29.03.2024 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Aus der Gemeinderatssitzung vom 19. März 2024

 

Im Zentrum der Sitzung stand das Gelände der Alten Landesfeuerschule. Dort plant das Land Baden-Württemberg eine Erstaufnahmeeinrichtung für geflüchtete Menschen einzurichten. Darüber informierten zwei Mitarbeiter des Justizministeriums den Gemeinderat. Anschließend gab es Gelegenheit für Anmerkungen und Nachfragen. Für uns als SPD-Fraktion steht außer Frage, dass das Land in der Pflicht ist, sich um Geflüchtete zu kümmern, ihre Berechtigung auf Asyl zu überprüfen und faire Verfahren in einer menschenwürdigen Umgebung zu bieten. Hier hat auch Bruchsal einen Teil der Verantwortung selbstverständlich mitzutragen. Wir halten den Standort der Alten Landesfeuerwehrschule aufgrund der Lage im Wohngebiet, der weiten Wege in die Stadt für Menschen, die wenig mobil sind, und der maroden Gebäude, die aufwändig instand gesetzt werden müssen, nicht für optimal.

03.03.2024 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme zur Planoffenlage Vorranggebiete für Windkraftanlagen 

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Ausführungen zu CO2 Bilanzen, dezentrale Erzeugung von Energie, Wirtschaftlicher Mehrwert der Energieerzeugung  vor Ort und hierbei insbesondere im Süden, Windhäufigkeiten usw. erspare ich ihnen an dieser Stelle.  

Windkraftanlagen sind gesetzlich privilegiert und können daher dort gebaut werden, wo ein Investor das möchte, es sei denn, die Regionalverbände und die betroffenen Gemarkungskommunen machen ihre Hausaufgaben. Dann nämlich haben sie das Heft des Handelns in der eigenen Hand. 

Hierzu bedarf es einer gehörigen Portion Realismus und der Anerkennung von Tatsachen. So z.B werden Wasserkraftwerke an Flüssen mit ausreichender Wassermenge gebaut. Windkraftanlagen hingegen werden dort geplant und errichtet, wo die Windhäufigkeit dies sinnvoll erscheinen lässt. Ein solcher Bereich ist nunmal der Großraum Bruchsal, Gondelsheim, Kraichtal. 

01.02.2024 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Aus der Gemeinderatssitzung vom 30.01.24

 

Im Zentrum der Sitzung stand die Information zu vier möglichen Ausbauvarianten der B 35. Die SPD-Fraktion lehnt hier einen Streckenverlauf durch das wertvolle Gebiet Rotenberg ab. Die Untersuchungen haben gezeigt, dass dort schützenswerte Tier- und Pflanzenarten leben. Wir können uns glücklich schätzen, dass wir auf unserer Gemarkung noch über ein relativ großes – von Straßen kaum zerschnittenes – Naturgebiet verfügen. Unserer Meinung nach wäre ein Ausbau der B 35 auf bestehender Strecke mit einer Tunnellösung in der Kernstadt und maximalem Lärmschutz, auch für Heidelsheim und Helmsheim am sinnvollsten. Menschen und Natur müssen hier vorrangig geschützt werden. Dem vorgeschlagenen Ablauf zur Wahl des Beigeordneten stimmen wir zu. Erfreulich ist, dass die Wärmeleitplanung für Bruchsal und Obergrombach wieder einen Schritt vorangeht. Unsere Bürgerinnen und Bürger können sich über den Sachstand auf der städtischen Homepage und persönliche Beratungsgespräche mit der Energieagentur individuell ausführlich informieren, um ihre eigenen Planungen bezüglich ihrer Heizung weiterzuführen. Der Kindergarten St. Bartholomäus in Büchenau erfährt nach der attraktiven Erweiterung nun eine Erneuerung eines Teils der Außenanlage mit zeitgemäßen Spielmöglichkeiten. Zugestimmt haben wir der maßvollen Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuungsbausteine an den Grundschulen in der Kernzeit sowie den Randzeiten und bei der Ferienbetreuung. Selbst nach der Erhöhung wird die Stadt hier weiterhin mindestens 50 % zum Kostendeckungsgrad beitragen. Diese soziale Verantwortung ist uns wichtig. Wir weisen an dieser Stelle auch darauf hin, dass bereits an vier Grundschulen ein – vom Mittagessen abgesehen – kostenloses Ganztagesangebot zur Verfügung steht. Die Kommunalwahlen am 09. Juni werfen ihre Schatten voraus. Der Gemeindewahlausschuss wurde bestellt. Wir stellen uns einem fairen politischen Wettbewerb und appellieren an alle Wahlberechtigten, ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen. Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

