Wäre am Sonntag bereits Landtagswahl, so käme die SPD in Baden-Württemberg derzeit auf 15% der Stimmen – so prognostiziert es die Forschungsgruppe Wahlen aktuell im Auftrag des ZDF. Eine Zahl die SPD-Landtagskandidat Markus Rupp aus Gondelsheim anspornt statt demotiviert. „Wer nicht kämpft hat schon verloren“ lässt er am gestrigen Freitag in Waghäusel kraftvoll verlauten. An seiner Seite, extra für diesen Anlass nach Nordbaden gereist, der Landesvorsitzende der SPD, Finanzminister und stellvertretende Ministerpräsident in Baden-Württemberg Nils Schmid. Gemeinsam stellten Sie sich in der Eremitage bei einem Bürgergespräch den Fragen der Menschen.

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Mit hohen Erwartungen und Vorfreude waren Landtagskandidat Markus Rupp und die Untergrombacher Delegierte Anja Krug zum SPD-Landesparteitag nach Stuttgart gefahren. Dort arbeiteten sie an der Verabschiedung des SPD-Regierungsprogramms mit.

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat die Genossinnen und Genossen auf dem Landesparteitag in Stuttgart fest auf den Landtagswahlkampf eingeschworen: „Unser Land steht vor der vielleicht wichtigsten Wahl seiner Geschichte.“

"Am 13. März entscheiden die Wählerinnen und Wähler in Baden-Württemberg nicht nur, welcher Partei sie ihre Stimme geben und welcher Regierung sie die Geschicke unseres Landes für die nächsten fünf Jahre anvertrauen. Sie entscheiden darüber, welche Richtung unser Land für die nächsten Jahre und Jahrzehnte einschlagen wird“, rief der SPD-Chef unter lautstarkem Beifall in der Liederhalle.

Jedem in Baden-Württemberg müsse klar sein: „Nur mit einer starken SPD hat diese Regierung eine Chance, ihre erfolgreiche Arbeit fortzusetzen. Wer den sozialen Zusammenhalt sichern will, wer Arbeitnehmerrechte stärken will, wer Steuerhinterzieher bestrafen will, wer die soziale und innere Sicherheit bewahren will, wer unser Land moderner und gerechter machen will, der hat am 13. März nur eine Wahl – und diese Wahl heißt SPD!“

Der SPD-Chef bezog dabei auch eine klare Haltung gegen Rechtsextremisten: „Wer unser Land spaltet, wer Hass verbreitet, wer die Demokratie verachtet, wer gegen Journalisten hetzt, wer Flüchtlinge entmenschlicht, wer ein Klima der Gewalt schafft, der muss eines wissen – diese Demokratie wird sich wehren!“

Nach breiter Diskussion wurde das Regierungsprogramm für die Jahre 2016 bis 2021 einstimmig beschlossen. „Vor fünf Jahren haben die Menschen für einen Politikwechsel gestimmt. Sie haben den Weg frei gemacht für ein moderneres, für ein gerechteres, ein zukunftsfähiges Baden-Württemberg. Sie haben uns ihr Vertrauen geschenkt, um auf diesem Weg voranzugehen. Wir haben Wort gehalten.“ heißt es in dem Programm.

Konkret bedeutet dies für die kommende Legislaturperiode eine Ausbildungsgarantie für alle Jugendliche, eine Ganztagsgarantie für Kinder ab dem ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag sowie die Beitragsfreiheit für Kindergärten. Einen großen Schwerpunkt bildet die Förderung von bezahlbarem Wohnraum. Auch flächendeckende Breitbandversorgung und den Ausbau der Infrastruktur haben sich die Genossen auf die Fahnen geschrieben.

