Der OV Heidelsheim organisiert die Winterwanderung und hat folgende Route geplant: von der  „Reichsstadt“ Heidelsheim in die „Barockstadt“ Bruchsal.

Wir treffen uns um 13:30 h in Heidelsheim bei der Altenbergbrücke

(S – Bahnhaltestelle Heidelsheim NORD) und gehen durch die Altstadt, über den Kanzelberg  (Katzenturm), vorbei an den Lindenbäumen, Staighof, Wolfmannsbergquelle, Bundeswehr-Schießanlage zum Naturfreundehaus Bruchsal. Einkehr ab 16 Uhr geplant, wir rechnen damit, dass uns „Nichtwanderwillige“ dort empfangen und gemeinsam lassen wir das alte Jahr ausklingen....

Unterwegs gibt es einen Glühweinstopp, den die Jusos Bruchsal organisieren.Wanderstrecke ca. 8 km ,Dauer ca. 2.5 Std.

Bis dahin,  viele Grüße und frohe Weihnachtstage wünschen 

Der SPD-Stadtverband Bruchsal

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175 Jahre SPD Obergrombach

Es ist nicht die Zeit, politisch inaktiv zu sein.

Diese Aussage zog sich wie ein roter Faden durch die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Obergrombach. Nach den üblichen Rechenschaftsberichten wurde unter der Leitung von Fabian Verch die Vorstandschaft neu gewählt.

Gerd Speck übernimmt den Vorsitz, Hilde Belser wird als 2. Vorsitzende fungieren, Michaela Taghi Aghdiri wird den Posten der Schriftführerin bekleiden, die Kasse verbleibt bei Waltraud Kastner.

Die Diskussion wurde dann schnell auf tagespolitische Themen verlegt.

Alfred Willy referierte über Aktuelles aus dem Ortschaftsrat. Er ging auf die Rathaussanierung ein, informierte über den Sachstand im Hinblick auf alten-gerechtes Wohnen und über die Mitteilanmeldungen zum Haushalt. Hier sollen vordringlich Gelder für die Sanierung der Burgschule und den Breitbandausbau bereitgestellt werden.

Über die Arbeit im Gemeinderat sprach der Untergrombacher Ortsvorsteher Karl Mangei. Er hielt einen Rückblick über die Heimattage, informierte über die Bahnstadt Bruchsal und über den Wohnbau. Als großen Erfolg für die SPD bezeichnete er, dass alle Verwaltungsstellen zwischenzeitlich saniert sind, bzw. die Sanierung läuft. Dies war eine zentrale SPD-Wahlforderung der letzten Kommunalwahl.

Kreisrat E.F. Schäfer stellte die Problematik im Hinblick auf Asylsuchende da. Schäfer, selbst in Büchenau in der Flüchtlingshilfe tätig, gab einen Einblick in die Problematik, vor der Gemeinden und Asylsuchende stehen. Die vielfältigen Fragen zu diesem Themenkomplex und die Aussage des Kreisrates, dass jede Gemeinde und jeder Ortsteil Asylbewerber zugewiesen bekommen wird, führten zu dem Entschluss, dieses Thema in einem gesonderten Termin zu behandeln. Der Ortsverein wird hierzu Schäfer als Referenten einladen.

Gondelsheims langjähriger Bürgermeister Markus Rupp machte deutlich, dass die erfolgreiche Politik im Land Baden-Württemberg vor allem die sozialdemokratische Handschrift trage. Er machte dies u.a. fest am gelungenen Ausbau der Kleinkinderbetreuung, bei welcher das Land bundesweit Spitze sei und an der Bildungspolitik. Hier berichtete Rupp von der überall erfolgreichen Gemeinschaftsschule. Konkret zeigte er dies am Beispiel der Gondelsheimer Kraichgauschule auf, welche längst und gerade auch nach Einsatz eines Schulbusses, für Obergrombacher Schülerinnen und Schüler zum Magnet geworden ist. Bevor Rupp die Ehrungen vornahm, schwor er die anwesenden Parteimitglieder darauf ein, das Mandat für die SPD im Wahlkreis Bruchsal zu verteidigen. Mit Blick auf die derzeitigen Prognosen der Wahlforschungs-Institute, sagte Rupp unter dem Applaus der Obergrombacher und Bruchsaler Genossen: "Abgerechnet wird am 13. März 2016!"