12.12.2023 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Zusammen für ein starkes Deutschland - Bericht vom Bundesparteitag der SPD

 
SPD-Delegierte der Region Karlsruhe: Judith Marvi, Meri Uhlig, René Repasi, Assad Hussain, Parsa Marvi (vlnr)

Assad Hussain für die Bruchsaler Sozialdemokraten beim Bundesparteitag der SPD
Assad Hussain nahm am Wochenende als einer der 49 baden-württembergischen Delegierten für die SPD Bruchsal am Bundesparteitag der SPD teil.
Der Bundesparteitag war geprägt von intensiven Debatten über die aktuelle Haushaltslage und Strategien für die Zukunft. Verschiedene Anträge und Positionen wurden diskutiert, darunter auch wichtige Entscheidungen zu Investitionen in Bildung, zum Kampf gegen Rechtsextremismus und zur klimaneutralen Transformation unserer Wirtschaft.
Bundeskanzler Scholz sprach in seiner Rede unter großem Jubel der Delegierten davon, dass es mit der SPD keinen Abbau des Sozialstaats in Deutschland geben werde. Auch der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez wandte sich mit eine Grußwort an den Parteitag. Er sprach sich insbesondere für mehr Investitionen in Bildung aus, um die Bevölkerung präventiv vor Rechtspopulismus zu schützen.
Der Bundesparteitag endete mit einer klaren Ausrichtung und neuen Beschlüssen, z.B. zur Aussetzung der Schuldenbremse für 2024, die die SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz auf ihrem Weg für eine gerechtere und zukunftsfähige Gesellschaft stärken sollen. Assad Hussain kehrte mit neuen Impulsen und einer klaren Vision für die politische Arbeit und dem in 2024 bevorstehenden Kommunalwahlkampf nach Bruchsal zurück.

03.12.2023 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Aus der November-Gemeinderatssitzung

 

Mit großem Interesse verfolgte die SPD-Fraktion die Ausführungen von Herrn Michael Rausch von der IHK, der zu Beginn der Gemeinderatssitzung seinen „Innenstadt-Check“ vorstellte. Bei seinen Handlungsempfehlungen für eine besser frequentierte Innenstadt haben wir auch einige unserer Forderungen wiederentdeckt: U.a. bessere Bedingungen für den Radverkehr, mehr Aufenthaltsqualität bspw. durch gezielte Begrünung und kostenfreie Sitzgelegenheiten oder auch der Fokus auf Sauberkeit. Das Ziel muss es sein, die City attraktiv für Besucherinnen und Besucher zu machen, damit davon der Einzelhandel profitieren kann.

Wir unterstützen den weiteren Breitbandausbau in der Kernstadt und den Stadtteilen Heidelsheim und Helmsheim und beauftragen die Verwaltung, eine Ausbau-Absichtserklärung mit der Deutschen Glasfaser abzuschließen. Für den Wirtschaftsstandort Bruchsal ist die Realisierung von Glasfaser in der gesamten Stadt von großer Bedeutung.

Unsere Zustimmung fand der geplante zeitliche Ablauf der turnusgemäßen Wahl des Jugendgemeinderats für die Wahlperiode 2024-2026. Wir hoffen auf viele Kandidierende sowie eine hohe Wahlbeteiligung und danken schon jetzt allen Jugendlichen, die sich im JGR engagieren. Bedanken möchten wir uns auch bei Frau Vera Herberger und ihrem Team für die Konzeption „Offene Jugendarbeit in Bruchsal“. Für die SPD-Fraktion ist die Schaffung und Durchführung jugendkultureller Angebote ein wichtiger Zukunftsbaustein für ein soziales Miteinander in unserer Stadt. Deshalb stimmten wir auch für die Erhöhung des Kostenzuschusses für das Jugendzentrum Southside und die Stadtranderholung.

Eine funktionelle und optisch ansprechende PV-Lösung beim künftigen ZOB-Dach muss leider dem Rotstift weichen. Die zu planenden kleinen Überdachungen sollten nur hinsichtlich der Bauart klein sein. Wir mahnen an, dass die Überdachungsfläche sowohl den derzeitigen Regional- als auch den Maxbusbahnhof bedient, welcher hierher verlagert wird.

Die Schaffung von Wohnraum ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Wir hoffen daher, dass die Zielsetzungen für die Wohnentwicklung des Areals der alten Landesfeuerwehrschule realisiert werden können und erwarten von der Landesregierung, sich hier endlich konstruktiv zu bewegen.

