06.01.2024 in Veranstaltungen von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Neujahrsempfang Feuerwehr Bruchsal

 

Am Samstag, den 6. Januar 2024 besuchte die komplette Gemeinderatsfraktion der SPD Bruchsal den Neujahrsempfang der Bruchsaler Feuerwehr.

Vielen Dank für die Einladung und die Arbeit der Feuerwehr zum Schutz der Bevölkerung!

Alles Gute für 2024 ???? ????

04.01.2024 in Stadtverband von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Neujahrsgespräche 2024

 

Der SPD-Stadtverband Bruchsal lädt alle Interessierte herzlich zu seinen Neujahresgesprächen ein.
Wir treffen uns am Sonntag 28. Januar um 15.30 Uhr in den Räumlichkeiten der AWO Bruchsal, Prinz-Wilhelm-Straße 3.


Besonders freuen wir uns an dem Tag als Gastrednerin Katja Mast MdB (1. Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion) begrüßen zu dürfen.

Weitere Redner*innen sind:

  •     Stadträtin Anja Krug für die Fraktion im Gemeinderat
  •     Heribert Gross als Vorsitzender im Stadtverband Bruchsal
  •     Assad Hussain für die Jusos im Stadtverband Bruchsal

 

01.01.2024 in Stadtverband von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Winterwanderung 2023 des SPD Stadtverbands Bruchsal

 

Traditionell hat der SPD Stadtverband Bruchsal wieder zur Winterwanderung zwischen den Jahren eingeladen. Am Freitag 29. Dezember begann die Wanderung am Schönborn-Gymnasium gegen 11 Uhr.

21.12.2023 in Wahlkreis von jusos-bruchsal.de

Jusos Bruchsal & Jusos Rhein-Neckar schauen bestürzt auf den populistischen Politikstil von CDU-MdB Olav Gutting

 

Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (CDU) hat sich in einem Statement des neu-rechten Magazins „Tichys Einblick“ hinter den ehemaligen Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg-Maaßen gestellt. Für die neueste Ausgabe des Blatts lieferte er dort einen kurzen Kommentar.


In der innerparteilichen Debatte ergreift Gutting Partei und beschreibt das laufende Ausschlussverfahren Maaßens als „unklug“. Dass er damit sämtliche selbst-aufgestellte „Brandmauern“ abreiße, scheint ihn dabei wenig zu stören. So ist die Causa Maaßens innerhalb des medialen und gesellschaftlichen Auges lange keine einzelne Personaldebatte mehr. Vielmehr stellt Maaßen den Brückenbau der CDU zur AfD dar, dessen Meisterarchitekt tagtäglich für gesellschaftliche Normalisierung der Zusammenarbeit mit Rechtsextremen wirbt.


„Während der CDU-Bundesvorstand weitere Vorwürfe gegen Hans-Georg-Maaßen erhebt und weiterhin einen Parteiausschluss anstrengt, stellt sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Olav Gutting vor ihn. Er scheint kein Problem mit den rassistischen, hetzerischen und antisemitischen Aussagen des ehemaligen Verfassungsschutzchefs zu haben. Wenn so eine Person für Herrn Gutting zu einer christlich-demokratischen Volkspartei gehört, dann ist er Wegbereiter für eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD. Die Jusos Bruchsal fordern Herrn Gutting selbst und die CDU-Kreisvorstände Karlsruhe-Land & Rhein-Neckar dazu auf, sich umgehend von Herrn Guttings Aussage zu distanzieren und sich zu den Werten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu bekennen.“, so Assad Hussain, Vorsitzender der Jusos Bruchsal und stv. Vorsitzender der Jusos Baden-Württemberg.

„Es ist unverantwortlich, dass sich der Herr Bundestagsabgeordnete Olav Gutting hinter den geschassten ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen stellt. In Zeiten eines immer stärker voranschreitenden Rechtsruckes in unserer Gesellschaft ist eine moderate und sich der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet fühlende konservative Partei unerlässlich, um die Feinde unserer Demokratie in Schach zu halten. Indem Herr Gutting am rechten Rand fischt, hofiert er die reaktionäre und verfassungsfeindliche Politik der AfD und erklärt ihre politischen Positionen zu einem legitimen Teil unseres demokratischen Systems. Dieser Normalisierung rassistischer, antisemitischer und anti-demokratischer Politik stellen wir uns als Jusos Rhein-Neckar vehement entgegen und fordern Olav Gutting auf sich gegenüber der Wählerschaft im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen zu erklären. Die Bevölkerung hat einen Anspruch darauf zu erfahren, ob ihr direkt gewählter Bundestagsabgeordneter noch mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht.“, ergänzt Dr. Konstantin Gavras, stv. Vorsitzender der Jusos RheinNeckar.

Gutting bereitet sich und seine Partei mit solchen öffentlichen Stellungnahmen für eine „bürgerlichrechte“ Koalition vor, sei es um aus den derzeitigen Umfragewerten Kapital zu schlagen, den jüngsten Gerüchten über die Gründung einer Partei aus CDU- und AfD-Abgeordneten Futter zu geben, oder einer persönlichen Nähe zu restriktiverer-autoritärer Politik.

