Winterwanderung des SPD-Stadtverbands
Der SPD-Stadtverband lädt auch in diesem Jahr wieder alle Mitglieder und Freunde zu seiner traditionellen Winterwanderung ein.
Die Wanderung, die dieses Jahr vom Ortsverein Heidelsheim ausgerichtet wird, findet am 29. Dezember statt und führt zum Schwallenbrunnen.
Treffpunkt am 29.12.2010 um 13:45 beim Schlachthof
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Darf Bruchsal die Zukunft verschlafen?
Leserbrief von Ortschaftsrat Horst Gringmuth zum BNN-Artikel 'Ohne Oberleitung vorm Schloss' vom 4.12.2010 und einen Leserbrief vom 30.11.2010 (veröffentlicht am 11.12.2010).
Der Bericht bezieht sich auf die öffentliche Veranstaltung vom 2. Dezember im Bürgerzentrum, in der die Stadt die Planungen zur Stadtbahn vorstellte
Leserbrief von Ortschaftsrat Horst Gringmuth an den 'Kurier'
In seinem Schreiben an den 'Kurier' äußerte Ortschaftsrat Horst Gringmuth vehement Kritik an der Berichterstattung über die öffentliche Sitzung vom 7.12.2010
Abschlussveranstaltung der 100-Dialoge-Tour
„ZUKUNFT entscheidet sich VOR ORT!“
Wann: Donnerstag, 16.12.2011 um 20.00 Uhr
Wo: im Vereinsheim Frohsinn in Waghäusel-Kirrlach
Mit dabei:
Dr. Nils Schmid MdL, Vors. der SPD Baden-Württemberg, Spitzenkandidat der SPD zur Landtagswahl 2011
Walter Heiler MdL, Vors. des Innenausschusses im Landtag, SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Bruchsal
Werkstatt Bundestag: Fortschritt neu denken
Deutschland braucht eine andere Politik. Die Debatte um die grossen Zukunftsfragen muss endlich beginnen. Der Deutsche Bundestag setzt in dieser Woche auf den Vorstoss der SPD hin eine neue Enquete-Kommission ein. Diese "Fortschritts-Enquete" soll Vertrauensverlust und Zukunftsangst aufgreifen und Wege zu einem anderen Wirtschaftsmodell weisen. Nicht einmal jeder Zweite glaubt noch an die Zukunftsfaehigkeit der traditionellen Art zu wirtschaften.
In 'Mein Standpunkt' äußert sich dazu Dr. Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.
SPD-Bundestagsfraktion fordert klare Perspektiven für die Kommunen: Gewerbesteuer stärken
Die Position der schwarz-gelben Koalition ist undeutlich: Will sie die Gewerbesteuer abschaffen oder beibehalten? Die SPD unterstützt dagegen die Kommunalen Spitzenverbände bei der Forderung, die Gewerbesteuer als Haupteinnahmequelle der Städte und Gemeinden zu erhalten und brachte den Antrag
„Klare Perspektiven für Kommunen – Gewerbesteuer stärken“
im Bundestag ein.
In seiner Rede in der Debatte Finanzen der Kommunen vom 02.12.2010 hat Bernd Scheelen MdB, Sprecher der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik, dazu folgendermaßen Stellung genommen...
Höhere Strompreise nicht gerechtfertigt
Als 'Stromlüge' bezeichnet der Kommentator der Süddeutschen Zeitung die Begründung der EVUs für die aktuelle Strompreiserhöhung. Mitnichten könne dafür die Einspeisevergütung zur Begründung herangezogen werden, die Hausbesitzer erhalten, wenn sie eine Photovoltaikanlage auf ihrem Dach installiert haben. Auch die Bundesnetzagentur weist in ihrem Monitoring-Bericht 2010 darauf hin, dass es bei den Strombeschaffungskosten im Vergleich zu 2008 eine deutliche Entspannung gibt, so dass 2011 der Anteil dieser Kosten am Strompreis für den Haushaltskunden spürbar sinken müsste.
Bericht aus der Bundestagsfraktion
Schwarz-Gelb beerdigt die Soziale Stadt
Mittel nur noch für Baumaßnahmen und um 70 Prozent gekürzt
Mit den Mitteln des Städtebauförderungsprogramms „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Soziale Stadt" wurden auch in Bruchsal im Bereich 'Durlacher Straße/Württemberger Straße' zahlreiche soziale Projekte und baulichen Maßnahmen durchgeführt. Vor allem die sozialen Projekte sind nun gefährdet.
ZAHLEN DIE KOMMUNEN DIE ZECHE?
Wir laden Sie herzlich ein, mit uns zu diskutieren
am Donnerstag, 9. Dezember 2010,
um 19:00 Uhr
im Kelterhaus in Ubstadt
(Obere Straße, 76698 Ubstadt-Weiher)
ZAHLEN DIE KOMMUNEN DIE ZECHE?
Mit dabei:
Walter Heiler MdL, Vorsitzender des Innenausschusses im Landtag, SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Bruchsal, Bürgermeister der Stadt Waghäusel
Christian Lange MdB, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg
