11.11.2019 in Stadtverband

Wechsel an der Stadtverbandsspitze

 

Im Zeichen von Wahlen stand die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Stadtverbands Bruchsal. Die langjährige Vorsitzende, Britta Brandstätter, ging in ihrer Begrüßung auf die diesjährige Kommunalwahl ein, die den engagierten SPD-Mitgliedern viel abgefordert hatte. Anschließende berichtete Anja Krug, SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, über die aktuelle Ratsarbeit. Dabei hob sie den kommunalen Haushalt für 2020 und zentrale Bauprojekte wie die Kindergartenneubauten in Heidelsheim und Untergrombach, das neue Feuerwehrhaus in Bruchsal und die Gleisquerung am Bahnhof hervor. Auf die leider auf fünf Mitglieder verkleinerte SPD-Fraktion kämen zahlreiche Aufgaben in unterschiedlichsten Politikfeldern zu. „Das geht nur miteinander! Nur gemeisam können wir gute Ideen für Bruchsal und die Stadtteile entwickeln. Der Bruchsaler Gemeinderat braucht eine starke SPD-Fraktion, die auch für diejenigen kämpft, die weniger Chancen haben“, mahnte Krug zur Solidarität und Geschlossenheit.

Britta Brandstätter berichtete über die Aktivitäten des Stadtverbandes im abgelaufenen Geschäftsjahr und hob dabei neben der Kommunalwahl das „StammtischkämpferInnenseminar“ hervor. Melanie Ernst, die Kassiererin des Stadtverbandes, berichtete über die ausgeglichene Finanzlage. Kassenprüferin Helga Seemann lobte ihre exakte und transparente Kassenführung. Die Entlastung der Kassiererin und der Vorstandschaft erfolgte einstimmig.

Bei den folgenden Neuwahlen vollzog sich ein Umbruch im Stadtverbandsvorstand. Zuvor hatten der stellvertretende Vorsitzende, Jens Kluge, sowie Schriftführerin Michaela Taghi-Agdiri angekündigt, sich nicht mehr zur Wahl zu stellen. Auch Britta Brandstätter hatte bereits länger mitgeteilt, nicht mehr als Vorsitzede fungieren zu wollen. Als neuer Vorsitzender des SPD-Stadtverbands wurde Heribert Gross, der auch dem Ortsverein Untergrombach vorsteht, gewählt. Seine Stellvertung übernimmt Britta Brandstätter. Neuer Schriftführer ist Sven-Rolf Bennewitz aus Bruchsal, die Kassenführung obliegt weiterhin Melanie Ernst aus Büchenau. Alle Wahlen erfolgten harmonisch und einstimmig. Heribert Gross dankte anschließen den scheidenden Vorstandsmitgliedern und hoffte auf gute gemeinsame Arbeit zum Wohle des SPD-Stadtverbands. Britta Brandstätter und der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Jürgen Schmitt, wurden abschließend für ihr großes Engagement mit einem Präsent geehrt. Nach einem Austausch über die kommenden Vorhaben endete die konstruktiv verlaufene Jahreshauptversammlung. Das neue Vorstandsteam um Heribert Gross startet jetzt motiviert in das nächste Arbeitsjahr.

A. Krug

10.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bruchsal

Konstruktive Haushaltsklausur der SPD-Gemeinderatsfraktion

 

"Wir möchten mit unseren Schwerpunkten bezahlbares Wohnen, gut ausgestattete Kindertagesstätten, zukunftsfähig aufgestellte Schule, klimafreundliche Stadt und Artenschutz Bruchsal gut weiterentwickeln", mit diesem Ziel startete die SPD-Fraktion im Gemeinderat in ihre diesjährige Haushaltsklausur. in den vierstündigen Beratungen erarbeiteten die Fraktionsmitglieder gemeinsam mit Ortschaftsräten eine Vielzahl von konkreten Anträgen in den Bereichen Stadtentwicklung, Soziales, Wohnbau, Verkehr und Umweltschutz, die in den nächsten Gemeinderatssitzungen eingebracht werden. 

