Mama und Papa für Kinder! Kreis-SPD informiert zur gemeinsamen Betreuung bei Trennungskindern
Die Kreis-SPD und die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) unterstützen die gesetzliche Einführung der gemeinsamen Betreuung als Betreuungsmodell, wie es derzeit im Bundestag verhandelt wird.
„Ein Elternteil betreut und der andere Elternteil bezahlt, ist dem Familienmodell der 50er Jahre geschuldet und heute nicht mehr zeitgemäß“, sagt AfB-Vorsitzender Stephan Walter. „Kinder brauchen beide Eltern gleichermaßen. Die derzeitige Zweiklasseneinteilung in Betreuungselternteil und Besuchselternteil muss aufhören. Wir setzen uns dafür ein, dass künftig eine geteilte Betreuung zum gesetzlichen Standard werden soll, wie es jüngst auch auf dem 72. Deutschen Juristentag beschlossen worden ist“, so Walter. Gemeinsam getrennt erziehen vor alleinerziehen. Dazu forderte bereits 2015 der Europarat mit der Resolution 2079 seine Mitgliedsstaaten auf.
Am Freitag, 8. Februar, ab 19.30 Uhr lädt die Kreis-SPD und die AfB zur Diskussion zum sogenannten Wechselmodell oder auch Doppelresidenz genannt in die AWO Bruchsal ein – mit:
Katja Mast MdB, stv. SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag
Cornelia Spachtholz, Bundesvorsitzende Verband berufstätiger Mütter e. V. (VBM e. V)
Christian Holzer, Kreisvorsitzender SPD Karlsruhe-Land
Stephan Walter, Schulleiter und Kreisvorsitzender AG Bildung SPD Karlsruhe-Land
Bundestagsabgeordnete und Kreis-SPD besuchen Volocopter in Bruchsal
Die SPD- Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek besuchte gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden Christian Holzer und der Bruchsaler Stadträtin Alexandra Nohl das Unternehmen Volocopter in Bruchsal. Begrüßt wurde die SPD-Delegation von Fabien Nestmann, Head of Public Affairs, und Michael Hillermeier, Executive Assistant to the CEO. Beide stellten zu Beginn das Unternehmen und den Volocopter vor. Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek, die im Bundestag dem Wirtschaftsausschuss angehört, zeigte sich angetan von der Innovationskraft des Bruchsaler Unternehmens.
„Deutschland darf bei der Entwicklung von nachhaltiger Mobilität nicht hinterher hinken“, so die Bundestagsabgeordnete, „ die Entwicklung der Gegenwart ist der Wohlstand der Zukunft“.
Die Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe, die im September vergangenen Jahres eine Diskussion über die Städte und Gemeinde der Zukunft angestoßen haben, wollen die Mobilität im Landkreis zukunftsfähig machen. „Wir wollen eine vernetzte, zuverlässige und bezahlbare Mobilität in den Gemeinden des Landkreises Karlsruhe“, fordert der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer, „das Gesicht der Städte und Gemeinden wird sich in den kommenden Jahrzehnten aufgrund des technologischen Fortschritts weiter verändern. Diese Veränderungen und Entwicklungen müssen dabei allen Menschen zu Gute kommen, nicht nur wenigen“.
Eingesetzt werden könnte der Volocopter aus Sicht der Sozialdemokraten für schnelle medizinische Versorgung. „In ländlichen Regionen und in Ballungsgebiete, aber auch auf der Autobahn könnte man mit dem Volocopter Notärzte schneller zum Einsatzort bringen“, ergänzt die Bruchsaler Stadträtin Alexandra Nohl.
Volocopter baut und entwickelt die bereits international bekannten Flugtaxis in Bruchsal. In den vergangenen Monaten war landesweit über den Einsatz dieser Technologie in Dubai berichtet worden. Dubai möchte bereits bis 2020 Flugtaxis für den Individualverkehr zum Einsatz bringen.
Ampelschaltungen zu kurz
Anfang Dezember wandte sich eine Wohngruppe der Lebenshilfe Bruchsal an die SPD Fraktion im Gemeinderat und bat um Unterstützung, dabei ging es konkret um die Verkehrssicherheit der Anwohner, nicht nur in der Lebenshilfe sondern auch für deren Nachbarschaft.
Auf die Anfrage, machte sich die Fraktion ein Bild vor Ort und stoppte die Zeit, selbst Passanten ohne Handicap haben ein Problem im vorgegebenen Zeitraum von 10sec. die Ampel zu queren.
Im Anschluss traf sich Stadträtin Alexandra Nohl mit Bewohnern der Lebenshilfe vor Ort.
