Willkommen bei der SPD Untergrombach

FÜR UNTERGROMBACH

FÜR DICH.

 

 

21.04.2024 in Wahlen

Kommunalwahlauftakt in Untergrombach 

 

Nach unseren Workshops zur Programmerstellung und der erfolgreichen Nominierung unserer zwölf Kandidierenden für den Ortschaftsrat fand unser Wahlkampfauftakt bei Aprilwetter statt. Die SPD-Kandidierenden stellten sich mit ihren Ideen für Untergrombach der Öffentlichkeit vor. 

Die Themen Kinderbetreuung, Verkehrsberuhigung und Wohnen standen im Mittelpunkt der Gespräche. Hier arbeitet die SPD daran, dass beispielsweise mehr Ganztagsbetreuungsplätze geschaffen werden. Wir fordern klare Parkierungskonzepte, die ausreichend Raum für Rettungsfahrzeuge lassen. Weiterhin sollen weitere preisgünstige Wohnungen, z.B. durch die Bruchsaler Wohnungsbau geschaffen werden.

Bei Kaffee und selbst gebackenen Kuchen ergaben sich gute Gespräche, die wir gerne weiter fortsetzen. Unsere SPD-Ortschaftsratskandierenden freuen sich auf weiteren konstruktiven Austausch.

 

 

02.04.2024 in Wahlen von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

9. Juni: Jetzt informieren und SPD wählen!

 

Liebe Bruchsalerinnen und Bruchsaler,

am 9. Juni 2024 finden die Kommunal- und Europawahlen statt. Informieren Sie sich jetzt über unser Programm für Bruchsal und unsere Kandidierenden für den Gemeinderat und Kreistag.

Klicken Sie bitte die Grafiken an ​​​​​​, um zu den einzelnen Steckbriefen und zum Wahlprogramm zu gelangen.

René Repasi: Unser Kandidat für Europa!

Informieren Sie dich auch über unseren Europaabgeordneten René Repasi und das EU-Programm der SPD

31.03.2024 in Allgemein

Frohe Ostern

 

Wir wünschen allen  ein frohes Osterfest und sonnige Feiertage gemeinsam mit der Familie, mit Freunden oder Bekannten. Den Kleinsten wünschen wir einen fleißigen Osterhasen und viel Spaß bei der Eiersuche.

29.03.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme zum Ideenwettbewerb Landesfeuerwehrareal

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Noch unter einem SPD Innenminister Gall zog die Landesfeuerwehrschule von dem alten Gelände im Wohngebiet Weiherberg in das Gewerbegebiet Wendelrot. Danach gab es die nachfolgenden Entwicklungen in dieser äußerst hochwertigen bebaubaren Immobilie … KEINE. Ein paar Polizisten wurden dort wegen eines weiteren planerischen Desasters untergebracht. Hierzu das Stichwort Bereitschaftspolizei. Auch dort gibt es ein Sondergebiet, das der Stadt großen Nutzen bringen würde. Die Planungen des Landes kam man daher mit guten Gewissen nur noch in Jahrzehnten bemessen. 50 Jahre an der Bepo und null Entscheidung – Stichwort Hubschrauberstaffel und 10 Jahre an der Landesfeuerwehrschule. Bei letzterer kommt noch hinzu, daß die Stadt permanent an der Nase herum geführt wurde. Obwohl jedem Klar sein müsste, daß der Wohnungsbau – zugegeben neben der Flüchtlingsunterbringung – zu den ganz großen Gegenwartsaufgaben der öffentlichen Hand gehört, wurde hier durch Vermögen und Bau eine perfide Hinhaltepolitik betrieben, welche letztlich zum Ziel hatte Zeit zu gewinnen. Entweder wurde gar nicht auf Bruchsaler Forderungen reagiert oder fragwürde Ideenwettbewerbe zu Hilfe gezogen. Letztlich wird heute wahrscheinlich mitgeteilt, daß es völlig egal ist, ob ein Gelände für die jeweilige Nutzung geeignet ist. Es geht am Ende nur um das Geld. Dieses Stück Wohngebiet gehört dem Land und ist daher vermeintlich billig – ich erinnere: dieses Gelände sollte eigentlich damals zur Refinanzierung des Neubaus dienen. Ob Infrastruktur in großem Umfang geschaffen und erhalten werden muß spielt keine Rolle – die Kosten entstehen ja in der Zukunft. Ob die Bevökerung in einem Quartier überlastet wird, spielt ebenfalls keine Rolle. Kein anderer in Frage kommender Standort hat derart stichhaltige Argumente, welche gegen eine Unterkunft dieser Größe sprechen. Alle anderen liegen mehr oder weniger in Gewerbegebieten oder Gewerbeobjekten ohne viele und direkte unmittelbare oder mittelbare Nachbarn.

