In den letzten Tagen wurden unsere Wahlplakate in Helmsheim und Bruchsal mutwillig zerstört, wobei speziell die Gesichter unserer Kandidierenden herausgeschnitten wurden. Dies ist ein direkter Angriff auf unsere Demokratie und die Werte, für die wir stehen.
Anja Krug, unsere Fraktionsvorsitzende, betont: „Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen. Verbale Angriffe, Hetze, Vandalismus und Gewalt widersprechen allen demokratischen Prinzipien.“
Assad Hussain, stellv. Vorsitzender der SPD Bruchsal und Juso-Vorsitzender, ergänzt: „Diese gezielten Akte der Zerstörung sind alarmierende Anzeichen für eine Verrohung der politischen Auseinandersetzung. Wir dürfen solche Einschüchterungsversuche nicht tolerieren.“
Özgür Sahin, unser lokaler Vorsitzender, bleibt unbeirrt: „Obwohl nur unsere Plakate abgerissen werden, bleibt unsere Entschlossenheit, uns für Helmsheim und Bruchsal einzusetzen und zu engagieren, unerschütterlich. Jeder Akt der Zerstörung wird von uns als Ansporn genommen, uns weiter für die Werte einzusetzen, die wir vertreten.“
Diese Taten spiegeln eine beunruhigende Welle der Intoleranz wider, wie auch der jüngste Angriff auf unseren SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke in Dresden zeigt. Wir stehen fest gegen jede Form von Hass und setzen uns für eine offene und respektvolle politische Diskussion ein.
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat gratuliert der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft zum 75jährigen Bestehen. Als kurz nach der Zerstörung Bruchsals ein großer Druck auf dem Wohnungsmarkt herrschte, ging der Gemeinderat den mutigen Schritt zur Gründung einer eigenen Wohnungsbaugesellschaft. Seitdem wurden über 520 Wohnungen in Bruchsal geschaffen. Besonders freut sich die SPD-Fraktion, dass in dieser Wahlperiode die neuen Gebäude im Weidenbusch, in der Ernst-Renz-Straße in Untergrombach und der Umbau des ehemaligen Lebenshilfegebäudes in der Moltkestraße realisiert wurden. Dabei stand die Ermöglichung von preiswertem, teilweise auch sozial geförderten Wohnraum im Fokus.
Seit einigen Jahren engagiert sich die Gesellschaft auch im Bauträgergeschäft, z. B. in der Joss-Fritz-Straße in Untergrombach und am Campus.
Wir wünschen der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft gerade in diesen herausfordernden Zeiten für die Baubranche weiterhin ein sicheres Fahrwasser und freuen uns für die Umsetzung weiteren preisgünstigen Wohnraums, z. B. in der künftigen Schlossgartensiedlung.
Fehlende Luft, lockere Schrauben, ein Reifen, der getauscht werden muss - alle diese Probleme lassen sich jetzt an den Radservicestationen in Bruchsal, Heidelsheim und Untergrombach beheben.
Zur großen Freude von Kreisrat Eberhard Schneider, der Bruchsaler Ortsvereinsvorsitzenden Britta Brandstäter, der Fraktionsvorsitzenden Anja Krug und Jugendgemeinderat Luca Butterer wird Bruchsal wieder ein Stückchen fahrradfreundlicher. Allerdings bleibt gerade beim Ausbau des Radwegenetzes noch viel zu tun. Diesen müssen wir unbedingt voranbringen.
Einen guten Schritt vorwärts zu einem klugen Energiemix für Bruchsal kommen wir durch die Flächensolaranlage in Untergrombach. Diese wurde gestern offiziell eröffnet. Die SPD-Fraktion wurde durch Stadtrat Fabian Verch vertreten. "Wir brauchen weitere Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien. Nur durch die Nutzung von Sonne, Wind und Geothermie können wir Bruchsal zukunftssicher mit bezahlbarer Energie versorgen", so Verch.
Eine nahezu siebenstündige Mammutsitzung absolvierte der Bruchsaler Gemeinderat am 23. April. Zunächst stimmte die SPD-Fraktion zu, dass in der nächsten Sitzung der Beigeordnete nach einer öffentlichen Vorstellung beider Bewerber im Gemeinderat gewählt wird. Anschließend dankte Bürgermeister Glaser namens des gesamten Gremiums dem scheidenden Vorsitzenden des Gutachterausschusses, Wolfgang Ohder. Der Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet „Unterer Geiersberg“ stimmten wir zu. Unser Ziel ist es nach wie vor, hier ein attraktives Wohngebiet zu entwickeln.
Danke an unsere Jusos Bruchsal für die Ausrichtung ihres stimmungsvollen Maifestes. Bei leckeren Grillspezialitäten und kühlen Getränken ergaben sich gute Begegnungen. Den passenden Sound lieferte die Wishing Well Band. In ihren engagierten Maireden betonten der Juso-Vorsitzende Assad Hussain, Gewerkschaftssekretärin Aisha Fahir, SPD-Fraktionsvorsitzende Anja Krug und Kreisvorsitzender Volker Geisel die Bedeutung guter Arbeit. Dafür stehen wir ein - auch bei den Kommunalwahlen am 9. Juni!
Motiviert informierten Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat, die Ortschaftsräte und den Kreistag gestern in der Bruchsaler Fußgängerzone. Wir sprachen überwiegend mit freundlichen Bürgerinnen und Bürgern, die sich für unsere politische Arbeit interessierten.
Leider ist das - wie der brutale Angriff auf unseren Genossen, den SPD-Europapolitiker Matthias Ecke in Dresden zeigt - nicht mehr selbstverständlich. Ihm gelten unsere besten Genesungswünsche und unsere Solidarität.
Wir wünschen allen demokratischen Wahlkämpfenden faire Bedingungen beim Plakatieren, an den Infoständen, bei Veranstaltungen und den schriftlichen und mündlichen Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger. Demokratie lebt vom Wettbewerb. Aber genauso von Wertschätzung und Fairness.
Die Termine künftiger Infostände finden Sie auf dieser Homepage unter Termine.
Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion
Die Stadt, die Kommune, das ist nicht der Feind der Bürger. Das ist nicht eine abgehobene Wirtschaftsform weit weg. Nein, das sind die Bürger selbst. Der Gemeinderat wird von den Bürgern gewählt und die OBin wird von den Bürgern gewählt. Die Stadt investiert in unsere gemeinsame Zukunft. In Bäder, in Schulen in Betreuungsangebote und vieles mehr.
Nach unseren Workshops zur Programmerstellung und der erfolgreichen Nominierung unserer zwölf Kandidierenden für den Ortschaftsrat fand unser Wahlkampfauftakt bei Aprilwetter statt. Die SPD-Kandidierenden stellten sich mit ihren Ideen für Untergrombach der Öffentlichkeit vor.
Die Themen Kinderbetreuung, Verkehrsberuhigung und Wohnen standen im Mittelpunkt der Gespräche. Hier arbeitet die SPD daran, dass beispielsweise mehr Ganztagsbetreuungsplätze geschaffen werden. Wir fordern klare Parkierungskonzepte, die ausreichend Raum für Rettungsfahrzeuge lassen. Weiterhin sollen weitere preisgünstige Wohnungen, z.B. durch die Bruchsaler Wohnungsbau geschaffen werden.
Bei Kaffee und selbst gebackenen Kuchen ergaben sich gute Gespräche, die wir gerne weiter fortsetzen. Unsere SPD-Ortschaftsratskandierenden freuen sich auf weiteren konstruktiven Austausch.