am Joß Fritz Brunnen

mitten in Untergrombach, an der „Drehscheibe“, informierte der SPD-Ortsverein über die Ziele SPD bei der Landtagswahl Baden-Württemberg am 13. März. Gemeinsam mit dem Kandidaten Markus Rupp möchte die SPD auch im künftigen Landtag gut vertreten sein. Die letzten fünf Jahre wurde politisch im Landtag viel erreicht: Senkung der Arbeitslosigkeit, Einführung von Gemeinschaftsschulen, Nullverschuldung, mehr Förderung für Kindertagesstätten und Schulsozialarbeit, Polizeireform und Steigerung der Krankenhausförderung. Daran wollen wir weiter arbeiten.

Nächster Infostand in Untergrombach - am Samstag den 5. März ab 10:00 vor EDEKA Markt Dörner.

Deshalb: am 13. März SPD wählen!

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Wege zu mehr bezahlbarem Wohnungen in der Region – eine Aufgabe für die SPD!

Der Stadt- und Landkreis Karlsruhe gehört zu den Wachstumsregionen in Baden-Württemberg. Seit Jahren steigt der Bedarf an bezahlbaren Wohnungen kontinuierlich an. Vor anderthalb Jahren starteten die SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Kreisvorstand Karlsruhe-Land eine politische Initiative, die mögliche Akteure zusammenführen und politische Ergebnisse zeigen soll. Nachdem im letzten Jahr bereits eine Podiumsdiskussion u. a. mit Regierungspräsidentin Kressl und Landrat Schnaudigel die Initiative auf den Weg brachte, wurden die Überlegungen bei einem Treffen zwischen dem Karlsruher Sozialbürgermeister Martin Lenz mit Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion und des SPD-Kreisvorstands weitergefasst. Markus Rupp, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Landtagskandidat für den Wahlkreis Bruchsal, setzte nun den Dialog zum Wohnungsbau fort. So hatte er zu einer Podiumsdiskussion in den Triwo-Park in Bruchsal eingeladen.

Mit Markus Rupp diskutierten SPD-Stadtrat Hans Pfalzgraf aus Karlsruhe, Ralf Neudeck, geschäftsführender Vorstand der Karlsruher Gartenstadt und Martin Radtke, geschäftsführender Vorstand der Bruchsaler Familienheim Baugenossenschaft. Moderiert wurde die Veranstaltung von der SPD-Stadträtin Anja Krug.

Wichtige Themen der Debatte waren die gestiegene Landesförderung für den Wohnbau, Schwierigkeiten bei der Realisierung von Wohnbauprojekten und die künftige Entwicklung des Wohnbaus im Stadt- und Landkreis Karlsruhe. Einigkeit bestand darüber, dass auf politischer Ebene weiter daran gearbeitet werden muss, dass Bauprojekte schneller verwirklicht werden können. Auch die Baustandards müssen realistisch sein. Hier wünschte sich Ralf Neudeck entsprechende politische Maßnahmen. Mit bedacht werden muss auch Förderung der Infrastruktur des Ländlichen Raums. Markus Rupp betonte hier vor allem den öffentlichen Nahverkehr, gute Einkaufsmöglichkeiten und schnelles Internet.

Positive Schritte zur Aquirierung von Wohnraum geht die Stadt Karlsruhe. Hier berichtete Hans Pfalzgraf von einer Initiative, bei der die Stadt als dauerhafter Vermittler zwischen Mietern und Vermietern auftritt. Die Podiumsteilnehmer waren sich einig, dass die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum nur durch Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure erreicht werden kann. Hier warb Martin Radtke für die Gründung von Baugenossenschaften.

Am Ende bilanzierte Markus Rupp „Wir müssen zur Gründung einer landkreisweiten Wohnbaugesellschaft kommen und eng zusammenarbeiten, um rasch zu sinnvollen Lösungen zu kommen. Die SPD wird weiter daran arbeiten entsprechende Initiativen zu fördern. Dafür werde ich mich weiter persönlich einsetzen!“. AK.

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Einladung zur Podiumsdiskussion am 25. Februar 2016 um 19.00 Uhr im Auditorium des TRIWO Technoparks in Bruchsal

Die aktuellen Herausforderung der Flüchtlinge, die nach Deutschland und in den Landkreis Karlsruhe kommen, haben das Thema „Öffentlicher Wohnraum“ wieder ganz nach oben auf die politische Agenda gesetzt. Bereits auf einer Podiumsdiskussion des SPD-Kreisverbands Karlsruhe-Land am 14. Januar 2015 in Bretten mit dem Landrat Dr. Christoph Schnaudigel, der Regierungspräsidentin Nicolette Kressl und dem SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Markus Rupp hat die SPD in Landkreis Karlsruhe die besondere Bedeutung des Themas des „Sozialen Wohnungsbaus“ hervorgehoben. Der Kreisvorsitzende René Repasi forderte damals vom Landrat, eine landkreisweite Initiative zum sozialen Wohnungsbau zu starten.

Nach einem Jahr ist das Thema endgültig das politische Topthema in der Region Karlsruhe geworden. Deshalb möchte der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land sich mit einer eigenen Veranstaltung dem Thema des sozialen Wohnungsbaus in der Region Karlsruhe widmen. Dabei soll die gemeinsame Initiative des SPD-Kreisverbands und der SPD-Kreistagsfraktion vorgestellt und die Erfahrungen in der Stadt Karlsruhe und in der Stadt Bruchsal diskutiert werden.

