05.10.2017 in Landtagsfraktion

SPD Regionalkonferenz Mannheim

 

Informationen weitergeben und miteinander einen Diskussionsprozess beginnen – das ist das Ziel der regelmäßig stattfindenden mitgliederoffenen Regionalkonferenzen, die die SPD-Landtagsfraktion durchführt. Der Abend startete mit einer kurzen  Begrüßung durch den stellvertretenden  Fraktionsvorsitzenden im Landtag Dr. Stefan Fulst – Blei.

Er erklärte, die Tagungsstätte sei eine ganz besondere: ein ehemaliges Möbelhaus, dass heute von der freien und integrativen Waldorfschule genutzt wird, d.h. an der  Schule werden Kinder und Jugendliche aus 35 Nationen unterrichtet.

Andreas Stoch,Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion, übernahm die Moderation und stellte die Frage in den Raum: „Wie schaffen wir es, dass die Menschen in Baden - Württemberg sehen, dass die SPD in ihrem Leben etwas Gutes macht?“

 

An diesem Abend, der Auftakt für insgesamt vier Veranstaltungen sein wird, berieten die anwesenden kommunalen Vertreter ( Gemeinderäte, Ortschaftsräte, Bürgermeister oder Ortsverein engagierte) über Möglichkeiten, das Leben der Menschen in Kommunen zu verbessern.

Hierzu waren folgende Bereiche ausgewählt, die in Foren mit Mitgliedern der Landtagsfraktion diskutiert wurden:

 

  Bildung    Finanzen   Wohnen   Sicherheit  Integration

 

Im Bereich Bildung stach besonders hervor, das dritte Kindergartenjahr unter gewissen  Bedingungen kostenfrei zu gestalten, das sogenannte „Mannheimer Modell“ . Hinsichtlich der  Finanzen wurde diskutiert, unter Berücksichtigung von Landes und Bundesvorgaben für Schulen, ÖPNV und Krankenhäusern ein besonderes  Augenmerk auf implizite und explizite Verschuldung zu legen.  Das Themengebiet Wohnen hatte angesichts der schwierig Lage auf dem Wohnungsmarkt einen besonderen Stellenwert. Die Anwesenden erarbeiteten viele Anregungen, den Schwerpunkt auf – so der Landtagsabgeordnete Daniel Born “allen gerechtes wohnen“. Im Bereich Sicherheit will man auf eine höhere Polizeidichte zu setzten, Prävention zu verstärken und kommunale Ordnungsdienste platzieren. Integration kostet Geld, aber es ist wichtig unsere rechtsstaatlichen Prinzipien durchzusetzen und das Einwanderungsgesetz bewusst anzuwenden. Diese intensiven Debatten ermöglichten einen sehr fruchtbaren Abend mit vielen Anregungen, die in unserer Fraktion bestimmt Anklang finden werden.

 

Karina Merten

18.09.2016 in Landtagsfraktion

Bürgerempfang der SPD-Landtagsfraktion

 

Mehr als 200 Besucherinnen und Besucher aus Partei, Gesellschaft und Wirtschaft waren der Einladung der SPD-Landtagsfraktion in die Badnerlandhalle nach Karlsruhe-Neureut gefolgt. Darunter waren auch die vier Mitglieder des Stadtverbandes Bruchsal Hilde Belser, Anja Krug, Alexandra Nohl und Michaela Taghi-Agdiri, die sich aus erster Hand über die Arbeit der Landtagsfraktion informieren wollten. Alle Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion waren gekommen, um über ihre politischen Schwerpunkte zu informieren und auf die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zu reagieren.

In seiner Begrüßung zeigte sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Fulst-Blei, begeistert über den großen Zuspruch bei der Veranstaltung. Er ging auf das katastrophale Wahlergebnis bei der Landtagswahl ein und motivierte die anwesenden Mitglieder, durch engagierte politische Arbeit alles zu tun, um die Menschen wieder stärker von sozialdemokratischer Politik zu überzeugen.

Anschließend berichtete Frank Mentrup, Oberbürgermeister der Gastgeberstadt Karlsruhe, über die vielfältigen Herausforderungen vor denen die baden-württembergischen Kommunen aktuell stehen. Er lobte ausdrücklich die kommunenfreundliche Haltung, die die SPD-Fraktion während ihrer Regierungszeit eingenommen hatte. Als Beispiele nannte er die Förderung kommunaler Verkehrsprojekte, den Ausbau der Ganztagsschulen und die finanzielle Unterstützung der Schulsozialarbeit.

Es folgte eine leidenschaftliche Ansprache des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch. Der ehemalige Kultusminister skizzierte die vielfältigen Aufgaben Fraktion, betonte eingebrachte Anträge und Projekte. Er zeigte sich kämpferisch und äußerte die Hoffnung, gerade im Bereich des sozialen Wohnungsbaus, der Chancengleichheit und gerechten Verteilung Akzente zu setzen. Diese Vorschläge wurden in der anschließenden Begegnung mit den SPD-Landtagsabgeordneten vertieft. Die Bruchsaler Stadtverbandsmitglieder freuten sich, mit Justizminister a. D. Rainer Stickelberger, ins Gespräch zu kommen.

