08.07.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bruchsal

Landschaftsschutzgebiet „Bruchsaler Kraichgaurand“ / Vorschlag zur Ausweisung

 

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

 

Frau Oberbürgermeisterin, Herr Bürgermeister, Frau Korin, meine Damen und Herren,

 

die SPD-Fraktion freut sich über die positive Willensbekundung der Stadtverwaltung Bruchsal, ein Landschaftsschutzgebiet „Kraichgaurand“ einzurichten, zumal dies ein SPD-Antrag war.

 

Gründe hierfür gibt es reichlich:

Streuobstlandschaften, wie sie in dem hoffentlich baldigen Landschaftsschutzgebiet „Krauchgaurand“ bestehen, bedeuten Artenschutz, Klimaschutz, Kulturgut und Naherholung.

Der gewaltige Rückgang der Streuobstbestände spricht eine deutliche Sprache. Wir haben keine Zeit mehr, sondern müssen schnellstens etwas tun gegen diese extreme Gefährdung des möglichen Weltnaturerbes Streuobst.

Das Nürtinger Streuobstmemorandum 2018 spricht sich für eine Würdigung der Streuobstlandschaften als UNESCO-Welterbe in der Kategorie „organische Kulturlandschaften“ aus.

 

Ich zitiere aus diesem Positionspapier:

„Eine lineare Fortsetzung der negativen Bestandsentwicklung seit 1965 ergibt, dass Mitte des 21. Jahrhunderts in Baden-Württemberg keine nennenswerten Streuobstbestände mehr vorhanden sein werden. Neben den Beständen selbst sind damit auch die genetische Vielfalt sowie das gesamte Kulturgut massiv bedroht.“ 

Genau das sollten wir nicht wollen.

Oftmals fragt man sich, was Kommunalpolitik für den Umweltschutz leisten kann. Hier bietet sich ein ganz konkretes Beispiel für unsere tatsächlich vorhandene Handlungsfähigkeit. Nehmen wir diese Chance wahr!

Die Unterschutzstellung ermöglicht die Refinanzierung der Pflegekosten durch das Land. Dies kann motivierend wirken, dass sich mehr Leute an der Pflege beteiligen bzw. diejenigen, die dies bereits tun, nicht auf ihren Kosten sitzenbleiben. 

Wir bitten die Stadt, mit konkreten Maßnahmen darauf hinzuwirken, dass die notwendigen Pflegemaßnahmen umgesetzt werden - im Übrigen auch beim Naturschutzgebiet Rotenberg.

Auch dem zweiten Teil des Beschlussantrags werden wir zustimmen. 

Selbstverständlich müssen auch hier wieder die beteiligten Akteure an einen Tisch gebracht werden. 

 

Vielen Dank!

07.07.2020 in Aktuelles

Heribert Gross zum stellvertretenden Ortsvorsteher für Untergrombach gewählt

 

Mit großer Mehrheit folgte der Gemeinderat dem Votum des Untergrombacher Ortschaftsrats und wählte Heribert Gross als stellvertretenden Ortsvorsteher. Der 53jährige Sozialdemokrat und Ortsvereinsvorsitzende engagiert sich seit 6 Jahren im Ortschaftsrat.

Motiviert und nah bei den Menschen freut sich Heribert Gross auf sein neues Amt. Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat gratulierte Fraktionsvorsitzende Anja Krug "Herzlichen Glückwunsch, lieber Heribert! Wir freuen uns auf deinen vollen Einsatz für Untergrombach ".

