Kreis-SPD diskutierte Wechselmodell und Kinderrechte
Mast: „Entscheidend ist das Wohl des Kindes“
Auf Einladung der SPD Karlsruhe Land und der dortigen Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) diskutierten Katja Mast MdB, stv. SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Cornelia Spachtholz, Bundesvorsitzende Verband berufstätiger Mütter e. V. (VBM e. V), Christian Holzer, Kreisvorsitzender SPD Karlsruhe-Land und Stephan Walter, Schulleiter und Kreisvorsitzender AG Bildung SPD Karlsruhe-Land zum sogenannten Wechselmodell.
„Entscheidend ist das Wohl des Kindes“ so Mast. Der Blickwinkel vom Kind aus müsse im Vordergrund stehen, also die Frage danach: Was tut dem Kind gut? Was braucht das Kind? Dabei wies die stellvertretende Fraktionsvorsitzende auf den Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion hin: Es solle eine gesetzliche Regelung geschaffen werden, die den Gerichten die Möglichkeit gibt, das Wechselmodell mit den Eltern zu vereinbaren oder anzuordnen. An oberster Stelle muss hierbei laut Beschluss auch für richterliche Entscheidungen immer das Kindeswohl stehen.
"Nehmt bitte Getrennterziehende neben den Alleinerziehenden genauso selbstverständlich in den Sprachgebrauch auf", so der Appell von dem Kreisvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Stephan Walter an die stv. SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Katja Mast MdB. Walter hatte die Runde initiiert und eingeladen.
Die sozialdemokratische Grundhaltung macht SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer zur Begrüßung klar: "Uns ist eine gute, moderne Familienpolitik wichtig, die verschiedene Lebensmodelle einschließt“. Die SPD habe familienpolitisch in der Koalition mit dem Gute-Kita-Gesetz und Starke-Familien-Gesetz bereits Duftmarken gesetzt. Im jüngst beschlossenen Sozialstaatspapier werde das moderne Familienbild mit Familienarbeitszeit und einer sozialdemokratischen Kindergrundsicherung zum Wohle der Kinder weiter deutlich.
AfB-Kreisvorsitzender Stephan Walter unterstrich, "Kinder brauchen beide Elternteile gleichermassen. Deshalb unterstützen wir die gesetzliche Verankerung der geteilten Betreuung." Hintergrund hierfür sei das Urteil des Bundesgerichtshof. Der Bundesgerichtshof hat darin klargestellt, dass auch das Wechselmodell gegen den Willen eines Elternteils angeordnet werden kann, wenn es dem Kindeswohl entspricht.
Das Kindswohl steht also an erster Stelle. „Ganz klar: Wir wollen Kinderrechte als Grundrecht im Grundgesetz verankern“, so Mast weiter. Im Zuge dessen gelte es Richter und Sachverständige zu qualifizieren, das Kindeswohl entsprechend anzubringen.
"Die Doppelresidenz ist für Trennungskinder in der Regel das beste Betreuungsmodell und soll als Leitbild im Gesetz verankert werden", warb die Bundesvorsitzende des Verbandes für berufstätige Mütter (VBM e. V.), Cornelia Spachtholz, für zwei Zuhause und geteilte Betreuung als Leitbild. Das ermögliche Müttern gleichwertig am Berufsleben teilzunehmen und erleichtere die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, wovon Mütter und Kinder profitierten.
Einladung zum vierten Themenabend: Stadtentwicklung
Die SPD lädt ein zu einer Veranstaltung
Am kommenden Donnerstag, den 14. Februar 2019 um 19 Uhr
Thema
Vorstellungen zur Entwicklung der Bruchsaler Innenstadt:
Wie kann die Attraktivität des Einzelhandelsstandortes Bruchsal verbessert werden?
Wie kann die Innenstadt modernisiert und zukunftsfähig aufgestellt werden?
