10.03.2021 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme zur Sanierung Südstadt / Nichtinvestive Städtebauförderung (NIS)

 

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Das Städtebaumaßnahmen nicht nur baulicher Art, sondern mittlerweile nichtinvestiver Art sind freut uns sehr. Nachhaltigkeit und die Mitnahme der Menschen vor Ort sind wichtige integrative Bestandteile für unsere Gesellschaft.

10.03.2021 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme zur Erstattung der Kita-Beiträge

 

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Wofür für etwas zahlen, dass nicht in Anspruch genommen wurde? Gerade Familien haben es in dieser Pandemie schwer. Homeoffice, Homeschooling, möglicherweise Kurzarbeit, Unklarheiten wie es weitergehen wird, Zukunftsängste und dann auch noch die finanzielle Belastung für eine Betreuung die gerade selbst übernommen wird.

10.03.2021 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme zum Jahresbericht Seniorenrat der Stadt Bruchsal

 

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Damen und Herren,

stellv. für all(t)e Aktivisten des SeniorInnenrat: liebe Frau Jannakos, liebe Helga,

wie in allen anderen Vereinen, sind alle Veranstaltungen auch im Seniorenrat im vergangenen Jahr ausgefallen. Zumal die Damen und Herren, welche durch Sie versorgt, informiert und auch betreut werden zur Risikogruppe gehören.

09.03.2021 in Wahlen von jusos-bruchsal.de

Warum man am 14. März SPD wählen sollte? Wir erklären es!

 

Landtagswahl 2021. Am 14. März ist es soweit: Unsere echte Chance, für echte Veränderung in Baden-Württemberg zu sorgen.

Wer jetzt den Wechsel will, kann jetzt den Wechsel wählen: Am 14. März Sozialdemokratie wählen!

05.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme der Fraktionen im Bruchsaler Gemeinderat zur Kundgebung von Aufbruch „Lasst uns wieder Freiheit atmen“

 

Der Gemeinderat Bruchsal versteht die Verunsicherungen und den Frust wegen den Corona-Maßnahmen, die unser gesellschaftliches, wirtschaftliches und politisches Leben seit über einem Jahr massiv beeinflussen. Die politisch Handelnden ringen seitdem um angemessene Lösungen im Spannungsfeld zwischen Gesundheitsschutz und Bedürfnissen der verschiedenen Bevölkerungsgruppen.

03.03.2021 in Kreisverband

SPD-Kreisvorstand: Zukunftsfähigkeit des Landes in Gefahr

 

Mehr Tatkraft in die Landesregierung 

SPD-Kreisvorstand: Zukunftsfähigkeit des Landes in Gefahr

In seiner jüngsten Sitzung hat sich der SPD-Kreisvorstand Karlsruhe-Land thematisch über die Notwendigkeit eines Regierungswechsels in Baden-Württemberg ausgetauscht und spricht sich einhellig dafür aus. "Die Zukunftsfähigkeit unseres Bundeslandes ist ernsthaft gefährdet", warnt Kreisvorsitzender Christian Holzer.

Die grün-schwarze Landesregierung stand sich in den letzten fünf Jahren häufig selbst im Weg. In der Folge befindet sich Baden-Württemberg auf dem Gebiet der Digitalisierung quasi im Stillstand. "Bereits jetzt verlieren wir Jahr für Jahr an Boden im nationalen und internationalen Vergleich. In den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Innovation, Klima- und Naturschutz rangiert das Land der Dichter, Denker und Tüftler bestenfalls im Mittelfeld", begründet Holzer die Prognose der Kreis-SPD.

"Ein grüner Ministerpräsident kann erst dann eine nachhaltig klimaneutrale Politik machen, wenn der Koalitionspartner ähnlich gestalten möchte. Die ganze Zeit war das nicht machbar", ärgert sich Alexandra Nohl. Die Kreisvorsitzende ist überzeugt, dass Baden-Württemberg nur mithilfe der SPD seinen Platz als Musterland im Bund einnehmen kann.

Die Regierung braucht frischen Wind und neuen Schwung ist man sich einig bei der SPD Karlsruhe-Land. Die Sozialdemokraten haben den Fokus auf die wichtigen Themen. Sie kämpfen für bezahlbaren Wohnraum, Klimaschutz! Sie setzen sich mit ganzer Kraft ein für fair entlohnte Arbeit und eine deutliche Verbesserung im Pflegebereich - gute Arbeit und gute Pflege ist das Ziel. "Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch bilden wir ein starkes Team", sagen Nohl und Holzer unisono. Sie stellen klar: Die Landtagswahl ist die Volksabstimmung zur kostenfreien Kita und qualitätsvollen Bildung, die allen offen steht.

02.03.2021 in Stadtverband von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Tiefe Trauer um Inge Sautter

 

Inge Sautter ist tot. Wir, der SPD-Stadtverband Bruchsal und die SPD-Gemeinderatsfraktion, sind bestürzt von dieser Nachricht. Inge Sautter gab jahrzehntelang unseren SPD-Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität Gesicht und Stimme. In ihrem Wohnort Helmsheim war immer klar: Wo Inge ist, ist auch die SPD. Engagiert, klar in Sprache und Haltung und immer am Gemeinwohl interessiert – so erlebte man Inge Sautter. Nicht nur, aber besonders in Helmsheim.

