Nachrichten zum Thema Kreisverband
„Welche Bildung hilft gegen Antisemitismus- Warum schwurbeln sogar manche Professoren?"
(PM) Akademische und schulische Bildung alleine reichen nicht, um dualistischen Verschwörungsmythen, die oftmals einen antisemitischen Kern haben, vorzubeugen. Im Gegenteil: Antisemitismus, Rassismus, Demokratiefeindlichkeit und die Ablehnung unserer liberalen und pluralistischen Demokratie sind auch in akademischen Kreisen weit verbreitet. Welche Bildung aber kann uns dann im Kampf gegen den Antisemitismus, der sich im Netz und auf unsere Straßen wieder zunehmend unverfroren zeigt, helfen? Dr. Michael Blume, Beauftragter der Landesregierung gegen Antisemitismus, wirbt für einen ganzheitlichen
Bildungsansatz, der dualistische Freund-Feind Erzählungen frühzeitig dechiffriert, erkennt und entkräftet. Dazu wird der Beauftragte am Montag, 23.Oktober 2023 um 19h, bei der SPD Karlsruhe-Land im katholischen Pfarrzentrum in Untergrombach sprechen. Einlass 18.30Uhr, der Eintritt ist frei.
Dr. Michael Blume wurde 1976 in Filderstadt geboren. Nach einer Bankausbildung studierte er Religions- und Politikwissenschaften in Tübingen, wo er auch zu Religion und Hirnforschung promovierte. Blume arbeitet seit 2003 im Staatsministerium Baden-Württemberg und leitete von März 2015 bis Juli 2016 die Projektgruppe „Sonderkontingent für besonderes schutzbedürftige Frauen und Kinder aus dem Nordirak“. Bis Juni 2020 war er Leiter des Referats „Nichtchristliche Religionen, Werte, Minderheiten, Projekte Nordirak“.
Dr. Blume ist evangelischer Christ und Ehemann in einer christlich-islamischen Familie mit drei Kindern. In seiner Freizeit betätigt er sich weiterhin gerne als religionswissenschaftlicher Buchautor, Blogger und Lehrbeauftragter. Seit März 2020 klärt er in seinem regelmäßigen Podcast „Verschwörungsfragen“ über verschiedene Aspekte der Themen Antisemitismus und Verschwörungsmythen auf.
SPD-Kreisvorstand: Zukunftsfähigkeit des Landes in Gefahr
Mehr Tatkraft in die Landesregierung
SPD-Kreisvorstand: Zukunftsfähigkeit des Landes in Gefahr
In seiner jüngsten Sitzung hat sich der SPD-Kreisvorstand Karlsruhe-Land thematisch über die Notwendigkeit eines Regierungswechsels in Baden-Württemberg ausgetauscht und spricht sich einhellig dafür aus. "Die Zukunftsfähigkeit unseres Bundeslandes ist ernsthaft gefährdet", warnt Kreisvorsitzender Christian Holzer.
Die grün-schwarze Landesregierung stand sich in den letzten fünf Jahren häufig selbst im Weg. In der Folge befindet sich Baden-Württemberg auf dem Gebiet der Digitalisierung quasi im Stillstand. "Bereits jetzt verlieren wir Jahr für Jahr an Boden im nationalen und internationalen Vergleich. In den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Innovation, Klima- und Naturschutz rangiert das Land der Dichter, Denker und Tüftler bestenfalls im Mittelfeld", begründet Holzer die Prognose der Kreis-SPD.
"Ein grüner Ministerpräsident kann erst dann eine nachhaltig klimaneutrale Politik machen, wenn der Koalitionspartner ähnlich gestalten möchte. Die ganze Zeit war das nicht machbar", ärgert sich Alexandra Nohl. Die Kreisvorsitzende ist überzeugt, dass Baden-Württemberg nur mithilfe der SPD seinen Platz als Musterland im Bund einnehmen kann.
Die Regierung braucht frischen Wind und neuen Schwung ist man sich einig bei der SPD Karlsruhe-Land. Die Sozialdemokraten haben den Fokus auf die wichtigen Themen. Sie kämpfen für bezahlbaren Wohnraum, Klimaschutz! Sie setzen sich mit ganzer Kraft ein für fair entlohnte Arbeit und eine deutliche Verbesserung im Pflegebereich - gute Arbeit und gute Pflege ist das Ziel. "Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch bilden wir ein starkes Team", sagen Nohl und Holzer unisono. Sie stellen klar: Die Landtagswahl ist die Volksabstimmung zur kostenfreien Kita und qualitätsvollen Bildung, die allen offen steht.