Und natürlich steht auch die Integrationspolitik ganz oben: „Zweifellos fordern die steigenden Flüchtlingszahlen Baden-Württemberg, aber sie bergen auch Chancen für unsere Gesellschaft. Wir spielen die hier Lebenden nicht gegen jene aus, die bei uns Zuflucht suchen. Wir sind die Partei für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir leben Baden-Württemberg!“. Dafür wird sich Landtagskandidat Markus Rupp im Wahlkreis 29 Bruchsal mit ganzer Kraft einsetzen.

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„Wer nicht kämpft hat schon verloren“

Markus Rupp und Nils Schmid auf Wahlkampftour in Waghäusel

Wäre am Sonntag bereits Landtagswahl, so käme die SPD in Baden-Württemberg derzeit auf 15% der Stimmen – so prognostiziert es die Forschungsgruppe Wahlen aktuell im Auftrag des ZDF. Eine Zahl die SPD-Landtagskandidat Markus Rupp aus Gondelsheim anspornt statt demotiviert. „Wer nicht kämpft hat schon verloren“ lässt er am gestrigen Freitag in Waghäusel kraftvoll verlauten. An seiner Seite, extra für diesen Anlass nach Nordbaden gereist, der Landesvorsitzende der SPD, Finanzminister und stellvertretende Ministerpräsident in Baden-Württemberg Nils Schmid. Gemeinsam stellten Sie sich in der Eremitage bei einem Bürgergespräch den Fragen der Menschen.

Zuvor jedoch empfingen beide Politiker zusammen mit Waghäusels Oberbürgermeister Walter Heiler den Schuler-Betriebsrat, um sich die Sorgen der Belegschaft aus erster Hand anzuhören. Der Pressen-Hersteller will am Standort Waghäusel die Produktionssparte schließen wovon rund 170 Mitarbeiter unmittelbar betroffen sind. Es gälte nun neue Konzepte und Perspektiven für die Schuler-Niederlassung in der großen Kreisstadt zu entwickeln, so Schmids erste Reaktion auf die Schilderungen der zahlreich vertretenen Belegschaft. Es sei oft ein Sterben auf Raten, erläuterte der SPD-Politiker seine Erfahrungen mit derartigen Einschnitten an einen Standort. Zusammen mit Markus Rupp versprach er weitere Gespräche mit der Geschäftsleitung von Schuler führen zu wollen.

Beim anschließenden Bürgergespräch hatten dann die trotz frostiger Temperaturen erschienenen interessierten Wähler die Möglichkeit ihre Fragen an den SPD-Landesvorsitzenden zu stellen. Dabei reichte die Spannweite der Fragen von der kommunalen Finanzsituation über den Mindestlohn bis hin zur Förderung von sozialem Wohnungsbau und der Vereinsbesteuerung. Schmid und Rupp beantworteten einander ergänzend jede Frage ausgiebig und versprachen die vorgetragenen Anregungen zu prüfen sowie in eigene politische Überlegungen miteinzubeziehen.

Schmid warnte abschließend noch davor, trotz aller aktuellen Problemstellungen, die Lage im Land zu pessimistisch zu beurteilen. Der Wechsel im Jahr 2011 hätte Baden-Württemberg gut getan, so Schmid. Die Bilanz der Regierung sei blitzsauber, das Land bärenstark, führte er weiter aus.

Zum Ende der Fragestunde dankte er dann noch Markus Rupp und Walter Heiler für ihre Gastfreundschaft. Schmid griff zu guter Letzt noch Rupps Kampfbereitschaft mit den Worten auf: „Am 13. März wird abgerechnet“

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Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schnaudigel, liebe Kolleginnen und Kollegen,

lassen Sie mich in Anbetracht der gestrigen Schlagzeilen, der vorherigen Rede der FW und den wahrscheinlich nachfolgenden Reden der GRÜNEN und FDP eines gleich festhalten: „Wir sind keine landkreislosen Gesellen!“ Wir sind uns unserer Verantwortung für den Landkreis und seiner Finanzen sehr wohl bewusst. Sonst würde ich jetzt nicht hier stehen. Wir sind nicht blind. Wir können Zahlen, einen Haushalt lesen. Wir wissen, dass die finanzielle Situation des Landkreises angespannt ist.  Wir sind uns aber auch der Verantwortung des Landkreises für seine 32 Städte und Kommunen, die ihn „umlagefinanzieren“ bewusst. Das mag uns von der ein oder anderen Fraktion unterscheiden.

