Unser Mitglied der Kreistagsfraktion Martin Altenbach wurde 1933 in Ettlingen geboren. Nach seiner Ausbildung als Rechtspfleger begann er seine berufliche Karriere als Stadtinspektor bei der Stadt Ettlingen.

Ein weiteres historisches Datum für Martin Altenbach ist der 24. Oktober 1971. An diesem Tag fand die Wahl zum Kreistag des „alten“ Landkreises Karlsruhe statt. Das war der Startschuss für Martin Altenbachs Tätigkeit in der SPD-Kreistagsfraktion. Im Zuge der Kreisreform kam es zum 01.01.1973 zum Zusammenschluss der Landkreise Karlsruhe und Bruchsal.

Seit Beginn seiner Kreisratstätigkeit engagiert sich Martin Altenbach, inzwischen dienstältester Kreisrat, im Verwaltungsausschuss und anderen Gremien des Kreistags. Zehn Jahre lang führte Altenbach die SPD-Kreistagsfraktion. Darüber hinaus ist er seit 1979 bis heute zweiter stellvertretender Vorsitzender des Kreistags. Sein besonderes Interesse gilt der Sicherung der Krankenhausstandorte Bruchsal und Bretten, dem Ausbau des ÖPNV, der guten Entwicklung des Berufsschulwesens und der rheinübergreifenden Zusammenarbeit im Eurodistrict Regio Pamina.

Auch auf Landkreisebene wurde Martin Altenbach für sein Engagement ausgezeichnet. Im Jahr 2002 erhielt er für die 30-jährige Mitgliedschaft im Kreistag, die Verdienstmedaille des Landkreistags Baden-Württemberg in Silber.

Die SPD-Kreistagsfraktion gratuliert ihrem Mitglied Martin Altenbach, zu einem einzigartigen Jubiläum und sagt Dank für herausragende Verdienste um die SPD-Kreistagsfraktion in den letzten 40 Jahren.

Markus Rupp, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender

„Eine umfassende und wohnortnahe Gesundheitsfürsorge muss auch für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises gewährleistet bleiben. Die Krankenhäuser Bruchsal und Bretten dürfen nicht gefährdet werden“, so der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land René Repasi. Mit einem gemeinsamen Brief hat er sich daher mit der für den Landkreis Karlsruhe zuständigen SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast an Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr gewandt.

Repasi und Mast teilen darin ausdrücklich die Sorgen des Landrates um die Finanzierbarkeit und damit den Fortbestand der Krankenhäuser in Bruchsal und Bretten in Folge der Änderungen in der gesetzlichen Krankenversicherung. Die SPD Karlsruhe-Land setzt sich dafür ein, eine
auch in der Zukunft tragfähige Lösung zur Finanzierung der beiden Krankenhäuser zu finden.

Die Höhe der Krankenhausvergütung basiert auf der sogenannten Veränderungsrate. Diese ergibt sich aus den Einnahmesteigerungen der Krankenkassen und liegt für das Jahr 2012 bei 1,98 Prozent. Allerdings hat die schwarz-gelbe Bundesregierung eine Kürzung von 0,5 Prozent auf die Veränderungsrate beschlossen, sodass für die Verhandlungen über die Krankenhausvergütung im Jahr 2012 eine Obergrenze von höchstens 1,48 Prozent besteht. Damit lassen sich die anstehenden Kostensteigerungen, z.B. im Rahmen der Tarifverhandlungen Anfang 2012, nicht finanzieren.

Der SPD-Kreisvorsitzende René Repasi und MdB Katja Mast sehen es als dringend geboten, den Krankenhäusern Maßnahmen der Unterstützung anzubieten und verlangen eine zeitnahe Stellungnahme des Gesundheitsministers. Die SPD Karlsruhe-Land bedauert dabei ausdrücklich, dass die von der SPD-Gesundheitsministerin a.D. Ulla Schmidt auf den Weg gebrachte Alternative zu einer strikten Grundlohnanbindung der Krankenhauspreise keine Zustimmung gefunden hat. Dies hätte nämlich bedeutet, dass sich die Preise für Krankenhausleistungen analog zu den Kostensteigerungen der Krankenhäuser hätten entwickeln können.

Einladung
an die SPD´ler Karlsruhe-Land nach Forst

zur Generalversammlung der Jusos Karlsruhe-Land. Bei einem Umtrunk stellen sich die „Jusos im Dialog“ vor.
Mit dabei u.a. Evelyne Gebhardt MdEP, Katja Mast MdB und SPD Generalsekretärin, Walter Heiler MdL.

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Pressemitteilung vom 19.10.2011 von SPD-Ortschaftsrat Horst Gringmuth aus Untergrombach:
Park & Ride-Plätze am Bahnhof Untergrombach

Aufgrund einer Anregung der SPD-Fraktion und einem anschließendem Beschluss des Ortschaftsrates Untergrombach wurden unter der Regie des Ordnungsamtes Bruchsal die Park & Ride-Plätze am Untergrombacher Bahnhof und die Zufahrtsstrassen mit Hinweisschildern versehen.
Auf diese Weise wird vor allem auswärtigen Autofahrern die Parkplatzsuche erleichtert.
Im Rahmen dieser Maßnahme wurde ein öffentlicher Parkplatz am Rötzenweg mit 24 Stellplätzen neu beschildert.
Dieser Parkplatz ist von der Büchenauer Strasse über die Zufahrtsstrasse zum Grüngutplatz erreichbar.
Fußläufig gelangt man über einen kurzen Verbindungsweg zum Bahnsteig Richtung Karlsruhe.
Mit diesen neuen Parkplatzmöglichkeiten dürfte für absehbare Zeit das Parkplatzangebot am Bahnhof ausreichend sein.

