Einladung zum traditionellen Sommerfest des SPD-Stadtverbands Bruchsal
- am: Sonntag, 11. September 2011 um 15:00 Uhr
- beim: Naturfreundehaus Bruchsal (an der B 3 in Richtung Untergrombach)
Antrag der SPD-Fraktion im Untergrombacher Ortschaftsrat zur Mittelanmeldung für den HH 2012
Für die SPD-Fraktion brachte der Fraktionsvorsitzende Horst Gringmuth eine sorgsam austarierte Liste von Prioritäten ein, die in den kommenden Jahren in Untergrombach verwirklicht werden sollten. Dabei ging er auch auf die schwierige Haushaltslage der Stadt Bruchsal ein.
(AK)
Tatsächlich wurde zur Mittelanmeldung Folgendes im Ortschaftsrat beschlossen:
1.) Konzeption für die zukünftige Entwicklung des Oberdorfs / Ortskernentwicklung im Bereich zwischen dem Gelände Feuerwehrhaus, Verwaltungsstelle, Kirchengelände bis zur Michaelsbergschule mit Schulhof.
2.) Jugendhaus: Anbringung von Rollläden bzw. Jalousien, Fertigstellung der Elektroinstallation im Küchenbereich.
3.) Kindergärten: Betreuungsangebote für Kinder ab 1 Jahr in Untergrombach.
4.) Ortseingang aus Richtung Obergrombach: Wiederanbringung des fehlenden Begrüßungsschilds
5) Schule/Schulsport: Rundbahn auf dem TSV-Sportplatz, besonders für den Schulsport
6) Der OR unterstützt die Erweiterungsplanungen des Heimatvereins im Heimatmuseum. Die Stadtverwaltung sollte die Pläne des Heimatvereins prüfen und einen Kostenrahmen ermitteln.
Hier der Antrag der SPD-Fraktion wie vorgetragen...
Willkommen im Fahrradies
Im landesweiten Radroutenplaner Baden-Württemberg finden Radfahrerinnen und Radfahrer das Angebot des Landes
auf www.radroutenplaner-bw.de. Über 40 000 Kilometer an
Radroutendaten stehen bereits zur Verfügung und werden kontinuierlich erweitert und ausgebaut.
Optionale Eingaben und Zwischenstopps können für die Planung einer Radwanderung oder eines Ausflugs eingegeben werden. Die Routenvorschläge können zudem als PDFoder GPS-Track heruntergeladen werden. Ein App fürs Smartphone soll bald verfügbar sein.
Die Verknüpfung von Öffentlichem Nahverkehr und Radverkehr ist eine Besonderheit des Baden-Württembergischen Angebots, deshalb ist die
elektronische Fahrplanauskunft EFA-BW im Radroutenplaner integriert.
Der Radroutenplaner im Internet ist unter http://www.radroutenplaner.de zu finden.
Staatssekretär im Bildungsministerium Dr. Frank Mentrup im Gespräch mit der SPD-Kreistagsfraktion
Eines der für die SPD-Kreistagsfraktion wichtigsten Themen im Landkreis Karlsruhe ist die Bildungspolitik. Auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden Markus Rupp weilte Staatssekretär Dr. Frank Mentrup am 2. August im Rathaus Gondelsheim. Mit am Tisch saßen die Fraktionsvize Gerd Rinck (Östringen-Odenheim) und Dagmar Elsenbusch (Pfinztal) sowie als weitere Schulexpertin Margarete Frenzel (Dettenheim).
Im Fokus des Gesprächs standen die Bildungspolitik der neugewählten grün-roten Landesregierung und deren Auswirkungen auf das berufliche Schulwesen in Trägerschaft des Landkreises Karlsruhe.
Der Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp brachte die hohen Erwartungen der Städte und Gemeinden sowie des Landkreises Karlsruhe an die Bildungspolitik des Landes gegenüber Staatssekretär Mentrup zum Ausdruck.
Dr. Frank Mentrup machte deutlich, dass man an eine nachhaltige Stärkung der Beruflichen Schulen und der Beruflichen Gymnasien denke. Rupp wie auch Rinck forderten eine finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Schulsozialarbeit. Mentrup stellte dies u.a. über die Erhöhung der Grunderwerbssteuer ab Oktober 2011 in Aussicht. Angesprochen wurde auch die schlechte Versorgung der beruflichen Schulen im Landkreis Karlsruhe mit Lehrkräften.
Fraktionsvorsitzender Markus Rupp dankte Staatssekretär Dr. Frank Mentrup für die Auskünfte und vereinbarte weitere Abstimmungsgespräche.
Stellungnahme der SPD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung vom 26.07.2011
In seiner Stellungnahme stellt Stadtrat Jürgen Schmitt fest, dass die pauschalen Einsparungsforderungen für Verwaltungskosten, das Leistungssoll der städtischen Mitarbeiter unangemessen überfordern. Sparmaßnahmen müssen hier mit einer Reduktion des Leistungssolls einhergehen. Darüber hinaus gilt es, Altlasten im Haushalt, wie aus dem inzwischen gescheiterten IU-Projekt, aufzufangen und dennoch zukunftsfähig und gestalterisch Stadtpolitik zu betreiben.