Für langjährige Mitgliedschaft konnte M. Rupp 5 Mitglieder ehren:

Siegbert Hardock – 25 Jahre

Hilde Belser – 30 Jahre

Rolf Emmerich, Gerd Speck und Michaela Taghi Aghdiri für je 40 Jahre Mitgliedschaft.

Er dankte den Geehrten unter dem großen Applaus der zahlreichen Genossinnen und Genossen für insgesamt 175 Jahre ehrenamtliches Engagement im Ortsverein, im Ortschaftsrat und Gemeinderat.

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Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

Herr Bürgermeister

Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren

Finanzen allgemein

Bei der Haushaltsverabschiedung 2014 zitierten wir den Rekordfinanzmittelbestand von 29,132 Mio Euro zum 31.12.2013 und hatten einen Ausblick auf  ein Rechnungsergebnis von 5,6 Mio € für 2014. Es sind 13,6 Mio € geworden – allerdings dank des außerordentlichen Ergebnisses.

Auch für 2015 erwarten wir eine deutliche Verbesserung von – 3,4 Millionen auf + 4,0 Millionen, einschließlich des  außerordentlichen Ergebnisses.

Diese positiven Resultate dürfen über die bestehenden Risiken nicht hinwegtäuschen. Im Euro-Raum und darüber hinaus steht Deutschland vor allem  dank  enormer Exportüberschüsse einzigartig da. Zum Vergleich: Frankreich stöhnt aktuell  über eine Rekordarbeitslosigkeit und in den südeuropäischen Ländern ist ein großer Teil der Jugend ohne Perspektive. In der heutigen Bruchsaler Rundschau wurde das hohe Wahlergebnis des Front National in unseren Partnergemeinden Ste. Menehould und St. Marie aux Mines kommentiert. Die dortige hohe Arbeitslosigkeit und fehlende Perspektiven der Jugend werden als Ursachen korrekt benannt.  

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Rupp hält AKW-Gelände für bessere Lösung

Vor wenigen Wochen hat der Netzbetreiber TransnetBW seine Entscheidung in der Standortfrage um den geplanten Gleichstrom-Konverter bekannt gegeben. Nach dem Willen des Unternehmens soll das im Vorfeld heftig umstrittene Großbau-Projekt am Altrhein auf der Gemarkung Philippsburg errichtet werden. 

Die Stadt Philippsburg hatte dagegen kurz nach Bekanntgabe der Entscheidung bereits Protest eingelegt und auch den Gerichtsweg als eine mögliche Option angekündigt. Zu nahe läge das Konverter-Areal an den nächsten Wohngebieten, zu hoch seien die damit einhergehenden, möglichen Risiken für die Menschen.

In ihrem Bestreben die Prüfung alternativer Standorte neu anzustoßen, erhält die Stadt nun Rückendeckung durch den SPD-Landtagskandidaten Markus Rupp. In engem Schulterschluss mit Verbandsdirektor Dr. Gerd Hager vom Regionalverband Mittlerer Oberrhein, spricht er sich dafür aus, den Bau des Konverters auf dem Gelände des Kernkraftwerkes Philippsburg nochmals intensiv zu prüfen. Rupp hatte sich bereits im Vorfeld der TransnetBW-Entscheidung eingehend mit der Thematik vertraut gemacht und schon vor Wochen das Unternehmen um die Prüfung alternativer Standorte gebeten.

TransnetBW hat die Einladung Rupps zum Gespräch angenommen. Geschäftsführer Dr. Werner Götz besuchte ihn in seiner Heimatgemeinde Gondelsheim und erörterte in einem mehr als zweistündigen konstruktiven Gespräch eventuelle Optionen. 

„Die TransnetBW“, so Rupp, „zeigte sich dabei bei der genauen Positionierung des Konverters in Philippsburg flexibel und kündigte einen erneuten intensiven Dialog mit der Stadt Philippsburg an“.

