Einladung zum Herbstfest
Der SPD Stadtverband Bruchsal lädt
Euch herzlich ein, am
Sonntag, den 27.9.15
ab 13 Uhr
ins Naturfreundehaus Bruchsal zu kommen, um u.a. auch Markus Rupp, unseren Landtagskandidaten zu begrüßen.
Der Wirt – Herr Villain und sein Team- versorgt uns mit Kartoffelsuppe und Würstchen, Kaffee und Getränken.
Für die Kuchentheke bitten wir um „zahlreiche“ Spenden.
Auf dem Programm steht der Austausch mit Markus und den Gemeinderäten, einige Ehrungen und Gespräche.
Damit ausreichend Suppe für das Mittagessen bereitgestellt werden kann, bitte ich um Anmeldung bei mir, meinen StellvertreterInnen Yvonne und Fabian oder den OV Vorsitzenden bis 22.9.15.
Auf einen schönen Sonntag mit euch freut sich
Britta Brandstäter
Mobil: 015146320565; Festnetz/AB: 072519817760; britbrand@web.de
Ortsvereinsvorsitzende: Bruchsal: FabianVerch; Untergrombach/Büchenau: Heribert Groß; Heidelsheim: Yvonne Pisar; Helmsheim: Daniel Weindel; Obergrombach: Christian Ludwig; Jusos: Andreas Czech
Rupp seit 1. September 2015 im Wahlkampfmodus 2.0
Rupp seit 1. September 2015 im Wahlkampfmodus 2.0
Web-Auftritt zur Landtagswahl online
Noch ein halbes Jahr dauert es bis zur Wahl des 16. Landtags von Baden-Württemberg. Für den Gondelsheimer Bürgermeister und SPD-Landtagskandidaten im Wahlkreis Bruchsal Markus Rupp hat längst die heiße Phase des Wahlkampfes begonnen. Auf Veranstaltungen in den elf Städten und Gemeinden seines Wahlkreises sucht Rupp seit Juni den engen Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern, um ihnen seine Ansichten, Ziele und Absichten zu vermitteln und mit ihnen in Kontakt zu kommen, zu erfahren, was den Menschen wichtig ist. Doch in Zeiten der modernen Kommunikationswege und der sozialen Netzwerke, weiß Rupp, dass das das klassische lächelnde Gesicht von Plakaten an Straßenlaternen alleine nicht mehr ausreicht. Aus zahlreichen Wahlkämpfen als Bürgermeister und Kreistagsmitglied weiß er, dass gerade die jüngeren Menschen in ihrem digitalen Umfeld abgeholt werden möchten, um dann mit Ihnen zu interagieren.
Markus Rupp setzt deshalb auf einen komplett neuen, innovativen Webauftritt. Der SPD-Kandidat hat mit seiner Seite www.rupp-landtag-2016.de alle aktuell wichtigen Register eines gelungenen Webauftritts gezogen. Die Seite ist komplett „responsive“ gestaltet, was bedeutet dass sie auf jedem Endgerät – egal ob Smartphone, Tablet oder PC – optimal dargestellt wird. Auch die Verzahnung mit den sozialen Netzwerken ist gegeben - bereits auf der Startseite ist ein modernes Facebook-Widget eingebunden. Der direkte Kontakt mit den potentiellen Wählern ist barrierefrei möglich. Der prominent gesetzte Menüpunkt „Ihre Meinung“ leitet ohne Umwege auf ein einfach zu bedienendes Kontaktformular weiter, über das Markus Rupp geradewegs erreichbar ist.
Über Feedback jeder Art freut sich Markus Rupp, ist es doch für ihn unerlässlich mehr über die Wünsche und Sorgen der Wähler zu erfahren.
Darüber hinaus bietet die neue Webseite einen News-Bereich und einen Terminkalender um immer über die neusten Aktivitäten des Politikers auf dem Laufenden zu bleiben.
Der SPD-Kandidat hat weiter einen eigenen Social Media-Auftritt unter www.facebook.com/RuppLandtag2016.
Markus Rupp besichtigte mit der Regierungspräsidentin Erstaufnahme in Huttenheim
Zustrom begrenzen und Perspektiven eröffnen
Markus Rupp besichtigte mit der Regierungspräsidentin Erstaufnahme in Huttenheim
Philippsburg-Huttenheim (art). "Wir müssen das Asyl-Verfahren beschleunigen", sagte Markus Rupp, Bürgermeister von Gondelsheim und SPD-Kandidat für die Landtagswahl im Wahlkreis Bruchsal bei seinem Besuch der Außenstelle Huttenheim für die Erstaufnahme von Flüchtlingen zusammen mit Regierungspräsidentin Nicolette Kressl. "Und wir müssen Signale setzten, dass nicht jeder glaubt, automatisch Asyl- und Aufenthaltsrecht zu bekommen, wenn er als Flüchtling nach Deutschland kommt." Angesichts der hohen Zahlen von Asylbewerbern - bis zu 600 pro Tag in Karlsruhe - müsse man schnellstens Lösungen finden, die den Menschen gerecht würden, aber auch die Kapazitäten der Städte und Kommunen im Landkreis nicht überforderten.