Hier die vollständige Stellungnahme. Es gilt das gesprochene Wort.
Kreisfinanzen
Rede des Fraktionsvorsitzenden Markus Rupp zu den Kreisfinanzen und dem Antrag der SPD auf Senkung der Kreisumlage in Kreistagssitzung am 21. Juli 2011 in Forst
Vorab: Unsere Fraktion hat keine prophetischen Gaben – leider. Sonst würden wir heute in Brüssel beim Euro-Krisengipfel weilen. Es liegt uns auch fern, hier in rechthaberischer Pose oder als Nörgler aufzutreten. Dafür sind die von Ihnen, Herr Landrat und Herrn Kämmerer Watterott ergriffenen Konsolidierungsmaßnahmen viel zu erfolgreich. Respekt, die guten Ergebnisse sind bei weitem nicht nur der guten Konjunktur geschuldet!
Und dennoch: Einmal mehr ist die SPD nicht falsch gelegen, als sie bei der Haushaltsverabschiedung 2011 und der Erhöhung der Kreisumlage nicht in das Jammern und Schwarzmalen mancher Haushaltsredner eingestimmt ist. Im Gegenteil: Unser Haushaltsredner Walter Heiler hat damals betont, dass die Erhöhung der Kreisumlage von 26 auf 27 Punkte ein fairer Kompromiss zwischen den Ansprüchen der Landkreisgemeinden und des Landkreises wäre. Und weiter – ich zitiere Walter Heiler: „Ich würde jede Wette eingehen, dass dieser eine Punkt, der dann zu den 28 Punkten fehlen würde – 27,5 Punkte sind es dann ja bekanntlich geworden - durch ein gutes Jahresergebnis kompensiert wird. Die vergangenen Haushaltsjahre lassen grüßen.“ Wette gewonnen!
GenossInnen treffen sich auf dem Joß-Fritz-Fest
Auch in diesem Jahr lädt der SPD-Ortsverein Untergrombach Freunde und Mitglieder ein, dem Faßanstich zur Eröffnung des traditionellen Joß-Fritz-Fests beizuwohnen. Hier die Einladung von Stadträtin und OV-Vorsitzende Anja Krug:
Liebe Mitglieder und Freunde der SPD Untergrombach,
es ist eine schöne Traditon, dass wir uns auf dem Untergrombacher Joß-Fritz-Fest treffen.
Deshalb möchte ich Euch sehr herzlich zum Faßanstich mit der Oberbürgermeisterin Frau Petzold-Schick, dem Bürgermeister aus Ste.-Marie-aux-Mines, M. Claude Abel, und dem Untergrombacher Ortsvorsteher, Herrn Karl Mangei,
am Samstag, 30. Juli um 19.00 Uhr
auf dem Festgelände bei der Untergrombacher Mehrzweckhalle einladen!
Euch allen wünsche ich ein schönes Wochenende!
Viele Grüße
gez. Anja Krug
SPD-Holding hat gut gewirtschaftet
SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks konnte am 21. Juli auf der Bilanzpressekonferenz einen sehr positiven Geschäftsbericht 2011 trotz der Einbußen im Printbereich vorlegen.
Mit leicht ironischem Unterton berichtet SZ-Online über die Erwerbung des Kreuzfahrtschiffs "MS Princess Daphne", das auf dem boomenden Kreuzfahrtmarkt mit Platz für 480 Passagiere gewinnbringend unterwegs sein soll. „Wir gehen auch überraschende Wege, wenn sie sich anbieten“, betont Barbara Hendricks, und Geschäftsführer ddvg-Berendsen ist sicher: „Es wird darauf ankommen, auch in Zukunft neue Geschäftsfelder zu erschließen,“ zitiert der vorwärts...
Der große "kleine" Unterschied
Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. Niemand darf wegen seines Geschlechtes benachteiligt oder bevorzugt werden.
So viel zur Theorie.
Wir möchten uns bei dieser KDK gemeinsam mit Euch und den hochkarätigen Referentinnen auf die Suche nach der Wirklichkeit machen. Wo empfinden wir Benachteiligungen, welche Ansätze für Lösungen sehen wir, wie und wo können und wollen wir als Kreisverband Impulse geben.
Wir laden ein zur Kreisdelegiertenkonferenz am Samstag, 23. Juli 2011, um 10.30 Uhr in die Ohrenberghalle im Ortsteil Mingolsheim in Bad Schönborn.
Gibt es eine EURO-Krise?
Wie sind die Finanzmärkte zu kontrollieren?
Zu diesem Thema referiert heute der ehemalige MdB Johannes Jung.
Er war Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und stellv. Mitglied im Europaausschuss
Termin: Montag, 18.07.2011, 19.00 Uhr
Ort: ver.di
Rüppurrer Strasse 1 a (7. OG), 76137 Karlsruhe
Hier die Einladung...