Allerdings sei für den Bau des Konverters auf dem AKW-Gelände zu wenig Platz und er könne auch nicht in der vorgesehenen Zeit realisiert werden, so die TransnetBW. Der Vorschlag Markus Rupps, das Gelände durch eine mit dem geltenden Atomrecht in Einklang zu bringende Zaunumsetzung entsprechend zu vergrößern, ist nach Dr. Götz tatsächlich eine interessante und pragmatische Option, die es auf ihre Machbarkeit hin zu prüfen gälte. 

Die Vorteile dieses Kompromisses lägen für Rupp auf der Hand: „Deutlich minimierter Flächenbedarf auf der direkt daneben liegenden Rheinschanzinsel durch die größtenteils erfolgende Integration des Konverters auf dem Kraftwerks-Areal, ein bedeutend größerer Abstand zur nächsten Wohnbebauung und die im Vorfeld signalisierte Akzeptanz durch die Stadt Philippsburg für AKW-Gelände.

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SPD-Landtagskandidat enttäuscht über ausgebliebene Antwort der Transnet BW

Die Entscheidung des Netzbetreibers TransnetBW den geplanten Stromkonverter am Standort „Altrhein“ in Philippsburg zu bauen, hat SPD-Lanstagskandidat und Kreistagsfraktionsvorsitzender Markus Rupp mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis genommen. So freue er sich für die Menschen in Waghäusel-Wiesental und Oberhausen-Rheinhausen, dass der kontrovers diskutierte und auch von ihm als ungeeignet empfundene Standort „Landstraßenäcker“ nun endgültig vom Tisch sei. 

Doch auch der nun von Transnet BW entschiedene Konverter-Standort Philippsburg „Altrhein“ sei keinesfalls die ideale Lösung. Rupp verweist darauf, dass er Mitte Oktober die Transnet BW- Geschäftsführung um eine eingehendere Prüfung des Standorts Neurott-Heidelberg gebeten habe. Dessen Nähe zur Autobahn, die Tatsache, dass sich das Areal bereits im Besitz der TransnetBW befindet und die optimalen Anschlussmöglichkeiten an die bestehende Infrastruktur, hätten in jedem Fall mehr fachliche Analysen und Aufmerksamkeit verdient. Die notwendige Stichleitung zum Netzverknüpfungspunkt Philippsburg, welche auch durch sensible Naturschutzbereiche führe, hätte mit einer Erdkabelleitung umweltverträglich überbrückt werden können. Enttäuscht zeigte sich Rupp, dass er nicht einmal eine Antwort auf seine Initiative von der Transnet BW erhalten habe. 

Zumindest, und da sei er sich mit dem Verbandsdirektor des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein einig, wäre eine Realisierung des Konverters direkt auf dem Kernkraftwerksgelände Philippsburg sinnvoller als der jetzt fokussierte Standort „Altrhein“.  

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„Hinter jeder Person steht ein Schicksal“

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Landtagskandidat Markus Rupp besuchte dieser Tage das durch einen geplanten massiven Stellenabbau an drei Standorten, darunter Waghäusel-Wiesental, bundesweit in die Schlagzeilen geratene Traditionsunternehmen Schuler.

 
Beim Betriebsratsvorsitzenden Thomas Bohlender informierte sich Rupp über den derzeitigen Stand der Dinge. Nach der angekündigten Schließung der Fertigung mit 145 Entlassungen traf tags zuvor eine weitere Hiobsbotschaft die Region. Schuler stellt nun auch die Ausbildung vor Ort ein. Davon sind 18 Azubis betroffenen. Rupp, Zweitkandidatin Heiler und Bohlender sind sich einig: „Hinter jeder Person steht ein Schicksal“. Beim anschließenden Betriebsrundgang konnte sich der SPD-Landtagskandidat ein Bild von der außerordentlich hohen technischen Kompetenz und dem Know-how in der Waghäusler Produktion machen.