Dazu möchte ich ein Zitat und eine Kabinettvorlage zitieren:

  • Zur Not auch gegen den Willen der Kommune „sonst profitiert am Ende die Kommune, die am lautesten Widerstand leistet“ Ministerin für Justiz und Migration Gentges CDU
  • Kabinettsvorlage BW, daß künftig auf öffentlich-rechtliche Vereinbarungen, die eine feste Laufzeit beinhalten, verzichtet wird.

Letztlich haben wir in Bruchsal keine Chance, Entscheidungen aus  Stuttgart aufzuhalten.

Aber eines ist klar, eine Entscheidung, die nur und ausschließlich dem grünen Finanzministerium gefallen kann und die möglicherweise außerdem  denjenigen profitieren lässt, der am lautesten geschrien hat und die außerdem kein Ende benennt – also unbefristet ist – das kann man der Bevölkerung in diesem Wohngebiet nicht vermitteln.

Das ist schlicht und einfach Politik von oben herab.

Nebenbei stelle ich den Antrag die Abstimmung für einen Idenwettbewerb, der wahrscheinlich obsolet sein wird,  abzusetzen.  

29.03.2024 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Aus der Gemeinderatssitzung vom 19. März 2024

 

Im Zentrum der Sitzung stand das Gelände der Alten Landesfeuerschule. Dort plant das Land Baden-Württemberg eine Erstaufnahmeeinrichtung für geflüchtete Menschen einzurichten. Darüber informierten zwei Mitarbeiter des Justizministeriums den Gemeinderat. Anschließend gab es Gelegenheit für Anmerkungen und Nachfragen. Für uns als SPD-Fraktion steht außer Frage, dass das Land in der Pflicht ist, sich um Geflüchtete zu kümmern, ihre Berechtigung auf Asyl zu überprüfen und faire Verfahren in einer menschenwürdigen Umgebung zu bieten. Hier hat auch Bruchsal einen Teil der Verantwortung selbstverständlich mitzutragen. Wir halten den Standort der Alten Landesfeuerwehrschule aufgrund der Lage im Wohngebiet, der weiten Wege in die Stadt für Menschen, die wenig mobil sind, und der maroden Gebäude, die aufwändig instand gesetzt werden müssen, nicht für optimal.

29.03.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme zum Grüngutsammelplatz

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Ich selbst habe diverse Male die dringende Notwendigkeit eines Grüngutannahmeplatzes  in der Südstadt angemahnt. Der Grünguttourismus zu den Kreisannahmestellen war  unerträglich und nicht länger hinnehmbar. Ich freue mich sehr, daß die Stadt nun nach mehreren Jahren Suche bei der alten Büchenauer Landstraße fündig geworden ist. Der Kreis übernimmt die Unterhaltungs- und Personalkosten. Damit haben wir insbesondere für die Kernstadt und die Südstadt mit seinen 16 000 Einwohnern - viele davon mit Gärten - endlich eine deutliche Verbesserung erreicht. Wir begrüßen die Öffnungszeiten. Damit können Freitags die Container entleert werden, so daß Samstags nicht wegen Überfüllung mit einer vorzeitigen Schließung gerechnet werden muß. 

Die Örtlichkeit birgt natürlich auch Konfliktpotential - vor allem mit Radfahrern . Dies gilt es zu beobachten und ggfls. Müsste dann reagiert werden. 

25.03.2024 in Wahlen

Wahlkampftreff der SPD Untergrombach

 

Bei einem Arbeitsfrühstück haben wir Aktionen zur Kommunalwahl am 9. Juni geplant. Freut euch auf "Kaffee und Kuchen mit den Kandidierenden", Themenradtouren vor Ort und unsere beliebte Morgenaktion am Bahnhof.
Für Untergrombach. Für dich.

03.03.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Aus der Gemeinderatssitzung am 27.02.2024

 

Zu Beginn der Sitzung nahmen wir die Informationen über die Planoffenlage der „Vorranggebiete für Windenergieanlagen“ des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein zur Kenntnis. In der aktuellen Fassung des Regionalverbandes sollen auf immer noch 9,4 % unseres Gebietes Windkraftanlagen möglich sein. Das ist schlechterdings den Bürgern und auch dem Gemeinderat nicht zu vermitteln. Mit derartigen Planungen schüren wir großen Unfrieden in der Bevölkerung. Die SPD fordert den Regionalverband auf, eine realistische Planung mit Reduzierung der Vorrangflächen auf die geforderten 1,8 % vorzunehmen und hierbei insbesondere die für Bruchsal derzeit vorliegende Quote von 9,4 % massiv zu reduzieren. Für die Stadt Bruchsal fordern wir, unbedingt die Gespräche mit den Nachbarkommunen voranzutreiben und durch geschickte Planung – Stichwort Flächenpooling – die absolute Anzahl der Windräder im Griff zu behalten. Ebenso sollte die Bürgerschaft durch die Stadtwerke – welche ja bekanntermaßen unsere Schwimmbäder und den ÖPNV finanzieren – und auch durch Genossenschaftsmodelle von den Möglichkeiten profitieren.

