Liebe Untergrombacherinnen und Untergrombacher, liebe Mitbürger!
„Wird´s besser, wird´s schlimmer fragt man alljährlich. Seien wir ehrlich: Leben ist immer lebensgefährlich“. (Erich Kästner)
So nutzen wir den Jahreswechsel und betrachten ihn als günstigen Zeitpunkt, Ihnen herzlich für Ihr Vertrauen zu danken. Ihr Vertrauen in uns als SPD Fraktion. Zahlreiche Anregungen und Wünsche werden wir ins neue Jahr mitnehmen.
Nach dem Motto: Bewährtes erhalten, Neues versuchen - freuen wir uns auf viele interessante Projekte in 2021: So werden wir uns beispielsweise weiterhin für die Belebung und Gestaltung des Oberdorfes einsetzen.
Wir freuen uns schon sehr auf die Entstehung des neuen Kindergartens. Die sozialpädagogischen Angebote für Kinder und Jugendliche wollen wir mindestens halten, wenn nicht sogar erweitern…
Untergrombach für Familien attraktiv gestalten liegt uns sehr am Herzen, dazu gehört selbstverständlich unser Michaelsberg, der eine Säule im Bereich Naherholung darstellt. Hier wollen wir mit einer bedarfsorientierten Verkehrspolitik einerseits, mit ansprechenden Picknick- und Wandermöglichkeiten auf der anderen Seite, für alle Bürger eine optimale Nutzung erreichen.
Und auch die zweite Säule im Bereich Naherholung, unser Baggersee, soll mit einem umlaufend erschlossenen Rundweg für Groß und Klein befahrbar sein. Die Möglichkeit, im Sommer ein erfrischendes Bad zu genießen soll erhalten bleiben.
In einigen Bereichen gibt es noch Besserungen vorzunehmen: So haben wir mit erhöhtem Verkehrsaufkommen zu Stoßzeiten und den damit verbundenen Umständen, sicherlich einiges zu optimieren.
Im Bereich ÖPNV setzten wir deshalb auf Ausbau und Verdichtung. Unsere Haltestellen sollen für die Bürgerinnen und Bürger komfortabel sein – bei uns soll keiner im Regen stehen! Mit der Mittelanmeldung für 2021 (nähere Informationen finden Sie auf unserer Homepage www.spduntergrombach.de) haben wir wichtige Weichen gestellt.
Zu guter Letzt möchten wir uns bei Allen von Herzen bedanken, die in den schwierigen Zeiten der Pandemie unterstützend vor Ort waren: Im Besonderen Bei Herrn Pfarrer Fritz für die Helferkoordination, dem Einkaufsservice des FCU Und ein Danke an die Nachbarschaftshilfe, die unkompliziert und leise funktionierte.
Mögen Sie an die guten Zeiten mit Freude denken, aus den Schlechten lernen, im Heute leben und das Morgen willkommen heißen!
Ihre SPD Fraktion im Ortschaftsrat:
Anja Krug, Karina Merten, Gerrit Biedermann, Heribert Gross und Rainer Müller
10.01.2021 in Landespolitik von SPD Bruchsal
Am 14. März 2021 findet in Baden-Württemberg die Landtagswahl statt. Für die SPD im Wahlkreis Bruchsal geht unsere Kandidatin Alexandra Nohl ins Rennen.
06.01.2021 in Aktuelles
Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich in die Haushaltskasse bringen. Beispielrechnungen gibt es hier. Außerdem gibt es deutlich mehr Geld für Zukunftsinvestitionen, für den öffentlichen Nahverkehr und die Förderung klimafreundlicher Alternativen zu CO2-Emmissionen.
Hier die Übersicht zu den wichtigsten Neuerungen:
Mehr Kindergeld: Für jedes Kind bekommen Familien jeden Monat 15 € mehr. Auch der Kinderfreibetrag wird entsprechend angehoben.
Mehr Netto vom Brutto: Der steuerliche Grundfreibetrag steigt um 336 € auf dann 9.744 €. Und 2022 soll es eine weitere Erhöhung um 240 € geben. Das heißt: Mehr Geld in der Tasche, denn die Einkommensteuer wird erst oberhalb des Grundfreibetrags erhoben.
Über 90 % zahlen keinen Soli mehr: Ebenfalls spürbar mehr Geld für die Haushaltskasse bringt die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für rund 90 % der Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen. Also zum Beispiel die Familie mit zwei Kindern bis zu einem Jahresbruttolohn von rund 151.000 €. Für weitere 6,5 % entfällt der Soli teilweise. Nur die 3,5 % mit den höchsten Spitzeneinkommen zahlen ihn weiter wie bisher.
Jetzt gibt es die Grundrente: Wer 33 Jahre hart gearbeitet und in die Gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt hat, dabei aber wenig verdient hatte, hat jetzt Anspruch auf die Grundrente. Ohne Bedürftigkeitsprüfung. Ohne, dass ein Antrag dafür gestellt werden muss. Das gilt auch für Frauen und Männer, die jetzt schon in Rente sind. Davon werden rund 1,3 Mio. Menschen profitieren – überdurchschnittlich viele in Ostdeutschland und zu ca. 70 % Frauen.
