Patrick Diebold setzt sich bei Mitgliederbefragung durch
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SPD Karlsruhe-Land zieht mit einem jungen und gleichzeitig erfahrenen Kandidaten in den Bundestagswahlkampf
In den vergangenen drei Wochen waren knapp 1000 Mitglieder im Bundestagswahlkreis 272 Karlsruhe-Land aufgerufen, an der Mitgliederbefragung teilzunehmen, um den Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 zu bestimmen. Drei Aspiranten hatten sich dem innerparteilichen Wettbewerb gestellt: Patrick Diebold (Ettlingen), Stefan Tiede (Malsch) und Norman Menzel (Bretten).
Die SPD Karlsruhe-Land setzte, wie schon bei der Landtagskandidatenkür im Mai, auf Transparenz im Verfahren. „Es galt abermals alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und die Nominierungsbestimmungen unter einen Hut zu bekommen“, erklärte Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, die Problematik.
Erster Schritt zum neuen Kindergarten in Untergrombach – Bebauungsplanverfahren eingeleitet
Einstimmig stimmte der Untergrombacher Ortschaftsrat in seiner Sitzung am 14. Oktober für die Einleitung des Bebauungsplansverfahrens auf dem Gelände „Alter Sportplatz“ in der Wittumstraße. Dort soll nach dem Willen des Ortschaftsrat der dringend nötige weitere Kindergarten für Untergrombach entstehen. Für die SPD-Fraktion nahm Ortschaftsrätin Anja Krug Stellung:
Wir freuen uns, dass mit dem Bau eines weiteren Kindergartens in Untergrombach der Mangel an Betreuungsplätzen beseitigt wird. Daher ist es sinnvoll, mit einem beschleunigten Verfahren den Platz an der Ecke Ernst-Renz-Straße / Wittumstraße baureif zu machen. Ein erster Schritt dazu ist heute die Einleitung der Offenlage des Bebauungsplans. Die SPD-Fraktion begrüßt den von Herrn Löffler und dem Team des Stadtplanungsamtes erarbeiteten neuen Bebauungsplans, der den bisherigen Bebauungsplan aus dem Jahr 1974 ablösen wird. Wir sind uns sicher, dass die Planer von 1974 sich freuen würden, dass ihr Plan für einen der schönsten Orte der Welt – einen Kindergarten – verändert wird. So wird es wieder möglich sein, dass alle Untergrombacher Kindergartenkinder vor Ort gut betreut werden können.
Die vorliegende Planung nimmt das Gelände sinnvoll in den Blick. Die Gebäudehöhe passt sich sorgsam der Umgebung an und es wurde darauf geachtet, dass auch Bäume erhalten werden können. Das Baufenster ist sinnvoll gewählt und entspricht den örtlichen Gegebenheiten. Auf kleiner Fläche wurde hier besonders sorgsam geplant. Die künftigen zwei Vollgeschosse fügen sich in die Innenentwicklung ein. Die SPD-Fraktion bedankt sich für die umsichtige Planung und befürwortet das beschleunigte Bebauungsplanverfahren, um rasch mit dem Bau des neuen Kindergartens beginnen zu können.
Für einen hassfreien Landkreis Karlsruhe - Bruchsal ist eine moderne, weltoffene Stadt!
Liebe Genossinnen und Genossen,
Bruchsal ist eine moderne, weltoffene Stadt!
Dies soll auch so bleiben!
Unterstützt das Bündnis "Wir für Menschlichkeit" am
Freitag, den 16.10.2020
bei dem geplanten Demonstrationszug und der Mahnwache.
Treffpunkt 15.30 Uhr am Friedrichsplatz-
Bringt bunte Regenschirme mit!
Soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert ein Auslaufmodell?!
Ende Juli fand die erste Speakers Corner des sozialdemokratischen Debattierclubs Karlsruhe-Land zur Zukunft der Sozialdemokratie statt.
