemeinderat hat dazu als Gast den Landtagsabgeordneten Daniel Born eingeladen.
Zum Abschluss der Themenreihe wird unser Fraktionsvorsitzender Jürgen
Schmitt am Donnerstag, den 14.2.19 um 19 Uhr ebenfalls im "Wirtshaus" das Thema "Verkehr und Stadtentwicklung" zu den Problemen und Lösungen Stellung beziehen.
Wir laden alle Interessierten sehr herzlich ein, bei dieser öffentlichen Veranstaltung mit uns über soziale Themen ins Gespräch zu kommen und die Kernpunkte für unsere Kommunalwahlprogramm zu erarbeiten.
30.12.2018 in Stadtverband
Gemeinsame Winterwanderung mit den SPD Ortsvereinen des Stadtverbands Bruchsal
Wie in jedem Jahr stand als Jahresabschluss eine Winterwanderung durch die Gemarkung Bruchsals auf dem Programm. Der Ortsverein Heidelsheim hatte für 2018 diese Aufgabe übernommen. Wir trafen uns am 28. Dezember in Heidelsheim bei der Altenbergbrücke (S- Bahnhaltestelle Heidelsheim Nord) und wanderten durch Wald und Flur nach Bruchsal. Ein wunderschöner Weg, den Klaus Kemmet ausgesucht hatte. Nach einer kurzen Begrüßung durch die beiden Vorsitzenden des OV Heidelsheim Yvonne Pisar und Jens Kluge ging es Richtung Aussiedlerhöfe Hohberg. Von dort ein leichter Anstieg zur Anhöhe am Gekelter, wo sich der Winter von seiner besten Seite zeigte und die Bäume mit herrlichem Raureif überzogen hatte. Hier erklärte Gemeinderat Jürgen Schmitt den Verlauf der geplanten Ortsumgehung . Alle waren sich einig, dass dieses Vorhaben ein wertvolles Stück zusammenhängende Natur unwiederbringlich zerschneiden würde. Ein Eingiff dem wir keinesfalls zustimmen können. Wie Jürgen Schmitt weiter ausführte, wäre der Ausbau und die teilweise Vertunnelung der bestehenden Trasse der B35 die einzig annehmbare Alternative. Die Wanderung führte uns weiter über den alten Münzesheimer Weg nach Bruchsal. Vorbei an den zahlreichen Bienenstöcken des Bruchsaler Öko Imker Rudi Rehm. Während der Wanderung kamen Gespräche und Diskussionen über die große und kleine Politik nicht zu kurz. Wir folgtem dem Saalbach weiter in die Innenstadt bis zum Europaplatz, dem Ziel unsere Wanderung. Zum Abschluss im Wirtshaus stießen noch einige Nichtwander dazu. In geselliger Runde gab es viele angeregte Gespräche zu allen Themen. Ein gemütlicher Abschluss zum Jahresende, bevor wir in den Wahlkampf zur Kommunalwahl 2019 starten.
H.Gross
Wann wir schreiten Seit‘ an Seit‘ wurde auf Bundesparteitagen der SPD als Schlusslied benutzt, so dass es wie Brüder zur Sonne zur Freiheit auch als (zweite) „Hymne der SPD“ bezeichnet wird.
21.01.2019 20:33 100 Jahre Frauenwahlrecht
Wir feiern 100 Jahre Frauenwahlrecht! Endlich durften Frauen wählen und gewählt werden. Seit 100 Jahren treten wir nun gemeinsam für unser Ideal der Gleichstellung ein. Es ist noch viel zu tun. Auf die nächsten 100! STARKE STIMMEN FÜR DEMOKRATIE
21.01.2019 20:30 Ein Bündnis für Parität!
Fraktionsübergreifend fordern weibliche und männliche Abgeordnete des Bundestages ein Paritätsgesetz für die gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Parlament. Katja Mast und Eva Högl erläutern die Gründe und das Vorgehen. „Veränderungen im Wahlrecht gab es immer nur, wenn mutige Frauen sich für ihre Rechte eingesetzt haben und mutige Männer mit Ihnen gekämpft haben. Gerade die Entstehung des Grundgesetzes
18.01.2019 20:30 Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort
Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein. „Eine neue Welle nuklearer Aufrüstung kann keine sinnvolle Antwort auf die großen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit sein. Deshalb muss alles getan werden, um die vertragsbasierte Abrüstung in Europa zu sichern und zu stärken. Hierbei kann
17.01.2019 20:38 Barley zum Brexit „Unsere Hand bleibt ausgestreckt“
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, sieht angesichts der verfahrenen Lage in London zunehmende Chancen für ein zweites Referendum über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU. „Mein Eindruck ist, dass diese Möglichkeit wahrscheinlicher geworden ist, als sie das noch vor wenigen Wochen war“, sagte die Bundesjustizministerin am Mittwoch in Berlin. Die deutliche Ablehnung des
14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale
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