Ein fröhliches Osterfest...

...wünscht der SPD-Stadtverband Bruchsal allen Besucherinnen und Besuchern seiner Homepage.
Die prächtigen, kunstvollen Eierobjekte haben die Frauen des Kleintierzuchtvereins aus dem Stadtteil Büchenau nach traditionellen Vorbildern gefertigt und mit den Kunstwerken auch in diesem Jahr den kleinen Teich beim Vogelpark prächtig geschmückt. Weitere Bilder...
Mit 4000 ausgeblasenen und bemalten Eiern können sich diese Schmuckstücke locker dem Vergeich mit den Osterbrunnen in der fränkischen Schweiz stellen.
Der größte Osterbrunnen dort mit ca. 20 000 bemalten Eiern ist in Biberbach zu bewundern.

EU-Parlament regulierte außerbörslichen Derivate-Handel

Peter Simon MdEP: Intransparentes Finanzinstrument endlich an die Leine gelegt.
In seiner aktuellen EU-Info berichtet der SPD-EU-Abgeordnete über einen Beschluss des Europäischen Parlaments, das damit einen weiteren Baustein für nachhaltige Finanzmarktarchitektur setzt:

In seiner heutigen Plenarsitzung in Brüssel hat das Europäische Parlament mit breiter Mehrheit den außerbörslichen Handel mit Derivaten reguliert. "Damit haben wir eine weitere wichtige Konsequenz aus der Krise gezogen. Jetzt ist Schluss damit, dass diese oft hochriskanten Finanzgeschäfte im Umfang von zig Billionen Euro einfach an den Aufsichtsbehörden und den regulierenden Handelsplätzen vorbeilaufen. Diese Geschäfte im Dunkeln haben geradewegs in die Krise geführt", betont der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter Simon.

Start für die Europäische Bürgerinitiative am 1. April

Peter Simon MdEP: Mehr direkte Demokratie - Bürgerinnen und Bürger können Europa aktiv mitgestalten.
In seiner aktuellen EU-Info berichtet der EU-Parlamentarier über ein demokratisches Instrument, das den EU-BürerInnen ab 1.April zur Verfügung steht:

Ab dem 1. April können sich die EU-Bürgerinnen und Bürger direkt an der Gestaltung der europäischen Politik beteiligen, denn dann tritt die im Lissabonvertrag beschlossene "Europäische Bürgerinitiative" in Kraft. "Jetzt haben die europäischen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, die Europäische Kommission dazu auffordern, zu einem bestimmten Thema einen Gesetzesvorschlag vorzulegen", begrüßt der baden-württembergische Europaabgeordnete Peter Simon die Europäische Bürgerinitiative.

Erläuterung zum Standpunkt der SPD-Fraktion in der Sache 'Sanierung der Sporthalle'

Zur Entscheidung des Bruchsaler Gemeinerates am 27.03.2012 für die Sanierung der Sporthalle in Bauabschnitten:

Der Bruchsaler Gemeinderat beriet in öffentlicher Sitzung die Vorlage der Stadtverwaltung zu einer Sanierung, zur Art, Umfang und Zeitplan einer Sanierung oder zur Durchführung eines Neubaus sehr kontrovers.
Eigentlich unnötig – denn im Prinzip waren sich alle bis auf die Fraktion Grüne / Neue Köpfe einig, dass Bruchsal eine Mehrzweckhalle nach der Versammlungsstätten-VO benötigt und diese auch gebaut bzw. wieder hergestellt werden müsse.
Uneinigkeit bestand lediglich in der Frage wer, wann und für wieviel diese Halle letztlich realisiert werden kann.
Durch die SPD wurde nachdrücklich der Umstand angeführt, dass in Bruchsal seit Jahren große Hallennot herrscht und eine Sanierung des Bestands an der Sporthalle Bruchsal bis auf weiteres definitiv Stagnation im Hinblick auf eine neue Halle bedeuten würde ( Sieht man / frau von einer kleinen möglichen Trainingshalle bei der Sporthalle ab ). Da durch die überraschend auftretende Notwendigkeit einer umfänglichen Sanierung der Sporthalle und der damit verbundenen zeitweisen Schließung vermeintlich ein immenser Druck herrscht, wurde von unserer Seite angeführt, dass es diesen Druck im Hinblick auf den Schulsport schon immer gab.
Die Halle ist derzeit für den Schulsport nutzbar wie immer und ansonsten wäre lediglich der Handballsport aktuell wegen der fehlenden VVO-Stätte stark eingeschränkt. Dieser kann zum jetzigen Zeitpunkt jedoch die kommende Handballrunde durchaus auch – mit zugegeben gewissen Einschränkungen – in umliegenden Großsporthallen planen.

Die Meinung der SPD ist daher klar geäußert worden.
Wir stehen zur Sanierung der Halle – aber wir wollten zuvor in Ruhe überlegt wissen, ob und auf welche Weise ggfls. eine zusätzliche Halle zu realisieren ist - sei es durch die Stadtwerke, sei es durch einen Investor oder durch die Pugilisten – die ja als Interessenten im Raum stehen.
Die quasi reflexartig geäußerten Bedenken, dies könne keiner bezahlen und das wäre ohnehin nicht zu realisieren, hätten von unserer Seite nur nach Vorliegen konkreter und fundiert ermittelter Kosten beantwortet werden können.

