Nominierungskonferenz für den Bundestagswahlkreis Karlsruhe-Land
Zur Vorbereitung der im September 2013 anstehenden Bundestagswahl lädt der SPD-Kreisverband herzlich zur Wahlkreisdelegiertenkonferenz, zur Nominierung unseres/r Bundestagskandidaten/in für den Bundestagswahlkreis 272 Karlsruhe-Land ein.
Sie findet statt am Dienstag, 6. November 2012 um 19:00 Uhr
im Bistropic, Am Dickhäuterplatz 17, 76275 Ettlingen.
Um uns auf die inhaltlichen Herausforderung der Bundestagswahl einzustimmen, haben wir Christoph Ruf, den Autor des Buches „Was ist links?“, dazu gewonnen, auf unserer Nominierungskonferenz eine Lesung aus seinem Buch „Was ist links?“ zu halten. Im Anschluss an seine Lesung wird er mit Vanessa Rieß und euch über seine Thesen diskutieren.
Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen
25.10.2012 bis 15.11.2012
Eintritt frei
Die Ausstellung "Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen" ist kostenfrei zu sehen vom 25. Oktober bis zum 15. November zu den Öffnungszeiten im Rathaus am Marktplatz, im 2. OG (Mo-Mi 8-16 Uhr, Do 8-17 Uhr, Fr 8-12 Uhr). Die Ausstellung weist auf die Gefahren hin, die vom Rechtsextremismus für demokratische politische Systeme und die in ihnen lebenden Menschen ausgehen. Es gilt, im Umgang mit rechtsextremen Strategien und Argumentationsmustern gezielte Aufklärungsarbeit zu leisten.
Mitgliederversammlung der Kreis-AG SPD 60 plus Karlsruhe-Land
Die Kreis-AG SPD 60 plus Karlsruhe-Land lädt zur Mitgliederversammlung ein:
Montag, 12. November 2011 um 16.00 Uhr
im Nebenzimmer ’Restaurant Ratskeller Bruchsal’
in der Rathausstraße 1, direkt in der Fußgängerzone
Kinderarmut, Altersarmut und Wohnungsnot machen sich breit. Viele Haushalte leben in prekärer Einkommenssituation. Wichtiges kommunalpolitisches Instrument zu Erhalt und Gewährleistung Sozialen Friedens ist die Armutsbekämpfung vor Ort. In der ‘Sozialen Region’ soll mit gemeinsamer Strategie der Städte und Gemeinden, der Liga der freien Wohlfahrtpflege, vielen engagierten Vereinen, Verbänden, Initiativen und Bürgerinnen und Bürgern den Ursachen von Armut und sozialer Ausgrenzung kooperativ begegnet werden, um endlich den Rückgang der Anzahl von Menschen, die von Armut betroffen sind, nachhaltig zu erreichen.
Zu Gast sind Bürgermeister Markus Rupp, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, der Verschiedenes über die ‘Sozialregion’ im Landkreis Karlsruhe berichten wird und Bürgermeister Dr. Martin Lenz, Sozialdezernent der Stadt Karlruhe. Er wird die Maßnahmen aufzeichnen, was in seiner Stadt schon auf den Weg gebracht wurde. Er meint, Armut braucht Lobby, Armut braucht eine Stimme! Beide werden sich Euren Fragen stellen. Wir freuen uns auf eine rege und fruchtbare Diskussion.
Daniel Born ist SPD-Bundestagskandidat im „Spargelwahlkreis“
Waghäusel-Kirrlach. Die SPD geht mit Daniel Born als Bundestagskandidaten im „Spargelwahlkreis“ in den Bundestagswahlkampf. Auf einer SPD-Mitgliederversammlung des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen im Vereinsheim des Gesangsvereins „Frohsinn“ in Waghäusel-Kirrlach votierten am Donnerstagabend 94 der anwesenden 100 Mitglieder für den SPD-Vorsitzenden und Stadtrat aus Oberhausen-Rheinhausen.
Der SPD-Kreisvorsitzende des Karlsruhe-Land, René Repasi, betonte das demokratische Prinzip der Kandidatenfindung. In einer breit angelegten Mitgliederbefragung mit einer hohen Beteiligung und zahlreichen Vorstellungsrunden in den Ortsvereinen entschied Daniel Born die Befragung mit knapp 60 % für sich. Repasi bedankte sich bei beiden Kandidaten und insbesondere bei dem in der Befragung unterlegenen Werner Henn, dass er vor vier Jahren in einer schwierigen Situation als Kandidat ins Rennen ging, auch nach der Bundestagswahl im Wahlkreis präsent war und sich der basisdemokratischen Entscheidungsfindung der Mitgliederbefragung stellte.