Der Mindestlohn steigt: Zum 1. Januar wird er auf 9,50 € angehoben. In Stufen erfolgt eine weitere Erhöhung auf dann 10,45 € (zum 1.07.2022).
Besser fürs Ehrenamt: Mit dem Jahressteuergesetz wird zum Beispiel ehrenamtliches Engagement zusätzlich gefördert – etwa durch die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 720 € auf 840 €. Und der Übungsleiterfreibetrag steigt von 2.400 € auf 3.000 €. Außerdem ist in dem Gesetz unter anderem geregelt, dass die Steuerfreiheit von Corona-Sonderzahlungen bis Ende Juni 2021 verlängert wird.
Alleinerziehende dauerhaft besser unterstützen: Bereits im Juni hatten wir im Konjunkturpaket den steuerlichen Entastungsbetrag für alleinerziehende Mütter und Väter für die Jahre 2020 und 2021 auf 4008 Euro mehr als verdoppelt. Im Jahressteuergesetz ist nur festgelegt, dass diese Regelung dauerhaft gelten wird.
Höhere Grundsicherung: Nach dem Regelbedarfsermittlungsgesetz 2021 steigen die Regelsätze der Grundsicherung. Bis zu 45 € gibt es mehr. Demnach erhalten zukünftig:
Erhöhung des Behindertenpauschbetrags: Menschen mit Behinderungen sowie pflegende Angehörige werden steuerlich bessergestellt. Dafür wird der Behindertenpauschbetrag verdoppelt. Gleichzeitig wird auch der Pflege-Pauschbetrag von 924 € auf 1.800 € erhöht.
In die Zukunft investieren: Mit dem Bundeshaushalt 2021 bekämpfen wir die Folgen der Corona-Pandemie – und investieren gleichzeitig aber auch in die Zukunft unseres Landes. Für Investitionen sind 61,9 Milliarden € vorgesehen. Das sind über 23 Milliarden Euro mehr als noch 2019.
Arbeitsplätze sichern. Das ist vor allem jetzt in der Pandemie wichtig! Mit dem Beschäftigungssicherungsgesetz wird darum der vereinfachte und erhöhte Bezug des Kurzarbeitergeldes bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Die maximale Bezugsdauer beträgt nun 24 Monate. Die Sozialversicherungsbeiträge werden bis Ende Juni 2021 voll und danach hälftig erstattet. Das Kurzarbeitergeld wird außerdem ab dem 4. Monat auf 70 % (bzw. 77 %, wenn Kinder im Haushalt leben) und ab dem 7. Monat auf 80 % (87 % mit Kindern) erhöht.
Umweltfreundliche Autos lohnen sich: Mit der Reform der Kfz-Steuer werden umweltfreundliche Antriebe und sparsame Verbrenner weniger besteuert. Die Besitzer von großen PS-starken Autos – zum Beispiel SUVs – zahlen hingegen mehr. Denn: Der CO2-Ausstoß bei der Berechnung der Steuer wird nun stärker gewichtet. Wer bis Ende 2024 ein Auto neu zulässt, dessen CO2-Ausstoß unter dem Schwellenwert von 95 g/km liegt, erhält darüber hinaus in den kommenden Jahren (längstens bis Ende 2025) eine Steuervergünstigung von 30 € pro Jahr. Wer bis Ende 2025 ein neues Elektrofahrzeug anschafft, zahlt bis Ende 2030 überhaupt keine Kfz-Steuern. Dadurch werden klimafreundliche Fahrzeuge deutlich attraktiver.
Klimafreundliche Alternativen statt CO2-Emmissionen: Mit dem Brennstoff-Emissionshandelsgesetz kommt jetzt die erste Stufe der CO2-Bepreisung für fossile Kraftstoffe im Verkehr und für die Gebäudewärme (Öl und Erdgas). Für jede Tonne CO2 werden ab 1. Januar 25 Euro erhoben. Das fördert klimafreundliche Alternativen. Und die Einnahmen der CO2-Bepreisung fließen zum Beispiel über die Förderung klimafreundlicher Investitionen und die Senkung der EEG-Umlage direkt an die Bürgerinnen und Bürger zurück. Für einen sozialen Ausgleich sorgt die Erhöhung des Wohngeldes um 10 %. Für Fernpendler wird die Entfernungspauschale befristet bis Ende 2026 ab dem 21. Kilometer um 5 Cent erhöht. Zusätzlich machen wir uns dafür stark, dass die Belastung des CO2-Preises bei Mietwohnungen fair auf Mieter*innen und Vermietende aufgeteilt wird.
Mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr: Die Finanzhilfen des Bundes für den öffentlichen Nahverkehr werden von 332 Millionen € (2019) und 665 Millionen € (2020) auf jetzt 1 Milliarde € Euro erhöht. Das Geld ist für die Sanierung, den Ausbau und Neubau insbesondere des schienengebundenen Nahverkehrs vorgesehen.
Mehr Schutz für Steuerzahler*innen und Kleinanleger*innen: Mit der Umsetzung des so genannten EU-Bankenpaketes müssen krisenbedingte Verluste von Banken von deren Investoren getragen werden – und nicht mehr von den Steuerzahler*innen. Große Banken müssen dafür künftig einen Verlustpuffer von mindestens 8 Prozent ihrer Bilanzsumme vorhalten.
Gegen Hass und Hetze im Netz: Der so genannte strafrechtliche Schriftenbegriff wird modernisiert. Das ist notwendig, damit auch die digitale Verbreitung strafbarer Inhalte, wie zum Beispiel von volksverhetzenden Äußerungen oder Kinderpornographie, erfasst ist. Außerdem wird die Geltung der §§ 86, 86a (Verbreiten von Propagandamitteln und Verbreiten von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen), § 111 (Öffentliche Aufforderung zu Straftaten) und § 130 StGB (Volksverhetzung) bei Handlungen im Ausland erweitert.
Mehr Persönlichkeitsschutz bei Bildaufnahmen: Ab sofort ist beispielsweise strafbar, eine Bildaufnahme, die in grob anstößiger Weise eine verstorbene Person zur Schau stellt, unbefugt herzustellen oder zu verbreiten. Außerdem wird das so genannte Upskirting unter Strafe gestellt.
23.12.2020 in Allgemein
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Die Ferien beginnen eine Woche früher, Weihnachten feiern wir im kleinen Kreis, das neue Jahr werden wir leise empfangen, Während der Schulschließung im Frühjahr haben Bruchsaler Schulsozialarbeiterinnen die Seite BruchsalKids geschaffen, um den Schülerinnen und Schülern in der Zeit mit sehr begrenzten Kontaktmöglichkeiten vielfältige Anregungen gegen Langeweile und trübe Gedanken zu geben.
Nur eine der vielen kleinen und großen ehrenamtlichen Hilfestellungen der zahlreichen freiwilligen Helferinnen und Helfer während der Coronapandemie. Diejenigen, die nicht lange fragen oder diskutieren, sondern die einfach machen, die anfassen, damit wir alle, besonders die Schwächeren und Benachteiligten, diese schwierige Zeiten so gut wie möglich überstehen.
Wir ermutigen die Bürgerinnen und Bürger in diesem Miteinander
auch weiterhin aktiv zu sein.
Dafür sagen wir ein herzliches Dankeschön!
Ihre SPD Untergrombach
22.12.2020 in Stadtverband von SPD Bruchsal
16.12.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bruchsal
Anja Krug für die SPD-Fraktion
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Petzold-Schick,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Glaser,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,
Dieses Zitat Helmut Schmidts möchte ich der Haushaltsrede unserer SPD-Fraktion voranstellen.
Das Jahr 2020 mit der Coronapandemie hat jede einzelne Bürger*in und unser Gemeinwesen gefordert. Für viele von uns waren Phänomene wie Lockdown, Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen nicht vorstellbar. Ebenso wenig wie Homeoffice, wochenlanges Fernlernen, Demonstrationen gegen Gesundheitsschutz und Alltag auf Distanz.
Charakter hat hier die Mehrheit unserer Bürgerinnen und Bürger bewiesen, indem man aufeinander Rücksicht nimmt, Hygieneregeln einhält, Verzicht übt um sich und andere zu schützen und solidarisch andere unterstützt. Wir möchten an dieser Stelle zunächst allen danken, die sich in der Nachbarschaftshilfe, durch Weitergabe von Informationen, kreative Angebote und Rücksichtnahme für ein solidarisches Miteinander in der Coronakrise einsetzen. Dies gilt auch für alle Mitarbeitenden der Stadt Bruchsal, die sich den Herausforderungen stellen, Probleme konstruktiv lösen und das Allgemeinwohl im Blick haben.
Im Blick auf das neue Haushaltsjahr 2021 bleibt vieles ungewiss. Wir haben gerade hinsichtlich der Entwicklung des Pandemiegeschehens und seiner Folgen keinerlei wirkliche Planungssicherheit. Und genau an diesem Punkt müssen wir als Stadtgesellschaft in Bruchsal Charakter beweisen: Nicht resignieren, sondern weiter für die Zukunft und ihre Herausforderungen gestalten. Diesen Geist beweist der vorliegende Haushaltsentwurf. Wir als SPD-Fraktion möchten gerade in der Krise Charakter zeigen im Sinne einer gemeinwohlorientierten, klaren Haltung, die Zukunft gestalten will. Dies haben wir bereits in unserem Arbeitspapier zur Coronakrise dargelegt. Dies zeigen wir jetzt mit unseren Gedanken zur Haushaltssatzung.