01.03.2021 in Kreisverband

Kreis-SPD kritisiert Bundes-Kommission der Caritas 

 

Sie wurden beklatscht, als Helden bezeichnet und mit einer Einmalprämie für Ihren Einsatz in der Pandemie entlohnt: die Pflegekräfte. Verbände und auch die Politik stellten in den letzten Wochen die Forderungen, dass die Pflege deutlich besser entlohnt und die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssen. 

In der Öffentlichkeit nicht ganz so präsent waren die Bemühungen der Gewerkschaft ver.di und der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP). Diese wollten einen Tarifvertrag durch das Bundesarbeitsministerium per Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich erklären lassen. Die Allgemeinverbindlichkeit wurde möglich durch das Pflegeentlohnungsverbesserungsgesetz, welches Ende 2019 im Bundestag verabschiedet wurde. "Dieses Gesetz sah jedoch vor, dass die Religionsgemeinschaften zwingend zu beteiligen sind", bedauert SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.  Denn damit sind Diakonie und Caritas das Zünglein an der Waage.  

Die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas hat den Vorstoß von BVAP und ver.di, den Tarifvertrag für die Altenpflege über eine Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich zu erklären, abgelehnt! Die SPD Karlsruhe-Land kritisiert diese Entscheidung. "Pflegekräfte, in der Altenpflege beispielsweise sollen und müssen endlich besser bezahlt werden. Hier darf es keinen Wettbewerb geben, der am Ende über Löhne oder über die Qualität in den Pflegeeinrichtungen entscheidet", ärgert sich SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer und fügt an, dass oftmals private Träger die Löhne drücken würden.  

"Dieser Tarifvertrag hätte für die gesamte Branche höhere Löhne durchgesetzt. Endlich der erste Schritt auf dem Weg zu einer anständigen Bezahlung. Der Branchentarifvertrag wäre zudem für private, gemeinnützige und öffentlich tätige Pflegekräfte gültig gewesen. Den Fachkräftemangel hätte man begegnen können", ergänzt Kreischefin Alexandra Nohl. Aus Sicht der SPD im Landkreis Karlsruhe zeigt die Arbeitsrechtliche Kommission der Bundes-Caritas mit seiner Entscheidung, welche Wertschätzung sie dieser Berufsgruppe entgegenbringt. Pflegekräfte im Landkreis Karlsruhe, die bisher nicht in einem Tarifvertrag sind hätten und niedrige Löhne erhalten hätten profitiert. Es geht um Geld, Macht und Ideologie. 

"Wir brauchen eine gemeinwohlorientierte Pflege", fordert die Kreis-SPD abschließend.

22.02.2021 in Veranstaltungen von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Kunst und Kultur sind systemrelevant!

 
Oben v.l.n.r.: Fabian Verch, Anja Krug, Lars Klingbeil und Alexandra Nohl; unten mit Christian Holzer.​​​

Im Gespräch mit Lars Klingbeil in den Räumen des Theaters „Die Koralle“ war es überdeutlich spürbar: Kunst ist systemrelevant! Kunst und Kultur spiegeln gesellschaftliche Debatten wider, bieten Reibungsfläche zur Auseinandersetzung mit der Realität indem sie beispielsweise auf den Umgang uns überbrachter Werte aus der Vergangenheit verweist.

Die Coronapandemie verändert die Szene. Künstlerisch-politische Aktionsformen wie Konzerte, Lesungen, Ausstellungen, Workshops oder Diskussionen beispielsweise im Kampf gegen Rechts dürfen nicht stattfinden.

Kunst und Politik? Kunst und Politik sind miteinander verbunden. Widerstandskunst hat es seit jeher gegeben und gesellschaftspolitische Stellungnahmen sind immer Teil der künstlerischen Arbeit gewesen, die seit einem Jahr quasi überhaupt nicht mehr stattfindet.

Deshalb: Kultur ist systemrelevant! Für mich bedeutet dies, Künstler*innen und Kulturschaffende zu unterstützen! Festivals, Konzerte, Events sichern durch staatliche Unterstützung in Form eines Fonds. Solo-Selbstständige finanziell unterstützen mit einem schnellen Zugang zur Grundsicherung. Ein System der sozialen Absicherung tut Not, muss zwingend aufgebaut werden.

Gesundheit geht vor, das ist klar, wir brauchen gute Konzepte, z.B. einen Stufenplan, um wieder die Kreativität zu fördern.

Alexandra Nohl

17.02.2021 in Wahlen

Unsere Landtagskandidatin Alexandra Nohl unterwegs in Untergrombach!

 

Und hoffentlich ab 14. März als starke Stimme für die SPD in Stuttgart!

Unsere Bundestagskandidatin Neza Yildirim

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