Am DI, 13. Oktober, um 19 Uhr findet der nächste Diskussionsabend im Roten Eck, Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal statt. Diesmal soll darüber diskutiert werden, ob es soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert noch braucht und wenn ja, was zu tun ist. Oftmals ist zu hören, dass es den Menschen zu gut gehen. Ist es wirklich so?
SPD-Stellungnahme zum Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
Fabian Verch für die SPD-Fraktion
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Herr Bürgermeister, Frau Riescher,
vielen Dank für Ihren Bericht und Ihre Arbeit.
Wir als SPD-Fraktion erachten Gleichstellungspolitik und Gleichstellungsarbeit als eine wichtige Aufgabe für das soziale Miteinander.
Glücklicherweise hat sich in den letzten Jahren und vor allem Jahrzehnten Vieles getan bei der Gleichstellung zwischen Mann und Frau, doch auch weiterhin gibt es in einigen Lebensbereichen noch eklatante Unterschiede, die es zu überwinden gilt. Wenn man zum Beispiel an die Besetzung von Spitzenposten oder auch die ungleiche Bezahlung denkt.
Auch als Kommune ist es wichtig, auf diese Missstände hinzuweisen und entgegenzuwirken.
Wenngleich ich Ihre Bemerkung zu Beginn Ihrer Ausführungen gehört habe, muss aber auch klar sein, dass die Gleichstellungsthematik weit aus mehr ist als die Gleichstellung zwischen Mann und Frau. Die Vielfalt und Komplexität von Menschen und ihren Lebenslagen zeigt sich neben dem Geschlecht noch an anderen Merkmalen wie Alter, Behinderung, ethnische Herkunft, Religion oder auch sexuelle Identität. Auch in diesen Bereichen gibt es für eine Gleichstellungsbeauftrage Handlungsbedarf.
Hier wünschen wir uns eine größere Bandbreite an Veranstaltungen, die dieser Diversität auch gerecht wird. Darüber hinaus bitten wir darum, Veranstaltungen so zu legen, dass auch Berufstätige an diesen teilnehmen können.
Altstadträtin Helga Langrock wurde 80 - Die Fraktion gratuliert
39 Jahre lang setzte sich Helga Langrock als Gemeinderätin für die Bürgerinnen und Bürger in Bruchsal ein. Sie war jahrelang Mitglied des Kreistages und Stellvertreterin von Oberbürgermeister Doll und Oberbürgermeisterin Petzold-Schick. Für ihr politisches und gesellschaftliches Engagement in zahlreichen Vereinen und Initiativen, wie z. B. dem Symphonieorchester, wurde sie anlässlich ihres 80. Geburtstag gewürdigt.
Kreis-SPD: Krise als Vorwand für Stellenabbau
Die wirtschaftspolitischen Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land lud zur Diskussionsveranstaltung über die Zukunft der Automobilindustrie ein. Gäste waren die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek aus Rastatt, der Gesamtbetriebsratsvorsitzender des Daimler Werks in Rastatt und Rainer Wacker, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal. „Zukunft gemeinsam gestalten“, so der Slogan des Impulsvortrages von Michael Brecht zu Beginn der Veranstaltung. Beschleunigt durch Corona erfährt die Automobilindustrie eine Transformation bestehender Konzepte hin zu neuen Innovationen. „Höhen und Tiefen gab es bereits häufiger. Daher sei die aktuelle Situation keine wirkliche Überraschung für mich. Dennoch steht der Automobilindustrie ein großer Umbruch bevor“, erklärte Michael Brecht.„Tesla verkaufe erfolgreich eine Story, ohne aber bisher einen Gewinn ausweisen zu können", ergänzt Brecht. Hier stehe Daimler unter einem ganz anderen Erwartungsdruck seitens der Börse“, bat der Gesamtbetriebsratsvorsitzender zu beachten. Interessant, wenn auch nicht ganz neu war die Erkenntnis, dass Verlagerungen ins europäische Ausland gefördert wird durch die Subventionen der EU. Dies bringt einen Jobabbau in Deutschland mit sich. So sollen bis 2025 knapp 4000 Stellen bei Daimler in Untertürkheim gestrichen werden. "Diese Praxis muss geändert werden", waren sich die Diskutanten einig. Auch würden die einige Autobauer die aktuelle Situation teilweise als Vorwand für den Jobabbau nutzen, „denn auch ein Elektroauto fährt mit Reifen, deshalb sei der Verlust tausender Arbeitsplätze bei Continental für ihn nicht nachvollziehbar,“ so Brecht.
