04.02.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

SPD-Stellungnahme zu "Neuregelung der Vereinsförderung"

 

Gemeinderat sagt Ja: Höhere Zuschüsse und Hallengebühren in Bruchsal (Zum BNN-Bericht bitte klicken)

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Ich möchte mich nicht zu sehr mit der Historie aufhalten. Nur so viel: Wir stehen heute „ hoffentlich“ am Ende einer sehr langen und von vielen Diskussionen begleiteten Reise, welche letztlich eine gerechtere Verteilung von Fördermitteln der Stadt Bruchsal – und damit ja auch Steuergelder – als Ergebnis hat.

04.02.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme zur Einführung der neuen Profilfächer Spanisch und IMP am Justus-Knecht-Gymnasium Bruchsal

 

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Schulträgeraufgaben gehören zur DNA des Gemeinderats und liegen uns als SPD-Fraktion daher besonders am Herzen. Da Bildung die wichtigste Ressource unseres Landes ist, gilt es hier immer wieder kritisch hinzuschauen, Prozesse zu optimieren und manchmal auch größere Veränderungen vorzunehmen.

28.10.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Aus der letzten Gemeinderatssitzung

 

Wichtigster Punkt der vergangenen Sitzung war die Haushalteinbringung der Oberbürgermeisterin.Wir werden den Haushaltsentwurf gründlich beraten und in unserer Haushaltsrede am 21.12.21 kommentieren.

Die SPD-Fraktion nahm die Machbarkeitsstudie zur „Erweiterung der Kläranlage und Integration einer vierten Reinigungsstufe“ zur Kenntnis. Hier erwartet unseren Abwasserwirtschaftsbetrieb ein sehr ambitioniertes Projekt, das jedoch für die Versorgung der Bevölkerung notwendig ist. Die Zunahme der Schadstoffe sowie strengere gesetzliche Regelungen machen die umfangreiche technische Erneuerung und Erweiterung der Kläranlage notwendig. Faktisch wird sich diese auch auf den Wasserpreis auswirken.

Unsere volle Zustimmung fand der Einstieg in die Planungen zur Generalsanierung der Gebäude der Albert-Schweitzer-Realschule und der Pestalozzi-Schule. Hier herrscht dringender Handlungsbedarf hinsichtlich der Gebäudetechnik, im Sanitärbereich und den räumlichen Gegebenheiten. Die vorgelegte Variante 2 für die Sanierung der Realschule, die u. a. größere Klassenzimmer, die Schaffung weiterer Räume sowie u. a. ein größeres Lehrerzimmer vorsieht, scheint angesichts veränderter pädagogischer Anforderungen an die Realschule sinnvoll. Dort muss im Unterricht zunehmend stärker differenziert werden – dies könnte in größeren Räumen sinnvoller erfolgen. Die Raumgrößen der Pestalozzi-Schule blieben in der von uns zugestimmten Variante 1 aufgrund der geringeren Klassengrößen in dieser Schulform erhalten, würden aber durch eine Sanierung aufgewertet.

Wir freuen uns, dass mit dem „Maßnahmenplan Wohnen“ ein Anreizsystem geschaffen wird, um Eigentümer*innen zur Vermietung leerstehenden Wohnraums zu motivieren. Allerdings geht uns dieser nicht weit genug. Wir wünschen uns u. a. mit der Einführung eines Leerstandskatasters, ehrenamtlichen „Wohnungslotsen“, einem kommunalen Wohnraumgipfel und Umzugshilfen weitere Maßnahmen.

Ihre SPD-Fraktion Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

11.10.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme der SPD Fraktion zu TOP 9 „Sanierung „Alte Siemenssiedlung“

 

Martina Füg für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Anwesende der Verwaltung und werte Kolleg*innen des GR,

mit dem Projekt „Sanierung „Alte Siemensiedlung“ beginnt die Stadt Bruchsal zusammen mit der Bruchsaler Wohnbau ein ehrgeiziges Projekt, das ihr aber sehr gut zu Gesicht steht.