Wie soll und kann die Verkehrserschließung für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer in Zeiten der Verkehrswende nachhaltig und effektiv gestaltet werden?
Was geschieht mit dem überörtlichen Verkehr (Bundesstraße 35):
Es referiert der Fraktionsvorsitzende Jürgen Schmitt
Volksbegehren Beitragsfreier Kindergarten
Von der betreuten Unterbringung hin zur frühkindlichen Bildungseinrichtung
eine Betrachtung von Karina Metren – Erziehungsberaterin aus Untergrombach
Einige Leute im Badischen nannten den Kindergarten früher „Kinnerschul“ beinah prophetisch, wenn man sich anschaut, wie sich die Landschaft der Kindergärten die letzten 50 Jahre gewandelt hat.
Mein Vater beispielsweise war gar nicht im Kindergarten, meine Mutter (beide Jahrgang 1949) besuchte mehrfach in der Woche eine Art „Kindergarten“. Das waren damals 40 Kinder in einer Gruppe, die von einer Nonne betreut wurden. So war das im katholischen Schwarzwald.
Ich selbst kann mich noch erinnern: Ich besuchte fleißig und gerne den Kindergarten in Daxlanden (Karlsruhe). Ich war Einzelkind und so war es eine willkommene Abwechslung. Es waren die späten 70-ger Jahre – geprägt von der Rappelkiste und der Sesamstraße hielten die ersten Pädagogen, die sich von Berufswegen so nannten, Einzug und tobten sich aus. Zu meiner Zeit gab es eine feste Gruppe. Das war meine. Und allenfalls im Hof spielte man mal mit jemand anderem. Wir frühstückten alle zusammen, alle bastelten das Gleiche, keine Spur von Individualität, alle lernten wie man einen Schuh bindet, mehr oder weniger denn Klettverschlüsse gab es noch nicht. Ob das besser war muss jeder für sich selbst entscheiden, ich fand es herrlich!
Ich liebte den Kindergarten, da war immer remmi demmi. Zwei Mal täglich hin und wieder nach Hause. Mit 5 Jahren durfte ich allein laufen.
Als „special effect“ gab es für die Vorschulkinder Blockflötenunterricht – das einzige Instrument in meinem Repertoire bis heute!
Ende der 90-ger Jahre brachte ich dann meine eigenen Kinder in den Kindergarten. Durch berufsbedingte häufige Umzüge durfte ich derer 5 Stück erleben. Schnell merkte ich, da war doch vieles schon anders. Zack war ich zum Elternbeirat gewählt, das kannte ich nur aus der Schule. Dann gab es VÖ also verlängerte Öffnungszeiten für eine besondere Art: Berufstätige Mutter nannte man sie. Es war eher noch eine Seltenheit. Alle Kinder hatten Matschhosen, damit sie sich nicht mehr dreckig machten und besonders fürsorgliche Eltern packten ihrem Kind noch eine Zahnbürste ein.
Zwischen meiner ältesten Tochter (Jahrgang 1996) und meiner Jüngsten (2003) tat sich dann richtig etwas. Viele Frauen gingen mittlerweile arbeiten. Sie waren gut ausgebildet und wollten das auch ausleben oder es fehlte schlichtweg das Geld.
Außerdem gab es nun einen Rechtsanspruch auf eine KITA Platz. Und auch der Name: aus dem liebgewonnenen Kindergarten wurde eine KITA eine Kindertageseinrichtung mit – und nun springen wir in die Jetzt Zeit- mittlerweile 16 Stunden Öffnungszeiten, kleine Babys ab der 8. Woche sind bis zu 10 Stunden betreut. Es gibt Snoozzle Räume und vegetarische Küche. Fördermaßnahmen von Spracherziehung über Motorik Training bis hin zu Englisch und Französisch und Musik und zu allerletzt kommen Sozialpädagogen und halten Sozialkompetenztraining ab.
