Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Bedauern und Respekt über die Entscheidung von Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick
Die Entscheidung von Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick nicht für eine dritte Amtszeit zu kandidieren hat innerhalb der SPD großes Bedauern ausgelöst. Bruchsal verliert mit ihr eine überaus engagierte Oberbürgermeisterin, die unsere Stadt in den vergangen 16 Jahren positiv geprägt hat. „Die SPD hat die Oberbürgermeisterin in beiden Wahlkämpfen unterstützt und hätte es auch bei einer dritten Kandidatur überzeugt getan. Sie hat gemeinsam mit dem Gemeinderat unsere Stadt positiv verändert: ein massiver Ausbau der Kinderbetreuung gerade im Bereich der unter Dreijährigen, die Entwicklung der Bahnstadt, der Bau der Bahnunterführung, Einstieg in die Biotopvernetzung, Ausbau von Radwegen, Investitionen in sozialen Wohnbau wie im Weidenbusch, Lärmaktionsplanung, Sanierung der Verwaltungsstellen, Bau der neuen Sporthalle sind einige sichtbare Beispiele. Ihre Präsenz auf unzähligen Veranstaltung und ihre Zugewandtheit den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber haben Maßstäbe gesetzt.“, so die einhellige Meinung im SPDStadtverband.
Wir lassen uns nicht einschüchtern
In den letzten Tagen wurden unsere Wahlplakate in Helmsheim und Bruchsal mutwillig zerstört, wobei speziell die Gesichter unserer Kandidierenden herausgeschnitten wurden. Dies ist ein direkter Angriff auf unsere Demokratie und die Werte, für die wir stehen.
Anja Krug, unsere Fraktionsvorsitzende, betont: „Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen. Verbale Angriffe, Hetze, Vandalismus und Gewalt widersprechen allen demokratischen Prinzipien.“
Assad Hussain, stellv. Vorsitzender der SPD Bruchsal und Juso-Vorsitzender, ergänzt: „Diese gezielten Akte der Zerstörung sind alarmierende Anzeichen für eine Verrohung der politischen Auseinandersetzung. Wir dürfen solche Einschüchterungsversuche nicht tolerieren.“
Özgür Sahin, unser lokaler Vorsitzender, bleibt unbeirrt: „Obwohl nur unsere Plakate abgerissen werden, bleibt unsere Entschlossenheit, uns für Helmsheim und Bruchsal einzusetzen und zu engagieren, unerschütterlich. Jeder Akt der Zerstörung wird von uns als Ansporn genommen, uns weiter für die Werte einzusetzen, die wir vertreten.“
Diese Taten spiegeln eine beunruhigende Welle der Intoleranz wider, wie auch der jüngste Angriff auf unseren SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke in Dresden zeigt. Wir stehen fest gegen jede Form von Hass und setzen uns für eine offene und respektvolle politische Diskussion ein.
Bruchsaler SPD-Stadtverband kürt seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024
Am Donnerstag, den 22. Februar 2024 trafen sich die Mitglieder des Bruchsaler SPD-Stadtverbands in den Räumlichkeiten des SV 62 Bruchsal, um über ihre Kandidierenden für die Gemeinderats- und Kreistagswahl abzustimmen.
Der Stadtverbandsvorsitzende Heribert Gross betonte in seinen Eröffnungsworten: „Die Kommunalwahlen bereiten wir nun schon seit geraumer Zeit akribisch vor. Bereits im September 2023 haben wir uns neben den auch sonst stattfindenden regelmäßigen Veranstaltungen zum Vorbereitungsauftakt im Roten Eck getroffen, wo ich angekündigt habe, dass wir als SPD den Wählerinnen und Wählern fähige und motivierte Kandidatinnen und Kandidaten präsentieren werden. Unser Ziel war es, eine gut durchmischte Liste anzubieten; mit sowohl jungen als auch erfahrenen Leuten aus der Kernstadt und den Ortsteilen. Wir zeigen damit, dass wir die die ganze Stadt im Blick haben.“
SPD-Kreisparteitag in Stutensee
Die über 1.600 Mitglieder der SPD Karlsruhe-Land wurden zum Kreisparteitag am kommenden Freitag, 1. April, um 19 Uhr in die Festhalle Stutensee-Blankenloch eingeladen. Die Stutenseer Oberbürgermeisterin Petra Becker wird am Kreisparteitag, bei dem ein neuer Kreisvorstand gewählt wird soll, ein Grußwort sprechen. Ebenso wird der neue Europaabgeordnete Dr. René Repasi Worte an den Parteitag richten. Neben dem Bericht der Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer wird Bürgmerister und SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Markus Rupp von der Kreistagsarbeit berichten. Auch soll den Landtags- und Bundestagskandidierenden der SPD gedankt werden.
FRIEDEN JETZT: Mahnwache für Frieden in Europa
Die kriegerische Auseinandersetzung in der Ukraine ist zu verurteilen. Der Krieg und das Blutvergießen auf dem Europäischen Kontinent hat Putin zu verantworten hält die Kreis-SPD in einer Pressemitteilung fest.
"Militärische Überfälle in andere Länder gehören nicht ins 21. Jahrhundert. Wir fordern Russland auf den Krieg gegen die Ukraine unverzüglich einzustellen", fordern die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer.
Weiter heißt es von den SPD-Kreisvorsitzenden: "Wir wollen ein Zeichen setzen für Frieden in Europa und Solidarität mit der Ukraine bekunden. Daher rufen wir zur Mahnwache in Bruchsal, Bretten und Ettlingen auf."
Alle BürgerInnen, Organisationen, Parteien und Initiativen, die sich gegen Krieg und für Frieden aussprechen sind aufgerufen die Mahnwache am Sonntag, 27. Februar, um 18 Uhr auf den Marktplätzen in Bruchsal, Bretten und Ettlingen zu unterstützen. Kerzen können mitgebracht werden.