Kreis-SPD kritisiert Bundes-Kommission der Caritas
Sie wurden beklatscht, als Helden bezeichnet und mit einer Einmalprämie für Ihren Einsatz in der Pandemie entlohnt: die Pflegekräfte. Verbände und auch die Politik stellten in den letzten Wochen die Forderungen, dass die Pflege deutlich besser entlohnt und die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssen.
In der Öffentlichkeit nicht ganz so präsent waren die Bemühungen der Gewerkschaft ver.di und der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP). Diese wollten einen Tarifvertrag durch das Bundesarbeitsministerium per Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich erklären lassen. Die Allgemeinverbindlichkeit wurde möglich durch das Pflegeentlohnungsverbesserungsgesetz, welches Ende 2019 im Bundestag verabschiedet wurde. "Dieses Gesetz sah jedoch vor, dass die Religionsgemeinschaften zwingend zu beteiligen sind", bedauert SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer. Denn damit sind Diakonie und Caritas das Zünglein an der Waage.
Die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas hat den Vorstoß von BVAP und ver.di, den Tarifvertrag für die Altenpflege über eine Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich zu erklären, abgelehnt! Die SPD Karlsruhe-Land kritisiert diese Entscheidung. "Pflegekräfte, in der Altenpflege beispielsweise sollen und müssen endlich besser bezahlt werden. Hier darf es keinen Wettbewerb geben, der am Ende über Löhne oder über die Qualität in den Pflegeeinrichtungen entscheidet", ärgert sich SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer und fügt an, dass oftmals private Träger die Löhne drücken würden.
"Dieser Tarifvertrag hätte für die gesamte Branche höhere Löhne durchgesetzt. Endlich der erste Schritt auf dem Weg zu einer anständigen Bezahlung. Der Branchentarifvertrag wäre zudem für private, gemeinnützige und öffentlich tätige Pflegekräfte gültig gewesen. Den Fachkräftemangel hätte man begegnen können", ergänzt Kreischefin Alexandra Nohl. Aus Sicht der SPD im Landkreis Karlsruhe zeigt die Arbeitsrechtliche Kommission der Bundes-Caritas mit seiner Entscheidung, welche Wertschätzung sie dieser Berufsgruppe entgegenbringt. Pflegekräfte im Landkreis Karlsruhe, die bisher nicht in einem Tarifvertrag sind hätten und niedrige Löhne erhalten hätten profitiert. Es geht um Geld, Macht und Ideologie.
"Wir brauchen eine gemeinwohlorientierte Pflege", fordert die Kreis-SPD abschließend.
SGK-Kreisverband gegründet
Bürgermeister Huge zum SGK-Kreisvorsitzenden gewählt
Leidenschaft und Kompetenz für sozialdemokratische Kommunalpolitik
Glaubwürdigkeit, Engagement und Knowhow sind wichtige Begriffe bei den Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe. Bei der ersten Mitgliederversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) waren sich alle einig, dass die Gründung einer SGK im Kreisverband der richtige Weg für die zukünftige kommunalpolitische Arbeit ist.
Im Landkreis Karlsruhe stellt die SPD sieben Bürgermeister, zahlreiche Ortsvorsteher*innen, 15 Kreisräte und weit über 100 Gemeinde- und Ortschaftsräte. Die SGK soll dieses Fachwissen bündeln, vernetzen und ein Kompetenzzentrum für sozialdemokratische Kommunalpolitik werden. Ebenso soll die SGK Weiterbildungsmöglichkeiten schaffen und das Netzwerk der SPD-Familie im Kreisverband stärken. Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer begrüßte die anwesenden Mitglieder und freute sich über den großen Zuspruch. „Wir wollen uns besser aufstellen und gemeinsam die Region Karlsruhe voranbringen. Für ein besseres Leben für ALLE.“, so Holzer.
Nachdem die Satzung der SGK Karlsruhe-Land beschlossen wurde, wählte die Mitgliederversammlung einstimmig das neue Kreisvorstandsteam. Der Bad Schönborner Bürgermeister Klaus Detlev Huge wurde als Kreisvorsitzender, der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende im Bruchsaler Gemeinderat Jürgen Schmitt als Stellvertreter und der Pfinztaler Martin Eisengardt als Schriftführer gewählt. Als Besitzer wurden gewählt: Renate Knauss (Bretten), Alexandra Nohl (Bruchsal), Sieglinde Schütten (Linkenheim-Hochstetten), Martina Füg (Heidelsheim) und Tarak Turki (Sulzfeld). Klaus Detlev Huge, Jürgen Schmitt, Renate Knauss und Christian Holzer werden die Kreis-SGK auf Landesebene vertreten.