Mit Freude stimmen wir der Aufstellung des Bebauungsplans der Joß-Fritz-Schule zu, um in naher Zukunft den Platzmangel an der Schule beheben zu können.

Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

12.11.2023 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Tiefe Trauer um Gerd Speck

 

Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Obergrombach und des gesamten Bruchsaler Stadtverbandes trauern um Gerd Speck, der vor wenigen Tagen nach schwerer Krankheit verstarb. Gerd Speck und die SPD in Obergrombach sind untrennbar miteinander verbunden, seit 1975  war er Mitglied unserer Partei. Dabei waren Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität auch im Alltag handlungsleitend. Gerd Speck Herz schlug immer für die diejenigen, die es schwerer hatten als andere und er war der festen Überzeugung, dass Politik – frei nach Willy Brandt – das Ziel haben muss, das Leben der Menschen konkret zu verbessern.

24.10.2023 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Aus der Gemeinderatssitzung am 19. Oktober 2023

 

Im Zentrum der Sitzung stand die Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin. Wir werden diese in den kommenden Haushaltsberatungen und mit unserer Haushaltsrede in der Dezembersitzung in den Blick nehmen. Die prognostizierten Mindereinnahmen nehme wir ernst – gerade im Bewusstsein der anstehenden Großprojekte wie z. B. die Sanierung der Albert-Schweitzer-Realschule und den Umbau des Busbahnhofs. Es braucht im Haushalt klare Priorisierungen, um in Bruchsal weiterhin soziale Interessen für ein gutes Zusammenleben zu realisieren. Die Kriminalstatistik nehmen wir zur Kenntnis und danken allen Mitarbeitenden der Polizei für ihren Einsatz. Besorgt stimmen uns die zahlreichen Gewaltdelikte. Positiv fallen uns die Aktionen gegen Wohnungseinbrüche auf. Unsere Zustimmung findet der barrierefreie Ausbau von zehn Bushaltestellen im Stadtgebiet. Hier weisen wir auf unseren Antrag hin, dass geprüft werden sollte, welche Haltestellen sich schnell und einfach mit einer Sitzgelegenheit ausstatten lassen würden. Wir freuen uns, dass die Buslinie 121 künftig Büchenau mit Stutensee verbinden wird. So werden neue Umsteigebeziehungen Richtung Karlsruhe geschaffen und direkte Wege nach Stutensee möglich. Wir hoffen auf rege Nutzung. Ein großer Dank gilt dem Waldkindergarten Bruchsal und der katholischen Verrechnungsstelle dafür, dass sie weitere Kindergartengruppen anbieten. Der Waldkindergarten wird einen zweiten Standort beim Fanfarenheim eröffnen. Der Kindergarten St. Elisabeth mit drei bestehenden und zwei weiteren Gruppen während der Generalsanierung an den Campus umzuziehen. Mittelfristig brauchen wir einen weiteren Kindergarten in der Kernstadt. Außerdem sollten wir Kindergärten in kommunaler Trägerschaft ermöglichen. Erfreulich ist, dass der Neubau des Kindergartens „Guter Hirte“ in Heidelsheim eröffnet werden konnte. Negativ zeigt sich hier die enorme Steigerung der Baukosten.

Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.

24.10.2023 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

SPD-Stellungnahme zu "barrierefreier Ausbau Bushaltestellen"

 

Fabian Verch für die SPD-Fraktion

Teilhabe bedeutet laut WHO das "Einbezogensein in eine neue Lebenssituation." Es ist ein weiterer Schritt zur Selbstbestimmung.

Auch Menschen mit Beeinträchtigungen haben ein Recht darauf, ihren Alltag möglichst ohne fremde Hilfe meistern zu können. Genau so möchten wir die vorgestellten Maßnahmen verstanden wissen; nämlich nicht nur, um die Forderungen aus dem Personenbeförderungsgesetz zu erfüllen, sondern weil wir es für notwendig erachten, Betroffenen die Möglichkeit zu bieten, ein selbstbestimmtes Leben zu führen.

Das kostet Geld, welches aber fut angelegt ist. Insbesondere auch bei Berücksichtigung des demographischen Wandels.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Antrag zu und freut sich über die damit verbundenen Förderungen.

Ferner bittet die SPD-Fraktion darum, zu prüfen, ob weitere Haltestellen mit Sitzmöglichkeiten und Überdachungen ausgestattet werden können.