07.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Karl Mangei als Gemeinderat verabschiedet

 

Lieber Karl,

es gibt Situationen, da wünscht man sich ein schlaues Handbuch für Fraktionsvorsitzende, in dem einem z. B. erklärt wird, wie man eine Abschiedsrede hält für jemanden, den man eigentlich gar nicht so richtig verabschieden will. Dieses Handbuch gibt es nicht und es kann es auch nicht geben, weil jeder einmalig ist. So war auch die Zusammenarbeit mit dir hier im Gemeinderat.
Fünfmal wurdest du in dieses Gremium gewählt, die Menschen haben dir über die Jahre immer stärker ihr Vertrauen in Form von Stimmen geschenkt. Zählt man deine 36 Jahre im Ortschaftsrat und die Zeit im Kreistag dazu, dann toppen deine aktiven Jahre in der Politik das Durchschnittsalter deiner Gemeinderatsfraktion um Längen.
In diesen Jahren hattest du immer einen sehr klaren sozialdemokratischen Kompass: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
Die Freiheit, Ideen zu entwickeln und auszuprobieren. Sich die Freiheit zu nehmen, neue Interessen zu entdecken. Den bei vielen Kommunalpolitikern beliebten Absolutheitssatz „Des hamma immer so gmacht“ - habe ich von dir in 16 gemeinsamen Jahren mit Mandat nie gehört.

Die Gerechtigkeit, Menschen Chancen zu geben, auch mal Geduld zu haben und Ressourcen fair zu verteilen. Du hast beispielsweise als die für Untergrombach sehr unbequeme Debatte um eine Flüchtlingsunterkunft losging, sehr klar Haltung bewiesen für geflüchtete Menschen. Auch zum Preis privater Freundschaften. Weil du überzeugt warst, so gerecht zu handeln.
Die Solidarität, gerade den Menschen gegenüber, die sich in schwierigen Lebenslagen befinden. Für diese hast du dich besonders eingesetzt. Als Aufsichtsrat in der Wohnbau, im Kuratorium Kindergarten und dann, wenn es um Jugendliche und ältere Menschen ging.
Dir war es immer wichtig, nah bei den Menschen zu sein. Du warst dafür gerne unterwegs, hast eine Vielzahl an Terminen wahrgenommen und unzählige Gespräche geführt. Deine Zugewandtheit und dein Humor öffnen dir dabei manche Türe. So gelingt es dir auch immer wieder, Menschen zu für deine Ideen zu begeistern, miteinander zu vernetzen und gemeinsam Ziele zu erreichen. Du warst dabei innerhalb der Fraktion immer ein Teamspieler, hast dich loyal hinter dein Team gestellt und auch mal etwas ausgeputzt, wenn es nötig war. Es ging dir beim Politikmachen nie um dich als Person, sondern um die Idee, die dich begeistert hat.
Im Gemeinderat warst du ein Kollege, der deutlich zu hören war – mit Herz und Haltung. Und auf den man gehört hat. Und zugehört hat – auch wenn man anderer Meinung war. Du argumentierst authentisch, mit Leidenschaft und Überzeugung. Dabei kannst du sehr hartnäckig sein, wenn es um die Sache geht. Aber so sind dir auch große politische Erfolge gelungen beim Wohnungsbau, bei der Ganztagsbetreuung, im Umweltbereich, um nur einige Beispiele zu nennen.
So hart das in der Sache sein konnte, so selbstverständlich war es für dich, dass man auch außerhalb der Sitzung Raum brauchte, sich kennenzulernen und auszutauschen. Du warst derjenige, von dem fast immer die Initiative zur Nachsitzung ausging und mit dem man immer im guten Austausch sein konnte.
Hartnäckiger Brückenbauer – auch das charakterisiert dich. Für Europa, für Frieden und Miteinander brennst du. Das zeigt sich im Herzblut, das du für die Partnerschaft zwischen Untergrombach und Ste-Marie-aux-Mines besonders, aber auch für alle Städtepartnerschaften gezeigt hast. Frieden, Völkerverständigung und Aussöhnung sind für dich Prozesse, an denen immer wieder gearbeitet werden musst – das hast du mit deiner politischen Arbeit sehr deutlich . Ebenso deutlich machst du das in Bezug auf die Aussöhnung mit den Opfern des Holocaust. Ich erinnere mich an unser intensives Gespräch in Yad Vashem. Aber auch an deinen großen Einsatz für das Holocaustgedenken bei uns in Untergrombach und die Vehemenz und Überzeugung, mit der du dich für den Gedenkstein in der Ortsmitte eingesetzt hast. Mittendrin. Im Bewusstsein der Menschen.
Du grenzt dich, dein politisches Denken und Handeln klar ab gegen jede Form von Rassismus, Gewalt und Ungerechtigkeit. Dazu beziehst du laut und klar Stellung.
Deine Haltung, deine offene, aufgeschlossene Art hat uns als Fraktion, hat dem Gemeinderat gutgetan. Damit hast du Türen für Ideen und Herzen der Menschen geöffnet. Nie anbiedernd, immer authentisch mit dem Humor, der einem rät, Bürgergespräche im Sommer an der Kühltruhe des Supermarkts zu suchen.
Genauso authentisch ist, dass du dir den Zeitpunkt deines Abschieds im Gemeinderat selbst gewählt hast. Du hast mir einmal gesagt, dass es dich irritiert hat, einst als jüngstes Mitglied in den Gemeinderat gewählt worden zu sein und diesen Status nach zehn Jahren immer noch zu haben. Du wolltest immer auch, dass jüngere Menschen und andere Ideen eine Chance haben. Ein weiterer Grund, der deine Entscheidung zu gehen nachvollziehbarer macht, so sehr ich sie persönlich bedauere. Du bist für mich einer der Menschen in der SPD, bei denen ich das erste Wort von „Parteifreund“ streiche.
Deshalb: einfach danke, lieber Karl! Danke im Namen aller Fraktionen im Bruchsaler Gemeinderat, besonders im Namen deiner SPD für deine Ideen, deine Tatkraft, deinen Humor, dein Engagement und für deine tiefe Überzeugung für die Menschen Politik zu gestalten.