Schon an unsere Kleinsten haben wir riesengroße Erwartungen, wir leben leistungsorientiert!
Und weil das alles so ist, finde ich, wir sollten den Blick schweifen lassen, da ist im Punkt KITA doch einiges möglich und warum nicht einfach mal mutig sein!
So stehe ich voll und ganz hinter der Forderung die KITA Gebühren abzuschaffen, denn es gibt immer noch Menschen, die es sich nicht oder schwer leisten können und vor allem weil es wichtig ist, was Erzieherinnen und Erzieher, Pädagoginnen und Pädagogen leisten:
Die KITA hat ihr Gesicht verändert weg vom „Spielgarten“ hin zu einer frühkindlichen Bildungseinrichtung. Und Bildung sollte in einem reichen Land wie unserem, jedem uneingeschränkt zugänglich sein.
Karina Merten
Sozialdemokraten aus Bretten und Gondelsheim nominierten ihre Kreistagskandidaten
Auf ihrer Wahlkreismitgliederkonferenz im Gasthaus „Rose“ in Gondelsheim haben die Sozialdemokraten aus der Stadt Bretten und der Gemeinde Gondelsheim ihre Kandidaten im Wahlkreis 3 für die Kreistagwahl am 26. Mai 2019 nominiert.
Bei der Wahlkonferenz konnte der gastgebende Gondelsheimer SPD-Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Amend neben dem amtierenden Kreisrat Markus Rupp (Gondelsheim) und den acht weiteren Kandidatinnen und Kandidaten auch zahlreiche Gemeinderäte wie Parteimitglieder aus den beiden Wahlkreis-Ortsvereinen begrüßen.
Gondelsheims Bürgermeister Markus Rupp, seit 2009 auch Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, zeigte dann in einem eindrucksvollen Rückblick auf, was der Fraktion und ihm in den letzten Jahren für den Wahlkreis Bretten-Gondelsheim gelungen ist: Er erinnerte daran, dass es die SPD war, die gegen viele Widerstände die Einrichtung eines Beruflichen Gymnasiums in Bretten erkämpft habe. Besonders froh sei er, dass das Sozialwissenschaftliche Gymnasium, das er mit dem damaligen Staatssekretär und heutigem Karlsruher OB Dr. Frank Mentrup nach ebenfalls hartem Ringen zum Schuljahr 2013/14 an die Beruflichen Schulen nach Bretten geholt habe, längst zu einem Erfolgsmodell geworden sei. Überaus am Herzen sei ihm auch der Neubau der Eduard-Spranger-Schule für geistigbehinderte Kinder und Jugendliche gewesen. „Leider“, schränkte Rupp ein, „nicht an einem Standort Bretten“.
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes
von Jürgen Schmitt
Die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes liegt endlich vor – d.h. sie hat den Weg aus dem Schoße der Verwaltung in die Öffentlichkeit gefunden.
Überraschendes ist dort nicht zu finden.
Wir erhalten die Bestätigung, dass Bruchsal nach langen dürren Jahren den Weg in die Zukunft gefunden hat. Bruchsal wird vielerorts gar als Vorbild gehandelt.
Diese Betrachtung greift zu weit. Wir haben einen jahrelangen Stillstand überwunden. Das trifft zu. Dazu haben die Ansiedlungen in der Innenstadt mit Jost als Ankerbetrieb mit überörtlicher Reichweite entscheidend beigetragen.
Nur dürfen wir uns nicht zurücklehnen. Handel und Wandel ist ein geflügeltes Wort und weist darauf hin, dass Anstrengungen zur Förderung des Handels und damit der Innenstadt ständig erforderlich sind.
Für mehr bezahlbare Wohnungen in Bruchsal!
SPD-Bruchsal stellt 12-Punkte-Programm zum Thema „Wohnen – Wohnraum für alle in Bruchsal“ vor
Daniel Born, der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Stadtrat Karl Mangei waren die Referenten beim Themenabend Wohnen der SPD Bruchsal.