(A. Krug)

30.09.2011 in Landtagsfraktion von jusos-bruchsal.de

Baden-Württemberg steigt wieder in Finanzierung der Schulsozialarbeit ein

 

Jahrelange Forderungen der SPD-Fraktion werden umgesetzt

Stuttgart/Waghäusel

Mit großer Freude vernahm der Waghäuseler Landtagsabgeordnete Walter Heiler, SPD, die Ankündigung des Sozialministeriums, dass sich das Land Baden-Württemberg in Zukunft wieder finanziell an der Unterstützung der Schulsozialarbeit beteiligen wird. Darauf einigte man sich bei einem Treffen zwischen Vertretern des Sozialministeriums und der Kommunen. Dabei kam man überein, dass die Kosten für Schulsozialarbeit in Zukunft zu einem Drittel vom Land und zu zwei Dritteln von der jeweiligen Gemeinde getragen werden.

17.06.2010 in Landtagsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Empfang der Landes-SPD in Pforzheim

 

Zu einem Empfang in Pforzheim lädt die am 8. Juli in das ein.
Hier der Einladungsflyer...

17.06.2010 in Landtagsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Empfang der Landtags-SPD in Pforzheim

 

Zu einem Empfang in Pforzheim lädt die SPD-Landtagsfraktion am 8. Juli um 20:00 in das Reuchlinhaus ein.
Die SPD-Landtagsfraktion ist regelmäßig vor Ort, um in
den verschiedenen Regionen des Landes Gespräche
mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Auf der Tour durch Pforzheim und den Enzkreis diskutieren die Landtagsabgeordneten unter anderem über die wirtschaftliche Situation des Mittelstands und des Handwerks.
Die Chancen, die im Ausbau erneuerbarer Energien liegen, und das Thema 'Schulpolitik' sollen ebenfalls erörtert werden.

Hier der Einladungsflyer...

14.12.2009 in Landtagsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

SPD-Fraktion legt Eckpunkte für die Haushaltsberatung vor.

 

Noch vor der Einbringung des Entwurfs für den Etat 2010/11 legt die SPD eigene Schwerpunkte für Ausgaben und Maßnahmen für eine mittelfristige Konsolidierung vor. In der Krise sieht Finanzexperte Nils Schmid keine Spielräume für einen rigorosen Sparkurs. Dies würde einen Konjunkturaufschwung behindern und die Zukunftsfähigkeit des Landes gefährden. Bei den Ausgaben setzt die SPD auf Bildung und Betreuung sowie auf die Modernisierung der Infrastruktur. Strukturelle Einsparungen will sie u. a. mit der Zusammenlegung von Ministerien und einer Verwaltungsebene weniger erzielen.

14.12.2009 in Landtagsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

SPD-Fraktion fordert individuelle Förderung von Kindern mit Migrationshintergrund

 

Für verstärkte Anstrengungen zur gesellschaftlichen Teilhabe von Migranten wirbt der SPD-Sprecher Nikolaos Sakellariou in einer Aktuellen Debatte zur Integrationspolitik. Bei der schulischen und beruflichen Bildung litten Migranten unter erheblichen Nachteilen. Auch beim Armutsrisiko und bei der Erwerbslosenquote zeige sich, dass es bis zu einer gelungenen Integration auch in Baden-Württemberg noch ein weiter Weg sei.

01.10.2008 in Landtagsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Umfrage der SPD-Landtagsfraktion zum G8

 

SPD verlangt Konsequenzen aus Elternprotest

An der Umfrage der SPD-Landtagsfraktion zum G8 haben sich inzwischen mehr als 10.000 Eltern beteiligt. Ihr Zeugnis fällt verheerend aus.

07.07.2008 in Landtagsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Beitragsfreier Kindergarten als mittelfristiges Ziel.

 

Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion fordert eine schrittweise Abschaffung der Kindergartenbeiträge.

22.02.2008 in Landtagsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Schmiedel setzt erste politische Akzente.

 

Der neue Vorsitzende der Landtags-Fraktion Claus Schmiedel setzt in Interviews erste politische Akzente.

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WebsoziInfo-News

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

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Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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Ste. Marie-aux-Mines ist seit dem 12.07.1989 Partnerstadt von Bruchsal. Sie hat rund 6.000 Einwohner und liegt im Elsass am Fuße der Vogesen. Vorwiegend mit dem Stadtteil Untergrombach ist die Partnerstadt verbunden. Dies hat auch einen besonderen Hintergrund: In den siebziger Jahren wurde von Bruchsaler Soldaten begonnen, einen verfallenen Soldatenfriedhof am Stadtrand herzurichten, auf dem über 1.000 deutsche Soldaten begraben liegen. Vorwiegend Untergrombacher Vereine festigten über Jahre die Freundschaft, die anlässlich der 1200-Jahr-Feier von Untergrombach (1989) zur offiziellen Partnerschaftsunterzeichnung führte. Aufgrund der Nähe (200 km) und der guten Verständigungsmöglichkeiten ist Ste. Marie-aux-Mines auch ein sehr schönes Ausflugsziel.

Freundeskreis Untergrombach/Ste. Marie-aux-Mines e.V.

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