Alles Gute für deine Zeit ohne Mandat, die du als politischer Mensch und Privatperson mit guten Ideen und Aktionen füllen wirst.

Glück auf, lieber Karl!

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Zum Beicht der BNN unter weiterlesen >>

Formularbeginn

07.07.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bruchsal

Kriminalstatistik 2019

 
Bild:Polizei Karlsruhe Facebook

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion 

Die erfassten Straftaten, die Aufklärungsquote sowie die Häufigkeitszahlen - also die Anzahl von Delikten unter Berücksichtigung der Bevölkerungszahl - bleiben weitgehend gleich. 

Wir haben Ebenso die Delikte des Wohnungseinbruchdiebstahls auf niedrigem Niveau verstetigt.

Die Fallzahlen Enkeltrick sind rückläufig, dafür aber Gibt es eine deutliche Zunahme von Delikten im Bereich „Falsche Polizeibeamte“ – diese bleiben jedoch Oft im Versuchsstadium stecken. 

Sowohl der Rückgang der Einbrüche als auch der Erfolg der Verhinderung von vollendeten SÄM-Delikten ist auf konsequente auch länderübergreifende Ermittlungsarbeit und Informationsaustausch und insbesondere auf hervorragende Präventionsarbeit bei Geschädigten, Angehörigen und auch Bankmitarbeitern zurück zu führen.

Straßenkriminalität:

Die Zahlen für das PP weisen den zweitniedrigsten Stand im 10Jahres – zeitraum auf. Zu Berücksichtigen ist, daß bei Gesamtbetrachtung der zahlen, die besonders angstbehafteten Deliktsfelder Raub und Vergewaltigung einen relativ geringen Anteil ausmachen. Hauptstraftaten sind hier Diebstähle aus Kfz und von Fahrrädern.

Dem Thema Rassismus innerhalb der Polizei möchte ich hier keinen zu großen Raum geben. Nur zur Versachlichung 0,00021 und damit 4 Fälle  der 1,9 Millionen Einsätze der Polizei in BW zogen Beschwerden wegen Rassismus oder ethnisch begründeter Polizeikontrollen – sog. Racial profiling – nach sich. Dafür ist die Zunahme der Gewaltsdelikte gegen Polizeibeamte auf einem sehr besorgniserregenden und leider weiter steigenden Niveau. 