Nicht nur, dass dem wachsenden Wohnungsbedarf Rechnung getragen wird, es wird auch ein ansprechendes Wohnquartier erstellt, das in allen Preisklassen, nach neuen Wohnstandards  energetisch optimiert Wohnraum in verschiedenen Größen bietet.  Dass außerdem nicht ghettoisiert wird, sondern auch verschiedene Gesellschaftsschichten in einem gemeinsamen Quartier leben, sehen wir als einen besonderen Pluspunkt dieses Projektes.

Hervorheben möchten wir die wieder einmal gelungene, übergreifende Zusammenarbeit der BruWo Geschäftsführung, der  Stadtplanung und der Stadtplanung Sanierungsabteilung. Die Fördergelder aus dem Bereich Sanierung geben diesem Projekt eine stabile Basis und die Nutzung der Gebäuderiegel nach den bereits eingesetzten Plänen aus Untergrombach sorgt für weitere Kostenersparnis.

Wir sind sicher, dass die Gespräche mit den jetzigen Mieter*innen sensibel und umsichtig geführt werden und hoffen auf einen guten Verlauf und ein schnelles Umsetzen, denn der vorgestellte Zeitplan  ist  eine große Herausforderung.

Den Wohnraum in dieser hervorragenden Lage zu verdoppeln, das ist ein weiteres Vorzeigeprojekt für Bruchsal – die SPD Fraktion gibt hierfür sehr gerne ihre Zustimmung!

11.10.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

SPD-Stellungnahme zum geplanten Quartiersplatz / -gelände in der Bahnstadt

 

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

die SPD-Fraktion begrüßt die Planungen rund um den Quartiersplatz und -park in der Bahnstadt.

Eine Stadt benötigt Plätze, die zum Verweilen einladen. 

Bei Betrachtung des Entwurfplans wird deutlich, dass genau das entstehen soll. 

Insbesondere die unterschiedlichen Nutzungsmöglichkeiten, die unter anderem auch kulturelle Veranstaltungen erlauben, in Verbindung mit viel Grün ist aus unserer Sicht sehr erfreulich - ebenso wie der Zugang zum Saalbach, der in der Stadt zu selten wahrnehmbar ist.

Wie von Herrn Krempel erwähnt, Begrünung schafft Aufenthalts- und damit letztlich auch Wohn- und Lebensqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger und trägt erheblich zum Charme einer Stadt bei. 

Mehr Grün würde anderen Stellen Bruchsals sicherlich auch guttun. 

Einen Wermutstropfen stellen leider die hohen Kosten dar, Herr Kollege Kistenberger hat es erwähnt, (wenngleich Fördermittel gewonnen werden konnten.)

Tröstlich ist, dass wir hierfür ein Projekt mit Hand und Fuß erhalten werden.

Eine kleine Anregung zum Schluss: 

Achten Sie bitte darauf, dass die Anlage mit ausreichend großen Mülleimern bestückt wird. Es sollte nicht so sein wie an anderen Plätzen der Stadt, wo die Mülleimer völlig überfüllt sind und damit ein trauriges Bild abgeben. 

Fazit: Lob und Zustimmung verbunden mit der Bitte, die Anregung aufzunehmen.

Vielen Dank - auch an den Kneipp-Verein.

11.10.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

SPD-Stellungnahme zur Neugestaltung der Außenfläche der Konrad-Adenauer-Schule

 

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Wir freuen uns, dass die Außenanlage der KAS auf die Höhe der Zeit gebracht wird.

SuS sollen sich an ihrer Schule wohlfühlen - hierzu trägt die Maßnahme an der KAS bei.

Das Geld, welches hier investiert wird, ist also gut angelegt.

