SPD Bundestagskandidat Werner Henn begrüßt die Vereinbarung zur Vermeidung von Massentlassungen in Bruchsal
"Ein vernüftiges Resultat zwischen der IG Metall und den Arbeitgeber der
Firma DDD Dräxlmaier Decorative Design, das sicherlich Arbeitnehmern wie
Arbeitgeber über die Runden helfen wird und die Arbeitsplätze am Standort Bruchsal sichern soll," bezeichnet der Bundestagskandidat Werner Henn die Gespräche von IG Metall und Geschäftsleitung vom letzten Freitag.
Die Arbeitnehmervertreter sind dem Arbeitgeber in vielen Hinsichten entgegen gekommen, nun ist an der Zeit, dass die Geschäftsleitung den auf Kurzarbeit angewiesenen Mitarbeitern eine Weiterqualifizierung anbietet um die Belegschaft für die Zukunft konkurrenzfähig zu machen.
Es zeigt sich auch, dass das von Arbeitsminister Olaf Scholz initiierte
Instrument der Kurzarbeit greift und den Arbeitnehmern wie Arbeitgebern eine Perspektive bietet.
Jetzt müssen Betriebsräte, Gewerkschaften und Unternehmen an einem Strang ziehen um den Standort und möglichst viele Arbeitsplätze zu sichern, so Henn weiter in seiner Erklärung.
Einspruch gegen die OB-Wahlen
Ein Bewohner des Zuchthauses hat Einspruch gegen die Wahl erhoben.
* weil er nicht zu den Kandidatenvorstellungen durfte
* weil er nicht in das öffentliche Wahllokal gehen durfte
* weil im Zuchthaus kein Wahllokal eingerichtet war.
Einspruch ist Einspruch. Allerdings wurde aus dem Wahllokal in der Käthe-Kollwitz-Schule von einem Beobachter von einer besonders schwachen Wahlbeteiligung berichtet. Bei der Suche der Ursache stieß man auf eine Hausnummer mit 186 Wählern - das Zuchthaus.
Einer war wählen.
Eddy kommentiert:
Bessere Köpfe - Bessere Ideen
Starke Frauen und Männer. Aufbruch und Dynamik. Und Erfahrung, Kompetenz. Frank-Walter Steinmeier hat heute die Persönlichkeiten vorgestellt, mit denen er in den Bundestagswahlkampf zieht.
Es sind viele junge Gesichter dabei. Als Fortschrittspartei hat die SPD die Zukunft im Blick. Die wichtigen Herausforderungen für das Land gehen alle Generationen an. Von den Jüngeren kommen neue Impulse.
Und wir brauchen die Erfahrung der erfolgreichen SPD-Ministerinnen und -Minister in der Bundesregierung. Sie waren und sind in der laufenden Legislatur der Motor, der das Land vorangebracht hat. Ohne sie wäre Deutschland kopflos in die Krise gerauscht und darin tief stecken geblieben. Ein überzeugendes Team!
Landesregierung verschlechtert Chancengleichheit in den Kindergärten erheblich
Bildungssprecher Mentrup: „Träger, Fachkräfte und Eltern vor Ort fühlen sich von der Landesregierung alleine gelassen“
Die SPD-Landtagsfraktion fordert von der Landesregierung, deutlich stärkere Verantwortung für die frühkindliche Bildung zu übernehmen. Obwohl die Zahl der Baustellen im Elementarbereich zunehme, lege die Landesregierung ihre Hände in den Schoß, kritisierte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Mentrup: „Träger, Fachkräfte und Eltern vor Ort fühlen sich von der Landesregierung alleine gelassen.“ Die Folgen seien dramatisch:
SPD-Fraktion beantragt im Landtag die Entlassung von Wissenschafts- und Kunstminister Frankenberg
Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel: „Oettinger muss endlich auf die vielen Fehltritte des Ministers reagieren“
Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion hat heute nach gründlicher Beratung beschlossen, in der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause die Entlassung von Wissen-schaftsminister Peter Frankenberg zu beantragen. Damit reagiert die SPD auf die lange Pannenserie in allen Aufgabenbereichen des Ministers. „Angesichts der Schadensbilanz von Peter Frankenberg ist seine Rolle beim Stuttgarter Opern-Skandal nur der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat“, sagte Fraktionschef Claus Schmiedel. Jetzt könne mit der drohenden Pleite der Bruchsaler Privat-Uni ein neuer Fehlschlag Frankenbergs hinzukommen.
Markus Rupp neuer Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe
Mit einem einstimmigen Votum wählte die 20-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Karlsruhe den Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp (43) zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden. Rupp ist seit dem Jahre 1999 Mitglied des Kreistages und seit 2004 als Sprecher des Verwaltungsausschusses Mitglied des Fraktionsvorstandes. Bei den Kreistagswahlen am 7. Juni dieses Jahres erreichte er mit über 5.100 Stimmen im Wahlkreis Bretten erneut ein herausragendes Ergebnis.
Der Gondelsheimer Bürgermeister löste in der konstituierenden Sitzung Werner Linsen ab, der der SPD-Fraktion 10 Jahre vorgestanden hatte, aber bei der jüngsten Kreistagswahl nicht mehr angetreten war. Rupp dankte seinem Vorgänger für dessen erfolgreiche Arbeit über 30 Jahre im Kreistag Karlsruhe. Seine hohe Kompetenz - gerade auch in technischen Fragen - werde man vermissen.