Themenabende des SPD Stadtverband Bruchsal zum Start in die Kommunalwahl
OV Büchenau - OV Bruchsal - OV Heidelsheim - OV Helmsheim - OV Obergrombach - OV Untergrombach
SPD Stadtverband Bruchsal lädt ein:
Themenabende des SPD Stadtverband Bruchsal zum Start in die Kommunalwahl
Die Kommunalwahl am 26.Mai 2019 ist das politische Ereignis nächster Zeit. Dafür wollen wir gut aufstellen und in Themenabenden Ziele für das Kommunalwahlprogramm erarbeiten. Gemeinsam haben sich der Stadtverband und die Gemeinderatsfraktion auf folgende Themen geeinigt:
- „Soziales Bruchsal“,
- „Sport, Vereine und Kultur in Bruchsal“ ,
- „Wohnen in Bruchsal“ und
- „Verkehr und Stadtentwicklung in Bruchsal“
Zu jedem dieser Themen bieten Fraktionsmitglieder und Stadtverband jeweils einen Themenabend an.
Der erste Themenabend „Soziales Bruchsal – Kinderbetreuung, Schule, Teilhabe“ findet am Mittwoch, 09. Januar 2019 um 19.00 Uhr in Untergrombach in der Wendeliunsklause statt. Geleitet wird der Abend von der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion, Anja Krug.
Über "Sport und Kultur" werden Gerhard Schlegel, Gemeinderat und Tobias Borho (Ortsvereinsvorsitzender Bruchsal Stadt) am Donnerstag, den 17.1.19 ab 19 Uhr im "Wirtshaus" am Europaplatz darstellen, welche Ideen die SPD aufzeigen kann.
Am Montag, den 28.1.19 wird die interessierte Bevölkerung zum Thema "Wohnen in Bruchsal" in die AWO ab 19 Uhr eingeladen. Karl Mangei, Ortsvorsteher von Untergrombach und Gemeinderat hat dazu als Gast den Landtagsabgeordneten Daniel Born eingeladen.
Zum Abschluss der Themenreihe wird unser Fraktionsvorsitzender Jürgen
Schmitt am Donnerstag, den 14.2.19 um 19 Uhr ebenfalls im "Wirtshaus" das Thema "Verkehr und Stadtentwicklung" zu den Problemen und Lösungen Stellung beziehen.
Wir laden alle Interessierten sehr herzlich ein, bei dieser öffentlichen Veranstaltung mit uns über soziale Themen ins Gespräch zu kommen und die Kernpunkte für unsere Kommunalwahlprogramm zu erarbeiten.
Themenabende der SPD Bruchsal zum Start in die Kommunalwahl
Die Kommunalwahl am 26.Mai 2019 ist das politische Ereignis nächster
Zeit. Dafür wollen wir unsere Bruchsaler SPD als Programmpartei gut
aufstellen und in Themenabenden Ziele für das Kommunalwahlprogramm
erarbeiten. Gemeinsam haben sich der Stadtverband und die
Gemeinderatsfraktion auf folgende Themen geeinigt: „Soziales Bruchsal“,
„Wohnen in Bruchsal“, „Sport, Vereine und Kultur in Bruchsal“ und
„Verkehr und Stadtentwicklung in Bruchsal“ . Zu jedem dieser Themen
bieten Fraktionsmitglieder und Stadtverband jeweils einen Themenabend an.
Der erste Themenabend „ Soziales Bruchsal – Kinderbetreuung, Schule,
Teilhabe“ findet am Mittwoch, 09. Januar 2019 um 19.00 Uhr in
Untergrombach in der Wendeliunsklause statt. Geleitet wird der Abend von
der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion, Anja Krug.
Am Montag, den 28. Januar 2019 wird die interessierte Bevölkerung zum Thema
"Wohnen in Bruchsal" in die AWO ab 19 Uhr eingeladen. Karl Mangei,
Ortsvorsteher von Untergrombach und Gemeinderat hat dazu als Gast den
Landtagsabgeordneten Daniel Born eingeladen.
Über "Sport und Kultur" werden Gerhard Schlegel, Gemeinderat und Tobias
Borho (Ortserreinsvorsitzender) am Donnerstag, den 17.1.19 ab 19 Uhr im
"Wirtshaus" am Europaplatz darstellen, welche Ideen die SPD aufzeigen kann.
Zum Abschluss der Themenreihe wird der Fraktionsvorsitzende Jürgen
Schmitt am Donnerstag, den 14.2.19 um 19 Uhr ebenfalls im "Wirtshaus"
das Thema "Verkehr und Stadtentwicklung" zu den Problemen und Lösungen
Stellung beziehen.
Wir laden alle Interessierten sehr herzlich ein, bei dieser öffentlichen
Veranstaltung mit uns über soziale Themen ins Gespräch zu kommen und die
Kernpunkte für unsere Kommunalwahlprogramm zu erarbeiten. Besonders
würden wir uns über die Teilnahmen unserer künftigen Kandidatinnen und
Kandidaten für die Kommunalwahl 2019 freuen.