Hierbei stellen wir Jusos Bruchsal und Rhein-Neckar eindeutig klar: Der Wahlkreis BruchsalSchwetzingen und seine Kommunen werden mit solchen Aussagen nicht angemessen vertreten. Wir sind davon überzeugt, dass die Bevölkerung in unserem weltoffenen Wahlkreis eine Distanz zu rassistischen und reaktionären Positionen von ihren Abgeordneten erwartet. Weiterhin sollten sich alle verantwortungsbewussten politischen Akteure von rechtsextremem Gedankengut distanzieren und fordern Sie Herr Gutting auf, es uns gleichzutun.

21.12.2023 in Stadtverband

Winterwanderung

 

Herzliche Einladung zur Winterwanderung des SPD Stadtverbandes Bruchsal

Am Freitag, den 29. Dezember 2023 treffen wir uns um 11 Uhr am Schönborngymnasium Bruchsal

Unsere Wanderung führt uns zum Eisenhut. Gerhard Schlegel informiert über die politisch aktuellen Themen in der Landschaft am Rotenberg. Auf dem Eisenhut gibt es eine kleine Glühwein-Pause. Hierfür bringt bitte jeder sein Trinkgefäß mit. Abschluss am Ristorante Pizzeria La Fontanella "Am Letzten Brunnen" Dort kehren wir ein. Allen denen es nicht möglich ist, mitzuwandern, sind natürlich recht herzlich eingeladen, direkt zur Gaststätte zu kommen. Dort ist für uns ab 15 Uhr reserviert.

Auf Euer Kommen freuen wir uns.

Britta, Yvonne, Assad und Heribert

20.12.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Rede zum Haushalt 2024 vorgetragen von Anja Krug

 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Petzold-Schick,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Glaser,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,

„Krise ist ein produktiver Zustand – man muss ihm nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen“ – Max Frisch

12.12.2023 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Zusammen für ein starkes Deutschland - Bericht vom Bundesparteitag der SPD

 
SPD-Delegierte der Region Karlsruhe: Judith Marvi, Meri Uhlig, René Repasi, Assad Hussain, Parsa Marvi (vlnr)

Assad Hussain für die Bruchsaler Sozialdemokraten beim Bundesparteitag der SPD
Assad Hussain nahm am Wochenende als einer der 49 baden-württembergischen Delegierten für die SPD Bruchsal am Bundesparteitag der SPD teil.
Der Bundesparteitag war geprägt von intensiven Debatten über die aktuelle Haushaltslage und Strategien für die Zukunft. Verschiedene Anträge und Positionen wurden diskutiert, darunter auch wichtige Entscheidungen zu Investitionen in Bildung, zum Kampf gegen Rechtsextremismus und zur klimaneutralen Transformation unserer Wirtschaft.
Bundeskanzler Scholz sprach in seiner Rede unter großem Jubel der Delegierten davon, dass es mit der SPD keinen Abbau des Sozialstaats in Deutschland geben werde. Auch der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez wandte sich mit eine Grußwort an den Parteitag. Er sprach sich insbesondere für mehr Investitionen in Bildung aus, um die Bevölkerung präventiv vor Rechtspopulismus zu schützen.
Der Bundesparteitag endete mit einer klaren Ausrichtung und neuen Beschlüssen, z.B. zur Aussetzung der Schuldenbremse für 2024, die die SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz auf ihrem Weg für eine gerechtere und zukunftsfähige Gesellschaft stärken sollen. Assad Hussain kehrte mit neuen Impulsen und einer klaren Vision für die politische Arbeit und dem in 2024 bevorstehenden Kommunalwahlkampf nach Bruchsal zurück.

12.12.2023 in Stadtverband von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Musikalischer und kulinarischer Jahresabschluss bei den „Rotkehlchen"

 

Zur letzten Singstunde 2024 ließen es sich dir "Rotkehlchen" bei süßen und herzhaften Leckereien im "Roten Eck" gut gehen. Neben politischen Gesprächen über das Bürgergeld, Integration und den kommunalen Haushalt kam das gemeinsame Plaudern und Lachen nicht zu kurz. Gesungen wurde natürlich auch. Besonders beliebt waren diesmal "Brüder, zur Sonne, zur Freiheit" und "Gute Nacht, Freunde". 

Der Kreisvorsitzende der SPD, Volker Geisel, bedankte sich am Ende bei der begeisterten Singgruppe, "Schön, dass es euch Rotkehlchen gibt". Bei der Kreisdelegiertenkonferenz am 7. März werden die Rotkehlchen wieder öffentlich auftreten.

09.12.2023 in Stadtverband von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Nikolausaktion 2023

 

Am heutigen Samstagvormittag haben wir in der Bruchsaler Innenstadt 300 Schokoweihnachtsgrüße verteilt. Hierbei kamen wir in den politischen Austausch mit den Menschen. Vielen Dank dafür!