Daniel Born betonte „Wohnen ist ein Menschenrecht - und ein 'Zuhause zu haben' ist ein Grundpfeiler für sozialen Zusammenhalt. Darum brauchen wir eine Politik für bezahlbaren Wohnraum, gelingende Nachbarschaften und nachhaltiges Bauen. Es fehlen 140.000 Wohnungen im Land. Deshalb brauchen wir eine echte Wohnraumoffensive. Hierzu gehört bereits vorhandene Flächen entschieden zu aktivieren und diese zu verdichten. Auf kommunaler Ebene setzt die SPD auf eine neues Vergabekonzept. Wir wollen nicht länger hinnehmen, dass kommunale Grundstücke nur an den Höchstbietenden veräußert werden. Vielmehr werden wir Sozialdemokraten künftig darauf achten, dass sozial ausgestaltete Wohnkonzepte umgesetzt werden, die einen Beitrag zu mehr bezahlbarem Wohnraum leisten können.“
Vereine stärken, ehrenamtliches Engagement in den Mitteilpunkt stellen!
Bei ihrem Themenabend am 17.01.2019 diskutierten zahlreiche Mitglieder der SPD zusammen mit BürgerInnen und VereinsvertreterInnen die Zukunft der Vereinsförderung in Bruchsal.
Unter der Moderation durch Gemeinderat Gerhard Schlegel und des Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Bruchsal Tobias Borho, behandelte die Gruppe die Themen Vereinsförderung, Anerkennung ehrenamtlichen Engagements und Entbürokratisierung der Vereinsregelungen.
Aufmerksam lauschten alle Teilnehmenden den lebhaften Schilderungen der VereinsvertreterInnen über ihre vielfältigen Herausforderungen und Probleme. Gerhard Schlegel stellte hierzu fest, dass die SPD die vereinsinteressen stets im Blick hat und insbesondere Vereine mit Immobilien aufgrund der gestiegenen Unterhaltskosten noch mehr unterstützt werden müssen.
Schnell waren sich alle Teilnehmenden einig, dass ehrenamtliches Engagement auch in Bruchsal stärker gefördert werden muss.
„Vereine sind das Fundament unserer kommunalen Gemeinschaft und müssen im Mittelpunkt einer Förderpolitik stehen.“ so Tobias Borho.
Zum Ende des Abends wurde deutlich, dass die SPD sich im neuen Gemeinderat als Vorkämpfer für die Interessen der Vereine und der Ehrenamtlichen positionieren will.
Stellungnahme der SPD-FRAKTION zur Konzeption der Offenen Jugendarbeit in Bruchsal
Für die SPD-Fraktion Anja Krug
Manchmal – so hat es eine Erziehungwissenschaftlerin mal ausgedrückt – ist die Arbeit mit Jugendlichen so, als würde man einen Kaktus umarmen wollen. Erstmal abwehrend, wenig bequem und nicht unbedingt von allzu viel Zärtlichkeit und Dankbarkeit geprägt. Das ist aus meiner Sicht gut so und Zeichen für eine gesunde Lebensphase, in der man sich abgrenzt und seine eigene Identität definiert. Genau das macht die Arbeit mit Jugendlichen so spannend, so faszinierend und manchmal auch so herausfordernd. Und weil jede Zeit ihre eigenen Antworten auf diese Herausforderungen erfordert, braucht auch die kommunale Arbeit mit Jugendlichen immer wieder neue, überarbeitete Handlungskonzepte. Ein solches ausführliches Konzept bezogen auf die offene Jugendarbeit hat das Fachamt jetzt vorgelegt. Dafür danken wir allen beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Stellungnahme zur Einführung des Kinder- und Jugendpass in Bruchsal
Für die SPD-Fraktion Anja Krug
Es gibt das Sprichwort „Was lange währt, wird endlich gut.“ . Ich möchte es heute in Bezug auf den Kinder- und Jugendpass korrigieren: „Was lange währt, wird wirklich gut.“. Wir haben über dieses Thema, das die SPD-Fraktion bereits in ihrer Haushaltrede für den Haushalt 2017 in die politische Diskussion eingebracht hat, heftig gerungen.
