Statement der SPD zum Jahresabschluss der Stadtwerke
Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion
Zum Stadtbus:
Die Tendenz zu besserer Wirtschaftlichkeit ist sehr zu begrüßen.
Es werden nachfolgende verbessererungsvorschläge gemacht:
1. Ausstattung der Bushaltestellen mir mindestens einer Sitzgelegenheit
2. Prüfung ob angesichts der Teilung der weiherberglinie die Einrichtung einer Bushaltestelle am Hintereingang des Friedhofs möglich wäre. Dies aus dem Grund, weil der Fußweg durch den Friedhof für ältere Menschen sehr weit ist.
3. die Erneuerung der Busfahrten hin zu energiegünstigen und leiseren Fahrzeugen.
Zur ewb:
Die ewb ist professionell aufgestellt. Nur so ist es möglich auf dem hart umkämpften Energiemarkt ein derart gutes Ergebnis zu erzielen. Die ewb führt einen Gewinn von 3,4 mio. Euro an die Stadtwerke Bruchsal ab.
Zu den Stadtwerken:
Die Stadtwerke und damit die Stadt bruchsal nutzen dieses Geld nicht zuletzt um 3 Freibäder vorzuhalten. Was für eine Stadt der Größe Bruchsal wahrscheinlich einzigartig ist.
Dazu 2 Schwimmbäder, eine eigene Stadtbusflotte, entkalktes Wasser, Fernwärme, bald einen Wohnmobilstellplatz und zusätzlich auch diverse Anstrengungen im Bereich der Nachhaltigkeit.
Viele Bürger partizipieren ganz selbstverständlich von dieser Infrastruktur - sind dann aber ganz selbstverständlich Kunden fremder Energieversorger - das ist keine Solidarität.
Darum unser Appell „lass den Klick in deiner Stadt - auch hier und nicht nur beim Einzelhandel“.
Zum Schluss unser Dank an die Geschäftsführung und ein großer Dank an die Belegschaft, die in diesen schweren Zeiten den Busverkehr und den Betrieb aufrecht erhalten haben.
Es gilt das gesprochene Wort
Unser Baggersee!
Am Mittwoch war es bereits Thema in der Ortschaftsratssitzung: Unser Baggersee!
Letzten Sonntag, 19.07.2020 war der See und das angrenzende Wohngebiet völlig überfordert. Überfordert mit badefreudigen Menschen, überfordert mit Autos die Einfahrten zugeparkt hatten. Anwohner kamen nicht mehr aus ihren Grundstücksausfahrten.
Um solche Vorkommnisse zukünftig zu vermeiden hat die Stadt Bruchsal am Mittwochabend noch einen Maßnahmenkatalog beschlossen:
An den Zufahrten zum Wohngebiet der Joß-Fritz-Straße, der Max-Reger-Straße und der Einfahrt „Im Sand“ sollen „Verbot für Fahrzeuge aller Art“ Anlieger frei Schilder aufgestellt werden. Diese Schilder samt Absperrschranken wurden aufgestellt. Ergänzt durch ein Schild mit der Aufschrift „Baggersee überfüllt“ . Damit sollte die Zufahrtmenge deutlich reduziert werden. Mit dem Schild „Anlieger frei“, sollte die uneingeschränkte Zufahrt zum Edeka, den Anwohnern, den Besuchern der Eisdiele und den Vereinen gewährleistet werden.
Vor Ort bei einer Begehung gegen frühen Abend ließ sich feststellen, dass der Parkplatz am See geschlossen war, weil bereits 250 Fahrzeuge parkten. Davon waren ¾ der Autos auswärtig. Der Kassierer war nicht mehr vor Ort, dank dem Wachdienst wurde verhindert, dass anschließend weitere Autos auf den Parkplatz fahren konnten. Der Kassenwart hat gegen 15:30 Uhr das Gelände verlassen war dann nicht mehr zurückgekehrt, laut WSD (Wachdienst) hätte er an der Schranke 100 Meter weiter vorne, weitere Autos abweisen sollen.