Nachdem der Grundstein gelegt ist, sollen nun im nächsten Schritt weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter gesucht und die Strukturen entwickelt werden. "Die Sozialdemokratie ist heute schon die Partei, die sich zuverlässig für die Menschen in unseren Städten und Gemeinden stark macht. Darin werden wir in Karlsruhe-Land in den kommenden Monaten und Jahren noch besser werden, wenn wir Vernetzung uns Austausch voranbringen", so das SGK-Team abschließend.
SPD-Kreisvorstand verurteilt grausame Tat in Halle
SPD-Kreisvorstand verurteilt grausame Tat in Halle
Die grausame Tat in Halle war auch Thema bei der Kreisvorstandsitzung der SPD im Landkreis Karlsruhe. „Wir sind entsetzt über die grausame Tat und verurteilen auf das schärfste den Anschlag auf unsere freie und demokratische Gesellschaft. „Wir stehen für ein starkes Land, dass allen Menschen ein sicheres Leben in Freiheit sichert“, so Christian Holzer Kreisvorsitzender der SPD. „Was macht uns zu einem bessern Land, wenn wie vor 80 Jahren Menschen aufgrund ihres Glaubens, politischen Einstellung, sexuellen Orientierung beleidigt, verfolgt und ermordet werden?“, stellen sich die Sozialdemokraten die Frage.
Besorgt zeigte sich der Kreisvorstand über die zunehmende Verrohung der Gesellschaft. „Gewalt und sprachliche Deformierungen sind grausamer Bestandteil unserer Gesellschaft geworden. Hinzu kommen die geistigen Brandstifter, die mit einer verharmlosenden Rhetorik und verschwörungstheoretischen Behauptungen rechtes Gedankengut streuen und so unsere Gesellschaft spalten und verunsichern, Menschen motivieren grausame Taten zu verüben und unser demokratisches System destabilisieren. „Die freiheitliebende und demokratische Gesellschaft in Deutschland und Europa muss nun zusammenstehen, um die menschenverachtende nationalistische und völkische Politik zurückzudrängen. „Wir werden nicht weichen!“, heißt es in einer Pressemitteilung des Kreisvorstandes.
Knapp 200 Todesopfer sind seit 1990 auf das Konto rechter Gewalt zu verbuchen.
Der Gewalt müssen wir ein Ende setzen.
Keine Kompromisse beim Klimaschutz
Mit einer Resolution fordern neun baden-württembergische Kreisverbände die Bundesregierung auf, das am vergangenen Freitag vorgestellte Klimapaket nachzubessern. Ein entsprechendes Schreiben ging dem SPD-Bundesvorstand zu. „Wir wissen, dass Kompromisse gerade in einer großen Koalition als Wesenselement der Demokratie unvermeidbar sind“, erklärt Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land. auch die SPD Karlsruhe-Land beteiligte sich an diesem Schreiben.
„Wir sind entsetzt, wie sehr die Union Kompromisse zugunsten einer wirksamen Klimapolitik verhindert hat. Gerade die vermeintliche Klima-Kanzlerin und der pseudo-ergrünte bayerische Ministerpräsident haben weitreichende Reformen unmöglich gemacht. Die Bürgerinnen und Bürger, Umweltverbände und Wissenschaft erwarten mehr von uns, damit wir unsere Klimaziele 2030 auch wirklich erreichen.
Selbst wenn man das Klimapaket nur als Grundlage für Weiteres sehen kann, geht dieser Schritt nicht weit genug. Es ist unseren Kindern und kommenden Generationen gegenüber zutiefst unverantwortlich, wenn wir nicht alles versuchen, um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen.“
In der Resolution, der sich auch zahlreiche Ortsvereine, Funktionäre und Einzelpersonen angeschlossen haben, stellen die Genossen beispielsweise den zu niedrigen CO2-Preis heraus, und die aus Ihrer Sicht zu geringen Vergünstigungen beim Bahnfahren. Auch dass Ölheizungen noch bis 2026 erlaubt sein sollen, geht ihnen nicht weit genug.
Das Argument der Koalition, Klimaschutz dürfe nicht sozial unausgewogen sein, erkennen die Unterzeichner an, weisen aber darauf hin, dass es doch gerade das Alleinstellungsmerkmal der SPD sei, Ökologie und soziale Gerechtigkeit zu verbinden. Mit Verweis auf das Schweizer Modell führt Holzer aus, dass in anderen Ländern bereits eine CO2-Steuer existiere, die wieder an die Bürger ausgeschüttet werde. „Das ist dann auch sozial gerecht, weil niedrigere Einkommen davon mehr profitieren als höhere.“
Mit Ihrer Initiative gehe es den Genossen nicht in erster Linie darum, die GroKo zu beenden. Allerdings habe die Partei sich seit Monaten festgelegt, dass ein wirksames Klimaschutzgesetz die Voraussetzung für die Fortführung der Koalition sei. „Uns ist aber lieber, wir verabschieden jetzt ein wirksames Klimagesetz mit der Union, als das kommende Jahr mit Wahlen und Koalitionsverhandlungen zu verschwenden.“
"Wir brauchen klare Antworten und eine klare progressive Politik in Deutschland", so Holzer abschließend.
Erste Sitzung des neu gewählten SPD Kreisvorstand
Die Sitzung des SPD Kreisvorstandes Karlsruhe Land am 02.05.2018 definierte ein großes Ziel:
„Gemeinsam mit der Kreistagsfraktion agieren und gute politische Arbeit machen“
Christian Holzer, kürzlich gewählter Vorsitzender des SPD Kreisvorstandes sprühte vor Enthusiasmus. Er definierte die kurzfristigen Ziele für die Arbeit des Kreisvorstandes: Zum einen die Vorbereitung der Kommunalwahl und der Europawahl, sowie ein Erneuerungsprozess der bis in den Landtag zu spüren sein soll und auch in den Köpfen der Wählerinnen und Wähler ankommen soll. Er möchte die Gewerkschaften, die AWO und die Naturfreunde wieder mehr „mit ins Boot holen“. Des weiteren wurde eine neue AG-Bildung aus der Taufe gehoben. Stephan Walter, Rektor der Forster Gemeinschaftsschule möchte Interessen aller Schularten vertreten und Bedarfe bis in den Landtag tragen.Bei einer baldigen Klausurtagung sollen weitere Themenschwerpunkte gesetzt werden.Klar definiert ist bereits, dass die Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen und deren Vorsitzenden, enger gestrickt werden soll. Bedürfnisse erkennen und zielführend „networking“ betreiben, sind Fakten, mit denen sich der Kreisvorstand in Zukunft beschäftigen wird.
Am 6. Juli findet die Kreisdelegiertenkonferenz zur Europawahl statt,
am 14.Juli findet ein Klausurtag des Kreisvorstandes statt.
Weitere Info´s folgen in Kürze!
Karina Merten, Beisitzerin Kreisvorstand
Sozialdemokraten wählen neuen Kreisvorstand und wollen Erneuerung anpacken
In der Festhalle Graben-Neudorf fand die Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbands Karlsruhe-Land statt. SPD-Kreisvorsitzender Anton Schaaf, der 2016 das Amt von René Repasi übernommen hatte, kündigte bereits im Dezember an nicht erneut als Kreisvorsitzender zu kandidieren, da seine Frau zur Bürgermeisterin in Wolfsburg gewählt wurde und ein Umzug in die Automobilstadt kurz bevorstand. Über 100 Delegierte konnte der Vorsitzende zur KDK begrüßen. Ein besonderer Gruß galt dem Gastgebenden Bürgermeister Christian Eheim, dem Kreisvorsitzenden aus Karlsruhe, Parsa Marvi sowie der Regionalgeschäftsführerin Petra Hertweck.
Anton Schaaf ging in seinem Bericht auf die vergangenen zwei Jahre ein, die für Ihn, aber auch für den Kreisverband nicht immer leicht waren. Einige Diskussionsveranstaltungen hatte der Kreisverband organsiert u.a. mit der Landesvorsitzenden Leni Breymeier und mit Patrick Diebold im Bundestagswahlkreis Karlsruhe-Land und Neza Yildirim in Bruchsal-Schwetzingen zwei engagierte Sozialdemokraten für ein Bundestagsmandat ins Rennen geschickt sowie einen lebendigen Wahlkampf geführt. Anton Schaaf: Ich weiß, dass der Kreisverband in dem hinter uns liegenden Arbeitsjahr nicht sehr oft in Erscheinung getreten ist. Jetzt gilt es den Blick nach vorne zu richten und den Erneuerungsprozess anzupacken.“
Kreiskassier Christian Holzer präsentierte den Delegierten die aktuellen Finanzen des Kreisverbandes. Die Kassenprüfer bescheinigten eine einwandfreie Kassenführung. Einstimmig wurde Holzer entlastet. Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60plus, Renate Knauss, nutzte ihren Bericht, um neue Mitstreiter zu gewinnen.
