Willkommen bei der SPD Untergrombach

Winter am Michaelsberg in Untergrombach Bild: SPD Untergrombach

 

 

 

 

16.12.2018 in Pressemitteilungen von SPD Bruchsal

„Weihnachtswunschstand“ der SPD Bruchsal ein großer Erfolg

 

„Wir wollen nicht über die Menschen sprechen, sondern mit ihnen!“ Einmal mehr setzte die Bruchsaler SPD dieses Motto in die Tat um, nämlich am „Weihnachtswunschstand“, der am Samstag, den 15.12.2018 in der Fußgängerzone Bruchsal großen Anklang fand.

„200 verteilte Schokoweihnachtsmännchen sowie überaus viele Wünsche und Anregungen der Bruchsalerinnen und Bruchsaler zum Thema was sich in Bruchsal verändern muss oder so bleiben soll stehen am Ende zu Buche. Unser Fazit nach diesem Stand ist mehr als positiv. Von der Möglichkeit, mit den Gemeinderätinnen und -räten der SPD und einigen Kandidatinnen und Kandidaten der kommenden Kommunalwahl ins Gespräch zu kommen, wurde von den Menschen erfreulich oft Gebrauch gemacht“, so die Stadtverbandsvorsitzende Britta Brandstäter.

Die Antworten auf die Frage, was sich die Leute für die Zeit nach der Kommunalwahl im Mai 2019 für ihre Stadt erhofften, waren vielfältig und reichten vom kostenfreien Kindergarten über bessere Fahrradwege bis hin zum sozialen Wohnungsbau oder auch den Erhalt der örtlichen Schwimm- und Freibäder. Ebenso diskutiert wurden die Sauberkeit der Innenstadt, die Verkehrssituation, der ÖPNV und die kulturellen Angebote wie beispielsweise der in diesem Jahr fehlende Weihnachtsmarkt am Schloss oder auch die Ausstattung der Stadtbibliothek.

„Wir bedanken uns für das rege Interesse und versprechen, die erhaltenen Anregungen intern zu diskutieren und zu überlegen, wie wir diese nach Möglichkeit in unser Kommunalwahlprogramm aufnehmen können. Wir waren immer im Dialog mit den Menschen und bleiben dies auch weiterhin“, teilt Brandstäter mit und ergänzt, dass die Tür für weitere Ideen und Wünsche bei der SPD niemals zu sei. Gerne würden diese im persönlichen Gespräch oder über die Homepage www.spd-bruchsal.deaufgenommen.

11.12.2018 in Pressemitteilungen von SPD Bruchsal

„Weihnachtswünsche" bei der Bruchsaler SPD abzugeben!

 

Die SPD Bruchsal beendet das laufende Jahr passend zur Jahreszeit mit einem „Wunschstand" am Samstag, den 15.12.2018  zwischen 10 und 12 Uhr in der Fußgängerzone Bruchsal. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit Gemeinderätinnen und -räten sowie Kandidatinnen und Kandidaten der kommenden Kommunalwahl über ihre politischen Wünsche ins Gespräch zu kommen. „Uns ist es wichtig, die Ideen der Bruchsalerinnen und Bruchsaler zu hören. Wir wollen wissen, was den Menschen wichtig ist und wo der Schuh drückt“, so die Stadtverbandsvorsitzende Britta Brandstäter. Vorstandsmitglied Fabian Verch ergänzt: „Für uns ist das gelebte Demokratie: Zuhören, diskutieren und nach Möglichkeit diese Ideen in unser Kommunalwahlprogramm aufnehmen. Wir wollen die Menschen aktiv einbinden in unsere Pläne für Bruchsal.“

Die Wünsche sollen am Stand schriftlich und anonym aufgenommen und innerhalb der SPD zu Diskussionen führen.

 

Darüber hinaus weisen die Bruchsaler Genossinnen und Genossen auf weitere Veranstaltungen zum Jahresausklang hin:

Am Freitag, den 28.12. findet die „traditionelle" Winterwanderung statt - Treffpunkt ist um 13:45 Uhr in Heidelsheim an der Stadtbahnhaltestelle Nord - nach einer ca 2 h Wanderung ist die Einkehr um 16 Uhr ins „Wirtshaus" in Bruchsal geplant. Und am Tag darauf besteht für Frauen und Männer die Möglichkeit, mit der Bahn nach Frankfurt zu fahren und dort die Ausstellung zum 100 jährigen Frauenwahlrecht zu besuchen –der Treffpunkt zur Fahrt zur „Damenwahl" am Bahnhof ist um 10 Uhr (vorherige Anmeldung erforderlich)!

Nähere Infos zu allen Angeboten bei Britta Brandstäter, Stadtverbandsvorsitzende unter 9817760.

06.12.2018 in Fraktion von SPD Bruchsal

Anträge zum Haushalt 2019

 

Jürgen Schmitt                                                                             76646 Bruchsal, den 6.12.2018
SPD-Fraktion                                                                

  1. Aufnahme des Projektes Fußverbindung Luisenplatz-Bahnhof
    Es ist zwingend zu stadtplanerischen Fortschritten in der Innenstadt
    zu kommen. Die Fußgängerachse Bahnhof-Innenstadt muss
    attraktiver=modernisiert werden.
    Es ist ein Betrag von 250 T€ in den Haushalt 2019 aufzunehmen.