Mit Unverständnis reagierte Rupp darauf, einen gesunden Betrieb scheibchenweise zu schließen und ins Ausland zu verlagern. „Wehret den Anfängen, Schuler darf kein Modell in unserer Region werden“, so Rupp, der im Übrigen das vom Betriebsrat der Geschäftsleitung unterbreitete Konzept als „Rettungsanker für den Standort und die Beschäftigten“ betrachtet. 

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Nach zähem Ringen haben sich Spitzenvertreter der Kranken- und Pflegekassen sowie der kommunalen Landesverbände darauf verständigt, die Zahl der Pflegestützpunkte in Baden-Württemberg von 48 auf nun 72 zu erhöhen. 

Nach Bruchsal und Ettlingen kommt ein weiterer Pflegestützpunkt in den Landkreis Karlsruhe und zwar nach Beschlusslage nach Bretten. 

In den Stützpunkten können sich Pflegebedürftige und Angehörige unabhängig über Fragen rund um Pflege und Pflegeversicherung informieren und beraten lassen. 

Der SPD-Ortsverein Bretten und die SPD-Fraktion im Kreistag Karlsruhe haben sich seit Jahren für einen Pflegestützpunkt in der Melanchthon-Stadt eingesetzt. Angelika Peter, stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Markus Rupp, SPD-Fraktionschef im Landkreis Karlsruhe sehen sich jetzt am Ziel: „Nun liegt es an der Stadt Bretten einen geeigneten zentrumsnahen Standort anzubieten“, so Rupp in einer Presseerklärung. „Der Pflegestützpunkt ist uns deshalb so wichtig, weil die wohnortnahe Versorgung die Lebensqualität von Pflegebedürftigen in unserem Raum sichert“, flankiert ihn Angelika Peter. 

Die Kosten für den Pflegestützpunkt tragen die Kranken- und Pflegekassen zu zwei Dritteln, der Landkreis übernimmt ein Drittel. Pro Stützpunkt gilt ab 2016 ein Förderbetrag von 84 000 Euro für Personal- und Sachkosten.  

Unser Landtagskandidat Markus Rupp besuchte am Samstag den Winterzauber im Atrium des Theater und Kulturverein Bundschuh. Zahlreiche Besucher benutzen die Gelegenheit bei heißem Glühwein mit Markus über aktuelle Themen zu sprechen. Der besondere Zauber, des traumhaft beleuchteten Ambiente von Freilichttheater und Fachwerkhaus liesen für einen Moment die große Politik in den Hintergrund treten.

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Bruchsals Oberbürgermeisterin Petzold-Schick übernimmt Verantwortung:

„Ich halte die Kritik für richtig“

Bruchsal. Warum wurde die Bevölkerung nicht vorab über die rechte Kundgebung informiert? Diese Frage und vor allem deren Beantwortung sorgten gestern für erhebliche Unruhe im Bruchsaler Rathaus. Anhänger der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ hatten sich am Samstag beim Bahnhof getroffen. Gemeinderäte wie auch Mitglieder des Aktionsbündnisses „Wir für Menschlichkeit“ hatten kritisiert, dass keine offizielle Meldung darüber aus der Stadtverwaltung nach außen gegangen war. So sei ein organisierter Protest nicht möglich gewesen.
 

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Aktionsbündnis empört: Keine Information von Stadtverwaltung an Öffentlichkeit

Bruchsal. Bruchsal war erneut Schauplatz für eine rechte Kundgebung. Am späten Samstagnachmittag trafen sich Anhänger der Partei „Die Rechte“ auf dem Platz zwischen Bahnhof und Saalbachcenter an der Prinz-WilhelmStraße, ausgestattet waren sie mit Fackeln und schwarz-weiß-roten Fahnen.Nach Angaben der Polizei waren 150 Teilnehmer angemeldet, die nach mehreren Kundgebungen im Großraum Karlsruhe und dem Rhein-NeckarKreis ihre Abschlussveranstaltung in Bruchsal geplant hatten. Letztendlich waren rund 60 vor Ort. Ihnen gegenüber standen rund 80 Gegendemonstranten, die sich spontan versammelt hatten.

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