Leider – im Hinblick auf eine weitere Sporthalle - wurde die Beantwortung dieser Frage nach der Entscheidung des Gemeinderates hinfällig.

Trotzdem können wir die Entscheidung des GR zu einer großen Sanierung natürlich als Glücksfall für den Bruchsaler Sport ansehen, denn Bekenntnisse zum Sport gab es schon viele aber Handlungen folgten sehr selten.

Stadtrat Gerhard Schlegel

Stellungnahme von Stadtrat Gerhard Schlegel in der Gemeinderatssitzung am 27.03.2012

Es gilt das gesprochene Wort

Ähnlich St. Josef und St. Raphael ist der Sanierungsbedarf und vor allem der Platzbedarf an Sporthallenflächen seit langem bekannt.
Die ARGE Sport und andere Akteure diskutieren seit Jahren über Standort und Umfang einer neuen zusätzlichen Halle. Wegen anderweitiger Prioritätensetzungen geschah bislang wenig – oder besser - nichts, außer kurzfristigen Planungen unter anderem bei der ASR, die aber aus verschiedenen Gründen scheiterten.

Bundestag debattiert erstmals über Fiskalpakt.

Dr. Frank-Walter Steinmeier: "Wir brauchen ein Europa, das Werte schöpft"

Der Fiskalpakt soll die EU-Staaten zu stärkerem Sparen zwingen.
Das allein reiche aber nicht, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Europa dürfe "nicht nur der Wurmfortsatz der Finanzmärkte sein". Vielmehr fordert er für eine Zustimmung seiner Fraktion Wachstumsprogramme für schuldengeplagte Euro-Laender und Konzepte gegen die dramatische Arbeitslosigkeit in einigen Ländern. Union und FDP wirft er Unseriosität vor.
Hier der ganze Beitrag...

Dr. Frank-Walter Steinmeier: Mein Standpunkt

Die politische Lage befindet sich in einem dramatischen Wandel. Der Zerfallsprozess von Schwarz-Gelb hat sich noch einmal stark beschleunigt. Anfang des Jahres schien es noch so, als sei Schleswig-Holstein das einzige Land, in dem gewählt wuerde. Dann kam der Bruch der Jamaika-Koalition an der Saar und vergangene Woche forderten Union und FDP Neuwahlen in NRW heraus. 2012 ist zum Jahr der Entscheidungen geworden. Drei Länder stehen vor Wahlen - dreimal gute Chancen fuer die SPD.
Hier der ganze Text...

G9-Schulversuch für das Schuljahr 2012/13 wurde gestartet

Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Alle ausgewählten
Schulen haben ein sehr gutes pädagogisches Konzept vorgelegt. Nun wird
sich zeigen, wie Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte
in den kommenden Schuljahren dieses Alternativangebot an den Gymnasien
bewerten"
Das Kultusministerium stellte heute 22 Modellschulen vor, die im Schuljahr 2012/13 am Schulversuch G9 teilnehmen.

Insgesamt hatten in Baden-Württemberg für die erste Tranche des Schulversuchs 45 Schulträger für 51 Gymnasien einen Antrag gestellt. Von den 22 Modellschulen, die für diese erste Tranche des Schulversuchs ausgewählt wurden, sind 19 Gymnasien überwiegend vier- oder mehrzügig. Neben dem pädagogischen Konzept wurden im Auswahlverfahren für die G 9-Modellschulen folgende Kriterien abgeprüft: In der Regel Vierzügigkeit, eine ausgewogene regionale Verteilung der Versuchsschulen, die Erschließung eines entsprechenden Einzugsgebiets, die gute Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln sowie ein regionales und kommunales Bildungsangebot. Die Antragsfrist für die zweite Tranche von 22 weiteren Modellschulen läuft am 1. Dezember aus. Weiteres hier...

25 Jahre Frauenbeauftragte für Bruchsal

Sind es erst oder schon 25 Jahre her, seit die Stadt Bruchsal eine „Frauenbeauftragte“ im Rathaus ansiedelte? Nun, der Anfang war schwer genug: Erst „nebenamtlich“, „Anlaufstelle“ und auf keinen Fall „politisch“! Dann „halbtags“ und 1991 „mit knapper Mehrheit“ eine Vollzeitstelle mit Dienstanweisung. Und erst ab Mai 1999 ein „Frauenförderplan“.
Frau Gertrud Megerle focht das alles nicht an. Sie leistete, freundlich und verbindlich im Ton, aber beharrlich in der Sache, wahrhaftige Pionierarbeit. Darauf konnten und können ihre Nachfolgerinnen aufbauen!
Ende gut - alles gut? Hoffentlich bald!!!
Für die ASF Helga Langrock

Schlecker-Filiale in Weingarten (Baden) nicht von einer Schließung betroffen

Entgegen der Pressemitteilung des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land vom 19.03.2012 ist die Schlecker-Filiale in Weingarten (Baden) nicht von einer Schließung betroffen. Die Filiale in Weingarten (Baden) wird nicht auf der offiziellen Schließungsliste von Schlecker geführt.