PM zum Vorschlag des Verkehrsministerium zur Straßensicherheit

(an) Grundsätzlich sind alle Maßnahmen zu begrüßen, welche die Verkehrssicherheit erhöhen und zwar für jeden Verkehrsteilnehmer. Dabei darf allerdings nicht außer Acht gelassen werden, dass für eine realistische Verkehrswende der ÖPNV und der Radverkehr stärker gefördert werden müssen als bisher.
Verkehrsminister Scheuer schlägt längst überfällige Neuregelungen vor, die auch von der SPD Fraktion begrüßt werden, muss sich aber auch die Frage gefallen lassen ob diese Regelungen weit genug gehen oder nicht doch weitreichendere Maßnahmen erfolgen müssten?
Reicht es das Bußgeld zu erhöhen, wenn niemand die Vergehen kontrolliert?
Gekommen, um zu hören
Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour. Mit einem Bus. Mit Biertischen. Und mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. "Demokratie braucht mehr denn je den direkten Dialog. Wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion mit ihrer Tour zu uns in den Kreis Karlsruhe kommt", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
Von März bis September fährt der Bus durch Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg jede Woche in ein anderes Bundesland. „Gekommen, um zu hören“ – und zwar weder an klassischen Infoständen oder in blanken Mehrzweckräumen – sondern mit Bus und Biergarten auf den Marktplätzen oder in Fußgängerzonen.
„Wir hören den Menschen zu. Wir möchten von ihnen erfahren, was wir im Deutschen Bundestag tun können, um das Leben der Menschen ganz konkret verbessern zu können.“, erklärte Gabriele Katzmarek MdB aus Rastatt. Dabei betont sie, dass die SPD-Bundestagsfraktion bereits viel erreicht hat, wie zum Beispiel bessere Bedingungen in der Pflege, höhere Investitionen in die Ausstattung unserer Schulen oder das Gute-Kita-Gesetz. Und auch für die Zukunft habe man noch viel vor: eine faire Grundrente aus Respekt vor einem Leben voller Arbeit, mehr Wohnungen zu bezahlbaren Mieten und das Klimaschutzgesetz sind aktuelle Beispiele dafür, woran die SPD-Fraktion derzeit arbeitet, um das Leben der Menschen konkret zu verbessern.
Aber es bleibt noch viel zu tun, gerade auch mit Blick auf gleichwertige Lebensverhältnisse in den Städten und auf dem Land sowie in strukturschwachen Regionen. „Mit der Dialogtour intensivieren wir als gesamte Fraktion unseren Austausch mit den Menschen“, so Katzmarek. „Neu ist die Art und Weise wie wir als Fraktion eine solche Dialogtour gestalten. Unser Tour-Bus lädt dazu ein barrierefrei und in unkomplizierter Atmosphäre zusammenzukommen und ohne Zeitdruck über das zu reden, was den Menschen in Ettlingen und der Region unter den Nägeln brennt.“
Beim Tourstopp in Ettlingen ist dabei die Abgeordnete Gabriele Katzmarek. Um 13 Uhr geht es los in Ettlingen auf dem Marktplatz. Die SPD-Bundestagsfraktion wird dort bei einer gemeinsamen Brotzeit ansprechbar sein und über ihre Arbeit im Bundestag informieren.
Das Thermometer zeigte weit mehr als 30 Grad und trotzdem trafen sich begeisterte Wanderer aus Heidelshem, Bruchsal und natürlich Untergrombach vor der Verwaltungsstelle um die Ungeheuerklamm zu entdecken und zu durchwandern. Wanderführer waren das Ehepaar Gross. Nach bereits wenigen Schritten war die Aussicht phänomenal! In Richtung Norden konnten wir bis Heidelberg schauen, im Westen waren die Pfälzer Berge zu sehen und im Süden sahen wir die Türme der Karlsruhe Raffinerie.
Der Weg schlängelte sich zwischen Steinbrüchen und Abhängen durch das Naturschutzgebiet. Kaum eine Menschenseele war unterwegs...Nach einer knappen Stunde strammen Fußmarsches erreichten wir die "Klamm" was so viel wie kleines Tal bedeutet. Sehr beeindruckend, wie sich die Natur hier austoben kann! Wir überquerten die Klamm über eine schöne Holzbrücke und trafen auf der anderen Seite unsere Wanderfreunde aus Obergrombach.
Die Landschaft veränderte ihr Gesicht: Reben tauchten auf als wir den Wald verließen und in der Ferne war der Dobel zu sehen. Wir bahnten uns den Weg über Wiesen und Felder bis wir schließlich im Sallenbusch ankamen. Zwei Stunden Marsch Bergauf und Bergab, da hatten wir unsere Flammbrote, Bratwürste oder einen Wurstsalat wahrlich verdient und so speisten wir und tauschten Gedanken aus.
Einige waren mit dem Auto dazugekommen und boten uns einen komfortablen Heimweg an.
Wann wir schreiten Seit an Seit wird bald wiederholt!
