Reisefreunde besuchen den Norden Deutschlands
Zu einer Busfahrt mit Besuch der norddeutschen Hansestädte laden die SPD-Reisefreunde vom 29.08. bis 03.09.2010 ein.
Das vollständige Reiseprogramm ist hier nachzulesen...
Deutsche Bahn reduziert Fahrkartenautomaten
In einem Leserbrief vom 21.5.10 an die BNN nahm Ortschaftsrat Horst Gringmuth Stellung, dass Fahrgäste, die in Untergrombach die Bahn Richtung Bruchsal besteigen, keine Tickets am Bahnsteig lösen können, weil der Fahrkartenautomat abgebaut wurde.
So ist nicht klar, was zu tun ist, wenn man am Fahrkartenautomaten in der Stadtbahn Richtung Bruchsal keine Fahrkarten z.B. nach Heidelberg oder Mannheim lösen kann. Der Fahrgast ist tatsächlich gezwungen, im Bahnhof Bruchsal eine neue Fahrkarte zu lösen. Durch den dadurch entstehenden Zeitaufwand kann unter Umständen der direkte Anschlusszug Richtung Norden verpasst werden. Dies ist ein unhaltbarer Zustand.
Die SPD-Fraktion im Untergrombacher Ortschaftsrat hatte sich der Sache bereits im November 2009 angenommen und einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der vom Plenum einstimmig gut geheißen wurde.
s.a. Ortsverein Untergrombach
Muente warnt in der SZ vor 'Krieg der Generationen'
In der Ausgabe vom 28.Juni veröffentlicht die Süddeutsche Zeitung ein Interview mit dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden, in dem Franz Müntefering eindringlich davor warnt, die demografischen Veränderungen in unserer Gesellschaft weiter zu ignorieren bzw. zu zögerlich politisch gegenzusteuern: “Bislang sagt niemand in aller Deutlichkeit, wie schwerwiegend und folgenreich dieser Wandel sein wird. Die Zahlen liegen zwar vor, aber die Zusammenhänge werden nicht ausreichend beschrieben”, sagte Müntefering der Süddeutschen Zeitung.
Die Jusos 'AnsprechBar'
Die Jusos laden wieder alle Freunde und Interessierte ein zur 'AnsprechBar' am 27. Mai 2010 um 19:00 im 'Miljöö' (Bruchsal, Stadtgrabenstraße 16).
Weitere Infos hier bei den Jusos ...
Straßburg-Fahrt des AKE
Auch in diesem Jahr bietet der Arbeitskreis Europa eine Fahrt nach Straßburg mit Besuch des EU-Parlaments an, bei dem auch Gelegenheit zu einem Gespräch mit einem Abgeordneten gegeben ist.
Ein Stadtbummel durch die Altstadt oder nach freier Gestaltung ist Teil des Proramms.
Der Tagesausflug findet am 15. Juni 2010 statt.
Abfahrt an verschiedenen Orten ab ca. 08.00 Uhr.
Rückkehr gegen 18.30 Uhr.
Anmeldungen bitte bis spätestens 17.05.2010 an hjgottwald@go-systems.de
Mentrup nun auch für Ettlingen im Landtag aktiv
Was schon länger gelebt wurde, jetzt ist es offiziell: In einer kleinen Feierstunde in der SPD-Landtagsfraktion in Stuttgart übergab der Waghäusler Bürgermeister Walter Heiler MdL die Betreuung des Wahlkreises Ettlingen, der den gesamten südlichen und südöstlichen Landkreis Karlsruhe umfasst, an seinen Landtagskollegen Dr. Frank Mentrup. Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel dankte Heiler für seine engagierte Arbeit und freute sich mit Mentrup auf diesen neuen Job. Den Höhepunkt soll diese Betreuungsarbeit bei der Landtagswahl 2011 finden, hier tritt Mentrup ja für den Wahlkreis Ettlingen als SPD-Kandidat an und ist zuversichtlich, dass er auch von den Wählern mit einem Mandat ausgestattet wird. Bislang ist dieser Wahlkreis ja nicht mit einem eigenen SPD-Abgeordneten in Stuttgart vertreten. Der bildungspolitische Sprecher seiner Fraktion, der seit drei Jahren in Karlsruhe lebt, plant für Juni und Juli eine Kennenlern-Tour durch den neuen Wahlkreis und stellt sich in jeder Gemeinde einem Bürgergespräch, zu dem mit Plakaten und Handzetteln eingeladen wird. "Jede und jeder, die oder der sich für Politik interessiert, und auch manch anderer mehr soll die Gelegenheit bekommen, mich persönlich kennen zu lernen", so das Credo des 45jährigen Landtagsabgeordneten und langjährigen Mannheimer Kommunalpolitikers. "Nur so gelingt es, Politik glaubwürdig zu machen!", davon ist er überzeugt.
Vorbereitungen für Landtags-Wahlkampf 2011 beginnen
Mit der Einladung zur Kreativkonferenz "impuls 2011" beginnen die Vorbereitungen für den Landtagswahlkampf am 15. Mai 2010 im Carl-Schmid-Gymnasium in Tübingen.
