SPD Kreistagsfraktion besuchte die Rechbergklinik Bretten
Zu einem umfassenden Informationsaustausch besuchten die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe im Beisein der Regionaldirektorin der Regionalen Kliniken Holding (RHK) Frau Susanne Jansen das Kreiskrankenhaus in Bretten.
Zunächst stand ein Rundgang auf dem Programm, bei dem sich die Kreistagsmitglieder der SPD ein Bild über den baulichen Zustand und die medizinischen Standards des Krankenhauses machten. Schließlich stehen die Zeichen bei dem aus den 60er Jahren stammenden Hauptgebäude auf Neubau. Dieser scheint erforderlich, um die Patientenversorgung in Bretten zu verbessern und wirtschaftlich zu sichern. Eine langjährige Forderung der SPD wie deren Fraktionsvorsitzender Markus Rupp (Gondelsheim) betonte. Den Sozialdemokraten im Karlsruher Kreisgremium sei nicht nur der Verbleib der beiden Kreiskliniken als medizinische Einrichtungen der Grund- und Regelversorgung in kommunaler Trägerschaft am Herzen gelegen, sondern gerade auch der Fortbestand kleiner Häuser wie Bretten. Beide Forderungen seien nicht zuletzt durch den Beitritt in die Regionale Kliniken Holding mit dem Landkreis Ludwigsburg und dem Enzkreis erfüllt bzw. kurz vor der Umsetzung.
Interview mit Frank-Walter Steinmeier
"Diese Regierung ruiniert die Kommunen mit ihrer Steuerpolitik und bedient schamlos Klientelinteressen," - Der SPD-Fraktionsvorsitzende fand im Interview mit dem Handelsblatt vom 25. Februar 2010 deutliche Worte und nahm klar Stellung für die SPD-Opposition.
Hier das ganze Interview...
SPD-Fraktion Untergrombach beklagt Entfernung von Fahrkartenautomaten.
In einem Dringlichkeitsantrag wandte sich SPD-Fraktionsführer Horst Gringmuth an Ortsvorsteher Karl Mangei mit der Forderung, den Abbau des Fahrkartenautomaten der Deutschen Bahn zu verhindern bzw. rückgängig zu machen. Die DB-Regio AG lehnte dies zuvor aus Wirtschaftlichkeitsgründen ab und verwies darauf, dass sie auf allen kleineren Haltepunkten und Bahnhöfen so vorgeht, weil nicht nur die Kosten der monatlichen Unterhaltung zu berücksichtigen (sind) sondern auch die Schäden in Millionenhöhe in ganz Deutschland, die jährlich durch sinnlosem Vandalismus entstehen. Die Einnahme durch den Fahrscheinverkauf decken vielfach nicht annähernd die Kosten der Infrastruktur für Strom, Beleuchtung und ISDN-Anschluss. Die Fraktion kann diese Gründe nicht akzeptieren, denn die Beschaffung von Fahrscheinen wird für die Fahrgäste unzumutbar erschwert.
Hier der Antrag...
SPD-Kreisverband Rastatt lädt zum Politischen Aschermittwoch
Die Veranstaltung beginnt am Mittwoch, dem 17.2.2010, 11 Uhr in der Reithalle in Rastatt (neben Landratsamt),
Unser Landesvorsitzender Nils Schmid wird Gast bei dieser Veranstaltung sein, ebenso hat sich ein Fernsehteam für die Veranstaltung angesagt.
Wer Zeit, Lust und Laune hat, einmal dem Nachbar-Kreisverband einen Besuch abzustatten, ist ein gern gesehener Gast. Hier die Einladung...
Politischer Aschermittwoch in Ludwigsburg
Zu einem politischen Aschermittwoch lädt der SPD-Kreisverband Ludwigsburg am Mittwoch, 17. Februar 2010, um 18 Uhr in das
Forum am Schlosspark Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33) ein.
Einlass ab 17:30 Uhr.
Begrüßung Dr. Nils Schmid MdL
Landesvorsitzender der SPD Baden-WÜrttemberg
Hauptredner Olaf Scholz MdB
Bundesarbeitsminister a.D. Stellv. Parteivorsitzender
Schlusswort Claus Schmiedel MdL
Vorsitzender der Landtagsfraktion
Alle Freunde und Mitglieder sind herzlich eingeladen. Hier die offizielle Einladung...
Schulfragen beschäftigen SPD-Kreistagsfraktion
Diskussion von SPD-Kreistagsfraktion und SPD-Stadtratsfraktion
Zusammenarbeit und Austausch von Kreistag und Stadtrat notwendig
Zahlreiche Gemeinsamkeiten in Verkehrs- und Wirtschaftsfragen
„Probleme im Interesse der Menschen in der Region besser zu lösen, das ist unser gemeinsames Ziel“, sagten die SPD-Stadtrats- und Kreistagsfraktion Karlsruhe in einem gemeinsamen Gespräch, welches auf Initiative des neuen Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Markus Rupp am 25. Januar 2010 stattgefunden hat. Dafür seien auch die Zusammenarbeit und der Austausch zwischen Kreistag und Stadtrat erforderlich, betonten die Sozialdemokraten bei ihrem Treffen.
Dr. Frank-Walter Steinmeier im Interview
- Gesundheit - Zusatzbeiträge sind Entlastungsprogramm für Arbeitgeber
- Finanzen/Steuern - Lasten der Krise gerecht verteilen
- Außenpolitik - Einsatz in Afghanistan braucht klare Perspektive
- Wirtschaft/Technologie - Nachhaltige Wirtschaftsstrategie gefordert
- Steuern/Finanzen - Geschenk an Hoteliers rückgängig machen
- Umwelt/Naturschutz - Klimaschutz: die richtigen Lehren aus Kopenhagen ziehen
- Arbeit - Konditionen für Kurzarbeit verbessern
- Familie - Kinderschutz wirksam verbessern
Gegenwind macht rote Wangen
Neujahrsempfang des SPD-Stadtverbands Bruchsal.
(an) Samstag 15h Ortstermin- Der SPD Stadtverband Bruchsal lädt zum Neujahrsgespräch im FC Heim in Büchenau. Zu Gast Sozialbürgermeister a. D. Harald Denecken aus Karlsruhe, angekündigt als Redner und zahlreiche Politiker aus dem Landkreis, so kamen neben den Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Kreisräten, auch die Bundestagskandidaten Ingo Juchler und Stephan Rebmann, auch Oberbürgermeisterin Petzold- Schick, Bürgermeister Hockenberger und zahlreiche weitere Politiker zusammen.
René Repasi sorgt für frischen Wind
Der Kreisvorstand der SPD Karlsruhe-Land traf sich am 30.01.2010 im Naturfreundehaus in Jöhlingen zu seiner Klausurtagung. Der im Oktober 2009 neu ins Amt gewählte Kreisvorsitzende René Repasi hatte zu einer ambitionierten Reflektion und Reform der Strukturen sowie der Organisation des Vorstandes eingeladen.