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Die SPD-Landtagsfraktion lädt ein zum

Forum zur Schulentwicklung
Chancen der Schulentwicklung durch die neue Landesregierung

mit Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer

am Donnerstag, 27.10.2011 um 19.30 Uhr
im Stephansaal, Karlsruhe, Kath. Gemeindezentrum, Ständehausstr. 4
(direkt neben der Stadtbibliothek)
Hier die Einladung...

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Einladung

Der SPD-Stadtverband Bruchsal veranstaltet für seine Mitglieder und Freunde
am Samstag, den 12.11.11
einen Ausflug in den Schwarzwald. Der Ausflug ist mit einer kleinen Wanderung/Spaziergang (Waldweg) oberhalb von Baden-Baden verbunden. Auch ein Besuch der Stadt Baden-Baden ist vorgesehen.

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Am Samstag, den 01.10.2011, fand in der Räuchlehalle in Pfinztal-Söllingen die Kreisdelegier-tenkonferenz der SPD Karlsruhe-Land statt. Der alte und neue SPD Kreisvorsitzende, René Re-pasi, wurde mit 100% der abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt. Seine bisherigen Stellvertre-ter Lillo Chianta, Roman Götzmann und Erich Fehr werden ihm auch in den kommenden zwei Jahren bei seinen Aufgaben zur Seite stehen. Dabei hatte sich Lillo Chianta gegen Anette Sorg durchgesetzt.
Nach einem informativen Vortrag zu dem Thema "Zukunftssicheres Energiesystem Europa“ schloss die SPD Karlsruhe-Land ihre Veranstaltung mit der Feststellung, die politische Verant-wortung liege bei uns Bürgern. Nach Ansicht der Sozialdemoraten des Kreises Karlsruhe-Land müsse die sichere Versorgung mit elektrischer Energie in der Zukunft durch den Einsatz erneu-erbarer Energien bestimmt werden. Voraussetzung hierfür sei der zügige Ausbau des europäi-schen Netzes, um es auf die zukünftigen Aufgaben vorzubereiten.

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Am 04.10.2011
um 19:30 findet
im Turmzimmer des Rathauses in Weingarten
folgende Veranstaltung mit anschließender Podiumsdiskussion zum Thema

Die Gemeinde und ihre Finanzen
Unterstützung des Landes für frühkindliche Bildung und Ganztagesschule?

mit Walter Heiler MdL
Bürgermeister Eric Bänziger (Weingarten) und
Bürgermeister Markus Rupp (Gondelsheim) statt.

Der SPD Ortsverein Weingarten freut sich über zahlreiche interessierte Besucherinnen und Besucher.
Hier die Einladung...

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Der SPD-Ortsverein Obergrombach lädt alle Freunde, Interessierten und Mitglieder zu seiner Veranstaltung

Die Neuerungen in der Bildungspolitik der grün-roten Landesregierung
Auswirkungen und Möglichkeiten für Bruchsal
ein.
Den Vortrag hält der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Eckard Baier, Konrektor der Albert-Schweitzer-Realschule Bruchsal.
Alle Anwesenden sind im Anschluss daran zur Diskussion eingeladen

am Montag, den 10. Oktober um 19:30 Uhr
im „Grünen Baum“ in Obergrombach

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Peter Simon MdEP:
Chance für umfassende Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts verpasst

Sozialdemokraten gegen unausgewogene Sparvorschläge ohne Anreize für Wirtschaftswachstum und für Finanztransaktionssteuer

In der heutigen Abstimmung im EU-Parlament über die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts hat die konservativ-liberale Mehrheit ihren mit dem Ministerrat ausgehandelten schlechten und unausgewogenen Kompromiss durchgepeitscht. Die sozialdemokratische Fraktion hat dagegen gestimmt. "Die Vorschläge sind viel zu kurz gedacht. Sparen nach der Rasenmähermethode allein wird die angeschlagenen Volkswirtschaften nicht wieder auf Kurs bringen. Ohne die verbindliche Festlegung konkreter Anreize für eine kluge Haushaltskonsolidierung, gezielte Investitionen und eine umfassende Modernisierung der Wirtschaft werden die Krisenkosten für alle steigen und der Weg in die nächsten Krisen wird vorgezeichnet", unterstreicht der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON das Votum der Sozialdemokraten. "Die nun beschlossene Reform des Stabilitätspakts sieht bildlich gesprochen von außen zwar aus wie ein fahrtüchtiges Auto, ein Blick in das Innenleben offenbart aber, dass das Lenkrad nur sehr eingeschränkt funktioniert. So kann es auf kurz oder lang nur gegen die Wand fahren. Konservative und Liberale haben die Chance vertan, bei der Reform des Stabilitätspakts das Auto endlich mit einem funktionsfähigen Steuer auszustatten, fahren aber trotzdem los. Das ist unverantwortlich und letztendlich massiv risikoerhöhend", betont das Mitglied des Wirtschafts- und Währungsausschusses.

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