03.12.2023 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Aus der November-Gemeinderatssitzung

 

Mit großem Interesse verfolgte die SPD-Fraktion die Ausführungen von Herrn Michael Rausch von der IHK, der zu Beginn der Gemeinderatssitzung seinen „Innenstadt-Check“ vorstellte. Bei seinen Handlungsempfehlungen für eine besser frequentierte Innenstadt haben wir auch einige unserer Forderungen wiederentdeckt: U.a. bessere Bedingungen für den Radverkehr, mehr Aufenthaltsqualität bspw. durch gezielte Begrünung und kostenfreie Sitzgelegenheiten oder auch der Fokus auf Sauberkeit. Das Ziel muss es sein, die City attraktiv für Besucherinnen und Besucher zu machen, damit davon der Einzelhandel profitieren kann.

Wir unterstützen den weiteren Breitbandausbau in der Kernstadt und den Stadtteilen Heidelsheim und Helmsheim und beauftragen die Verwaltung, eine Ausbau-Absichtserklärung mit der Deutschen Glasfaser abzuschließen. Für den Wirtschaftsstandort Bruchsal ist die Realisierung von Glasfaser in der gesamten Stadt von großer Bedeutung.

Unsere Zustimmung fand der geplante zeitliche Ablauf der turnusgemäßen Wahl des Jugendgemeinderats für die Wahlperiode 2024-2026. Wir hoffen auf viele Kandidierende sowie eine hohe Wahlbeteiligung und danken schon jetzt allen Jugendlichen, die sich im JGR engagieren. Bedanken möchten wir uns auch bei Frau Vera Herberger und ihrem Team für die Konzeption „Offene Jugendarbeit in Bruchsal“. Für die SPD-Fraktion ist die Schaffung und Durchführung jugendkultureller Angebote ein wichtiger Zukunftsbaustein für ein soziales Miteinander in unserer Stadt. Deshalb stimmten wir auch für die Erhöhung des Kostenzuschusses für das Jugendzentrum Southside und die Stadtranderholung.

Eine funktionelle und optisch ansprechende PV-Lösung beim künftigen ZOB-Dach muss leider dem Rotstift weichen. Die zu planenden kleinen Überdachungen sollten nur hinsichtlich der Bauart klein sein. Wir mahnen an, dass die Überdachungsfläche sowohl den derzeitigen Regional- als auch den Maxbusbahnhof bedient, welcher hierher verlagert wird.

Die Schaffung von Wohnraum ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Wir hoffen daher, dass die Zielsetzungen für die Wohnentwicklung des Areals der alten Landesfeuerwehrschule realisiert werden können und erwarten von der Landesregierung, sich hier endlich konstruktiv zu bewegen.

Mit Freude stimmen wir der Aufstellung des Bebauungsplans der Joß-Fritz-Schule zu, um in naher Zukunft den Platzmangel an der Schule beheben zu können.

Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

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SPD Stadtverband Bruchsal

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Daniel Born - unser Landtagsabgeordneter

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Parsa Marvi unser Bundestagsabgeordneter

SPD

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Menschen mit Behinderungen in der SPD

WebsoziInfo-News

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

22.03.2024 11:22 Eine starke Wirtschaft für alle – Wettbewerbsfähige Energiekosten
Energiepreise sind ein zentrales Kriterium für Investitionsentscheidungen. Wir setzen weiter massiv auf erneuerbare Energien und achten gleichzeitig darauf, dass der Ausbau der Netze Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen nicht überlastet. Quelle: spd.de

22.03.2024 10:20 Eine starke Wirtschaft für alle – Deutschland einfacher und schneller machen
Unnötige Vorschriften kennen wir alle aus unserem Alltag. Mit einem Bündnis für Bürokratieabbau wollen wir daran arbeiten, überflüssige Regeln zu streichen. Damit der Alltag für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen leichter wird. Quelle: spd.de

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Untergrombach - Ste. Marie aux Mines 

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Ste. Marie-aux-Mines ist seit dem 12.07.1989 Partnerstadt von Bruchsal. Sie hat rund 6.000 Einwohner und liegt im Elsass am Fuße der Vogesen. Vorwiegend mit dem Stadtteil Untergrombach ist die Partnerstadt verbunden. Dies hat auch einen besonderen Hintergrund: In den siebziger Jahren wurde von Bruchsaler Soldaten begonnen, einen verfallenen Soldatenfriedhof am Stadtrand herzurichten, auf dem über 1.000 deutsche Soldaten begraben liegen. Vorwiegend Untergrombacher Vereine festigten über Jahre die Freundschaft, die anlässlich der 1200-Jahr-Feier von Untergrombach (1989) zur offiziellen Partnerschaftsunterzeichnung führte. Aufgrund der Nähe (200 km) und der guten Verständigungsmöglichkeiten ist Ste. Marie-aux-Mines auch ein sehr schönes Ausflugsziel.

Freundeskreis Untergrombach/Ste. Marie-aux-Mines e.V.

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