Die SPD Fraktion zur Weiterentwicklung des CO2freien Car-Sharing
Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion
Das Beste am CarSharing Bruchsal und in der Region ist der niederschwellige Zugang zu dieser Möglichkeit, die Zahlen sprechen für sich. Keine Einlagen wie bei einem konventionellen Carsharing, einfache Anmeldung und fußläufige Zugängigkeit sind mit Sicherheit die wesentlichen Faktoren. Hier ist es der regionalen Wirtschaftsförderung gelungen viele Menschen teilhaben zu lassen und durch diese Art von Mobilität tatsächlich auch CO2 einzusparen. Die SPD Fraktion stimmt mit großer Freude den weiteren Anschaffungen zu und freuen uns insbesondere daran, dass nun auch endlich Helmsheim an das CarSharing angeschlossen wird. Die SPD Fraktion hofft, dass dieses Projekt noch lange so erfolgreich und erfolgreicher läuft. Ich hoffe damit verbunden auch, dass viele Menschen auf ihren Zweitwagen verzichten können, um die Straßen vom Blech zu befreien. Wir haben diese Zahlen gesehen. Die Nutzung durch Stadtverwaltung spricht für sich.
Um jeden Menschen die Nutzung zu ermöglichen, sollten Tariferhöhung nur moderat statt finden.
SPD-Stellungnahme zum B-Plan Bahnhofsvorplatz
Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, geehrte Anwesende,
die SPD begrüßt alle Maßnahmen, welche die Akzeptanz und die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs erhöhen. Hierzu gehören insbesondere Verbesserungen in der Infrastruktur und in den Beziehungen der Verkehrsträger untereinander. Kurz Wege und damit auch Zeitersparnis – dazu optimale Abstellmöglichkeiten für Fahrzeuge aller Art ebenso wie vorhandene Sharingangebote sind das Gebot der Stunde. Diese Verbesserungen sind aus unserer Sicht erkennbar. Vor allem die Beziehung Bahn / Regionalbus und Maxbus wird sich verbessern. Eine weitere deutliche Verbesserung ist die Nähe des Gleises 7 Richtung Obervorstadt / Heidelsheim und Bretten.
SPD-Stellungnahme zu "Neuregelung der Vereinsförderung"
Gemeinderat sagt Ja: Höhere Zuschüsse und Hallengebühren in Bruchsal (Zum BNN-Bericht bitte klicken)
Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion
Ich möchte mich nicht zu sehr mit der Historie aufhalten. Nur so viel: Wir stehen heute „ hoffentlich“ am Ende einer sehr langen und von vielen Diskussionen begleiteten Reise, welche letztlich eine gerechtere Verteilung von Fördermitteln der Stadt Bruchsal – und damit ja auch Steuergelder – als Ergebnis hat.
Stellungnahme zur Einführung der neuen Profilfächer Spanisch und IMP am Justus-Knecht-Gymnasium Bruchsal
Anja Krug für die SPD-Fraktion
Schulträgeraufgaben gehören zur DNA des Gemeinderats und liegen uns als SPD-Fraktion daher besonders am Herzen. Da Bildung die wichtigste Ressource unseres Landes ist, gilt es hier immer wieder kritisch hinzuschauen, Prozesse zu optimieren und manchmal auch größere Veränderungen vorzunehmen.
Kundgebung und Menschenkette in Bruchsal:
Für Vernunft und Solidarität im Landkreis Karlsruhe
Katastrophen und Krisen stellen an die menschliche Vernunft besondere Anforderungen. Dagegen bieten Verschwörungstheorien schon immer simple Erklärungen für eine Welt, die an ihren Widersprüchen zu zerbrechen droht. "Die Pandemie ist eine Krise und eine Zumutung für unsere Gesellschaft. Natürlich sind Bedenken und eine andere Meinung bzgl. der Corona-Maßnahmen legitim", so die Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer.
Aus Sicht der SPD wittern mit Verschwörungserzählungen rechte, autoritäre und identitäre Bewegungen die Gelegenheit, ihre antidemokratische und gegenaufklärerische Kraft zu entfalten und Trost zu spenden. Dabei können sie auf einen offensichtlichen Erklärungsnotstand bauen. Nur mit einer offenen Diskussion um Macht- und Verteilungsfragen, mit menschlicher Solidarität und wissenschaftlichen Fakten können sie ihre Anziehungskraft verlieren.
In vielen Städten und Gemeinden im Landkreis Karlsruhe sind vielerorts rechte Gruppen Organisatoren der Montagsspaziergänge. Ihr Ziel ist klar: Mehr und mehr Menschen von ihren rückwärtsgewandten und nationalistischen Ideen zu überzeugen und das Misstrauen in unsere demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen zu schüren, um so das Land zu destabilisieren.
Die Kreisvorsitzenden ergänzen: "Wir wollen die Pandemie beenden! Wir wollen in eine (neue) Normalität. Dafür müssen sich noch mehr Menschen impfen und boostern lassen, damit bei einer Infektion die Erkrankung weitgehend mild verläuft und die Kliniken allen Menschen Hilfe schenken können, die Hilfe benötigen.
Wir wollen deutlich machen, dass wir ein demokratisches und freies Land sind! Wir wollen an die Vernunft der Menschen ?appellieren und für Solidarität im Landkreis Karlsruhe werben, damit wir gemeinsam es schaffen die Pandemie in die Knie zu zwingen."
