SPD-Landeschef Andreas Stoch kommt nach Bretten
Kita-Gebühren abschaffen!
Dafür setzen wir uns ein !
Die SPD will schrittweise den beitragsfreien Kindergarten erreichen und dabei mit der Beitragsbefreiung im letzten Jahr vor der Einschulung beginnen. Dadurch werden Familien mit Kindern entlastet und ein verbindlicheren Übergang vom Kindergarten in die Schule geschaffen. Ein beitragsfreies letztes Kindergartenjahr bietet den Anreiz, Kinder in den Kindergarten zu schicken.
Zwar besuchen 93 % der drei- bis sechsjährigen Kinder in Baden-Württemberg eine Kindertageseinrichtung (bezogen auf die Zahl aller Kinder dieser Altersgruppe; Stand März 2006). Allerdings gib es zum einen erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Altersjahrgängen (88,7% Besuchsquote bei 3-Jährigen, 95,4% bei den 4-Jährigen, 94,6% bei den 5-Jährigen). Zum anderen ist Baden-Württemberg noch weit entfernt von einem gesellschaftlichen Bewusstsein wie in Frankreich, wo es zwar keine Pflicht zum Besuch der „école maternelle“ gibt, faktisch aber alle Kinder diese Einrichtung besuchen. Die SPD will schrittweise den beitragsfreien Kindergarten erreichen und dabei mit der Beitragsbefreiung im letzten Jahr vor der Einschulung beginnen. Dadurch werden Familien mit Kindern entlastet und ein verbindlicheren Übergang vom Kindergarten in die Schule geschaffen. Ein beitragsfreies letztes Kindergartenjahr bietet den Anreiz, Kinder in den Kindergarten zu schicken.
Kita-Gebühren abschaffen!
Am Montag den 13.Mai informierten wir in der Bruchsaler Fußgängerzone zu unserem SPD-Herzensthema!
Born und Holzer: „Gute Bildung muss gebührenfrei sein“
Kindertagesstätten sind heute viel mehr als die reine Betreuung von Kleinkindern. Kitas sind Bildungseinrichtungen für die Kleinsten und müssen als solche gestaltet und wahrgenommen werden. „Bildung muss gebührenfrei sei. Von der Kita, über die Schule und hin zu Ausbildung und Studium“, sind sich der SPD-Landtagsabgeordnete und Sprecher für frühkindliche Bildung, Daniel Born, und der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land, Christian Holzer, einig.
„Die Kita-Gebühren können pro Monat und Kind mehrere Hundert Euro betragen. Das ist eine enorme finanzielle Belastung für junge Familien, viele müssen sich deshalb gegen den Kita-Besuch ihrer Kinder entscheiden. Die SPD kämpft für die Abschaffung der Gebühren, damit jedes Kind unabhängig vom Geldbeutel der Eltern den Zugang zur frühkindlichen Bildung erhält“, so SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer. Daniel Born ergänzt: „Die Kita-Gebührenfreiheit wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern. Es kann nicht sein, dass sich in Baden-Württemberg Eltern wegen der hohen Betreuungskosten gegen die Berufstätigkeit entscheiden müssen. Das werden wir ändern.“
Damit sich Eltern niemals zwischen einem guten und einem günstigen Angebot entscheiden müssen, steht die SPD neben der Gebührenfreiheit auch für die Qualitätsentwicklung und den Ausbau der Betreuungskapazitäten. Born dazu: „Diese drei Handlungsfelder müssen Hand in Hand gehen anstatt gegeneinander ausgespielt zu werden, wie es die grün-schwarze Landesregierung versucht.“
Christian Holzer berichtet aus dem Kommunalwahlkampf: „Viele Eltern und Großeltern sprechen uns auf das Thema Gebührenfreiheit an. Wir bekommen durchweg positive Rückmeldungen und gehen mit viel Rückenwind in die Entscheidung über das von uns initiierte Volksbegehren.“
Die SPD Baden-Württemberg hatte zu Beginn des Jahres 10.000 Unterschriften für ein Volksbegehren „gebührenfreie Kitas“ gesammelt. Die Landesregierung hatte das Volksbegehren aus rechtlichen Gründen abgelehnt, der SPD-Landesverband hat gegen diese Entscheidung Klage beim Landesverfassungsgerichtshof eingereicht. Das Verfahren wird wahrscheinlich noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.