Die TeilnehmerInnen sind zudem angehalten während der Mahnwache eine FFP2-Maske zu tragen.
SPD-Landtagsabgeordnete fordern Aufklärung über Impfquoten in den Pflegeheimen im Landkreis Karlsruhe
Born, Cuny & Weber: „Die Impfquote in den Pflegeheimen in Baden-Württemberg ist besorgniserregend niedrig.“
Die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jonas Weber sorgen sich um die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime: Etwa ein Drittel der Betreuten sind immer noch ohne Booster-Impfung. Diese Information wurde durch eine Meldung des Landesgesundheitsamts vor wenigen Tagen publik. Dies ist besonders beunruhigend, da sich die Meldungen von Corona-Toten in Heimen wieder häufen. Dabei gibt es auch Ausbrüche, bei denen ausschließlich Pflegeheimbewohner ohne Booster-Impfung betroffen sind.
PM der Fraktionen von CDU, Grüne/Neue Köpfe, SPD, Freie Wähler und FDP/Bürgerliste im Gemeinderat der Stadt Bruchsal
Die unterzeichnenden Fraktionen des Bruchsaler Gemeinderates nehmen nach der Sitzung des VFS am 8.12.21 zu den ‚Plakatklebereien von Impfgegnern‘ an Bruchsaler Geschäften unter Verwendung des aus dem Nationalsozialismus bekannten ‚Judensterns‘, wie folgt Stellung:
Die aufgrund der grassierenden Corona Pandemie von einer großen Mehrheit im Bundestag getroffenen Entscheidungen zur Eindämmung der Seuche sind nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes von der vergangenen Woche rechtskräftig und bindend. Die Bruchsaler Geschäfte und Unternehmer handeln deshalb im Hinblick auf die Erhaltung der Gesundheit der Gesamtbevölkerung mit dem Hinweis auf die Beachtung der 2 G – Regel korrekt!
Immer wieder greifen Menschen, die sich in einer extremen Situation wähnen, zu einem falschen und kaum zu ertragenden Vergleich. Sie erklären sich zu den neuen ‚Juden‘, zum unbedingt zu schützenden, vom Tod bedrohten Opfer. Damit polarisieren sie so weit, dass die in einer Demokratie in jeder Situation notwendige Debatte verhindert und gestoppt wird.
Der Bruchsaler Gemeinderat hat sich immer wieder aktiv und kritisch auch mit ‚Coronamaßnahmen‘ auseinandergesetzt und mit großem Augenmaß alles dafür getan, dass nicht nur die Maßnahmen zum Schutz vor der Krankheit umgesetzt, sondern auch andere vulnerable Gruppen geschützt und möglichst niederschwellig Impfungen angeboten werden.
Die unterzeichnenden Parteien des Bruchsaler Gemeinderates verurteilen diese widerliche anonyme Protestaktion von ‚Impfgegnern‘. Sie distanzieren sich von den die Opfer des Holocausts verunglimpfenden Plakaten an den Schaufenstern Bruchsaler Geschäften vom vergangenen Wochenende. Die unterzeichnenden Parteien werden sich nicht von einer sachlichen Auseinandersetzung mit der Pandemie und der Arbeit an einer Strategie, die die negativen Effekte für die Gesellschaft und jeden Einzelnen minimiert, abbringen lassen.
Bruchsal, den 9.12.2021
EU-Mandat für die Kreis-SPD: René Repasi wird Mitglied des Europäischen Parlaments
Für die scheidenden Europabgeordnete Evelyne Gebhardt wird mit Prof. Dr. René Repasi ein Sozialdemokrat aus dem Landkreis Karlsruhe ins Europäische Parlament nachrücken. „Die Freude ist groß, dass unser Landkreis künftig sozialdemokratisch im EU-Parlament vertreten wird“, so die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer.
SPD Karlsruhe-Land eröffnet den Wahlkampf: „Den Landkreis solidarisch machen!“
„Olaf Scholz kann Kanzler“, stellte SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken beim Kreisparteitag der SPD in der Tullahalle Oberhausen-Rheinhausen fest, wo sich die SPD-Basis gemeinsam mit den Bundestagskandidierenden Neza Yildirim und Patrick Diebold auf die bevorstehenden Wochen des Wahlkampfs einstimmte. „Wir haben die richtigen Inhalte – und mit Olaf Scholz einen erfahrenen und kompetenten Kanzlerkandidaten“, so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl mit Blick auf die Bundestagswahl, bei der zum ersten Mal in der Geschichte des Landes kein Amtsinhaber für das Kanzleramt antritt.
Einladung zum SPD-Kreisparteitag mit Saskia Esken in Oberhausen-Rheinhausen
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde und Gäste der Sozialdemokratie,
der turnusmäßige Jahres-Kreisparteitag steht an. Aufgrund der Corona-Pandemie konnte die KDK nicht wie üblich im April stattfinden. Knapp 70 Tage vor der entscheidenden Bundestagswahl wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammenkommen, um alle Kräfte für die heiße Wahlkampfphase zu bündeln. Unsere Partei hat die Kraft, die richtigen Inhalte und einen Bundeskanzlerkandidat mit Kompetenz und Führungsstärke sowie zwei großartige Bundestagskandidierende mit Herz und Verstand. Patrick Diebold und Neza Yildirim sind bereits vor wenigen Monaten mit ihren Teams in den Wahlkampf gestartet und werden an diesem Tage sprechen. Begrüßen dürfen wir ebenso unsere Parteivorsitzende Saskia Esken. Sie wird uns auf die heiße Wahlkampfphase einstimmen.