Die Kreis-SPD ruft auf, am Montag 31. Januar 2022, um 18 Uhr zu einer Kundgebung und Menschenkette um das Bruchsaler Rathaus beim Marktplatz, auf Abstand und mit Maske (FFP2).
Start ist um 18 Uhr vor dem Rathaus mit einer Kundgebung. VertreterInnen von SPD, Grüne, AWO und des DGBs werden sich in kurzen Beiträgen an die TeilnehmerInnen der Kundgebung wenden. Im Anschluss daran wird das Bruchsal Rathaus mit einer Menschenkette umrunden. Die TeilnehmerInnen stehen dabei im Abstand von 1,5m und sind mit einem Schal miteinander verbunden.
Kundgebung und Menschenkette der Kreis-SPD am 31. Januar in Bruchsal
Katastrophen und Krisen stellen an die menschliche Vernunft besondere Anforderungen und sind eine echte Herausforderung für ALLE. Dagegen bieten Verschwörungstheorien schon immer simple Erklärungen für eine Welt, die an ihren Widersprüchen zu zerbrechen droht.
Die Pandemie ist eine Krise und eine Zumutung für unsere Gesellschaft. Natürlich sind Bedenken und eine andere Meinung bzgl. der Corona-Maßnahmen legitim.
Doch mit Verschwörungserzählungen wittern rechte, autoritäre und identitäre Bewegungen die Gelegenheit, ihre antidemokratische und gegenaufklärerische Kraft zu entfalten und Trost zu spenden.
SPD-Landtagsabgeordnete fordern Aufklärung über Impfquoten in den Pflegeheimen im Landkreis Karlsruhe
Born, Cuny & Weber: „Die Impfquote in den Pflegeheimen in Baden-Württemberg ist besorgniserregend niedrig.“
Die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jonas Weber sorgen sich um die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime: Etwa ein Drittel der Betreuten sind immer noch ohne Booster-Impfung. Diese Information wurde durch eine Meldung des Landesgesundheitsamts vor wenigen Tagen publik. Dies ist besonders beunruhigend, da sich die Meldungen von Corona-Toten in Heimen wieder häufen. Dabei gibt es auch Ausbrüche, bei denen ausschließlich Pflegeheimbewohner ohne Booster-Impfung betroffen sind.
Landtagsabgeordneter Born fordert Aufstockung der Krankheitsreserve in den Schulen
Born: „In Bildung zu investieren heißt in unsere Zukunft zu investieren!“
„Der Haushalt zeigt es und die Zahlen zur Lehrkräfteversorgung an den Schulen machen deutlich: Der grün-schwarzen Landesregierung fehlt jegliche Vorstellung von der Realität an den Schulen in Baden-Württemberg. Unterrichtsausfall und überlastete Lehrkräfte sind die Folge“, kommentiert Landtagsabgeordneter Daniel Born die finanzpolitischen Beschlüsse der Stuttgarter Regierungsmehrheit. Um eine Vorstellung über die genaue Situation an den Schulen im Wahlkreis Bruchsal zu erhalten, hat der SPD-Politiker darum eine Kleine Anfrage zur Lehrkräfteversorgung gestellt. Diese bestätigt, was Born – Betreuungsabgeordneter für den Wahlkreis Bruchsal – schon lange bekannt ist: Viele Schulen leiden unter einem erheblichen Lehrkräftemangel, auch weil die Krankheitsreserve völlig unzureichend ist. Vor allem an den beruflichen Schulen ist die Situation im Landkreis Karlsruhe prekär. Allein in diesem Schuljahr mussten hier 14 Klassen über den Klassenteiler hinaus gebildet werden.“
Wie im ganzen Land stehen auch im Wahlkreis Bruchsal viel zu wenig Vertretungskräfte für Krankheitsfälle zur Verfügung. Bildungsexperte Born fordert die Landesregierung deshalb auf, endlich zu handeln: „In Bildung zu investieren heißt in unsere Zukunft zu investieren! Dafür braucht es qualitativ hochwertigen Unterricht, aber vor allem braucht es Unterricht!“. Der Antrag der SPD-Landtagsfraktion auf Aufstockung der Krankheitsreserve wurde in den aktuellen Haushaltsberatungen von der grün-schwarzen Regierungsmehrheit abgelehnt.
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie verschärfen die Situation an den Schulen zusätzlich. Ausfälle von Lehrerinnen und Lehrern aufgrund von Krankheit oder Quarantäne stellen die Schulleitungen vor erhebliche Herausforderungen. Doch eine konsequente und ausreichende Aufstockung der Krankheitsreserve bleibt bislang aus. Dass die Landesregierung die Augen in einem solchen Maße vor der Situation an den Schulen verschließt, kann Born nicht nachvollziehen: „Es geht hier auch um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Wenn Unterrichtszeiten kurzfristig gekürzt werden, stehen nicht nur die Schülerinnen und Schüler, sondern auch die Eltern und die Arbeitgeber vor einem Problem.“
Die Antwort auf die Anfrage bestärkt außerdem darin, dass es eine Einstellungsoffensive für Pädagogische Assistenten an den Schulen braucht, denn die Anzahl der Pädagogischen Assistenten stagniert im Wahlkreis Bruchsal. Born dazu: „Die Forderungen der SPD-Landtagsfraktion sind klar: Wir brauchen mehr Unterstützung an unseren Schulen und den Ausbau von Assistenzsystemen wie Schulsozialarbeit und Schulpsychologie.“