"Wohnraum für alle schaffen!"
Unter diesem Motto stand der dritte Themenworkshop zur Kommunalwahl 2019 zu dem SPD Stadtverbandsvorsitzende Britta Brandstetter die zahlreich erschienen Genossinnen und Genossen begrüßen konnte. Der Untergrombacher Ortsvorsteher und Gemeinderat Karl Mangei stellte zwölf Diskussionspunkte vor, um in Bruchsal ein größeres Wohnungsangebot zu schaffen. Daniel Born, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ergänzte die Anregungen um landespolitische Perspektive:
"Wohnen ist ein Menschenrecht" geschätzt fehlen 140000 Wohneinheiten im Land. (B-W) Daniel Born will keine Debatte führen was besser ist, sondern er will, dass die Menschen ein Dach über dem Kopf haben, der Druck auf dem Wohnungsmarkt muss sinken. Die Krise ist dramatisch, denn Menschen geben viel zu viel für ihre Mieten aus, 24% -28% wären normal, längst sind es über 40%. Seine Forderungen:
- Entschlackung der Landesbauordnung
- Erschaffung neuen Wohnraumes
- Ernennung einer Landesentwicklungsgesellschaft zur Wohnraumförderung
- Sozialwohnraumförderung
- aktive Wohnraumaquise (das heißt, bei Leerstand niedrigschwellige Angebote an potenzielle Vermieter durch beraterische Angebote und direkte Ansprache)
Die über dreißig Teilnehmer der anschließenden Diskussion setzten hinsichtlich cleverer Konzepte für generationenübergreifendes Wohnen, einer Stärkung der Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft und der besseren Nutzung bestehender Bauten Akzente.
Karl Mangei fasste die wesentlichen Forderungen in 12 Punkten zusammen:
1.) Anteil von Mehrfamilienhäusern steigern
2.) Ausweisung weiterer Flächen für preiswerten Geschosswohnungsbau
3.) In der Bahnstadt Mietwohnungen und Sozialer Wohnbau bevorzugen
4.) Innenentwicklung mit Augenmaß fördern
5.) Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft fördern und weiterentwickeln
6.) Bau eines Obdachlosenwohnheimes beim Itzel Haus
7.) Leerstandsmanagement aktivieren
8.) Baulücken bebauen, Bauverpflichtungen umsetzen
9.) Seniorenwohnungen in jedem Ortsteil
10.) Mitarbeiterwohnungen schaffen
11.) Unterstützung der Forderung einer Kreiswohnungsbaugesellschaft
12.) Durchführung einer Wohnraumtagung
Kooperationen mit Trägern wie dem Landratsamt oder den Kirchen muss man in Betracht ziehen.
Aber man darf auch nicht vergessen, dass man Menschen am Ende des dritten Lebensabschnittes nicht aus den eigenen 4 Wänden "verjagen" darf. Nur eine Vielzahl unterschiedlichster Angebote führt zum Erfolg, dazu gehören auch z.B. die Aufstockung von Flachdachbauten, eine Wohnungstauschbörse oder ein Angebot zur Hilfe beim Umzug
Auch dieser dritte Workshop brachte wieder reichlich guten Ideen, die wir in unser SPD-Programm für die Kommunalwahl am 26. Mai einfließen lassen. Wir von der SPD stehen für " Wohnraum für ganz oben bis ganz unten, wir sind die Lobby für unten, die oben brauchen keine, wir sind die Partei fürs Volk!"
K.M / H.G
Bilder SPD Untergrombach K.M / A.K