Etliche Fahrzeuge hatten offensichtlich die Sperrung und die Beschilderung an den Einfahrtstraßen ignoriert, denn viele Fahrzeuge parkten im Wohngebiet oder auf Vereinsgelände und warteten bis 18 Uhr, um dann durch die geöffneten Barrieren fahren zu können ohne die Gebühr fürs Parken zahlen zu müssen, so äußerten sich die Wartenden!!
Zusätzlich zu den Schildern sollten bei Einfahrt ins Wohngebiet Handzettel verteilt werden. Leider gab es Samstag noch keine Handzettel, allerdings wurden neue Tafeln mit den Regulären rings um den See aufgestellt.
Eine weitere Maßnahme sollte durch das Ordnungsamt erfolgen, nämlich dass der „ruhende Verkehr“ stärker überwacht wird. Leider kam auch das nicht zu Stande, das Ordnungsamt war nicht vor Ort zu sehen.
Der Sicherheitsdienst an den Absperrschranken hatte keine Handlungsbefugnis und auch die Sicherheitsleute, die am See für Sicherheit sorgen sollten, hatten keine eindeutigen Anweisungen. Da kamen z.B. Fragen auf wie: Dürfen Tiere auf das Gelände und wenn ja, mit Leine? Ist es verboten, eine Slackline ins Naturschutzgebiet zu spannen?
Positive Feststellung war, dass ein kompletter Toilettenwagen vorhanden war und weitere vier Dixi-Toiletten. Die geplante Pressemitteilung im „Schwäbischen“ mit der Information, der Baggersee in Untergrombach sei überfüllt oder eine Verkehrs Mitteilung im Radio ist unseres Wissens nicht bekannt.
Auf der Liegewiese befand sich unter anderem ein Kugelgrill auf dem Gelände trotz „Grillen verboten“.
Den DLRG angesprochen gab er an, dass es diese Woche schon wesentlich besser sei als die Woche zuvor. Wenn weniger Badegäste da sind ist die Sicherheit der Menschen besser zu gewährleisten.
Folgende Punkte gilt es zu optimieren:
- Fahrzeug mit einem Auswärtige Nummernschild, die einfahren möchten sollen nach dem Grund gefragt und zur Not auch mal der Wohnort überprüft werden und im Zweifel die Einfahrt untersagt werden.
- Außerdem befürworten wir eine Schrankenschließung um 22 Uhr wie angegeben. Würden die Schranken schließen, wäre schneller Ruhe am See und die Anwohner würden nachts nicht durch Partylärm gestört werden.
- Die Wachdienste sollen besser über ihre Befugnisse aufgeklärt werden.
- Das Ordnungsamt muss mehr kontrollieren, immerhin kann für unbefugtes Einfahren eine Gebühr bei PKW von 20 Euro erhoben werden, Parken kostet dann 30 Euro. Das würde die Kassen der Stadt befüllen. Wenn der Baggersee wegen Überfüllung geschlossen ist, dann das Zeitfenster von der Überfüllung bis 18.00 Uhr, vor allem im Wohngebiet.
- Die Parkgebühr muss korrekt und dauerhaft abgeführt werden.
Es bestünde weiter die Möglichkeit, einen Arbeitskreis zu bilden unter Miteinbeziehung von Anwohnern und den Kommunalen Gremien.
Wir wollen KEINE Schließung des Sees, für unsere Mitbürger sollten wir das unbedingt verhindern. Das ist in unseren Augen nicht die richtige Antwort. Wenn alle angeordneten Organe ihren Dienst korrekt ausüben, würde man die Situation gut in den Griff bekommen.
Karina Merten
Mehr dazu unter: Aktuelles aus dem Ortschaftsrat - Chaos am Untergrombacher Baggersee
Speaker´s Corner - Sozialdemokratischer Debattierclub Karlsruhe-Land lädt ein
In Artikel 21 des Grundgesetzes heißt es, dass die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Mehr denn je möchte die Kreis-SPD dieser Forderung nachkommen und die Debattenkultur in der SPD beleben. Engagierte Genossinnen und Genossen werden nun regelmäßig im Roten Eck der SPD Karlsruhe-Land in Bruchsal zu landes- bundes- und europapolitischen Debatten zusammenkommen. "Auch nicht Mitglieder können an den Debatten teilnehmen", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
Am Dienstag, 28. Juli, um 19 Uhr findet die erste Veranstaltung des sozialdemokratischen Debattierclubs im Roten Eck, Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal statt. Die "Speaker´s Corner - Sozialdemokratischer Debattierclub Karlsruhe-Land" wir über folgendes Thema diskutieren: "Noch 14 Monate bis zur Bundestagswahl. Was die SPD machen muss um gewählt zu werden! Eine kontroverse und ehrliche Diskussion zur Zukunft der Sozialdemokratie."