Erhöhung der Vergnügungssteuer für Spielautomaten in Bruchsal
Die Erhöhung der Vergnügungssteuer für Spielautomaten wurde von der SPD-Fraktion bei den Haushaltsberatungen 2019 beantragt. Am 8. Mai 2019 war dieses Thema zur Entscheidung im Gemeinderat. Es wurde eine Erhöhung beschlossen, die der Stadt jährliche Steuermehreinnahmen in Höhe von über einer halben Million Euro pro Jahr einbringen wird.
"Lasst Euch Deutschland nicht zerstören"
Singen der Europahymne am Europatag!
Am heutigen Europatag, MI, 8. Mai laden wir Euch von 18 bis 18.30 Uhr nach Bruchsal auf den Europaplatz. Wir wollen gemeinsam ein starkes Zeichen setzen für ein soziales und demokratischeres Europa! Gegen 18.15 Uhr wollen wir gemeinsam die Europahymne singen! KOMMT ZUSAMMEN!
SPD vor Ort: Spielplätze in Untergrombach
Selbst der heutige Regen hat unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortschafts- und Gemeinderat Rolf Butterer, Anja Krug, Karina Merten, Karl Mangei und Nadja Siegrist nicht davon abgehalten, sich zur Spielplatzbegehung zu treffen. Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Spielplätze familienfreundlich ausgestattet sind und echte Begegnungsorte für die Generationen sein können. Familienfreundlichkeit wollen wir in Untergrombach leben - und mit unserer politischen Arbeit dazu beitragen. Dafür engagieren wir uns - bei der Kommunalwahl 2019 und darüber hinaus.
Unterstützen Sie unseren Einsatz mit Ihren Stimmen!
Foodtruck zur Europawahl am 24.5. 16 Uhr in Bruchsal
Die Kreis-SPD wird bis zum 26. Mai für eine starke und demokratischere Europäische Union kämpfen. So nehmen die SPD-Infotrucks bis zur Europawahl über 800 Termine wahr und das bundesweit in vielen Städten und Gemeinden.
"Wir freuen uns daher, dass der Europa-Food-Truck auch bei uns halt macht", so Britta Brandstäter, Vorsitzende im SPD Stadtverband Bruchsal.
Unter dem Motto „Kommt zusammen. Europa ist die Antwort“ informiert die Sozialdemokratie in ganz Deutschland über ihr Programm für die Europawahl am 26. Mai 2019.
Alle Bürgerinnen und Bürger erhalten beim Truck Informationsmaterial zur diesjährigen Europawahl und kostenlose belgische Waffeln sowie Softdrinks und Kaffee.
Am Freitag, 24.5. 16 Uhr besteht die zweite Gelegenheit zum Essen belgischer Waffeln auf dem Marktplatz)
Kommen Sie vorbei, informieren Sie sich und genießen Sie - auch die Gespräche mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten. Bra
EU-Food-Truck in Bruchsal und Bretten
Die Kreis-SPD wird bis zum 26. Mai für eine starke und demokratischere Europäische Union kämpfen. So nehmen die SPD-Infotrucks bis zur Europawahl über 800 Termine wahr und das bundesweit in vielen Städten und Gemeinden.
"Wir freuen uns daher, dass der Europa-Food-Truck auch bei uns halt macht", so die SPD Stadtverbände in Bruchsal und Bretten.
Unter dem Motto „Kommt zusammen. Europa ist die Antwort“ informiert die Sozialdemokratie in ganz Deutschland über ihr Programm für die Europawahl am 26. Mai 2019.
Alle Bürgerinnen und Bürger finden den Truck mit Informationsmaterial zur diesjährigen Europa- und zur Kommunalwahl, kostenlosen belgischen Waffeln sowie Softdrinks und Kaffee
am
Montag, 6. Mai, von 13 bis 15 Uhr auf dem Kübelmarkt in Bruchsal und
ab 16 Uhr auf dem Marktplatz in Bretten.
Kommen Sie vorbei, informieren Sie sich und genießen Sie eine frische belgische Waffel.
EU-Spitzenkandidatin Katarina Barley kommt!
Vormerken: Am Samstag, 18. Mai, 18.30 Uhr kommt die Spitzenkandidatin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europawahl am 26. Mai und Bundesjustizministerin Katarina Barley in die Hoepfner Burg (Schalander) nach Karlsruhe. KOMMT ZUSAMMEN für ein starkes und soziales Europa!