Es ist eine Beratung erforderlich, um die Details der Maßnahme festzulegen.

  1. Die Vergnügungsteuer (Spielautomatensteuer) ist anzupassen.
    Die Verwaltung bitten wir den Mehrertrag – vergleichen mit der geltenden
    Regelung dem Gemeinderat darzustellen.

    Der BFH hat mit Urteil vom 25.4.2018 – II R 43/15 entschieden, dass ein Steuersatz
    von 20 % des Einspielergebnisses zulässig ist (nicht verfassungswidrig)
    Die in Bruchsal ferner vorgenommene Deckelung der erhobenen 18%igen
    Vergnügungsteuer ist ebenfalls nicht zeitgemäß.
    Die Deckelung ist gesetzlich nicht geboten und deshalb aufzuheben. Ebenso ist der
    Steuersatz auf die rechtlich erlaubten 20 % anzupassen.
    Zur Begründung:
    das für Spielhallen eingeführte Abstandsgebot führt zur Aufgabe von einzelnen
    Standorten und zur Konzentration des Spieles in weniger Spielhallen.
    Vgl. hierzu Anwendungshinweise des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft mit entsprechenden Erläuterungen vom 11. Dezember 2015.
    Das führt zwingend dazu, dass sich  die Einspielergebnisse in diesen Spielhallen=
    Automaten konzentrieren. Das macht die in Bruchsal bestehende „Deckelung“ nicht länger sinnvoll.
  2. Bruchsal führt ein (statisches) Parkleitsystem ein.
    Es ist sinnvoll, wenn Parksuchverkehre minimiert werden.
    Das nützt dem stationären Einzelhandel und der Umwelt.
    Statt Diesel-Fahrverbot ist es deutlich besser, überflüssige Verkehrsbewegungen von
    vornherein zu vermeiden.
    Den Finanzbedarf bitten wir die Verwaltung zu ermitteln und in den HH 2018 einzustellen.
    Wir beziffern ihn grob mit 25 T€.

Jürgen Schmitt

05.12.2018 in Veranstaltungen von SPD Bruchsal

Winterwanderung des Stadtverbandes Bruchsal am Freitag, den 28. Dezember 2018

 

Wir treffen und um 13.45 Uhr in Heidelsheim bei der Altenbergbrücke (S- Bahnhaltestelle Heidelsheim Nord) und wandern durch Wald und Flur einen wunderschönen Weg, den uns Klaus Kemmet ausgesucht hat.

Ziel der Wanderung nach ungefähr 2 Stunden wird das Wirtshaus am Europaplatz in Bruchsal sein.

Dort sind für uns ab 16.00 Uhr Plätze reserviert.

Alle, denen es nicht möglich ist, mitzuwandern, sind natürlich recht herzlich eingeladen direkt zum Wirtshaus zu kommen.

Die Rückfahrt in alle Richtungen ist ab dem Bahnhof Bruchsal

(5 min Gehzeit vom Wirtshaus) jederzeit möglich.

04.12.2018 in Fraktion von SPD Bruchsal

Warum brauchen wir einen Bruchsaler Kinder- und Jugendpass?

 

Bereits in der Haushaltsrede für das Jahr 2017 formulierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Anja Krug, die Anregung, für Bruchsaler Kinder einen Kinder- und Jugendpass einzuführen. Warum? Immer mehr Kinder und Jugendliche gelten als arm. Auch in Bruchsal. Die Anzahl der Alleinerziehenden steigt seit Jahren kontinuierlich an. Durch die Schwierigkeit Familie und Beruf zu vereinbaren, kann in vielen Familien nur ein geringes Einkommen erzielt werden. Daher gibt es in Bruchsal eine ganze Reihe von Familien, für die ein Besuch im Schwimmbad oder im Museum Luxus ist. Hier kann ein Kinder- und Jugendpass ein wenig Abhilfe schaffen, indem er Teilhabechancen ermöglicht.

Ein kommunaler Kinder- und Jugendpass soll einkommensschwachen Familien einen Zugang zum gesellschaftlichen Leben, dort wo sie leben und dort wo ihre Interessen sind, schaffen. Er beinhaltet verschiedene Leistungen in Form von freien Eintritten, Vergünstigungen oder Gutscheinen für die umfangreichen Angebote aus den Bereichen Freizeit, Sport, Kultur, Bildung und Mobilität. Vorbild ist für uns hier der Karlsruher Kinderpass, der auch schon in einigen weiteren Gemeinden der Sozialregion Karlsruhe eingeführt wurde.

Die Einführung eines Bruchsaler Kinder- und Jugendpasses würde damit für mehr Chancengleichheit und eine Angleichung der Lebensverhältnisse sorgen. Er würde Kindern und Jugendlichen, die es schwerer haben als andere, echte Chancen bieten einfacher und selbstverständlicher am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.

Für die SPD-Fraktion: Anja Krug

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