Und ich sage auch unverblümt: Der Weg bis zum heutigen Mittag hier in Walzbachtal war kein leichter… war ein Weg mit „Irrungen und Wirrungen“. Ich mach’s mal an drei Beispielen fest:

Die erste Irrung: In der Diskussion könnte man manchmal glauben, wir kämpfen um eine Beibehaltung oder gar Senkung der Kreisumlage. Dabei geht es in der Abwägung nur darum, ob eine Erhöhung um 3 oder 2,5 Punkte das Maß der Dinge, die Mitte ist.

Die zweite Irrung: Immer wieder ein Vorwurf - die Verwaltung würde zu spät über die Positionen der Fraktionen informiert. Deshalb haben wir zwischen der 1. und 2. Lesung des Haushalts verschiedene Diskussionsrunden in unserer Fraktion gedreht. Glücklich, der berechtigten Erwartungshaltung der Verwaltung zu entsprechen, haben wir ihr unsere Position bezüglich der Kreisumlage in Höhe von 30 Punkten in der ersten Januarwoche mitgeteilt. Unser Vorschlag zur Deckung des Deltas von 2,6 Mio. Euro zwischen 30 und 30,5 Punkten: Interne Einsparungen und/oder gänzlich eine Krediterhöhung! Nichts war da zu hören, dass sich die Rahmenbedingungen noch einmal verschlechtert hätten und durch eine erneute Krediterhöhung nun nur noch 1,49 Mio. Euro haushaltsrechtlich zur Verfügung stünden. Erst die Vorlage für die VA-Sitzung, die just am Abend der Weitergabe unserer Fraktionslinie in die Briefkästen flatterte, belehrte uns eines anderen. Stellt sich die Frage, waren wir als SPD diesmal zu früh?

Die dritte Wirrung macht mich ein bisschen ärgerlich: Nachdem die Verwaltung in einem 500 Mio. Euro-Haushalt keine „schmerzlosen“ Einsparungen von 1,1 Mio. Euro entdecken konnte, legte Sie uns in der VA-Sitzung dann eine in unseren Augen „bewusst schmerzvolle“ Liste von „Möglichkeiten zur Einsparung“ vor. Keine Fraktion, kein ehrenamtlicher Kreisrat, Herr Landrat, zumal wir im VA auch ja nur wenige Vertreter der Fraktion sind, kann ad hoc über eine solche Liste entscheiden, das wissen Sie! Das bedarf einer inhaltlichen Diskussion. Um diese inhaltliche Diskussion führen und evtl. andere Sparvorschläge in einer Runde der Fraktionsvorsitzenden und Haushaltssprecher machen zu können, haben CDU und SPD die Vertagung der Verabschiedung des Haushalts auf den 25. Februar, dem nächsten Sitzungstermin beantragt. Niemand der Verwaltung hob den mahnenden Finger! Erst am Tag danach wurden wir über das dadurch entstehende Liquiditätsproblem informiert. Ärgerlich, wenn dann in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, wir wollten den Landkreis an die Wand fahren. 

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Horst Gringmuth langjäriges SPD-Mitglied und Kommunalpolitiker mit "Leib und Seele",verlässt auf eigenen Wunsch nach 27-jähriger Zugehörigkeit den Ortschaftsrat Untergrombach und zieht sich aus der Ortspolitik zurück.

Der bereits im Sommer gestellte Antrag des kürzlich 75 Jahre alt gewordenen Ortschaftsrates auf vorzeitiges Verlassen des Gremium wurde mit einem Mehrheitlichen Beschluss von den Ortschaftsräten mitgetragen.