Die Regierungspräsidentin erläuterte die Situation vor Ort und im Regierungsbezirk. Markus Rupp als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion sowie die SPD-Kreistagsmitglieder Margarethe Frenzel und Ernst-Friedrich Schäfer konnten sich mit eigenen Augen ein Bild von der Situation machen im Camp der Außenstelle. Das Zusammenleben sei friedlich und von gegenseitiger Achtung geprägt, sagte Stefanie Pfeifer, zuständig für Organisation und Management in der Außenstelle. Auch von den unmittelbaren Nachbarn seien bislang keine Klagen zu hören. Das dies so bleibt, dafür sorgt auch der private Sicherheitsdienst, der in mehreren Sprachen kommunizieren kann und mit Geschick und menschlicher Zugewandtheit agiert. In der Aufnahmestelle sind inzwischen die geforderten Sanitärcontainer angekommen und aufgestellt. Ein Waschmaschinen-Container folgt.
Um die Zahl der Asylsuchenden zu begrenzen, plädiert Rupp für ein Einwanderungsgesetz. "Menschen, die sich aus wirtschaftlicher Not auf den Weg gemacht haben, sind im eigentlichen Sinn keine Asylsuchenden", sagt Rupp. "Wir müssen die Kriegsflüchtlinge unterscheiden von den Armutsflüchtlingen." Den Menschen, die bessere Lebensbedingungen suchen als in ihrem Heimatland, müsse man durch ein Einwanderungsgesetz mit bestimmten Quoten diese Chance geben. "Auch wir selbst in Deutschland brauchen diese Menschen für unser Sozialversicherungssystem, aus demografischen Gründen und für den Arbeitsmarkt", sagt Rupp. "Die Menschen, die zu uns kommen, brauchen Gewissheit über Bleiben oder Nichtbleiben in Deutschland. Die Asylentscheidungen müssen schneller getroffen werden." Dafür sieht Rupp den Bund in der Pflicht. Man müsse eine Perspektive zum Besseren erkennen, sonst drohe die Welle der Hilfsbereitschaft und Akzeptanz unter den Menschen zu "kippen" und abzuebben. "Dies muss verhindert werden", sagte Rupp mit Nachdruck.
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe zum „Brandbrief“ der CDU-Landräte Dr. Schnaudigel, Dr. Brötel und Dallinger an die baden-württembergische Landesregierung
Als mich das Schreiben der drei Landräte an den Ministerpräsidenten erreichte, weilte ich im Urlaub. Umgehend hatte ich mich schriftlich an Landrat Dr. Schnaudigel gewandt und sein Agieren kritisiert. Dr. Schnaudigel ist lange genug im Geschäft, um zu wissen, dass der Offene Brief gen Stuttgart nur wenige Tage nach dem zweiten Flüchtlingsgipfel das Thema „Asyl“ dahin setzte, wo wir es im Kreistag bisher nicht haben wollten. Auf die parteipolitische Schiene! Bedurfte es eines Beweises dafür, der CDU-Landesvormann Guido Wolf lieferte ihn wenige Minuten nach der Publikation des Briefs.
Überrascht hat mich zudem, dass der Landrat entgegen seinen sonstigen Gepflogenheiten den Brief weder mit den Fraktionsvorsitzenden, zumindest nicht mit mir, noch mit dem Ältestenrat abgestimmt hatte.
Actio erzeugt reactio! Die Antwort der Landesregierung war nachvollziehbar. Zumal gerade auch die Spitze des Landkreistags die Ergebnisse des zweiten baden-württembergischen Flüchtlingsgipfels kurz zuvor noch positiv kommentiert hatte. Der SPD-Kreisvorsitzende René Repasi machte klar, dass der Adressat für eine dringend notwendige Beschleunigung der Asylverfahren nicht das Land, sondern der Bund und damit Innenminister de Maiziere ist. Ein durchaus wichtiger Hinweis, falls die drei CDU-Landräte nochmals aktiv zu werden gedenken.