Auf dem Podium sitzen:
Ralf Neudeck (Geschäftsführender Vorstand, Gartenstadt Karlsruhe eG)
Hans Pfalzgraf (Stadtrat (SPD), Stadt Karlsruhe, und Aufsichtsrat Volkswohnung Karlsruhe GmbH)
Martin Radke (Geschäftsführender Vorstand, Familienheim Bruchsal Baugenossenschaft eG)
Markus Rupp (Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe-Land, Bürgermeister Gondelsheim, Landtagskandidat im Wahlkreis Bruchsal)

Moderation: Anja Krug (Stadträtin (SPD), Stadt Bruchsal)

https://www.spd-bw.de/index.php?mod=content&page_id=23877&s=94041&menu=206

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Die Bruchsaler SPD wirbt um jede Stimme im Wahlkampf zur Landtagswahl am 13. März 2016.

Und das mit guten Argumenten und kompetenten Kadidaten wie unseren Markus Rupp, wie Sie unserem Regierungsprogramm entnehmen können:

Regierungsprogramm SPD Baden-Württembger (bitte klicken)

In der Bruchsaler Fußgängerzone präsentiert sich die SPD an den vier Samstagen vor der Wahl, steht Ihnen für Fragen und Gespräche zur Verfügung. Dabei lässt sie sich auch nicht von Wind und Wetter beunruhigen.

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Markus Rupp und Hannelore Kraft in Stutensee

Sympathisch, ruhig und gelassen, aber bestimmt, so empfanden die Teilnehmer der Wahlkampfveranstaltung in der Blankenlocher Festhalle die Ministerpräsidentin von NRW, die gekommen waren, um die Meinung der kompetenten SPD-Frau zur Flüchtlingskrise und anderen aktuellen Problemen zu hören. Zahlreiche SPD-Genossen (unterstützt auch von Bürgern der Gemeinde ohne SPD-Parteibuch) waren gekommen und lauschten der Vorstellungsrunde von Anton Schaaf und den Landtagskandidaten der Nachbarwahlkreise Annneke Graner und Markus Rupp.

Kraft forderte den Zusammenhalt der Gesellschaft, berief sich auf 152 Jahre Geschichte der Sozialdemokraten gegen Ellbogengesellschaft und wandte sich gegen Umfrageergebnisse, die keine Wahlergebnisse seien.

Bildung ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Politik auch in Baden-Württemberg, so Kraft. Sie betonte, dass die mitregierende SPD in Stuttgart auf ihre erfolgreiche Arbeit in Sachen verlässliche Ganztagsangebote für alle Kinder, vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag stolz sein könne, auch wenn dies nicht ausreichend wahrgenommen werde. Langfristig sei die Forderung nach einem kostenlosen Zugang zu Kindergärten ein erklärtes Ziel.In ihrer 1-stündigen Rede nahm Kraft zu allen Themen der Tagespolitik Stellung.

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SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal: Stellungnahme zum Thema „Entwicklung der Dietrich-Bonhoeffer-Schule Heidelsheim zur Ganztagesschule“ (vorgetragen von Anja Krug)

Es gilt das gesprochene Wort

Inhaltlich haben wir die Ganztagesschule an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule bereits auf den Weg gebracht. Auch die Genehmigung des Regierungspräsidiums liegt inzwischen vor. Jetzt ist es unsere Schulträgeraufgabe das pädagogische Konzept, das von den Lehrerinnen und Lehrern an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule erarbeitet wurde, räumlich auszugestalten. Wir tragen mit unserem heutigen Beschluss für umfangreiche bauliche Maßnahmen dazu bei, dass die Ganztagsschule in Heidelsheim gut gelingen kann.

 

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vorgetragen von Anja Krug

Es gilt das gesprochene Wort.

Wir stehen heute mit einer komplexen Vorlage vor einer Reihe zukunftsträchtiger Entscheidungen für die Weiterentwicklung der Stirum-Schule Bruchsal. Auch haben wir – wie bei der Dietrich-Bonhoeffer-Schule Heidelsheim – schon den Beschluss gefasst, die Schule zu einer Ganztagesgrundschule zu entwicklen. Die heutigen Entscheidungen sind Konsequenzen des entsprechenden Gemeinderatsvotums aus dem letzten Jahr.

Der heutige Beschluss beeinhaltet die Schließung der Werkrealschule an der Stirum-Schule. Das ist aus Sicht der SPD-Fraktion eine logische Konsequenz aus aktuellen schulpolitischen Entwicklungen. Die Anmeldezahlen für diese Schulform waren einfach nicht ausreichend für ihre Fortführung. Wir sind froh darüber, in Bruchsal mit einer Gemeinschaftsschule, zwei Realschulen und zwei Gymnasien in Sachen weiterführender Schule gut aufgestellt zu sein. So können wir allen Schülerinnen und Schülern ab Klasse fünf auch in Zukunft gute Lernbedingungen bieten.

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Mit hohen Erwartungen und Vorfreude waren Landtagskandidat Markus Rupp und die Untergrombacher Delegierte Anja Krug zum SPD-Landesparteitag nach Stuttgart gefahren. Dort arbeiteten sie an der Verabschiedung des SPD-Regierungsprogramms mit.

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat die Genossinnen und Genossen auf dem Landesparteitag in Stuttgart fest auf den Landtagswahlkampf eingeschworen: „Unser Land steht vor der vielleicht wichtigsten Wahl seiner Geschichte.“

„Am 13. März entscheiden die Wählerinnen und Wähler in Baden-Württemberg nicht nur, welcher Partei sie ihre Stimme geben und welcher Regierung sie die Geschicke unseres Landes für die nächsten fünf Jahre anvertrauen. Sie entscheiden darüber, welche Richtung unser Land für die nächsten Jahre und Jahrzehnte einschlagen wird“, rief der SPD-Chef unter lautstarkem Beifall in der Liederhalle.

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