Bei der Diskussionsrunde unter der Moderation des SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer wurde die Frage diskutiert, ob der Wandel in der Automobilindustrie verschlafen wurde. "Nein, das habe man ganz bestimmt nicht!", entgegnete Michael Brecht und Gabriele Katzmarek verwies auf Forschungsprojekte, zuletzt auf das Forschungsprojekt zur Batteriezellenfertigung in Münster. Über den Ausgang dieser Entscheidung von Ministerin Karliczek zeigte sich Katzmarek nicht glücklich, „denn Forschung gehört dahin, wo die Autos gebaut werden, auch wenn das Münsterland seine landwirtschaftlichen Reize hat, so die ursprünglich aus Ost-Westfalen stammende Bundestagsabgeordnete. Als ein Nachteil wurden die vielen Auflagen in Deutschland gesehen, die teilweise Lösung verkomplizieren. „In China gibt es zum Begleichen der Stromrechnung ein Bezahlsystem entlang der Autobahnen, in Deutschland verkompliziert der Wettbewerb teilweise nicht miteinander kompatible Modelle diverser Hersteller.Seitens der IGM Metall wurde eingeworfen, dass den Zulieferern in dieser Zeit des Übergangs zu wenig Beachtung geschenkt werden würde.. Einhellig war man der Meinung, dass es nicht die eine, richtige Lösung gibt, sondern ein Lösungsmix aus Elektroantriebe, E-Fuels und Brennstoffzelle für schwere Nutzfahrzeuge wichtig ist und dieser Prozess mit entsprechender, angepasster Berufsbildung mit unterstützt werden muss. "Den Wandel gilt es nun erfolgreich, solidarisch und ökologisch zu gestalten", so Christian Holzer abschließend. Am Ende bedankte sich die Koordinatorin der wirtschaftspolitischen Denkfabrik, Fabienne Stauder, mit einem Präsent bei den Teilnehmern der Diskussionsrunde.
Lesehäuschen für Untergrombacher Kinder eröffnet
Die SPD Untergrombach bedankt sich recht herzlich für das schöne Lesehäuschen für Kinder und Jugendliche an der Joss-Fritz Schule. Es hat sich in Untergrombach bereits „rumgesprochen“ und wird gut angenommen. Unser Dank gilt dem Bündnis für Familie Bruchsal und der Bürgerstiftung Bruchsal die das Projekt initiiert und finanziert haben. Ebenso danken wir den Patinnen, die das Lesehäuschen ehrenamtlich betreuen.
für die SPD Ortschaftsratfraktion
Heribert Gross
Kreis-SPD: Diskussion zur Zukunft der Automobilindustrie mit Gesamtbetriebsrat Brecht
Die wirtschaftspolitische Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land lädt am Donnerstag, 24. September, 19 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung zur Zukunft der Automobilindustrie ein. Es diskutieren an dem Abend der Gesamtbetriebsratsvorsitzende der Daimler AG, Michael Brecht, die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek und der IG Metall Bevollmächtigter Rainer Wacker. "Der Wohlstand in unseren Land hängt zum großen Teil mit der wirtschaftlichen Stärke der Automobilindustrie zusammen. Die Corona-Pandemie als auch die Transformation in der Automobilindustrie gefährden unseren Wohlstand jedoch dramatisch. "Wir müssen nun dafür sorge tragen, dass wir Arbeitsplätze erhalten. Der Wandel birgt Chancen", so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl. Zur Diskussionsveranstaltung lädt die SPD recht herzlich ein.
Abstands- und Hygienevorschriften werden eingehalten. Bis zum einnehmen des Sitzplatzes ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