Für meine Fraktion und mich gilt aber nach wie vor der Grundsatz: Das Thema „Asyl“ taugt nicht für parteipolitische Scharmützel. Den großen Herausforderungen und unserer humanitären Verantwortung - etwa für eine gute Willkommenskultur und eine menschenwürdige Unterbringung, aber auch für eine konsequente Rückführung abgelehnter Asylbewerber und eine adäquate kommunale Finanzausstattung - können wir nur im Zusammenspiel von Bund, Land und Kommunen gerecht werden. Insoweit war der Offene Brief aus Sicht der SPD-Fraktion schlicht kontraproduktiv und unnötig.
Markus Rupp, SPD-Fraktionsvorsitzender
Kritik des Landrats ist „im Kern“ zutreffend. Der Adressat ist jedoch falsch.
René Repasi: „Die öffentliche Kritik des Landrats ist unglaubwürdig. Sie trifft nur die rot-grüne Landesregierung, die keinen Einfluss auf die Lösung des Problems hat, und schont das verantwortliche CDU-geführte Bundesinnenministerium. Derartige Kritik hat ein 'Geschmäckle‘.“
Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land zeigt sich verwundert über den offenen Brief des Karlsruher Landrats Dr. Christoph Schnaudigel, den dieser gemeinsam mit den Landräten des Rhein-Neckar-Kreises und des Neckar- Odenwald-Kreises an die Landesregierung verfasst hat. Im Kern kritisiert der Brief die Weiterverteilung von Flüchtlingen aus den Landeserstaufnahmeeinrichtungen an die Kommunen, obwohl die Wahrscheinlichkeit, dass ihr Asylantrag erfolgreich ist, sehr gering ist.
Diese Kritik hält der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land auch für berechtigt. Allerdings ist die rot-grüne Landesregierung der falsche Adressat hierfür. Der SPD-Kreisvorsitzende René Repasi erklärt: „Nach dem Asylverfahrensgesetz dürfen Flüchtlinge nicht länger als drei Monate in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen bleiben. Sind ihre Asylanträge zu diesem Zeitpunkt immer noch unbearbeitet, müssen die Flüchtlinge trotzdem im Landesgebiet an die Landkreise weiterverteilt werden. Für die Bearbeitung des Asylanträge ist jedoch nicht das Land, sondern das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuständig, das dem CDU-geführten Bundesinnenministerium unterstellt ist.“ „Im Kern“, so René Repasi weiter, „ist die Kritik zutreffend, dass Menschen, deren Asylanträge nur eine geringe Aussicht auf Erfolg haben, nicht an die Landkreise weiterverteilt werden sollten. Erforderlich ist dafür jedoch die zügige Bearbeitung von Asylanträgen durch das BAMF. Die Kritik des Landrats erscheint daher unglaubwürdig, wenn er als CDU-Parteimitglied die rot-grüne Landesregierung, die nur einen geringen Einfluss auf die Lösung dieses Problems hat, in einem offenen Brief kritisiert und keinerlei öffentliche Kritik am CDU-Innenminister Thomas de Maizière übt. Bei einer derart undifferenzierten Kritik darf sich der Landrat nicht wundern, wenn ihm Parteipolitik unterstellt wird. Das Ganze bekommt so ein parteipolitisches ‚Geschmäckle‘.“
Neue Wandertafeln am Michaelsberg
Rund um den Michaelsberg führen seit einigen Jahren einige wunderschöne Rundwege, die durch unseren Fraktionsvorsitzenden Horst Gringmuth betreut werden. Die bisherigen Tafeln waren vergilbt und sollten schon lange ersetzt werden. Nun sind die neuen Tafeln da. Am Mittwoch den 5. August konnte Horst mit Unterstützung von Rolf Zipperle die neuen Wandertafeln auf dem Michaelsberg montieren. Auf der Tafel ist viel Wissenswertes um den Michaelsberg und über Untergrombach zu finden. Besonders die Bezeichnung der Gewanne und Wege runden die Informationen über den Michaelsberg ab.
H.Gr.
Rupp war da - Grillfest des SPD Ortsverein
Ein inzwischen fester Termin ist das Grillfest des SPD Ortsverein am Ignatz Kling Platz.
Bei noch angenehmen Temperaturen unter den Bäumen, mitten im Ort, fanden sich zahlreiche Mitglieder und Freunde der SPD zu ein paar gemütlichen Stunden bei Grillwurst und kühlen Getränken ein.
Besonders freuten wir uns über Besuch aus unseren Nachbargemeinden Bruchsal Büchenau, Helmsheim, Heidelsheim und Obergrombach.
Landtagskandidat Markus Rupp brachte unsere OB mit, die im Terminplan noch Zeit fand, eine Wurst mit uns zu essen.
So konnte über manch brennendes Thema aus Dorf, Stadt und Land aus erster Hand nachgefragt werden.
Besten Dank an alle Helfer und Spender.
H.Gr.
