Stellungsnahme der Gemeinderatsfraktion zum Schulbericht 2009

Die SPD-Fraktion spricht dem Amt für Familie, Schulen und Sport der Stadt Bruchsal einen großen Dank und Anerkennung für den gründlich erarbeiteten Schulbericht 2009 / 2010 aus. Es ist Ihnen gelungen, ein komplexes Zukunftsthema sachgerecht und gründlich darzustellen. Und dies alles in relativ kurzer Zeit, da die Schulen ihre Daten ja erst im Herbst 2009 gemeldet haben.

Doch nun zum Inhalt:...

Reise in das Blumen- und Wanderparadies Madeira

Die SPD-Reisefreunde Bruchsal bieten im April eine 7-tägige Flugreise auf die Blumen- und Wanderinsel Madeira an. Ein mildes Inselklima lockt, wunderschöne Naturstrände und eine vielfältige und abwechslungsreiche Natur beeindrucken den Reiselustigen genauso wie die vielen historischen Denkmäler, Plätze und Straßen in der Hauptstadt Funchal oder die prächtigen Gärten, malerischen Dörfer und vulkanischen Grotten in diesem 'schwimmenden Garten im Atlantik'. Interessiert? Hier der Reiseprospekt...

SPD-Fraktion lehnt Verzicht auf die Erhebung der Jagdsteuer im Landkreis Karlsruhe ab

Nach dem ein Antrag aus den Reihen des Kreistags den Verzicht auf die Erhebung der Jagdsteuer im Landkreis Karlsruhe fordert, stand die Entscheidung in der jüngsten Kreistagsitzung am 21. Januar 2010 an. Die Jagdsteuer ist eine Aufwandsteuer, die kraft landesgesetzlicher Ermächtigung auf die jeweilige Jagdpacht erhoben wird. Der Ertrag dieser Steuer beläuft sich im Landkreis Karlsruhe auf etwa 110.000 Euro.

Haushalt des Landkreises Karlsruhe 2010

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion am 21. Januar 2010
von Markus Rupp, Fraktionsvorsitzender und Bürgermeister

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schnaudigel,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,

mit Schiller, Herr Landrat, endete ihre Haushaltsrede. Mit Schiller will ich beginnen: „Wohl dem, der gelernt hat, zu ertragen, was er nicht ändern kann, und preiszugeben mit Würde, was er nicht retten kann.“ Soviel zum Thema Einführung der Doppik und Abschied von der Kameralistik.

Nun zu Erfreulicherem: Vor nicht allzu langer Zeit hätte sehr wahrscheinlich ein von Söllingen abhebendes Flugzeug auf der Frontseite des Haushalts geprangt. Heute und das zeigt, dass sich die inhaltlichen Schwerpunkte der Kreispolitik in die richtige Richtung, in Richtung Bildungs- und Sozialverantwortung verschoben haben, ziert die neue Eduard-Spranger-Sonderschule das Titelblatt. Das hat für meine Fraktion mehr als nur Symbolcharakter: Das belegt, der Landkreis Karlsruhe ist ein ver-lässlicher Partner für alle seine Einwohner und das wird er auch in Zukunft bleiben…

2010 ist der Landkreishimmel noch relativ klar

...allerdings sieht Markus Rupp, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Gondelheimer Bürgermeister, auch bald für den Landkreis schwierige Zeiten kommen, denn 'unten stehe Städten und Gemeinden bereits das Wasser bis zur Oberlippe, dem Landkreis bis zum Hals!' Hier die vollständige Rede:

Untergrombacher Ortschaftsräte fordern besseren Bus-Service

In zwei Anträgen fordert die Untergrombacher SPD-Fraktion eine Verbesserung der Serviceleitungen des Max-Bus. Zum einen wird der Bahnhof West nicht mehr direkt angefahren und die Fahrgäste müssen einen fünfminütigen Anmarsch in Kauf nehmen, zum anderen setzt sich die Fraktion dafür ein, dass die Haltestelle beim neuen Edeka-Markt eine Überdachung erhält, damit die Fahrgäste nicht ungeschützt bei jedem Wetter mit ihren Einkaufstaschen auf den Bus warten müssen. Hier die Anträge...

100 Tage im Amt - Frau Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick

Seit dem 1. Oktober 2009 leitet Cornelia Petzold-Schick als Oberbürgermeisterin Bruchsals die Amtsgeschäfte. Anlass für Kraichgau-TV in der Sendung 'Angepackt und Ausgepackt' ein kleines Resumé zu ziehen. Im Interview berichtet Frau Petzold-Schick von der Aufbruchstimmung, die sie seit ihrer Amtseinführung begleitet, den vielen 'Baustellen', die es zu einem guten Ende zu führen gilt und den langen Arbeitstagen, die an den Kräften zehren. Dennoch fühle sie sich 'glücklich außer Puste'. Hier das ganze Interview...

IG Metall fordert aktive Industriepolitik

Es klafft eine gewaltige Lücke zwischen der industriellen Leistungsfähigkeit und deren öffentlicher Wahrnehmung. Ein Blick in die Zeitungen verdeutlicht das Problem. Während für das Feuilleton eigentlich immer schon klar war, dass das „Ende der Arbeitsgesellschaft" bevorsteht und die „industriellen Dinosaurier aussterben", wurde im Wirtschaftsteil die Aufmerksamkeit bis zum Platzen der Kreditblase auf die doch so „innovativen Finanzmarktprodukte" konzentriert.
In ihrer aktuellen Ausgabe von ‚Wirtschaft aktuell’ fordert die IG Metall eine aktive ökologische Industriepolitik. Leere Auftragsbücher und Schwierigkeiten bei der Unternehmensfinanzierung erfordern politische Maßnahmen zur Struktursicherung der Industrie und des verarbeitenden Gewerbes. Der Blick ist dabei in die Zukunft gerichtet, denn die Stärke der deutschen Industrie beruht auf dem Wissen und den Fähigkeiten von Facharbeitern, Ingenieuren und der Entwicklung von Innovationen. (Wirtschaft Aktuell 1-2010)

Neujahrsgespräch 2010 des SPD Stadtverbands

Wir laden alle Mitglieder und Freunde unserer Partei herzlich ein zum

Neujahrsgespräch 2010

am Samstag, 30. Januar 2010, 15.00 Uhr im Clubhaus des FSV Büchenau

Rückblick – Vorschau
Wo stehen wir?

Wir freuen uns sehr, dass wir als Gastredner Harald Denecken, langjähriger Sozialbürgermeister in Karlsruhe, gewinnen konnten.

Wir freuen uns auch auf Gespräche mit Mandatsträgern aus der Kommunal-, Landes- und Europapolitik.
Und natürlich freuen wir uns ganz besonders über Deine/Ihre Anwesenheit.

Das Clubhaus des FSV Büchenau findet Ihr auf der Kreisstraße zwischen Untergrombach und Büchenau, Abzweigung Richtung Mehrzweckhalle/Fußballplatz.

Stadtverband
Eckard Baier
07251/3925431

Änderungen im Fahrplan der KVV

Unser Untergrombacher SPD Ortschaftsrat und Verkehrsfachmann Horst Gringmuth hat den neuen KVV Fahrplan, gültig schon ab 13.12.09, durchforstet und konnte sehr viele Änderungen feststellen. Der neue Fahrplan S3, S31, S32 als Auszug zum Ausdrucken...