12.05.2021 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Geschwindigkeitsüberwachungskonzept

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Ohne Verbote gibt es kein erreichen der Ziele.
Ohne Überwachung gibt es keine Einhaltung der Verbote.
Viele Beispiele haben das gezeigt: Helmpflicht, gurtpflicht, Rauchverbot und zuletzt Maskenpflicht.
Daher stimmen wir dem Verkehrsüberwachungskonzept zu. Wechselnde Bestückung stationärer Einheiten, wechselnde überwachungsmöglichkeiten - möglich durch mobile anlagen, die auch stehen bleiben können um eben gerade auch nachts oder am Wochenende präsent sein können.
Eine Datenbank, welche Daten liefert aufgrund derer gezielte Maßnahmen getroffen werden können. In der Vorlage wird von Kontrollmaßnahmen gesprochen. Ich würde hier auch bauliche oder Informationsmanagement mitnehmen.
Zu guter letzt müssen die Geräte Ergebnisse bringen, die vor Gericht standhalten. Dazu gehört auch das geschulte Personal, denn das ist nur konsequent.

12.05.2021 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

SPD-Stellungnahme: Zuschüsse an Bruchsaler Vereine in durch Corona existenzbedrohender Notlage

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Anwesende,
Vereine. Sind im Prinzip wie unternehmen. Sie müssen allerdings zusätzlich alljährlich ihren Mitgliedern darlegen, daß die Ein – und Ausgaben im Gleichgewicht sind oder begründen, zu welchem Zweck Rücklagen gebildet werden (die aufgrund der bekannten allgemeinen Situation leider selten vorhanden sind).

10.05.2021 in Jusos in Aktion von jusos-bruchsal.de

Der Tag der Arbeit

 

Der Mai ist gekommen! Und mit ihm der Tag der Arbeit: Am 1. Mai traten die Jusos Bruchsal, zusammen mit den Karlsruher Jusos, auf den Marktplatz, im Namen von Solidarität trotz Corona. Mit Flaggen und Bannern zeigen wir Stimme!

Während der Tag der Arbeit von vielen Seiten als bezugloser/ausgedienter Feiertag belächelt wird, gilt es dem Bürger an diesem Tag Respekt zu zollen. WIr gedenken allen Familien, welche besonders zu Zeiten von Homeoffice und Homeoffice oft überfordert sind, Lokalen Einzelhändlern, welche um den fehlenden Verkauf bangen, stellen uns vorallem aber auch fernab von populistischem Geplänkel seitens Querdenkern.

Unterstützung für unser Anliegen gab auch der Karlsruher OB, Frank Mentrup. Zusammen mit Gewerkschafts-Jugenden der Verdi, aber auch Rednern von Fridays for Future, wurde erneut die Hoffnung auf eine faire, umweltfreundliche Zukunft kundgegeben.
 

18.04.2021 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Wie soll es mit dem Gelände der ehemaligen Synagoge in Bruchsal weitergehen?

 

In Absprache mit allen Fraktionsmitglieder der SPD im Bruchsaler Gemeinderat bezog die Fraktionsvorsitzende Anja Krug gegenüber den BNN Stellung:

Ein architektonisch ansprechendes Gebäude, in dem Begegnung, Diskurs und zeitgemäßes Erinnern stattfindet, wäre aus Sicht der SPD ein Gewinn für Bruchsal. Angesichts des geschichtsträchtigen Ortes, an dem Geschichte und Leben einst gewaltsam ausgelöscht werden sollten, ist die Möglichkeit zur Demokratiebildung authentisch und lebendig – genau das, was die damaligen Täter abgelehnt hätten!

Wir halten den Vorschlag, in einem Gebäude Bildungsarbeit und Erinnerung zu ermöglichen für sehr gut.

02.04.2021 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Anträge der SPD-Fraktion zur Gemeinderatssitzung am 30. März 2021:

 

 

  1. Antrag zu einem Bericht der Wirtschaftsförderung bezüglich eines Corana-Konzepts für den Einzelhandel und die Belebung der Innenstadt. Die Corona-Pandemie bremst seit Monaten das öffentliche und wirtschaftliche Leben aus. Dies trifft die lokalen Gewerbetreibenden massiv. Die SPD-Fraktion wünscht sich seitens der Wirtschaftsförderung konkrete Unterstützung der Gewerbetreibenden. Wir beantragen, von der städtischen Wirtschaftsförderung zu erfahren:
  • Welche wirtschaftlichen Folgen haben sich bisher für die Bruchsaler Unternehmen ergeben?
  • Gibt es ein Gesamtkonzept zur Unterstützung insbesondere von Gastronomie und Handel, wie in dieser Pandemie weiter verfahren wird?
  • Welche Unterstützungsmaßnahmen seitens der Stadt erhalten die Gewerbetreibenden?
  • Gibt es Überlegungen zu Schnellteststrategien?
  • Welche weiteren Aktionen sind für die Förderung von Handel und Gastronomie angedacht?

  1. Antrag zur Ausweisung einer öffentlich nutzbaren Grillstelle in der Kernstadt Bruchsal. Nicht zuletzt die Diskussionen um Grillmöglichkeiten am Baggersee Untergrombach haben gezeigt, dass für unsere Einwohner*innen Bedarf besteht, sich zum Grillen zu treffen. Bisher gibt es solche Möglichkeiten nur in den Grillhütten der Stadtteile Heidelsheim und Obergrombach. Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung zu prüfen, wo es in der Kernstadt möglich wäre die Einrichtung einer Grillstelle zu ermöglichen und mit welchem Kostenaufwand dies verbunden wäre.