Wichtig ist uns zu betonen, dass öffentliche Flächen, die mit öffentlichen Geldern in Schuss gehalten werden, auch öffentlich zugänglich bleiben sollten - auch nach Schulschluss.

Der Außenbereich der KAS dient einigen Kindern und Jugendlichen in ihrer Freizeit als Spiel- und Verweilfläche. 

Dass dies auch zukünftig so bleiben wird, begrüßen wir.

Die ein oder andere Schule in Bruchsal schließt ihre Schulhöfe nach Schulschluss. Namen der Schulen wurden soeben genannt.

Aus unserer Sicht ist dies nicht in Ordnung. Wo städtisches Geld eingesetzt wird, sollten Menschen auch nach Schulschluss die Möglichkeit haben, Tischtennisplatten o.Ä. im Außenbereich zu nutzen. 

Hierauf sollten die Stadt und die Schulleitungen hinwirken.

Zustimmung von der SPD-Fraktion. Vielen Dank 

11.10.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

SPD-Stellungnahme zum Lärmaktionsplan

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Die SPD bedankt sich bei der Verwaltung für die umfangreichen Beteiligungsmaßnahmen der Öffentlichkeit. Hier insbesondere für die Vorstellungen in den Ortschaftsräten und nach dieser Sitzung die nachfolgenden Beteiligungsmaßnahmen. 

Die Bevölkerung zeigt bisher aus unserer Sicht - auch und gerade wegen der Beteiligungen und den aufklärerischen Ausführungen eine hohe Akzeptanz der Stufe 2 - Maßnahmen. 

Leider können wir uns nur auf Berechnungen stützen - was der besseren Vergleichbarkeit geschuldet ist. Dies führt dazu, dass feststellbare hörbare starke Belastungen z.b. b 35 Weiherberg nicht mit Maßnahmen belegt sind. 

Gleiches gilt für den Umstand, dass einige Straßenabschnitte  ausgenommen werden so z.B. Schnabel-Henning-Straße in Höhe der ASR oder Styrumstraße in Höhe KKS. Auch die Tunneleinfahrt bei der Bäckerei Reisig stellt aus Lärmgründen ein Problem dar.

Die SPD begrüßt die Planung - die baulichen Maßnahmen werden ja ohnehin jeweils separat abgestimmt. 

11.10.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

SPD-Stellungnahme zu Top Ökopunkte

 

Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion

Werte Anwesende, Frau Korin, der Umsetzung der Ökomaßnahmenkonzeption stimmt die SPD grundsätzlich zu. Die Maßnahmen des Naturschutzes die daraus hervorgehen, befürworten wir, schließlich geht es auch darum als Kommune handlungsfähig zu sein. Über die Sinnhaftigkeit mancher Vorgänge müssen sich die Experten vor Ort und in der Verwaltung den Kopf zerbrechen.

Grundsätzlich lehnen wir den Einkauf von Ökopunkten ab. Nur der Ausgleich vor Ort macht Sinn. Ausgleichsmaßnahmen sind Zukunftsmaßnahmen. Dabei müssen Konzeptionen erstellt werden, die ein weiteres Versiegeln vermindert oder verhindert, Innenverdichtung vor Außenverdichtung, sowie eine maßvolle Nachverdichtung.

Eine Aufwertung durch entsprechende Maßnahmen, die uns zum nächsten Punkt in der Tagesordnung führen, befürworten wir sehr, dazu später mehr, schließlich bringen zusammenhängende Maßnahmen einen Mehrwert und sind dauerhaft zu sichern, nur dann sind sie auch nachhaltig.  Ein Konzept, mit Grobzielvereinbarungen die man durch Teilziele erreichen kann macht das konzeptlose Handeln überflüssig, kann aber durchaus durch ad hoc Maßnahmen ergänzt werden um flexibel reagieren zu können und sollte nicht in Stein gemeiselt sein. Gute Ideen brauchen Zeit zum Wachsen. Schließlich sollen die Maßnahmen mit Maß und Ziel eingesetzt werden und als strategisches Planungsinstrument genutzt werden. Wie bei einer klassischen Sparanlage, je mehr Einlagen es gibt, desto höher ist die Rendite. Davon profitiert Mensch und Natur, sowie die Stadt als Handlungsträgerin.

