Der Wechsel beginnt: Koalitionsvertrag von SPD und Grünen
Der Koalitionsvertrag, so wie er von der SPD Baden- Württemberg und von Bündnis 90/Die Grünen Baden- Württemberg in den zurückliegenden Wochen verhandelt und vereinbart wurde, ist heute um 12 Uhr von den beiden Chefunterhändlern Nils Schmid und Winfried Kretschmann unterzeichnet worden. Der Wechsel beginnt.
Kreiskonferenz zum Koalitionsvertrag
Die SPD lädt alle Kreisdelegierten und interessierten Mitglieder herzlich ein zur Kreisdelegiertenkonferenz am 28. April 2011, von 19.30 bis 22.00 Uhr
in das Bürgerhaus in Linkenheim (Rathausstraße 8). Gemeinsam mit Peter Friedrich, dem Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, soll auf dieser KDK über die sozialdemokratischen Eckpunkte als Regierungspartei und den Koalitionsvertrag von SPD und Grünen diskutiert werden.
Treffen der AG 60plus
Die AG 60plus und die Senioren der SPD Bretten laden ein zu einem Diskussionsabend
am Mittwoch, 27. April 2011
um 14.30 Uhr
in die Vereins-Gaststätte 'Fanfarenschänke', Melanchthonstraße 45 in Bretten
Zu Gast ist der 1.Bevollmächtigten der IG Metall Bruchsal Eberhard Schneider. Er wird über das Thema Mindestlohn und Zeitarbeit und die Auswirkungen referieren.
Weitere Information könnt ihr der beigefügten Einladung entnehmen
Flugblatt der Woche - 1. Mai 2011 Gute Arbeit – Zukunft ohne Atom
Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag deshalb auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen dieser Katastrophe leiden. Sie hat einmal mehr deutlich gemacht: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Deshalb muss das Atomzeitalter zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.
Energiewende jetzt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein detailliertes Energiekonzept erarbeitet und zeigt auf, wie die Ziele der CO2-Reduzierung und der Erhöhung des Anteils Erneuerbarer Energien zu erreichen sind. Außerdem fordert die Fraktion die Einsetzung eines Sonder-Ausschusses Atomausstieg und Energiewende. Die permanente Umgehung und Missachtung des Deutschen Bundestages durch die schwarz-gelbe Koalition muss ein Ende haben.
Dazu Dr. Frank-Walter Steinmeier im Beitrag 'Mein Standpunkt'...
Teilhaben und Mitmischen - aktive MigrantInnen als Rollenvorbilder und Brückenbauer
FES-Seminar für Menschen mit Migrationshintergrund, die in unserer Gesellschaft mehr Verantwortung übernehmen möchten.
Seminarteam: Dagmar Neubert-Wirtz und Yeliz Ayvaz
Kamingast: Macit Karaahmetoglu
Ort: Herrenberg-Gültstein
Termin: 13.-14. Mai 2011
Näheres bei: Fritz-Erler-Forum Ba-Wü, Landesbüro Stuttgart
Frau Sivlia Wittig
Werastraße 24, 70182 Stuttgart
Silvia.Wittig@fes.de
Flugblatt der Woche - Solidarisch, gerecht und leistungsfähig Die Bürgerversicherung
Die SPD hat ein Konzept für eine Bürgerversicherung vorgelegt, mit der wir zukünftig alle Versicherten zum gleichen Bürgertarif versichern wollen. Mit der Bürgerversicherung stärken wir die solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens und überwinden die bestehende Zwei-Klassen-Medizin. Die Bürgerversicherung bietet die Grundlage dafür, dass in Deutschland auch künftig alle Bürgerinnen und Bürger medizinische Leistungen auf hohem Niveau erhalten werden.
AKE lädt wieder ein zu einer Fahrt nach Straßburg
Für die Fahrt des Arbeitskreis Europa nach Straßburg am 13. September 2011 sind noch Plätze frei. Das Besondere ist die Kombination von Stadtbesichtigung und politischer Information...
In Memoriam Rolf Zeller
Die SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Karlsruhe trauert um
Rolf Zeller
der am 10. April 2011 im Alter von 76 Jahren verstorben ist.
Zeller war 46 Jahre Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Der Verstorbene wurde 1966 zum Bürgermeister der damals noch selbständigen Gemeinde Menzingen gewählt. Als Bürgermeister und später als Bediensteter der Gemeinde Kraichtal gehörte er vom 7. November 1965 bis 7. April 1972 der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Bruchsal und vom 8. April 1972 bis 11. Juni 1994 der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Karlsruhe an.
Ein großes Ereignis in seiner Amtszeit war die Gebietsreform und die Fusionierung der Landkreise Bruchsal und Karlsruhe. Zeller hat zum Ende seines politischen Wirkens im Kreis die Zukunft der Krankenhäuser Bretten und Bruchsal maßgeblich mitbestimmt, ebenso lag im der Auf- und Ausbau des Stadtbahnnetzes im Landkreis am Herzen.
Er war Kommunalpolitiker aus Leidenschaft, hat sich mit Herz und Verstand und mit seiner ganzen Kraft für die Menschen in Kraichtal, im Landkreis Karlsruhe und in der gesamten Region eingesetzt.
Für seine langjährigen Verdienste um den Landkreis Karlsruhe erhielt er im Jahre 1991 dessen Ehrenmedaille in Silber.
Die SPD-Kreistagsfraktion wird Rolf Zeller ein ehrendes Andenken bewahren.
Markus Rupp, Fraktionsvorsitzender