Horst Gringmuth wurde erstmals 1984 für die SPD Fraktion Untergrombach in den Ortschaftsrat gewählt, dem er unter Ortsvorsteher Heinz Link bis 1994 angehörte.

Nach 5jähriger Pause wurde Horst Gringmuth 1999 erneut wieder in den Orschaftsrat gewählt und wor dann ununterbrochenMitglied und auch Fraktionssprecher der SPD Untergrombach unter den nachberufenen Ortsvorstehern Hugo Modery,Rolf Häfner und Karl Mangei.

Horst Gringmuth habe viel Positives für Unterrgombach erreicht und dazu beigetragen, dass vieles zu einem guten Ende kam, was im Ortschaftsrat angepackt wurde, so Karl Mangei. Karl Mangei bedankte sichmit einem Präsentbei Horst Gringmuth für dessen lange und ehrenamtliche kommunale Tätigkeit und erwähnte rückblickend einige Eckpfeiler die u. A. in die Ära des Vollblutpolitikers vielen; u.a.die Ausweisung des Neubaugebiet Sand II , die Schaffung des Feuerwehrhauses und des Jugendtreff,der Bau der Seniorenanlage "Silbertal" und des Pflegeheim "Bundschuh" sowie der Neubau der Joss Fritz (Grund- und Real-) Schule, die Ansiedlung des "EDEKA" Marktes und die Sanierung der Michaelsbergschule.

Ortschafträtin Bärbel Lauber (CDU) dankte Gringmuth für ihre Fraktion und bezeichnete ihn als nicht immer leichten Gegener. Auf ihn treffe wohl das von Konrad Adenauer stammende Zitat zu, welches zwei Wege aufzeigen will: "Entweder man passt sich an oder man legt sich quer!"

Heribert Gross(SPD) lobte Gringmuth stets bereit gewesen zu sein, Kompromisse zu suchen und dann auch einzugehen.

Für die UWV Untergrombach dankte Ingo Günther dem scheidenden Kollegen und bezeichnete die Amtszeit mit ihm als kurzweilig.

Frau OB Petold-Schick war eigens für die Verabschiedung von Horst Gringmuth nach Untergrombach gekommen. 27 Jahre Mitarbeit im Ortschaftsrat seien mehr als angemessen, persöhnlich für die Stadt Bruchsal Dank zu sagen, so die Hausherrin. Die von Gringmuth in der Amtszeit gestellten Anträge seien immer mit viel Sachverstand untermauert gewesen, insbesondere zum Thema Verkehrspolitik. Mit einem Präsent wünschte das Stadtoberhaupt dem scheidenden Ortschaftsrat nach nun weniger politischer Tätigkeit mehr Zeit für sich und die Familie.

Nachrücker für Horst Gringmuth im Ortschafschaftsrat Untergrombach ist Harald Adam (SPD).

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"Innovativer, dynamischer und gerechter"

Nils Schmid besucht auf seiner Wahlkampftour Waghäusel und stellt sich den Bürgerfragen

„Der Wechsel im Jahr 2011 hat Baden-Württemberg gut getan.“ sagt Nils Schmid, Wirtschafts- und Finanzminister in Baden-Württemberg und Spitzenkandidat der SPD zur Landtagswahl am 13. März. „In fünf Jahren erfolgreicher Regierungsverantwortung haben wir unser Land innovativer, dynamischer und gerechter gestaltet. Wir haben ein gutes Land noch besser gemacht.“ Deshalb kommt Schmid am 22. Januar um 16.30 Uhr auf seiner Wahlkampftour auch in den Wahlkreis 29. In Waghäusel will er sich zum Einen in der Eremitage, die Ergebnisse der Restaurierung anschauen, die auch durch Mittel seines Ministeriums erfolgt ist und zum Anderen in einem Bürgergespräch zu aktuellen Fragen Rede und Antwort stehen.