Dabei wird es zu Beginn der Debatte durch zwei Mitglieder einen kurzen Impuls geben, die dabei gegensätzliche Positionen einnehmen.
Aufgrund der Corona-Pandemie und der begrenzten Raumkapazität bitten wir bis zum 27. Juli vorab um Anmeldung unter christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de.
Der Berg ruft...
-- schwer zu schätzen wie viele Liebeserklärungen oder „Ja Worte“ dieser Berg schon gehört hat. Die wunderbare Natur war längst vor uns da und könnte Geschichten erzählen: Flora und Fauna sind einzigartig nicht umsonst ist der Berg Naturschutzgebiet. Die Michaelsberger Kultur, die Orchideen und die Hohlwege sind nirgendwo sonst zu finden in dieser Region und wenn ich mir anschaue was für Nummernschilder die Fahrzeuge tragen, die oben parken oder die sich den Weg nach oben erkämpfen, hat sich die Schönheit unseres Berges offensichtlich schon ganz weit herum gesprochen, denn von Schwaben bis Rhein-Neckar, selbst in die schöne Pfalz hat sich die Kunde vom edlen Berg verbreitet!
Kürzlich haben wir den Weg hoch erklommen auf den Berg und sind auf dem schmalen Feldweg bis zum Parkplatz gelangt. Dieser war leider völlig überfüllt und so parkten viele ihr Fahrzeug auf einem Freizeitgrundstück das „irgendjemandem“ gehört. So tun dass alle anderen schließlich auch, wenn nötig wird auch bis direkt an die Schranke gefahren, wen interessiert schon ein Halteverbot Schild?
Auch wir haben unseren Picknickkorb dabei und versuchen noch ein Plätzchen mit wunderbarer Aussicht unterhalb der Kapelle zu finden. Die Herausforderung hier besteht darin, ein sauberes Plätzchen zu finden ohne Zigarettenstummel, ohne Müll, den andere vergessen haben wegzuräumen und möglichst so, dass wir nicht in den Rauchschwaden unserer Nachbarn sitzen. Denn leider wird besonders hier trotz Naturschutz und Rauchverbot wegen Waldbrandgefahr geraucht und anschließend werden die Kippen einfach auf dem Boden ausgetreten, gerade so, als würden die Filter kompostieren...was ja völliger Unfug ist – weil Plastik und so...!!
Unser Berg ist bekannt von Karlsruhe bis Mannheim als Ausflugsziel, als Highlight für Verliebte, um hier den Sonnenuntergang zu beobachten. Ein Highlight bleibt aber nur ein Highlight, wenn es auch als solches behandelt wird, mit Respekt Rücksicht, in diesem Fall Achtsamkeit. Dazu gehört ebenfalls, dass ich angemessen mit meinem Fahrzeug hinauffahre und dort parke, wo parken gestattet ist, mich an die Geschwindigkeitsbegrenzung halte, die Lautstärke nicht überschreite und nach meinem „Vergnügen Michaelsberg“ meinen Müll wieder mit nach Hause nehme oder in die vor Ort angebrachten Behältnisse einfülle. Ist das denn so schwer? Das hat was mit Verantwortungsgefühl zu tun, Verantwortung gegenüber sich selbst, der Natur, den Mitmenschen. Denn schließlich soll der Michaelsberg das bleiben was er seit ewigen Zeiten war und ist:
Ein besonders schöner Anziehungspunkt und ein Highlight unserer Region.