Den finanziellen Zuschuss von 25.000 Euro für die Durchführung eines Landesjazzfestivals begrüßen wir sehr und bedanken uns beim Jazzclub Bruchsal für das große Engagement für die Kulturszene unserer Stadt.

Wir stimmen der Bestellung von zwei stv. Beisitzerinnen des Gemeindewahlausschusses für die Durchführung der Kommunalwahlen zu. Auch Wahlen leben vom Ehrenamt. Wir hoffen und setzten uns dafür ein, dass viele Menschen ihre Stimmen für demokratische Parteien bei der Kommunalwahl abgeben werden.  

Verkaufsoffene Sonntage bringen Menschen in Bruchsal zusammen und sind gut für den Einzelhandel, den wir gerne fördern möchten, weil er wichtig ist für eine lebendige Innenstadt. Aus diesem Grund befürworten wir die drei Termine am 17.03., 05.05. und 20.10.2024 zur Durchführung von Verkaufssonntagen.

Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

03.03.2024 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme zur Planoffenlage Vorranggebiete für Windkraftanlagen 

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Ausführungen zu CO2 Bilanzen, dezentrale Erzeugung von Energie, Wirtschaftlicher Mehrwert der Energieerzeugung  vor Ort und hierbei insbesondere im Süden, Windhäufigkeiten usw. erspare ich ihnen an dieser Stelle.  

Windkraftanlagen sind gesetzlich privilegiert und können daher dort gebaut werden, wo ein Investor das möchte, es sei denn, die Regionalverbände und die betroffenen Gemarkungskommunen machen ihre Hausaufgaben. Dann nämlich haben sie das Heft des Handelns in der eigenen Hand. 

Hierzu bedarf es einer gehörigen Portion Realismus und der Anerkennung von Tatsachen. So z.B werden Wasserkraftwerke an Flüssen mit ausreichender Wassermenge gebaut. Windkraftanlagen hingegen werden dort geplant und errichtet, wo die Windhäufigkeit dies sinnvoll erscheinen lässt. Ein solcher Bereich ist nunmal der Großraum Bruchsal, Gondelsheim, Kraichtal. 

26.02.2024 in Pressemitteilungen von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Bruchsaler SPD-Stadtverband kürt seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024

 

Am Donnerstag, den 22. Februar 2024 trafen sich die Mitglieder des Bruchsaler SPD-Stadtverbands in den Räumlichkeiten des SV 62 Bruchsal, um über ihre Kandidierenden für die Gemeinderats- und Kreistagswahl abzustimmen.

Der Stadtverbandsvorsitzende Heribert Gross betonte in seinen Eröffnungsworten: „Die Kommunalwahlen bereiten wir nun schon seit geraumer Zeit akribisch vor. Bereits im September 2023 haben wir uns neben den auch sonst stattfindenden regelmäßigen Veranstaltungen zum Vorbereitungsauftakt im Roten Eck getroffen, wo ich angekündigt habe, dass wir als SPD den Wählerinnen und Wählern fähige und motivierte Kandidatinnen und Kandidaten präsentieren werden. Unser Ziel war es, eine gut durchmischte Liste anzubieten; mit sowohl jungen als auch erfahrenen Leuten aus der Kernstadt und den Ortsteilen. Wir zeigen damit, dass wir die die ganze Stadt im Blick haben.“

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Termine Heute

21.04.2024, 11:30 Uhr - 17:00 Uhr
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Frühlingsfest - Auftakt zur Kommunalwahl
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WebsoziInfo-News

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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Unsere Partnerstadt Sainte Marie aux Mines

30 Jahre

Deutsch - Französische Freundschaft

30 ans

d`amitié franco-allemande

Untergrombach - Ste. Marie aux Mines 

1989 -2019

Ste. Marie-aux-Mines ist seit dem 12.07.1989 Partnerstadt von Bruchsal. Sie hat rund 6.000 Einwohner und liegt im Elsass am Fuße der Vogesen. Vorwiegend mit dem Stadtteil Untergrombach ist die Partnerstadt verbunden. Dies hat auch einen besonderen Hintergrund: In den siebziger Jahren wurde von Bruchsaler Soldaten begonnen, einen verfallenen Soldatenfriedhof am Stadtrand herzurichten, auf dem über 1.000 deutsche Soldaten begraben liegen. Vorwiegend Untergrombacher Vereine festigten über Jahre die Freundschaft, die anlässlich der 1200-Jahr-Feier von Untergrombach (1989) zur offiziellen Partnerschaftsunterzeichnung führte. Aufgrund der Nähe (200 km) und der guten Verständigungsmöglichkeiten ist Ste. Marie-aux-Mines auch ein sehr schönes Ausflugsziel.

Freundeskreis Untergrombach/Ste. Marie-aux-Mines e.V.

Freundeskreis Untergrombach/Ste. Marie-aux-Mines e.V.

Sitzungstermine Bruchsal