Mit dabei sind Markus Rupp und Walter Heiler, Landtagskandidat und Bürgermeister von Gondelsheim der eine und Oberbürgermeister von Waghäusel sowie scheidendes Mitglied im Landtag der andere. Für den öffentlichen Rundgang durch die Eremitage und für das Bürgergespräch im Kavaliershaus (Küchenbau) der Eremitage ist jeweils eine Dreiviertelstunde geplant. Dem SPD-Landesvorsitzenden ist es wichtig, den Menschen auf Augenhöhe zu begegnen. Deswegen wird er in Waghäusel auch keine langen Reden halten, sondern will direkt mit den Menschen ins Gespräch kommen.

Im Rahmen seiner Wahlkampftour besucht Schmid alle 70 Wahlkreise in Baden-Württemberg und absolviert dabei an die 200 Einzeltermine. In den Mittelpunkt stellt der SPD-Spitzenkandidat dabei den sozialen Zusammenhalt im Land. „Wir machen eine Politik für alle Menschen in Baden-Württemberg – für die Einheimischen wie für die, die neu zu uns kommen. Bei uns wird niemand gegeneinander ausgespielt. Wir wollen alle gemeinsam weiter dafür arbeiten, dass unser Land vielfältig und weltoffen bleibt – und nicht in die alten Muster von gestern zurückfällt“, so Nils Schmid. „Modernisierung und Miteinander – dafür steht die SPD!“

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"Innovativer, dynamischer und gerechter"

Waghäusel. „Der Wechsel im Jahr 2011 hat Baden-Württemberg gut getan.“ sagt Nils Schmid, Wirtschafts- und Finanzminister in Baden-Württemberg und Spitzenkandidat der SPD zur Landtagswahl am 13. März. „In fünf Jahren erfolgreicher Regierungsverantwortung haben wir unser Land innovativer, dynamischer und gerechter gestaltet. Wir haben ein gutes Land noch besser gemacht.“ Deshalb kommt Schmid am 22. Januar um 16.30 Uhr auf seiner Wahlkampftour auch in den Wahlkreis 29. In Waghäusel will er sich zum Einen in der Eremitage, die Ergebnisse der Restaurierung anschauen, die auch durch Mittel seines Ministeriums erfolgt ist und zum Anderen in einem Bürgergespräch zu aktuellen Fragen Rede und Antwort stehen.

Mit dabei sind Markus Rupp und Walter Heiler, Landtagskandidat und Bürgermeister von Gondelsheim der eine und Oberbürgermeister von Waghäusel sowie scheidendes Mitglied im Landtag der andere. Für den öffentlichen Rundgang durch die Eremitage und für das Bürgergespräch im Kavaliershaus (Küchenbau) der Eremitage ist jeweils eine Dreiviertelstunde geplant. Dem SPD-Landesvorsitzenden ist es wichtig, den Menschen auf Augenhöhe zu begegnen. Deswegen wird er in Waghäusel auch keine langen Reden halten, sondern will direkt mit den Menschen ins Gespräch kommen.

Im Rahmen seiner Wahlkampftour besucht Schmid alle 70 Wahlkreise in Baden-Württemberg und absolviert dabei an die 200 Einzeltermine. In den Mittelpunkt stellt der SPD-Spitzenkandidat dabei den sozialen Zusammenhalt im Land. „Wir machen eine Politik für alle Menschen in Baden-Württemberg – für die Einheimischen wie für die, die neu zu uns kommen. Bei uns wird niemand gegeneinander ausgespielt. Wir wollen alle gemeinsam weiter dafür arbeiten, dass unser Land vielfältig und weltoffen bleibt – und nicht in die alten Muster von gestern zurückfällt“, so Nils Schmid. „Modernisierung und Miteinander – dafür steht die SPD!“

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Waghäusel. „Der Wechsel im Jahr 2011 hat Baden-Württemberg gut getan.“ sagt Nils Schmid, Wirtschafts- und Finanzminister in Baden-Württemberg und Spitzenkandidat der SPD zur Landtagswahl am 13. März. „In fünf Jahren erfolgreicher Regierungsverantwortung haben wir unser Land innovativer, dynamischer und gerechter gestaltet. Wir haben ein gutes Land noch besser gemacht.“ Deshalb kommt Schmid am 22. Januar um 16.30 Uhr auf seiner Wahlkampftour auch in den Wahlkreis 29. In Waghäusel will er sich zum Einen in der Eremitage, die Ergebnisse der Restaurierung anschauen, die auch durch Mittel seines Ministeriums erfolgt ist und zum Anderen in einem Bürgergespräch zu aktuellen Fragen Rede und Antwort stehen.

Mit dabei sind Markus Rupp und Walter Heiler, Landtagskandidat und Bürgermeister von Gondelsheim der eine und Oberbürgermeister von Waghäusel sowie scheidendes Mitglied im Landtag der andere. Für den öffentlichen Rundgang durch die Eremitage und für das Bürgergespräch im Kavaliershaus (Küchenbau) der Eremitage ist jeweils eine Dreiviertelstunde geplant. Dem SPD-Landesvorsitzenden ist es wichtig, den Menschen auf Augenhöhe zu begegnen. Deswegen wird er in Waghäusel auch keine langen Reden halten, sondern will direkt mit den Menschen ins Gespräch kommen.

Im Rahmen seiner Wahlkampftour besucht Schmid alle 70 Wahlkreise in Baden-Württemberg und absolviert dabei an die 200 Einzeltermine. In den Mittelpunkt stellt der SPD-Spitzenkandidat dabei den sozialen Zusammenhalt im Land. „Wir machen eine Politik für alle Menschen in Baden-Württemberg – für die Einheimischen wie für die, die neu zu uns kommen. Bei uns wird niemand gegeneinander ausgespielt. Wir wollen alle gemeinsam weiter dafür arbeiten, dass unser Land vielfältig und weltoffen bleibt – und nicht in die alten Muster von gestern zurückfällt“, so Nils Schmid. „Modernisierung und Miteinander – dafür steht die SPD!“

Auf fünf Veranstaltungen spricht Markus Rupp zu Landes- und Regionalthemen

Familie und Gratis-Kinderbetreuung, Bildung und Gemeinschaftsschule, Wirtschaft und schnelles Internet, Bezahlbarer Wohnraum, aber auch Fürst-Stirum-Klinik, Konverter, ÖPNV. Zu diesen und anderen aktuellen Themen will Markus Rupp, Bürgermeister von Gondelsheim und SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Bruchsal, bei seiner Regio-Tour Stellung beziehen für die kommende Landtagswahl am 13. März. Start ist in Bruchsal am Montag, 18. Januar, 19.30 Uhr in den Seminarräumen des Bürgerzentrums.

Die Seminarräume erreicht man über den Eingang zwischen dem Büro der Volkshochschule und der Stadtbibliothek.

Die Regio-Tour steht unter dem Motto "Markus Rupp - Eine starke Stimme für unsere Region und unser Land". Er will für die Region zwischen Rhein und Kraichgau seine Stimme erheben, wird aber dabei auch die Gesamtheit des Landes im Blick behalten.

Rupp, zugleich auch Fraktionschef der SPD im Kreistag wird an fünf Orten im Wahlkreis zu hören sein. Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, mit ihm ins Gespräch zu kommen.

Die jeweiligen SPD-Ortsvereinsvorsitzenden werden die Veranstaltungen moderieren und die Statements von Markus Rupp durch Informationen vor Ort ergänzen. In Bruchsal hat Fabian Verch die Gesprächsleitung.

Weitere Stationen der Regio-Tour sind Bad Schönborn (1.2.), Waghäusel (16.2.), Forst (19.2.) und Oberhausen-Rheinhausen (26.2.) 

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