Außerdem wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2020 intensiv diskutiert und die wesentlichen Themen für die Haushaltsrede erarbeitet. Dieses "Königsrecht" wird dieses Jahr Anja Krug, Fraktionsvorsitzende der SPD im Bruchsaler Gemeinderat, wahrnehmen. "Mit unseren Anträgen im Gemeinderat und Anregungen in der Haushaltsrede für 2020 möchten wir unseren Teil dazu beitragen, Bruchsal sozial und gerecht weiterzuentwickeln. Dabei liegt uns das Miteinander von Kernstadt und Ortsteilen besonders am Herzen. Dafür steht die SPD als Kommunalpartei.", so Krug.

03.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bruchsal

Feuerwehrbedarf

 

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Die SPD Fraktion stimmt der Vorlage zur Ausstattung der neuen Feuerwehr in der Bahnstatt zu. Mit der zeitgemäßen Ausstattung des neuen Feuerwehrgebäudes wird sichergestellt, dass die Feuerwehr nicht nur ein neues zu Hause erhält, sondern auch nachhaltig, effektiv und wirkungsvoll ihre Einsätze durchführen kann, dauerhaft aufrechterhält und natürlich auch steigert. Wir hoffen, dass dieses neue Gebäude mit der Ausstattung, die wir gerade beschließen, viele junge Leute motiviert und natürlich alte Hasen. Die FW als kommunale Pflichtaufgabe muss optimal ausgestattet sein, nicht nur um Leben zu retten, auch um das eigene zu schützen, dazu braucht es das nötige Maß an Kameradschaft. Diese Kameradschaft kann man nur durch verbindende Elemente schaffen, dazu gehört nicht nur die gemeinsamen Übungseinheiten, sondern auch die Kameradschaftspflege, sei es im Sport oder in der Floriansstube, bei den Zusammenkünften und Begegnungen. Neu, zeitgemäß und mit vielen positiven Einrichtung und um sich körperlich zu ertüchtigen, hoffen wir, viele Leute im Ehrenamt motivieren zu können und auch neue Männer und Frauen ermutigen dazuzukommen. Mit den speziellen Übungsbereichen, die Jugend- und Weiterbildungsräume sind zukunftsweisend.

Wir wollen keine BF, sondern mutige und motivierte Menschen, die sich gerne einsetzen, so wie wir die FW bisher kennen, geprägt von Einsatzbereitschaft, Motivation und Engagement. Dafür ein DANKESCHÖN der SPD Fraktion an die aktuelle Mannschaft.

29.10.2019 in Kreisverband

SGK-Kreisverband gegründet

 

Bürgermeister Huge zum SGK-Kreisvorsitzenden gewählt

Leidenschaft und Kompetenz für sozialdemokratische Kommunalpolitik

 

Glaubwürdigkeit, Engagement und Knowhow sind wichtige Begriffe bei den Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe. Bei der ersten Mitgliederversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) waren sich alle einig, dass die Gründung einer SGK im Kreisverband der richtige Weg für die zukünftige kommunalpolitische Arbeit ist.

Im Landkreis Karlsruhe stellt die SPD sieben Bürgermeister, zahlreiche Ortsvorsteher*innen, 15 Kreisräte und weit über 100 Gemeinde- und Ortschaftsräte. Die SGK soll dieses Fachwissen bündeln, vernetzen und ein Kompetenzzentrum für sozialdemokratische Kommunalpolitik werden. Ebenso soll die SGK Weiterbildungsmöglichkeiten schaffen und das Netzwerk der SPD-Familie im Kreisverband stärken. Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer begrüßte die anwesenden Mitglieder und freute sich über den großen Zuspruch. „Wir wollen uns besser aufstellen und gemeinsam die Region Karlsruhe voranbringen. Für ein besseres Leben für ALLE.“, so Holzer.

Nachdem die Satzung der SGK Karlsruhe-Land beschlossen wurde, wählte die Mitgliederversammlung einstimmig das neue Kreisvorstandsteam. Der Bad Schönborner Bürgermeister Klaus Detlev Huge wurde als Kreisvorsitzender, der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende im Bruchsaler Gemeinderat Jürgen Schmitt als Stellvertreter und der Pfinztaler Martin Eisengardt als Schriftführer gewählt. Als Besitzer wurden gewählt: Renate Knauss (Bretten), Alexandra Nohl (Bruchsal), Sieglinde Schütten (Linkenheim-Hochstetten), Martina Füg (Heidelsheim) und Tarak Turki (Sulzfeld). Klaus Detlev Huge, Jürgen Schmitt, Renate Knauss und Christian Holzer werden die Kreis-SGK auf Landesebene vertreten.