In seinem Grußwort wünschte Bürgermeister Walter Heiler MdL dem Kandidaten Daniel Born viel Erfolg für seinen Wahlkampf. Das Vereinsheim des Gesangsverein Frohsinn sei ein für Sozialdemokraten gutes Pflaster. Er selbst sei hier schon einmal nominiert worden und es folgte ein Wahlkampf mit erfolgreichem Ausgang. Heiler zählte die Erfolge der grün-roten Landesregierung auf und äußerte die Hoffnung, bald im Spargelwahlkreis einen SPD-Abgeordneten zu haben, der sozialdemokratische Politik in Berlin umsetzen könne.
In seiner Vorstellung rückte Daniel Born „Gute Arbeit“ als sein persönliches Kernthema in den Vordergrund. Als Jurist, der bei der Agentur für Arbeit beschäftigt ist, kenne er aus der täglichen Arbeit die Schwierigkeiten und die herrschenden Ungerechtigkeiten. Born will dazu beitragen, dass die SPD als Partei der „guten Arbeit“ für eine neue Ordnung am Arbeitsmarkt steht. Er will dafür kämpfen, dass Lohndumping verhindert und ein allgemein gültiger Mindestlohn durchgesetzt wird. Unter dem Motto „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ wolle er den Missbrauch von Leiharbeit eindämmen und sich für ein gesetzlich verankertes Recht auf Ausbildung für junge Leute einsetzen.
Durch den Abzug der US-Army sei „Konversion“ im Wahlkreis v.a. für Schwetzingen ein wichtiges Thema, das die Politik im Blick behalten müsse - ebenso wie die von der Bundeswehrreform betroffenen Familien der Bundeswehrangehörigen im Bereich Bruchsal. Born wolle sich dieser Aufgabe als Abgeordneter stellen.
Im Blick auf das 150-Jährige Gründungsjubiläum der SPD im nächsten Jahr wünschte sich Daniel Born, dass sie sich das beste Geburtstagsgeschenk selbst mache und den politischen Wechsel in Berlin herbeiführe.
Die Genossen rief Daniel Born zu Geschlossenheit auf. Gemeinsam über die Kreisgrenze hinweg wolle er Wahlkampf machen. Er selbst habe die Kreisgrenze in den letzten Wochen des parteiinternen Wahlkampfes nicht mehr wahrgenommen. „Bruchsal-Schwetzingen hat einen anderen Abgeordneten in Berlin verdient!“, so Daniel Born. „Wir starten den Wahlkampf heute Abend – und ich habe da sowas von Lust drauf, das könnt Ihr Euch gar nicht vorstellen.“
Daniel Born gewinnt Mitgliederbefragung
Das Ergebnis der Mitgliederbefragung:
Wahlbeteiligung: 45,8 %
59,5 % für Daniel Born
39,5 % für Werner Henn
Damit hat Daniel Born das Duell um die Kandidatur für den Bundestag für sich entschieden.
Wir gratulieren Daniel zur Wahl und danken Werner für sein Engagement in den letzten Jahren und für die Bereitschaft, erneut zu kandidieren.
Mitgliederbefragung über den Kandidaten der Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis 278 Bruchsal/Schwetzingen
Die Mitgliederbefragung im
Wahlkreis 278 Bruchsal/Schwetzingen
ergab bei einer Wahlbeteiligung von 45,8 %
folgendes Ergebnis:
Daniel Born 326 Stimmen / 59,6 %
Werner Henn 216 Stimmen / 39,5 %
Enthaltungen: 5
Die Kreisvorsitzenden von Karlsruhe-Land, René Repasi, und von Rhein-Neckar, Thomas Funk, gratulieren Daniel Born ganz herzlich. Sie danken zugleich Werner Henn für seine Bereitschaft zu kandidieren und beiden Kandidaten für einen fairen Wahlkampf.
Die rege Beteiligung der Mitglieder zeigt, dass die Mitgliederbefragung über den Kandidaten der richtige Weg war und diese Form der Mitgliederbeteiligung auch in Zukunft weiterbeschritten werden sollte.
Peer Steinbrück soll Kanzlerkandidat werden
Wir wollen Merkel ablösen
Bildquelle: spd.de
Die SPD-Spitze hat sich entschieden: Peer Steinbrück soll Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2013 werden. „Wir wollen diese Bundesregierung ablösen. Wir wollen, dass sie durch eine rot-grüne Regierung ersetzt wird“, sagte Steinbrück am Freitag in Berlin.
„Ich nehme die Herausforderung an“, sagte der designierte Kanzlerkandidat der SPD Peer Steinbrück am Freitag in Berlin. Er wolle gemeinsam mit der gesamten Partei dafür kämpfen, dass die SPD nach der Bundestagswahl 2013 Regierung und Kanzler stellt, so Steinbrück. „Das ist der Anspruch, das ist der Ehrgeiz“. Schwarz-Gelb habe „erkennbar“ keine Mehrheit mehr. Sein Ziel sei es nun, die SPD in die strategische Position zu führen, die nächste Bundesregierung anzuführen. „Wir wollen diese Bundesregierung ablösen. Wir wollen, dass sie durch eine rot-grüne Bundesregierung ersetzt wird.“
Jusos veranstalten Candidate Check / Wer wird SPD-Bundestagskandidat?