In verschiedenen Workshops sollen alle Aktions- und Arbeitsformen des kommenden Landtagswahlkampfes diskutiert werden. Ideen sind gefragt, jeder Vorschlag wird besprochen. Dies ist der richtige Platz für jeden und jede, der/die sich in den Wahlkampf einbringen will!!!
Hier die Einladung...
Grundsicherung für Arbeitssuchende
SPD-Kreistagsfraktion forderte in Kreistagssitzung vom 6. Mai 2010
neutrale Gegenüberstellung von Jobcenter und Optionskommune
„Allen ist das Denken erlaubt. Vielen bleibt es jedoch erspart“. Mit einem Zitat von Curt Goetz be-gann der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Markus Rupp die Stellungnahme der SPD. Goetz könnte damit ohne Zweifel die seit sechs Jahren andauernde Diskussion in Bund, Ländern und Kommunen gemeint haben, wie denn die Grundsicherung für Arbeitssuchende am besten umgesetzt werden kann. Auch und gerade der Landkreis Karlsruhe habe sich in dieser Frage bisher wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert. Als 2005 die Sozial- und Arbeitslosenhilfe sinnvollerweise zum neuen Arbeitslosen-geld II zusammengelegt wurde, habe der Landkreis Karlsruhe aus Befindlichkeiten, auf die Rupp nicht weiter eingehen mochte, die aber nichts mit verfassungsrechtlichen Bedenken zu tun gehabt hätten, den falschen Weg eingeschlagen. Nämlich die getrennte Aufgabenwahrnehmung. Diese Trennung der Aufgaben wurde von der SPD-Fraktion stets abgelehnt. Aus zweierlei Gründen: Erstens im Inter-esse der Langzeitarbeitslosen. Der Mensch stehe für die Fraktion im Mittelpunkt; der Betroffene dür-fe nicht von Pontius zu Pilatus geschickt werden. Der wolle - wie die Sozialgesetze das vorgesehen haben - Leistungen aus einer Hand. Bürgermeister Rupp betonte, man rede immerhin über rd. 15.000 Menschen in knapp 7.000 Bedarfsgemeinschaften in den 32 Landkreisgemeinden, die Leistungen nach SGB II beziehen und die unnötigerweise in die Mühlsteine der Verwaltungsbürokratie geraten seien. Zum anderen habe die SPD-Fraktion immer gesagt: Getrennt ist und war nichts besser, aber vieles schlechter und vor allem auch teurer. Das sei logisch: Die Verwaltung habe seit 2006 einen vermeidbaren Verwaltungsaufwand, müsse doppelt Akten führen, habe erhöhte Kosten, müsse dop-pelt ermitteln, parallel ein eigenes EDV-System betreuen und bezahlen, es komme zu Überzahlungen und man habe einen doppelten Beratungsaufwand.
Bärendienst. Ein Leserbrief von Fraktionschef EF Schäfer
Leserbrief von Stadtrat EF Schäfer an die BNN:
Herr Wontorra aus Ubstadt hat sich wohl in seiner Wortwahl vergaloppiert.
Vor Jahren beschloss der Gemeinderat einen Bebauungsplan für die Innenstadt in dem noch nie Kurzzeitparkplätze um die Stadtkirche herum vorgesehen waren. Diese Beschlusslage wurde mit eindeutiger Mehrheit von 32 Stimmen erneut bestätigt. Wäre Herr Wontorra Demokrat würde er diese Entscheidung nicht anprangern. Aber er hatte doch bereits vor Wochen per Leserbrief angemahnt, er bräuchte zum Abholen der Bankauszüge einen Kurzzeitparkplatz vor der Sparkasse. Jetzt missbraucht er die älteren gehbehinderten Mitbürger, die seiner Meinung nach zu weit mit dem Rollator in die Stadtkirche hätten. Wer dorthin will, der kommt zukünftig ohne Stolpersteine barrierefrei in die Stadtkirche. Auch jeder Angehörige, der ältere Mitmenschen zur Kirche fährt, findet in der Hochgarage locker 300 Parkplätze ohne auf einem überfüllten Kurzzeitparkplatz herumrangieren zu müssen und andere Mitbürger zu gefährden.
Noch gemeiner wird Herr Wontarra, wenn er sich in seinem Leserbrief den neuen Leiter des Stadtplanungsamtes vornimmt, ich zitiere „Welche Menschenverachtung gegenüber älteren mobilitätseingeschränkten Mitbürgern spricht aus den Aussagen des Chefs des Stadtplanungsamtes Herrn Ayrle…“.
Das ist wahrhaft griechischer Stil von Bild. Weiter so Herr Wontarra, damit ihr angeblicher regelmäßiger sonntäglicher Kirchgang in Bruchsal
solche Früchtchen hervorbringt. Menschenwürde ist für Sie als Anwalt wohl ein Fremdwort, Ellenbogen spitzen und einsetzen ist aber nicht immer erfolgreich! Übrigens auch im Sport werden solche Fouls mit gelben und roten Karten geahndet.
Mit freundlichen Grüßen
Ernst-Friedrich Schäfer
Bruchsal, den 7. Mai 2010