Bitte richten Sie Ihrer Mannschaft den Dank der SPD Fraktion für die geleistete Arbeit aus. Wir wünschen ihnen allen, daß sie diese Gewalterfahrung nicht teilen müssen.

Weiterhin möchte ich ein Thema benennen, das ich schon oft angesprochen habe. Es geht um  Dunkelräume und deren Aufhellung. Der Bürgerpark wurde endlich mit Ausreichenden beleuchtungseinrichtungen versehen. Vielen Dank dafür.

BNN Bericht unter weiterlesen

04.07.2020 in Fraktion von SPD Bruchsal

Stadtradeln in Bruchsal - SPD-Gemeinderatsfraktion vollständig am Start!

 
Die Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion: v.l.n.r. Martina Füg, Gerhard Schlegel, Alexandra Nohl, Fabian Verch und Anja Krug

Dass man sich im politischen Tagesgeschäft zuweilen abstrampeln muss, um bei den vielfältigen Themen informiert zu bleiben, ist selbstverständlich. Die Mitglieder der Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion sind aber davon abgesehen immer gerne mit dem Fahrrad unterwegs.
So ist es für sie eine große Freude, das "Team Gemeinderat" bei den diesjährigen Stadtradelwochen zu unterstützen. Als bisher einzige Fraktion aus dem Bruchsaler Kommunalparlament sind die SPD-Mitglieder Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch vollständig beim Stadtradeln angemeldet.
"Fahrradfahren ist eine sehr nachhaltige Art der Mobilität. Wir arbeiten daran, dass Bruchsal eine radfreundliche Kommune mit einem sicheren Radwegenetz, sinnvoller Beschilderung und ausreichend Abstellmöglichkeiten wird. Deshalb wollen wir u. a. die Moltkestrasse zur Fahrradstrasse ausbauen lassen!", so die SPD-Fraktion.

29.06.2020 in Veranstaltungen von SPD Bruchsal

SPD Stadtverband Bruchsal läutet Stadtradel-Wochen ein

 

Auftaktveranstaltung mit SPD-Landtagskandidatin Alexandra Nohl

Am 28. Juli traf sich der SPD-Stadtverband Bruchsal mit einigen Radler*innen zum Auftakt der Stadtradel-Wochen (28. Juni bis 18. Juli) in Bruchsal. Bei der Fahrt durch Bruchsal und alle Ortsteile legten die Teilnehmer*innen 27 km Wegstrecke zurück.

Beim Stadtradelwettbewerb geht es darum, möglichst viele Alltagswege klimafreundlich mit dem Fahrrad zurückzulegen und dabei kiloweise CO2 einzusparen. Dabei zählt jeder Kilometer; denn jeder Kilometer Fahrradaktivität ist gelebter Klimaschutz.

Der SPD ist in diesem Zusammenhang wichtig zu betonen, dass noch viele Anstrengungen für einen reibungslosen Radverkehr vonnöten sind: "Um die Verkehrswende hinzubekommen, müssen die Radwegeverbindungen innerhalb und zwischen den Kommunen besser ausgebaut, die Lücken geschlossen und holperfrei gestaltet werden", so Landtagskandidatin Alexandra Nohl. "Eine gut ausgebaute Radfahrinfrastruktur attraktiviert eine Stadt enorm. Der ADFC-Radklimatest 2019, bei dem Bruchsal nicht gut abgeschnitten hat, gibt uns Kommunalpolitikerinnen und -politiker eine Aufgabe mit. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass sich die Situation verbessert, denn dann werden auch mehr Menschen auf das Fahrrad zurückgreifen", betonten Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

Alle Infos zum Stadtradeln und wie man sich dafür anmelden kann: https://www.stadtradeln.de/bruchsal

 

 

22.06.2020 in Veranstaltungen von SPD Bruchsal

Stadtradeln - Auftaktveranstaltung

 

Bruchsaler Kirchen-Radrundweg

Anlässlich der Bruchsaler STADTRADELN-Wochen 2020 wird es einen ökumenischen Kirchen-Radrundweg geben. Auf dieser Route werden verschiedene Kirchen der ACG Bruchsal angefahren.