24.10.2023 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

SPD-Stellungnahme zur Kriminalstatistik

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Die SPD bedankt sich im Namen der Bürger bei den Beamten des Polizeireviers Bruchsal und der Kriminalinspektion Bruchsal. Wir sind froh, daß es diese beiden Präsenzdienststellen in Bruchsal gibt und wissen um die immense Arbeit, die dort täglich geleistet wird. Eine Bewertung der vorgestellten Zahlen fällt wegen  der außergewöhnlichen Vorjahre schwer. Aus diesem Grund erfolgte lediglich die Bitte den Innenstadtraum insbesondere in den Abendstunden der Wochenenden verstärkt ins Auge zu nehmen und insbesondere mittels Fußstreifen eine durchaus gewünschte Bürgernähe und ein subjektives Sicherheitsgefühl zu fördern. Der Rückgang der Tageswohnungseinbruchzahlen im Vergleich zu den Vorcoronajahren ist sehr positiv zu bewerten.

03.10.2023 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Aus der Gemeinderatssitzung im September

 

Das Thema „Ausweisung von Potentialflächen für die Realisierung von Windenenergieanlagen wurde in den letzten Monaten heftig diskutiert. In der letzten Gemeinderatssitzung haben wir überzeugt der Suchraumkarte für potentielle Flächen auf unserer Gemarkung zugestimmt. Damit können dann auch konkrete Schritte der Umsetzung von Windenergieanlagen gegangen werden. Die Auswahl der Flächen ist maßvoll und abgewogen. Wir sind davon überzeugt, dass Windenergie ein notwendiger Bestandteil des künftigen Energiemixes darstellt. Unser Ziel ist es außerdem, potentielle Windkraftanlagen möglichst auf städtischen Flächen zu realisieren. Auch für den Preis, dass dafür erst einmal Waldflächen gerodet und später wieder aufgeforstet werden müssten. So können nämlich Gewinne durch die Nutzung der Flächen allen Einwohnern Bruchsal über den städtischen Haushalt zugutekommen.

SPD Untergrombach auf Facebook


https://www.facebook.com/spduntergrombach/

Termine Heute

20.04.2024, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr
öffentlich
Kandidaten - Kaffee & Kuchen
am Joss Fritz Brunnen - Drehscheibe Untergrombach

SPD Stadtverband Bruchsal

Bildergebnis für SPD Stadtverband Bruchsal

Jusos Bruchsal

SPD Obergrombach

SPD Büchenau

 

SPD Helmsheim

 

SPD Heidelsheim

 

Unser Kreisverband - Karlsruhe Land

SPD Karlsruhe-Land

SPD Baden Württemberg

Daniel Born - unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

Parsa Marvi unser Bundestagsabgeordneter

SPD

SPD in Europa

Bildergebnis für spd europa block

Arbeitskreis EUROPA

Bildergebnis für Arbeitskreis Europa SPD

Menschen mit Behinderungen in der SPD

WebsoziInfo-News

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:51
Heute:184
Online:7

Gemeinde

Wanderungen

Kommt zusammen! Macht Europa stark.

SPD

Unsere Partnerstadt Sainte Marie aux Mines

30 Jahre

Deutsch - Französische Freundschaft

30 ans

d`amitié franco-allemande

Untergrombach - Ste. Marie aux Mines 

1989 -2019

Ste. Marie-aux-Mines ist seit dem 12.07.1989 Partnerstadt von Bruchsal. Sie hat rund 6.000 Einwohner und liegt im Elsass am Fuße der Vogesen. Vorwiegend mit dem Stadtteil Untergrombach ist die Partnerstadt verbunden. Dies hat auch einen besonderen Hintergrund: In den siebziger Jahren wurde von Bruchsaler Soldaten begonnen, einen verfallenen Soldatenfriedhof am Stadtrand herzurichten, auf dem über 1.000 deutsche Soldaten begraben liegen. Vorwiegend Untergrombacher Vereine festigten über Jahre die Freundschaft, die anlässlich der 1200-Jahr-Feier von Untergrombach (1989) zur offiziellen Partnerschaftsunterzeichnung führte. Aufgrund der Nähe (200 km) und der guten Verständigungsmöglichkeiten ist Ste. Marie-aux-Mines auch ein sehr schönes Ausflugsziel.

Freundeskreis Untergrombach/Ste. Marie-aux-Mines e.V.

Freundeskreis Untergrombach/Ste. Marie-aux-Mines e.V.

Sitzungstermine Bruchsal

Rathaus Bruchsal

20.04.2024, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr
öffentlich
Kandidaten - Kaffee & Kuchen
am Joss Fritz Brunnen - Drehscheibe Untergrombach

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden