SPD-Kreisvorstand: Zukunftsfähigkeit des Landes in Gefahr
Mehr Tatkraft in die Landesregierung
SPD-Kreisvorstand: Zukunftsfähigkeit des Landes in Gefahr
In seiner jüngsten Sitzung hat sich der SPD-Kreisvorstand Karlsruhe-Land thematisch über die Notwendigkeit eines Regierungswechsels in Baden-Württemberg ausgetauscht und spricht sich einhellig dafür aus. "Die Zukunftsfähigkeit unseres Bundeslandes ist ernsthaft gefährdet", warnt Kreisvorsitzender Christian Holzer.
Die grün-schwarze Landesregierung stand sich in den letzten fünf Jahren häufig selbst im Weg. In der Folge befindet sich Baden-Württemberg auf dem Gebiet der Digitalisierung quasi im Stillstand. "Bereits jetzt verlieren wir Jahr für Jahr an Boden im nationalen und internationalen Vergleich. In den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Innovation, Klima- und Naturschutz rangiert das Land der Dichter, Denker und Tüftler bestenfalls im Mittelfeld", begründet Holzer die Prognose der Kreis-SPD.
"Ein grüner Ministerpräsident kann erst dann eine nachhaltig klimaneutrale Politik machen, wenn der Koalitionspartner ähnlich gestalten möchte. Die ganze Zeit war das nicht machbar", ärgert sich Alexandra Nohl. Die Kreisvorsitzende ist überzeugt, dass Baden-Württemberg nur mithilfe der SPD seinen Platz als Musterland im Bund einnehmen kann.
Die Regierung braucht frischen Wind und neuen Schwung ist man sich einig bei der SPD Karlsruhe-Land. Die Sozialdemokraten haben den Fokus auf die wichtigen Themen. Sie kämpfen für bezahlbaren Wohnraum, Klimaschutz! Sie setzen sich mit ganzer Kraft ein für fair entlohnte Arbeit und eine deutliche Verbesserung im Pflegebereich - gute Arbeit und gute Pflege ist das Ziel. "Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch bilden wir ein starkes Team", sagen Nohl und Holzer unisono. Sie stellen klar: Die Landtagswahl ist die Volksabstimmung zur kostenfreien Kita und qualitätsvollen Bildung, die allen offen steht.
SPD-Kreisvorstand: Zukunftsfähigkeit des Landes in Gefahr
Mehr Tatkraft in die Landesregierung
In seiner jüngsten Sitzung hat sich der SPD-Kreisvorstand Karlsruhe-Land thematisch über die Notwendigkeit eines Regierungswechsels in Baden-Württemberg ausgetauscht und spricht sich einhellig dafür aus. "Die Zukunftsfähigkeit unseres Bundeslandes ist ernsthaft gefährdet", warnt Kreisvorsitzender Christian Holzer.
Die grün-schwarze Landesregierung stand sich in den letzten fünf Jahren häufig selbst im Weg. In der Folge befindet sich Baden-Württemberg auf dem Gebiet der Digitalisierung quasi im Stillstand. "Bereits jetzt verlieren wir Jahr für Jahr an Boden im nationalen und internationalen Vergleich. In den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Innovation, Klima- und Naturschutz rangiert das Land der Dichter, Denker und Tüftler bestenfalls im Mittelfeld", begründet Holzer die Prognose der Kreis-SPD.
"Ein grüner Ministerpräsident kann erst dann eine nachhaltig klimaneutrale Politik machen, wenn der Koalitionspartner ähnlich gestalten möchte. Die ganze Zeit war das nicht machbar", ärgert sich Alexandra Nohl. Die Kreisvorsitzende ist überzeugt, dass Baden-Württemberg nur mithilfe der SPD seinen Platz als Musterland im Bund einnehmen kann.
Die Regierung braucht frischen Wind und neuen Schwung ist man sich einig bei der SPD Karlsruhe-Land. Die Sozialdemokraten haben den Fokus auf die wichtigen Themen. Sie kämpfen für bezahlbaren Wohnraum, Klimaschutz! Sie setzen sich mit ganzer Kraft ein für fair entlohnte Arbeit und eine deutliche Verbesserung im Pflegebereich - gute Arbeit und gute Pflege ist das Ziel. "Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch bilden wir ein starkes Team", sagen Nohl und Holzer unisono. Sie stellen klar: Die Landtagswahl ist die Volksabstimmung zur kostenfreien Kita und qualitätsvollen Bildung, die allen offen steht.
Tiefe Trauer um Inge Sautter
Inge Sautter ist tot. Wir, der SPD-Stadtverband Bruchsal und die SPD-Gemeinderatsfraktion, sind bestürzt von dieser Nachricht. Inge Sautter gab jahrzehntelang unseren SPD-Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität Gesicht und Stimme. In ihrem Wohnort Helmsheim war immer klar: Wo Inge ist, ist auch die SPD. Engagiert, klar in Sprache und Haltung und immer am Gemeinwohl interessiert – so erlebte man Inge Sautter. Nicht nur, aber besonders in Helmsheim.
Kreis-SPD kritisiert Bundes-Kommission der Caritas
Sie wurden beklatscht, als Helden bezeichnet und mit einer Einmalprämie für Ihren Einsatz in der Pandemie entlohnt: die Pflegekräfte. Verbände und auch die Politik stellten in den letzten Wochen die Forderungen, dass die Pflege deutlich besser entlohnt und die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssen.
In der Öffentlichkeit nicht ganz so präsent waren die Bemühungen der Gewerkschaft ver.di und der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP). Diese wollten einen Tarifvertrag durch das Bundesarbeitsministerium per Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich erklären lassen. Die Allgemeinverbindlichkeit wurde möglich durch das Pflegeentlohnungsverbesserungsgesetz, welches Ende 2019 im Bundestag verabschiedet wurde. "Dieses Gesetz sah jedoch vor, dass die Religionsgemeinschaften zwingend zu beteiligen sind", bedauert SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer. Denn damit sind Diakonie und Caritas das Zünglein an der Waage.
Die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas hat den Vorstoß von BVAP und ver.di, den Tarifvertrag für die Altenpflege über eine Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich zu erklären, abgelehnt! Die SPD Karlsruhe-Land kritisiert diese Entscheidung. "Pflegekräfte, in der Altenpflege beispielsweise sollen und müssen endlich besser bezahlt werden. Hier darf es keinen Wettbewerb geben, der am Ende über Löhne oder über die Qualität in den Pflegeeinrichtungen entscheidet", ärgert sich SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer und fügt an, dass oftmals private Träger die Löhne drücken würden.
"Dieser Tarifvertrag hätte für die gesamte Branche höhere Löhne durchgesetzt. Endlich der erste Schritt auf dem Weg zu einer anständigen Bezahlung. Der Branchentarifvertrag wäre zudem für private, gemeinnützige und öffentlich tätige Pflegekräfte gültig gewesen. Den Fachkräftemangel hätte man begegnen können", ergänzt Kreischefin Alexandra Nohl. Aus Sicht der SPD im Landkreis Karlsruhe zeigt die Arbeitsrechtliche Kommission der Bundes-Caritas mit seiner Entscheidung, welche Wertschätzung sie dieser Berufsgruppe entgegenbringt. Pflegekräfte im Landkreis Karlsruhe, die bisher nicht in einem Tarifvertrag sind hätten und niedrige Löhne erhalten hätten profitiert. Es geht um Geld, Macht und Ideologie.
"Wir brauchen eine gemeinwohlorientierte Pflege", fordert die Kreis-SPD abschließend.
Kreis-SPD kritisiert Bundes-Kommission der Caritas
Sie wurden beklatscht, als Helden bezeichnet und mit einer Einmalprämie für Ihren Einsatz in der Pandemie entlohnt: die Pflegekräfte. Verbände und auch die Politik stellten in den letzten Wochen die Forderungen, dass die Pflege deutlich besser entlohnt und die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssen.
In der Öffentlichkeit nicht ganz so präsent waren die Bemühungen der Gewerkschaft ver.di und der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP). Diese wollten einen Tarifvertrag durch das Bundesarbeitsministerium per Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich erklären lassen. Die Allgemeinverbindlichkeit wurde möglich durch das Pflegeentlohnungsverbesserungsgesetz, welches Ende 2019 im Bundestag verabschiedet wurde. „Dieses Gesetz sah jedoch vor, dass die Religionsgemeinschaften zwingend zu beteiligen sind“, bedauert SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer. Denn damit sind Diakonie und Caritas das Zünglein an der Waage.
Kunst und Kultur sind systemrelevant!
Im Gespräch mit Lars Klingbeil in den Räumen des Theaters „Die Koralle“ war es überdeutlich spürbar: Kunst ist systemrelevant! Kunst und Kultur spiegeln gesellschaftliche Debatten wider, bieten Reibungsfläche zur Auseinandersetzung mit der Realität indem sie beispielsweise auf den Umgang uns überbrachter Werte aus der Vergangenheit verweist.
Die Coronapandemie verändert die Szene. Künstlerisch-politische Aktionsformen wie Konzerte, Lesungen, Ausstellungen, Workshops oder Diskussionen beispielsweise im Kampf gegen Rechts dürfen nicht stattfinden.
Kunst und Politik? Kunst und Politik sind miteinander verbunden. Widerstandskunst hat es seit jeher gegeben und gesellschaftspolitische Stellungnahmen sind immer Teil der künstlerischen Arbeit gewesen, die seit einem Jahr quasi überhaupt nicht mehr stattfindet.
Deshalb: Kultur ist systemrelevant! Für mich bedeutet dies, Künstler*innen und Kulturschaffende zu unterstützen! Festivals, Konzerte, Events sichern durch staatliche Unterstützung in Form eines Fonds. Solo-Selbstständige finanziell unterstützen mit einem schnellen Zugang zur Grundsicherung. Ein System der sozialen Absicherung tut Not, muss zwingend aufgebaut werden.
Gesundheit geht vor, das ist klar, wir brauchen gute Konzepte, z.B. einen Stufenplan, um wieder die Kreativität zu fördern.
Alexandra Nohl
Unsere Landtagskandidatin Alexandra Nohl unterwegs in Untergrombach!
Und hoffentlich ab 14. März als starke Stimme für die SPD in Stuttgart!
„Politik des Ermöglichens (unter Coronaregeln) - nicht des Verbietens“
Pressemitteilung der SPD-Gemeinderatsfraktion / Thema: Corona-Regeln für den Einzelhandel
Als Reaktion auf den Offenen Brief einiger Bruchsaler Einzelhändler*innen möchte die Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion ihren Standpunkt klarmachen.
Uns ist klar: Die Coronapandemie fordert uns allen einiges ab. Insbesondere die von Ladenschließungen betroffenen Einzelhändler*innen trifft es hart. Die Schließung wurde vom Bund aufs Land delegiert, es gibt Verordnungen und wir als Stadt haben wenig Möglichkeiten dies zu gestalten. Das sind die Fakten.
Ein Lockdown wie bisher bringt zahlreiche Existenzen in Gefahr und droht die Innenstadt als lebendigen Mittelpunkt der Stadt dauerhaft zu schädigen.
SPD-Stellungnahme zum Schlossjubiläum
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Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion
Gute Konzepte, die unsere Stadt vorwärtsbringen und positiv nach außen repräsentieren, stimmen wir als SPD GR-Fraktion gerne zu. Das ist gutes Stadtmarketing, Wirtschaftsförderung und Werbung, auch für unsere Innenstadt, die leider noch nicht so ans Schloss angebunden ist, wie wir uns es wünschen.
SPD-Stellungnahme zur Vergabe "Layout/Druck Amtsblatt"
Fabian Verch für die SPD-Fraktion
Wir begrüßen die getroffenen Vereinbarungen mit dem Nussbaumverlag.
In meiner Stellungnahme möchte ich insbesondere auf die crossmediale Veröffentlichung eingehen. Bereits im Vorfeld dieser GR-Sitzung wurde darüber diskutiert, wie wir das Amtblatt gemeinsam in eine gute digitale Zukunft führen können.