Groß und Klein sind eingeladen, den Kirchen-Radrundweg allein, zu zweit, mit der Familie etc. zu radeln – unabhängig davon, ob man sich für das STADTRADELN registriert hat oder nicht.

An den Sonntagen 28. Juni und 12. Juli können beim Fahren des Kirchen-Radrundwegs von 14 bis 19 Uhr Stempel gesammelt werden. Stempelkarten können an jeder Stempelstation mitgenommen werden. Dort können auch die vollen Stempelkarten gegen eine kleine Belohnung eingetauscht werden.

15.06.2020 in Kommunalpolitik

SPD Ortschaftsratsfraktion begrüßt das Konjunkturpaket der Bundesregierung

 

Das Paket mit ordentlich „Wumms“ stellt die Handlungsfähigkeit der Kommunen sicher

„Das ist wirklich ein Paket mit Wumms, auf das die Menschen, die Kommunen und die Unternehmen in Deutschland und Baden-Württemberg gewartet haben“, begrüßt Heribert Gross, SPD Fraktionsvorsitzender das am Donnerstag vorgestellte Konjunkturpaket der Bundesregierung.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe sich klar auf die Seite der Kommunen gestellt und mit dem auch von der SGK Baden-Württemberg unterstützten  kommunalen Solidarpakt 2020 sicher gestellt, dass die Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensiert werden. Auch der Kapazitätsausbau bei Krippen und Kitas, die Unterstützung des ÖPNV und der beabsichtige Digitalisierungsschub für die öffentliche Verwaltung sind wichtige Maßnahmen, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrecht zu erhalten. Mit einem Umfang von 130 Mrd. Euro ist es das größte Investitionspaket, das je aufgelegt wurde. Die sozialdemokratischen Kommunalen sind sich sicher, dass das Paket hilft, die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. „Die Koalition aus hat einen richtig guten Job gemacht! Es hat sich erneut gezeigt, dass es gut für die Kommunen ist, wenn die SPD mitregiert“ äußerte sich Heribert Gross zufrieden.

09.06.2020 in Stadtverband von SPD Bruchsal

Helmsheimer- Gewerkschafter-Naturfreund- Sozialdemokrat

 

(an) Werner Klein, ein leidenschaftlicher Streiter im Berufsleben, als Gewerkschafter und Sozialdemokrat, wurde am Sonntag 90 Jahre alt. Dazu gratulierten der Ortsvereinsvorsitzende Özgür Sahin, Stadträtin Alexandra Nohl und Kreisvorsitzender Christian Holzer Corona gerecht im Garten von Familie Klein. Seit über 60 Jahren ist der gebürtige Brettener in der Partei aktiv und das soll er auch noch lange bleiben.

1952 ist er in die SPD eingetreten, vorher war er schon politisch tätig und bei der Gründung der Jusos 1946 in Bretten aktiv dabei. 1958 musste er seine Zeit als Werksmeister und als freigestellter Betriebsrat in der Firma Malag einstellen und da es ihm zeitlich nicht mehr möglich war, auch die Betreuung der Gewerkschaftsjugend in der IG Metall. Als Werksmeister hatte er immer ein offenes Ohr für seine Belegschaft, was ihm bis heute die Freundschaft vieler Mitarbeiter sichert. Aber auch im Vereinsleben ist Werner Klein viele Jahre in Bretten und Helmsheim aktiv gewesen. Heute lebt er mit seiner Freu Gerlinde etwas ruhiger, im Ortsverein Helmsheim ist der 90jährige allerdings immer noch ein treues Mitglied. Dafür bedankten sich die Vorsitzenden Sahin und Nohl.

Als der Genosse Klein zu seiner letzten parteiinternen Ehrung gefragt wurde, warum er der Partei beigetreten ist, meinte er schmunzelnd, dass dies wohl genetisch bedingt sei, schließlich ist sein Vater auch schon ein Sozi gewesen.

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