Wann wir schreiten Seit`an Seit`
Gemeinsame Winterwanderung mit den SPD Ortsvereinen des Stadtverbands Bruchsal
Wie in jedem Jahr stand als Jahresabschluss eine Winterwanderung durch die Gemarkung Bruchsals auf dem Programm. Der Ortsverein Heidelsheim hatte für 2018 diese Aufgabe übernommen. Wir trafen uns am 28. Dezember in Heidelsheim bei der Altenbergbrücke (S- Bahnhaltestelle Heidelsheim Nord) und wanderten durch Wald und Flur nach Bruchsal. Ein wunderschöner Weg, den Klaus Kemmet ausgesucht hatte. Nach einer kurzen Begrüßung durch die beiden Vorsitzenden des OV Heidelsheim Yvonne Pisar und Jens Kluge ging es Richtung Aussiedlerhöfe Hohberg. Von dort ein leichter Anstieg zur Anhöhe am Gekelter, wo sich der Winter von seiner besten Seite zeigte und die Bäume mit herrlichem Raureif überzogen hatte. Hier erklärte Gemeinderat Jürgen Schmitt den Verlauf der geplanten Ortsumgehung . Alle waren sich einig, dass dieses Vorhaben ein wertvolles Stück zusammenhängende Natur unwiederbringlich zerschneiden würde. Ein Eingiff dem wir keinesfalls zustimmen können. Wie Jürgen Schmitt weiter ausführte, wäre der Ausbau und die teilweise Vertunnelung der bestehenden Trasse der B35 die einzig annehmbare Alternative. Die Wanderung führte uns weiter über den alten Münzesheimer Weg nach Bruchsal. Vorbei an den zahlreichen Bienenstöcken des Bruchsaler Öko Imker Rudi Rehm. Während der Wanderung kamen Gespräche und Diskussionen über die große und kleine Politik nicht zu kurz. Wir folgtem dem Saalbach weiter in die Innenstadt bis zum Europaplatz, dem Ziel unsere Wanderung. Zum Abschluss im Wirtshaus stießen noch einige Nichtwander dazu. In geselliger Runde gab es viele angeregte Gespräche zu allen Themen. Ein gemütlicher Abschluss zum Jahresende, bevor wir in den Wahlkampf zur Kommunalwahl 2019 starten.
H.Gross
Wann wir schreiten Seit‘ an Seit‘ wurde auf Bundesparteitagen der SPD als Schlusslied benutzt, so dass es wie Brüder zur Sonne zur Freiheit auch als (zweite) „Hymne der SPD“ bezeichnet wird.
SPD-Neujahrsempfang mit Udo Bullmann, MdEP, in Bretten
Zu Beginn des nächsten Jahres möchte Sie die SPD Bretten und der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land zu seinem Neujahrsempfang 2019 am
Sonntag, den 6.1.2019 um 11 Uhr, Bürgersaal des Alten Rathauses in Bretten
einladen.
Das Jahr 2019 ist ein wichtiges Wahljahr. Es steht an die Wahl des Europaparlaments am 26. Mai und die Kommunalwahlen (Gemeinderat und Kreistag) zum gleichen Termin
Wir sollten im Wahlkampf auf folgende Themen unseren Alt- und Jungwählern Antworten geben können und zu den großen Fragen eindeutig Stellung beziehen
• Was kommt nach dem Brexit?
• Wie gehen wir als europäische Gemeinschaft mit den autoritären Regierungen in Polen, Ungarn und (Italien?) um?
• Wie stellen wir uns zur Weiterentwicklung der europäischen Gemeinschaft?
• Wie gehen wir als Sozialdemokraten mit dem Riss durch die europäische Gesellschaft um?
Hierzu wird folgender Referent versuchen Antworten zu geben:
Herr Dr. rer. soc Udo Bullmann, Vorsitzender des S&D- Fraktion im europäischen Parlament und Europaabgeordneter von Hessen.
Herzliche Grüße
Edgar Schlotterbeck (SPD Bretten)
Christian Holzer (SPD Karlsruhe-Land)
Renate Knauss (SPD Gemeinderatsfraktion Bretten)
Wir bitten um Ihre Rückantwort (Edgar Schlotterbeck, Hauptstr. 45, 75015 Bretten;
Stellungnahme zur Haushaltssatzung der Stadt Bruchsal für das Jahr 2019 der SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal
Jürgen Schmitt für die SPD-Fraktion:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren Zuhörer,
ich beginne mit einem Blick zurück auf die vergangenen Haushaltsjahre.
Wir haben für die Jahre 2015-2018 Defizite in Höhe von 6,35 Mio Euro geplant und haben demgegenüber 10,5 Mio an Überschüssen erzielt – ein Plus von 16,8 Mio Euro.
Die Verschuldung der Stadt betrug am 1.1.2013 30,06 Mio Euro und beträgt
am 31.12.2018 noch 23,86 Mio Euro. Ein Minus von über 20 % in den letzten 6 Jahren.
Wir haben also in den genannten Perioden wesentlich besser abgeschnitten als in der Haushalts- und Finanzplanung gedacht. Dazu trug allerdings auch bei, dass die Steuerschätzungen des Bundes nur zu 80 % in die städtischen Haushaltspläne übernommen wurden – im Gegensatz jetzt zum Haushaltsjahr 2019.