KaMe
Von Alexandra Nohl
Nicht ahnend, dass sich der Ort meines Arbeitsplatzes um ca. 20km verringern wird, hatte ich schon im Sommer 2018 die Zusage abgegeben als Stadtradel- Star 2019 zur Verfügung zu stehen. 21 Tage ohne Auto, das sollte machbar sein. Ich habe täglich 3km bis zu meinem Arbeitsplatz im Nachbarort zu fahren, kämpfe aber dennoch mit den alltäglichen Hürden und Hindernisse als Radfahrer. Mit dem Titel „Stadtradel-Star“ möchte ich darauf aufmerksam machen!

In der konstituierenden Sitzung des Bruchsaler Gemeinderats wurden die Gemeinderäte in ihrem Ehrenamt verpflichtet. Die SPD-Fraktion besteht aus fünf Mitgliedern. Die Untergrombacher Gymnasiallehrerin Anja Krug ist Fraktionsvorsitzende. Ihre Stellvertretung übernimmt der Bruchsal Kripobeamte Gerhard Schlegel. Verantwortungsvolle Aufgaben in der Gemeinderatsarbeit übernehmen der Untergrombacher Ortsvorsteher Karl Mangei, Grundschulkonrektorin Alexandra Nohl aus Helmsheim und Studienrat Fabian Verch aus Bruchsal.
"Ich freue mich auf meine Aufgabe als Spd-Fraktionsvorsitzende im Bruchsaler Gemeinderat. Es ist ein Glück, mit einem so vielfältig engagierten Team in der SPD-Fraktion arbeiten zu können. Wir werden in unserer politischen Arbeit soziale, ökologische und gestalterische Themen einbringen, die Bruchsal weiter voranbringen. Dabei ist eine soziale Entwicklung, die den Menschen gerecht wird, unser Herzensanliegen", so Krug.
Karl Mangei wurde mit großer Mehrheit erneut für die Wahl des Ortsvorstehers an den Gemeinderat empfohlen. Den Fraktionsvorsitz im Ortschaftsrat hat wieder Heribert Gross inne. Seine Stellvertretung übernimmt Ortschaftsrat Rainer Müller. Anja Krug wird im Ortschaftsrat und im Gemeinderat mitarbeiten. Gerrit Biedermann wird als jüngstes Gremiumsmitglied guten Kontakt zum Jugendgemeinderat halten.
So gut aufgestellt werden wir engagiert für die Untergrombacher Bevölkerung arbeiten.
Am Mittwoch, 3. Juli tagte der 2014 - 2019 gewählte Ortschaftsrat zum letzten Mal. Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der CDU, UWV und FDP haben wir
- ca. 45 Sitzungen abgehalten
- 400 Anfragen gestellt
- jede Menge Bürgergespräche geführt
Ein herzlicher Dank an unsere Ortschaftsräte Harald Adam, Heribert Gross, Anja Krug, Karl Mangei, Rainer Müller und Thomas Scheib für ihre Ideen, ihr Engagement in den Sitzungen und jede Menge Leidenschaft für Untergrombach.
In dieser Wahlperiode hat unsere Fraktion große Veränderungen erlebt. Hans Biedermann, Annedore Fischer und Horst Gringmuth haben diesen Generationswechsel ermöglicht. Auch ihnen danken wir herzlich für ihren Einsatz. Nur als Team können unsere Mandatsträger gute Arbeit leisten!
Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick, Ortsvorsteher Karl Mangei und die Ortschaftsräte verabschiedeten in der letzten Sitzung Ortschaftsräte Harald Adam, Thomas Scheib und Dirk Häfner (CDU)
Als Nachrücker für Horst Gringmuth hat Harald Adam in den vergangenen 4 Jahren großes Engagement im Ortschaftsrat gezeigt.Harald Adam identifiziert sich stark mit seinem Heimatort Untergrombach und den Werten der SPD. Dies zeigt er auch als Kassierer im Ortsverein. Im Ortschaftsrat war er an allen Themen sehr interessiert und jemand, der fast in jeder Sitzung mit einer Anfrage einen Verbesserungsvorschlag für den Ort machte. Der passionierte Feuerwehrmann hat die Interessen der Rettungskräfte stets im Blick und einen Sinn für technische Detailfragen. Gerne besucht er öffentliche Veranstaltungen und kommt mit den Menschen direkt ins Gespräch. Lösungsorientiertes Arbeit auch mit den anderen Fraktionen ist ihm wichtig und in schwierigen Fragen ist ihm eine klare Haltung selbstverständlich.
Als Nachrücker für Hans Biedermann hat Thomas Scheib in den vergangenen 1,5 Jahren großes Engagement im Ortschaftsrat gezeigt. Technische Fragen, pragmatische Lösungen und ein offenes Ohr für die Anliegen der Menschen zeichnen ihn aus. Akribisch vorbereitet kommt Thomas zu Sitzungen und trägt mit seiner freundlichen Art zu einem guten Arbeitsklima bei. So oft es ihm beruflich möglich ist, besucht er öffentliche Veranstaltungen und bringt sich im Schützenverein ein. Ein Macher mit Herz und Verstand!
Die SPD Untergrombach dankt Thomas Scheib und Harald Adam von Herzen für die geleistete Arbeit als Ortschaftsrat und wünscht weiterhin viel Freude für das politische Engagement auf anderen Ebenen.
Wir werden Thomas und Harald als Ortschaftsrat vermissen.