  1. Antrag zur Ausweisung und Einrichtung eines naturnahen Trimm-Dich-Pfads. Sport an der frischen Luft gewinnt zunehmend an Bedeutung. Um diese erfreuliche Entwicklung attraktiver zu gestalten, beantragt die SPD-Fraktion die Ausweisung und Einrichtung eines naturnahen Trimm-Dich-Pfads im Büchenauer Wald. Hier sollten aus Holz einfache Übungsgeräte errichtet werden, die ein unkompliziertes Training ermöglichen. Diese niederschwellige Möglichkeit sollte entlang einer bereits bestehenden Strecke errichtet werden. Auch hier bitten wir um ein Konzept der Verwaltung mit Kostenkalkulation.

02.04.2021 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme zur Rechtsverordnung für den Baggersee in Untergrombach

 

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Wenn man ein Lernfeld sucht, um möglichst viele kommunalpolitische Aspekte zu erklären, eignet sich der Baggersee in Untergrombach hervorragend: Naturschutzrechtliche Belange u. a. für den auf der „Roten Liste“ stehenden Eichenheldbock, Parkraumbewirtschaftung, Abfallentsorgung, Schutz von Anwohnenden, Sicherheitsaspekte für Badende, Belange von Joggenden und Tauchenden, Ausweisung und Ertüchtigung von Spazierwegen – die Liste ließe sich fortsetzen.

01.04.2021 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme zum Energieleitplan

 

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

mit dem Energieleitplan und den entsprechenden MAßnahmen zeigt sich Bruchsal für die Zukunft gut gerüstet. Als Kommune werden wir damit unserer Vorbildfunktion gerecht.

Dies ist gut für die Stadtwerke, gut für Bruchsal, gut für unsere Umwelt und damit gut für unsere Bürgerinnen und Bürger.

Die Zukunft wird nur über den Weg „Erneuerbare Energien“ gehen.

01.04.2021 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme zum Integrationsbericht

 

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Bevor ich mit der eigentlichen Stellungnahme beginne, möchte ich zunächst einmal ein großes Dankeschön an Sie, Frau Kübach, richten für den vorliegenden informativen Bericht und Ihre wertvolle Arbeit.

Das Ziel von Integrationspolitik ist, dass Menschen aus unterschiedlichen Nationen in die Gesellschaft einbezogen sind. Integration bedeutet Teilhabe am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben. Dabei geht es uns weniger um theoretische Konzepte, sondern darum, Zusammenleben im Alltag zu erleichtern und Vielfalt anzuerkennen.

01.04.2021 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme Solarpark Untergrombach

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Der geplante Solarpark ist ein weiterer Baustein des Gesamtkonzeptes hin zu 100 % regenerativ erzeugter Energie und im Rahmen unserer Energieleitplanung.

15.03.2021 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Herzlichen Glückwunsch, Helga Langrock!

 

Herzlichen Glückwunsch, Respekt und Dank an unsere Helga Langrock!

Sie wurde durch den Städtetag für 40 Jahre ehrenamtliche kommunalpolitische Tätigkeit geehrt. Die Ehrung übernahmen Bruchsals Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick und SPD-Fraktionsvorsitzende Anja Krug.

Auch die BNN berichtete darüber: Zum BNN-Bericht bitte klicken.

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Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel

23.07.2021 05:52 Bernhard Daldrup zum Förderprogramm für Innenstädte
Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz

21.07.2021 15:50 Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität
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21.07.2021 14:48 Daldrup/Kaiser zu Smart Cities in den Kommunen
Die Modellprojekte „Smart Cities“ der dritten Staffel sind entschieden. Beworben hatten sich für die dritte Förderrunde deutschlandweit 94 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden. „Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in

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Vor der Vorstellung des Jahresberichts zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Kommission hat Frank Schwabe die Sperrung von Geldern für Ungarn und Polen gefordert. Er betont, dass die EU auch eine Wertegemeinschaft ist. „Die Kommission muss endlich von der Möglichkeit Gebrauch machen, die in Ungarn und Polen fortwährenden Verstöße gegen rechtsstaatliche Prinzipien finanziell zu sanktionieren. Geld nehmen und

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Deutsch - Französische Freundschaft

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Untergrombach - Ste. Marie aux Mines 

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Ste. Marie-aux-Mines ist seit dem 12.07.1989 Partnerstadt von Bruchsal. Sie hat rund 6.000 Einwohner und liegt im Elsass am Fuße der Vogesen. Vorwiegend mit dem Stadtteil Untergrombach ist die Partnerstadt verbunden. Dies hat auch einen besonderen Hintergrund: In den siebziger Jahren wurde von Bruchsaler Soldaten begonnen, einen verfallenen Soldatenfriedhof am Stadtrand herzurichten, auf dem über 1.000 deutsche Soldaten begraben liegen. Vorwiegend Untergrombacher Vereine festigten über Jahre die Freundschaft, die anlässlich der 1200-Jahr-Feier von Untergrombach (1989) zur offiziellen Partnerschaftsunterzeichnung führte. Aufgrund der Nähe (200 km) und der guten Verständigungsmöglichkeiten ist Ste. Marie-aux-Mines auch ein sehr schönes Ausflugsziel.

Freundeskreis Untergrombach/Ste. Marie-aux-Mines e.V.

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