Wir leben in einer schönen Region und es ist völlig klar, dass sich bei wunderbarem Wetter ganze Heerscharen aufmachen Richtung Berg. Aber wie so oft im Leben so gilt auch hier:
Des einen Freud, des anderen Leid. Ich habe Verständnis für die Wanderer, Mountainbiker, Spaziergänger und was sich sonst noch auf dem Berg tümmelt...außerdem gibt es viele Mitbürgerinnen und Mitbürger die auf dem Michaelsberg ein kleines Gartengrundstück besitzen, um dort Obst, Gemüse oder sogar Wein anzubauen oder einfach nur die Jahreszeit zu genießen.
Das ist die eine Seite, die andere Seite sind Anwohner, die von früh bis spät, besonders bei schönem Wetter und am Wochenende, von Verkehrslärm geplagt sind. Zwar endet die 30er Zone am Ortsschild, jedoch wird die folgende 50 Zone komplett ignoriert als müsse man Schwung holen, um auf den Berg hinauf zu kommen und das klappt natürlich am besten mit mindestens 80 km/h.
Bei schönem Wetter natürlich im Cabriolet, damit das Haar so richtig schön vom Winde verweht wird. Wer jetzt meint, es handelt sich bei den Rasern um Jugendliche und junge Erwachsene, der irrt ganz gewaltig, denn gerade die „Midager “ scheinen ebenso viel Temperament zu haben, wie das Jungvolk. Da muss sich schon mal eine Dreijährige mit ihrem Laufrad ins Gebüsch retten, um nicht erfasst zu werden, weil es leider keinen Gehweg gibt. Autos, Fahrräder, Fußgänger, Erwachsene, Kinder, alle teilen sich die schmale Straße an der zwei Fahrzeuge stellenweise nur vorsichtig aneinander vorbeikommen. Ich plädiere für gegenseitige Rücksichtnahme! Wie so oft im Leben fällt es schwer, selbst den ersten Schritt zu machen. Muss erst etwas passieren?
Der Berg ruft und wir strömen, in Zukunft mit mehr Bedacht und Rücksicht und Vernunft.
Karina Merten
BNN berichtet am 27. Juli dazu
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Neza Yildirim ist unsere Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen
Die Mitglieder im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hatten am vergangenen Dienstag die Wahl. Mit Neza Yildirim aus Schwetzingen und Fabian Verch aus Bruchsal hatten zwei Mitglieder ihren Hut für die Bundestagskandidatur im Spargelwahlkreis in den Ring geworfen. Die SPD-Kreisvorsitzenden aus Karlsruhe-Land, Christian Holzer, und aus Rhein-Neckar, Thomas Funk, konnten 174 stimmberechtigte Mitglieder zur Nominierungsversammlung unter Pandemiebedingungen in der großen Mehrzweckhalle in Kronau begrüßen. Unter den Gästen waren neben dem Kronauer Bürgermeister Frank Burkard, Bürgermeister Klaus Detlev Huge aus Bad Schönborn, der Waghäuseler Oberbürgermeister Walter Heiler und der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born sowie die designierten Landtagskandidatinnen Alexandra Nohl (WK Bruchsal) und Aisha Fahir (WK Ettlingen).
Neza Yildirim und Fabian Verch warben in ihren Redebeiträgen um das Vertrauen der anwesenden Genossinnen und Genossen. Die Themen Bildung, Gesundheit, Umwelt und Europa wurden von beiden beiden Bewerbern als notwendige Handlungsfelder für die Politik angesprochen.
Bei der anschließenden Wahl wurde Neza Yildrim bei zwei Enthaltung mit 126 Stimmen zur Bundestagskandidatin gewählt. 46 Stimmen entfielen auf den Bruchsaler Kommunalpolitiker Fabian Verch.
Mit Applaus wurde den beiden Berwerbern für ihre Bereitschaft und ihren Mut zu kandideren gedankt. Demokratie braucht Demokraten*innen.
Bis zum Herbst 2021 gilt es nun für die Vorhaben der SPD mit Leidenschaft zu bewerben. Ziel ist im Landkreis wieder ein sozialdemokratisches Mandat zu eringen.
Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen: Neza Yildirim und Fabian Verch wollen in den Bundestag
Die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen haben die Wahl. Am kommenden Dienstag, 14. Juli, um 19 Uhr findet in der Mehrzweckhalle in Kronau die Nominierungsversammlung der Sozialdemokratie für die Bundestagswahl, die im Herbst 2021 stattfinden wird, in Form einer Mitgliederversammlung statt. Neza Yildirim (Schwetzingen) und Fabian Verch (Bruchsal) haben hierfür ihren Hut in den Ring geworfen und wollen für den Spargelwahlkreis in den Bundestag.
Am vergangenen Mittwoch standen sich bereits beide Bewerber in einer YouTube-Vorstellung gegenüber. Am Dienstag haben Neza Yildirim und Fabian Verch nochmals je15 Minuten Zeit, um für sich und ihre Standpunkte zu werben.
„Die SPD hat aktuell im gesamten Landkreis Karlsruhe und im Kreis Schwetzingen kein Mandat. Wir werden dafür kämpfen, dass nicht nur wenige Menschen in Berlin repräsentiert werden, sondern alle Menschen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
Fraktion intern: Themen B35-Ostumgehung, Landschaftsschutzgebiet Kraichgaurand, Mobilität und sozialer Wohnungsbau
Die SPD-Gemeinderatsfraktionsvorsitzende Anja Krug und Stadtrat Fabian Verch im Dialog:
Fraktion intern: Thema Bildung
SPD-Landtagskandidatin Alexandra Nohl und Stadtrat Fabian Verch im Dialog:
Landschaftsschutzgebiet „Bruchsaler Kraichgaurand“ / Vorschlag zur Ausweisung
Fabian Verch für die SPD-Fraktion
Frau Oberbürgermeisterin, Herr Bürgermeister, Frau Korin, meine Damen und Herren,
die SPD-Fraktion freut sich über die positive Willensbekundung der Stadtverwaltung Bruchsal, ein Landschaftsschutzgebiet „Kraichgaurand“ einzurichten, zumal dies ein SPD-Antrag war.
Gründe hierfür gibt es reichlich:
Streuobstlandschaften, wie sie in dem hoffentlich baldigen Landschaftsschutzgebiet „Krauchgaurand“ bestehen, bedeuten Artenschutz, Klimaschutz, Kulturgut und Naherholung.
Der gewaltige Rückgang der Streuobstbestände spricht eine deutliche Sprache. Wir haben keine Zeit mehr, sondern müssen schnellstens etwas tun gegen diese extreme Gefährdung des möglichen Weltnaturerbes Streuobst.
Das Nürtinger Streuobstmemorandum 2018 spricht sich für eine Würdigung der Streuobstlandschaften als UNESCO-Welterbe in der Kategorie „organische Kulturlandschaften“ aus.
Ich zitiere aus diesem Positionspapier:
„Eine lineare Fortsetzung der negativen Bestandsentwicklung seit 1965 ergibt, dass Mitte des 21. Jahrhunderts in Baden-Württemberg keine nennenswerten Streuobstbestände mehr vorhanden sein werden. Neben den Beständen selbst sind damit auch die genetische Vielfalt sowie das gesamte Kulturgut massiv bedroht.“
Genau das sollten wir nicht wollen.
Oftmals fragt man sich, was Kommunalpolitik für den Umweltschutz leisten kann. Hier bietet sich ein ganz konkretes Beispiel für unsere tatsächlich vorhandene Handlungsfähigkeit. Nehmen wir diese Chance wahr!
Die Unterschutzstellung ermöglicht die Refinanzierung der Pflegekosten durch das Land. Dies kann motivierend wirken, dass sich mehr Leute an der Pflege beteiligen bzw. diejenigen, die dies bereits tun, nicht auf ihren Kosten sitzenbleiben.
Wir bitten die Stadt, mit konkreten Maßnahmen darauf hinzuwirken, dass die notwendigen Pflegemaßnahmen umgesetzt werden - im Übrigen auch beim Naturschutzgebiet Rotenberg.
Auch dem zweiten Teil des Beschlussantrags werden wir zustimmen.
Selbstverständlich müssen auch hier wieder die beteiligten Akteure an einen Tisch gebracht werden.
Vielen Dank!