Nachdem der Grundstein gelegt ist, sollen nun im nächsten Schritt weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter gesucht und die Strukturen entwickelt werden. "Die Sozialdemokratie ist heute schon die Partei, die sich zuverlässig für die Menschen in unseren Städten und Gemeinden stark macht. Darin werden wir in Karlsruhe-Land in den kommenden Monaten und Jahren noch besser werden, wenn wir Vernetzung uns Austausch voranbringen", so das SGK-Team abschließend.

25.10.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bruchsal

Stellungnahme Aktionsprogramm der Stadt Bruchsal gegen Insektensterben und Artenverlust

 

Von Fabian Verch für die SPD-Fraktion:

Ein Sprichwort besagt: „Die beste Zeit, einen Baum zu pflanzen, war vor zwanzig Jahren. Die zweitbeste Zeit ist jetzt.“

Nun wollen wir mit dem Aktionsprogramm nicht ausschließlich Bäume pflanzen – im übertragenen Sinn passt der Spruch dennoch ganz gut zur Debatte.

Allerorts – auch in der heutigen Vorlage zum Aktionsprogramm – steht geschrieben und wird gesagt, man müsse sobald wie möglich handeln, sei es, um das Klima zu retten oder den Artenrückgang zu stoppen.

„Sobald wie möglich“ war – angelehnt an das Sprichwort – bereits vor einigen Jahren. Wir befinden uns nun im Zeitraum der „zweitbesten Zeit“. Und deshalb sollten wir diese Zeit nutzen. Wir als SPD-Fraktion sind klar dafür, tatsächlich sobald wie möglich im Sinne unserer Natur und im Sinne der jungen Generation zu handeln.

Und zwar jetzt.

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08.12.2019 20:16 Beschlüsse und Anträge des Bundesparteitages
weiterlesen auf https://indieneuezeit.spd.de/beschluesse/

05.12.2019 20:35 Unser Aufbruch in die neue Zeit.
Sei dabei, wenn wir auf unserem Bundesparteitag den Aufbruch in die neue Zeit gestalten. Wir übertragen vom 6. bis zum 8. Dezember live aus Berlin. JETZT INFORMIEREN

04.12.2019 21:25 Bundesparteitag in Berlin
Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik. Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden. Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und

03.12.2019 08:36 Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans gewinnen Mitgliederbefragung
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“ Esken und Walter-Borjans kündigten an, die SPD zusammenhalten zu

03.12.2019 08:34 Bernd Westphal zu Altmaiers Industriestrategie
Steuersenkungen mit der Gießkanne führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum „Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum“, kommentiert Bernd Westphal die heute vorgelegte Industriestrategie des Wirtschaftsministers. „Die heute vorgelegte Industriestrategie ähnelt in weiten Teilen der bereits bekannten Mittelstandsstrategie des Ministers: Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen

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Ste. Marie-aux-Mines ist seit dem 12.07.1989 Partnerstadt von Bruchsal. Sie hat rund 6.000 Einwohner und liegt im Elsass am Fuße der Vogesen. Vorwiegend mit dem Stadtteil Untergrombach ist die Partnerstadt verbunden. Dies hat auch einen besonderen Hintergrund: In den siebziger Jahren wurde von Bruchsaler Soldaten begonnen, einen verfallenen Soldatenfriedhof am Stadtrand herzurichten, auf dem über 1.000 deutsche Soldaten begraben liegen. Vorwiegend Untergrombacher Vereine festigten über Jahre die Freundschaft, die anlässlich der 1200-Jahr-Feier von Untergrombach (1989) zur offiziellen Partnerschaftsunterzeichnung führte. Aufgrund der Nähe (200 km) und der guten Verständigungsmöglichkeiten ist Ste. Marie-aux-Mines auch ein sehr schönes Ausflugsziel

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