Viel Lob erhielten Aisha Fahir, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen und Sprecherin der Jusos, und Dennis Eidner, ebenfalls Sprecher der Jusos, für die Arbeit der Kreis-Jusos. Vielfältige Aktionen und Kampagnen wurden von den Juso-Mitgliedern gestemmt.
Der Arbeitskreis Europa blickte auf die vielen Straßburg- und Brüssel-Fahrten zurück. Weiter warb der Arbeitskreis um weitere engagierte „Europäer“.
Viele Mitglieder nutzten die Aussprache, um Wünsche und Erwartungen an den neuen Kreisvorstand zu richten. So forderten viele Redner den Erneuerungsprozess ernst zu nehmen und die Ortsvereine mit dem Kreisvorstand stärker zu vernetzen.
Bei den anschließenden Wahlen wurde Christian Holzer aus Forst vom Kreisvorstand für das Amt des Kreisvorsitzenden vorgeschlagen. In seiner Bewerbungsrede erläuterte Holzer seine Ideen und Vorhaben für die kommenden zwei Jahre. Die Vernetzung der Partei Intern, als auch Extern sowie die Kommunal- und Europawahl 2019 sollen die Schwerpunkte in den kommenden zwei Jahre bilden.
„Ich möchte den SPD-Kreisverband gemeinsam mit den über 1750 Genossinnen und Genossen zur modernsten Partei im Landkreis weiterentwickeln und für die Menschen erlebbar machen“, so Holzer.
Mit über 80% wurde Christian Holzer zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Weiter wurden gewählt:
Stellvertreter: Patrick Diebold (Ettlingen), Saskia Heiler (Waghäusel), Uwe Presler (Weingarten) und Vanessa Rieß (Walzbachtal)
Kreiskassier: Raphael Posselt (Weingarten)
Schriftführerin: Britta Brandstäter (Bruchsal)
Pressesprecher: Dennis Eidner (Bad Schönborn)
Beisitzer:
Aisha Fahir (Pfinztal), Johannes Günther (Kraichtal), Faris Abbas (Stutensee), Renate Knauss (Bretten), Jörg Schosser (Ettlingen-Bruchhausen), Karina Merten (Untergrombach), Alexandra Nohl (Helsmheim), Michael Krämer (Hambrücken), Ute De Clemente (Graben-Neudorf), Fabian Verch (Bruchsal), Elisabeth Hillenbrand (Bad Schönborn) und Andreas Czech (Bruchsal)
Im Anschluss an die Wahlen dankte Christian Holzer im Namen des neu gewählten Kreisvorstandes, u.a Anton Schaaf, Anneke Graner und Tamina Hommer, die nicht erneut für ein Amt kandidierten, für ihr Engagement im Kreisverband und für die Sozialdemokratie.
Mit Applaus wurde der professionell und gut gelaunten Sitzungsleitung um Anja Krug aus Bruchsal gedankt.
„Gemeinsam mit unseren Mitgliedern und Freunden wollen wir den Erneuerungsprozess der SPD anpacken. Wir wollen die Menschen wieder erreichen. Das geschieht nicht durch Zauberei, sondern wir müssen zusammenstehen und hart dafür Arbeiten“, so der neue Kreisvorsitzende.
Bruchsaler SPD im Kreisvorstand gut aufgestellt
Semira Fetjah und Anja Krug in den SPD-Kreisvorstand gewählt
Bei der letzten Kreisdelegiertenkonferenz standen die Neuwahlen der Kreisvorstandsmitglieder im Zentrum. René Repasi, der sich für eine dritte Amtszeit als Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land bewarb und mit großer Mehrheit gewählt wurde, formulierte für sein künftiges Team, dass die Kreis-SPD „jünger und weiblicher“ werden solle, damit die Interessen von jungen Menschen und Frauen ein größerer Teil unserer politischen Arbeit werden. Bei diesem Ziel werden ihn im künftigen Kreisvorstand auch zwei Vorstandsmitglieder aus Bruchsal unterstützen.