16.12.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme zur Haushaltssatzung der Stadt Bruchsal für das Jahr 2021

 
Die Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion, links oben (v.l.n.r.): Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel, Martina Füg, Anja Krug und Fabian Verch
Die Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion, links oben (v.l.n.r.):
Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel, Martina Füg, Anja Krug und Fabian Verch

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Petzold-Schick,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Glaser,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,

 

„In der Krise beweist sich der Charakter.“

 

Dieses Zitat Helmut Schmidts möchte ich der Haushaltsrede unserer SPD-Fraktion voranstellen.

Das Jahr 2020 mit der Coronapandemie hat jede einzelne Bürger*in und unser Gemeinwesen gefordert. Für viele von uns waren Phänomene wie Lockdown, Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen nicht vorstellbar. Ebenso wenig wie Homeoffice, wochenlanges Fernlernen, Demonstrationen gegen Gesundheitsschutz und Alltag auf Distanz.

Charakter hat hier die Mehrheit unserer Bürgerinnen und Bürger bewiesen, indem man aufeinander Rücksicht nimmt, Hygieneregeln einhält, Verzicht übt um sich und andere zu schützen und solidarisch andere unterstützt. Wir möchten an dieser Stelle zunächst allen danken, die sich in der Nachbarschaftshilfe, durch Weitergabe von Informationen, kreative Angebote und Rücksichtnahme für ein solidarisches Miteinander in der Coronakrise einsetzen. Dies gilt auch für alle Mitarbeitenden der Stadt Bruchsal, die sich den Herausforderungen stellen, Probleme konstruktiv lösen und das Allgemeinwohl im Blick haben.

Im Blick auf das neue Haushaltsjahr 2021 bleibt vieles ungewiss. Wir haben gerade hinsichtlich der Entwicklung des Pandemiegeschehens und seiner Folgen keinerlei wirkliche Planungssicherheit. Und genau an diesem Punkt müssen wir als Stadtgesellschaft in Bruchsal Charakter beweisen: Nicht resignieren, sondern weiter für die Zukunft und ihre Herausforderungen gestalten. Diesen Geist beweist der vorliegende Haushaltsentwurf. Wir als SPD-Fraktion möchten gerade in der Krise Charakter zeigen im Sinne einer gemeinwohlorientierten, klaren Haltung, die Zukunft gestalten will. Dies haben wir bereits in unserem Arbeitspapier zur Coronakrise dargelegt. Dies zeigen wir jetzt mit unseren Gedanken zur Haushaltssatzung.

 

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„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

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Ste. Marie-aux-Mines ist seit dem 12.07.1989 Partnerstadt von Bruchsal. Sie hat rund 6.000 Einwohner und liegt im Elsass am Fuße der Vogesen. Vorwiegend mit dem Stadtteil Untergrombach ist die Partnerstadt verbunden. Dies hat auch einen besonderen Hintergrund: In den siebziger Jahren wurde von Bruchsaler Soldaten begonnen, einen verfallenen Soldatenfriedhof am Stadtrand herzurichten, auf dem über 1.000 deutsche Soldaten begraben liegen. Vorwiegend Untergrombacher Vereine festigten über Jahre die Freundschaft, die anlässlich der 1200-Jahr-Feier von Untergrombach (1989) zur offiziellen Partnerschaftsunterzeichnung führte. Aufgrund der Nähe (200 km) und der guten Verständigungsmöglichkeiten ist Ste. Marie-aux-Mines auch ein sehr schönes Ausflugsziel.

Freundeskreis Untergrombach/Ste. Marie-aux-Mines e.V.

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