Werner Henn und Daniel Born – so heißen die beiden Bewerber um den Posten für das Direktmandat der SPD im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen. Alle SPD-Mitglieder aus diesem Wahlkreis stimmen in einer Urwahl über den Kandidaten ab. Am vergangen Sonntag standen die beiden Kandidaten beim „World Wide Web – Candidate Check“ Rede und Antwort und wurden im Internet per Live-Stream dabei übertragen; zusätzlich wurden alle Antworten direkt auf Facebook veröffentlicht.
Schließung der Geburtshilfe Bretten zum 1. März 2013
In einem Schreiben an Landrat Dr. Christoph Schnaudigel nahm die SPD-Kreistagsfraktion durch den Fraktionsvorsitzenden Bürgermeister Markus Rupp (Gondelsheim) am 17. September 2012 Stellung zur angekündigten Schließung der Geburtshilfe in Bretten:
„Bereits im Jahre 2008 haben wir uns mit dem Thema „Geburtshilfe Bretten“ intensiv auseinandergesetzt. Mit dem Ergebnis, dass damals eine – wenn auch zugegebenermaßen nicht gänzlich unproblematische – Lösung mit diversen Belegärzten den Bestand der Geburtshilfe sicherte.
Nun scheint es erneut zu personellen Problemen in Sachen ärztlicher Betreuung der Geburtshilfeabteilung Bretten zu kommen. Nicht zuletzt die Publikationen in der Tagespresse legen dies nahe. Auch der Aufsichtsrat der Kliniken soll sich mit dem Thema am 18. September 2012 nicht öffentlich befassen.
Die SPD-Fraktion stellt dazu folgendes fest:
Als politische Mandatsträger sehen wir uns derzeit nicht aufgerufen, eine Entscheidung über die Zahl der Geburten und dem daraus entstehenden wirtschaftlichen Defizit zu treffen.
Vielmehr geht es um personelle Engpässe und sich daraus ergebende Haftungsfragen für die Klinikleitung bzw. der Kreisverwaltung. Hier fordern wir Sie, sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schnaudigel, auf, nochmals alles zu unternehmen, um die einzig Freude bringende Einrichtung eines Krankenhauses über den 1. März 2013 hinaus zu erhalten.
Wir sind ebenso der Meinung, dass die Bevölkerung im Raum Bretten öffentlich über die bisher unternommenen bzw. weiterhin zu unternehmenden Schritte für eine befriedigende Ärzteversorgung in der Geburtshilfe der Rechbergklinik unterrichtet werden muss.
Die SPD-Kreistagsfraktion fordert Sie auf, die Suche nach Belegärzten bis zum Ende des Jahres 2012 mit Nachdruck fortzusetzen und Ihre Bemühungen bzw. die der Holding entsprechend zu dokumentieren. Sollte wider Erwarten keine Lösung zu finden sein, so wäre die (vorübergehende) Schließung u.E. ein verwaltungsinterner, haftungs- und organisationsrechtlicher Vorgang und keine politische Entscheidung.
Gleichzeitig erbitten wir von der Kreisverwaltung bzw. Holding einen Überblick über die künftige medizinische Ausrichtung der „neugebauten“ Rechbergklinik – auch mit Blick auf die Geburtshilfestation, die Anästhesie und die Chirurgie.“
Bericht vom SPD Sommerfest / Ehrungen verdienter SPD-Mitglieder
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(an) Sommerwetter und viele rote Shirts, Schirme, Buchstaben, das ist das Sommerfest des SPD Stadtverband Bruchsal. Wie gewohnt trafen sich zum Ferienabschluss die Genossen und Genossinnen am letzten Sonntag in den Ferien am Naturfreundehaus in Bruchsal.
Zahlreiche Gäste, Ortschaftsräte und MandatsträgerInnen aus dem Wahlkreis konnte der Stadtverbandsvorsitzende Eckard Baier begrüßen, sowie die zwei Kandidaten Daniel Born und Werner Henn, die für den Spargelwahlkreis bei der nächsten Bundestagswahl antreten wollen.
Born und Henn nutzten die Gelegenheit sich den GenossenInnen im persönlichen Gespräch vorzustellen, schließlich wird am Ende des Monats, am „Tag des Ortsvereins“, bei einer Urnenwahl abgestimmt, welcher der beiden Kandidaten bei der Bundestagswahl antreten wird.
Besonders freuten sich die Bruchsaler über den Besuch von Genossen aus dem Nachbarwahlkreis und über die anstehenden Ehrungen.
