Kommunalpolitik
03.05.2022 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Erste Besichtigung durch den Aufsichtsrat der kommunalen Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft
In etwa 1,5 Jahren Bauzeit entstand in Untergrombach an der Ernst-Renz-Straße eines der größten Neubauprojekte der kommunalen Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft. Auf einem städtischen Grundstück in unmittelbarer Bahnhofsnähe konnten 17 Wohnungen realisiert werden, die etwa ab Juli von den Mieter*innen bezogen werden können. Zu einer ersten Besichtigung war jetzt der Aufsichtsrat der Bruchsaler Wohnungsbau mit seinem Vorsitzenden, Bürgermeister Andreas Glaser, eingeladen.
15.02.2022 in Kommunalpolitik von jusos-bruchsal.de
Am Samstag 5. Februar 2022 fand die ordentliche Jahreshauptversammlung der Jusos Stadtverband Bruchsal statt.
16.11.2021 in Kommunalpolitik von jusos-bruchsal.de
"Wird der Osten unregierbar?" Diese und viele weitere Fragen zur deutschen Einheit sind letzten Samstag an unserem Ost-Westaktionstag gefallen.
Sie sind absichtlich provokant gestellt, denn so verlangt die Thematik. Trotz drei Jahrzehnten ist im geeinten Deutschland eine gesellschaftliche Barriere zu spüren, nicht zuletzt verstärkt durch alte Stigmatas und Intoleranz. Ein Bürgerdialog, mit dem Ziel der Aufarbeitung und Bekämpfung der alten Norm einer Teilung, soll die persönliche Schlichtung ermöglichen.
Dass dieses Thema nicht nur uns Jusos und die SPD anspricht, ist uns klar. So wurden auch zahlreiche Gäste eingeladen wie Paul Taube (Kulturamtsleiter Remchingen), Franziska Richter (FES),
Birgit Kipfer(Verein gegen Vergessen - für die Demokratie) und MdL Jonas Weber. Nach einigen Impulsreden ist der Diskurs eröffnet, so ist aus vielen externen Besuchern eine hitzige Debatte entfacht. Wir freuen uns besonders über die Ehrlichkeit der Menschen, authentisch ihre Erfahrungen miteingebracht zu haben.
Letztlich zieht Franziskas Aufruf auch ein gutes Resümee für uns Jusos, so liegt es auch an uns jungen Menschen, nicht die Fesseln einer alten Mentalität mitzutragen und auf eine wahre Einheit für jeden hinzuarbeiten.
Ein Bericht von Jason Baumgärtner
28.10.2021 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Mit großer Freude besuchte die SPD-Fraktion die Eröffnung der neuen Sporthalle in der Bahnstadt. Seit über 15 Jahren wurde über das Projekt diskutiert, Standorte analysiert und um die Finanzierung gerungen. 2017 erfolgte der endgültige Beschluss für den Bau der Halle auf dem Grundstück in der Bahnstadt.
Innerhalb der SPD-Fraktion engagierte sich besonders Gerhard Schlegel für die Schaffung weiterer Hallenkapazitäten in Bruchsal. Er arbeitete sich tief ins Thema ein und brachte seine Erfahrungen aus jahrzehntelangen ehrenamtlichen Engagement für den Breitensport ein. Konstruktive Unterstützung erfuhr er hierbei von seinem damaligen Fraktionskollegen Hans-Jörg Betz, der als Schulleiter der Realschule die besonderen Bedürfnisse des Schulsports in die Debatten einbrachte.
Aufgrund des langen und schwierigen Prozesses bis zur heutigen Einweihung der Halle zeigte sich die SPD-Fraktion erleichtert und erfreut. "Es ist ein Meilenstein für den Bruchsaler Schul- und Vereinssport, dass die neue Sporthalle in der Bahnstadt mehr Trainingskapazitäten ermöglicht. Wir wünschen allen Sportler*innen viel Freude in den neuen Räumen. Allen, die an der Realisierung der Halle beteiligt waren, danken wir sehr herzlich!", so die einhellige Meinung der SPD-Fraktion.
16.10.2021 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
In der Bruchsaler Tunnelstraße entsteht das Hospiz "Arista Nord", in dem ab Ende 2022 acht stationäre Plätze geschaffen werden sollen. "Leben dürfen bis zum Tod" - unter diesem Motto stand die gestrige Auftaktveranstaltung mit der die Hospizidee noch stärker verbreitet werden soll. Mit großer Freude und Überzeugung folgten Mitglieder der SPD-Fraktion der Einladung. "Das Hospiz Arista Nord wird sterbenskranken Menschen aus Bruchsal und Umgebung einen Ort achtsamer Begleitung bis zum Lebensende ermöglichen. Auch ihre Angehörigen können dort Entlastung und professionelle Unterstützung erfahren", so die SPD-Gemeinderät*innen Martina Füg, Anja Krug und Fabian Verch.
Selbstverständlich wird die SPD-Fraktion im Bruchsaler Gemeinderat das Hospizprojekt weiterhin unterstützen. Wir werben außerdem um Spenden, damit Bau und Betrieb des "Arista Nord" gut gelingen können.
14.10.2021 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Am Mittwoch, den 12.10.2021 trafen sich die Mitglieder des Gemeinderats vor dem Ausschuss für Umwelt und Technik, um die Kläranlage Bruchsal zu besichtigen. Die hieraus gezogenen Erkenntnisse werden nun in künftige Beratungen einfließen.
28.06.2021 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Nicht nur in ihrer politischen Haltung, sondern auch in ihrer Freude am Fahrradfahren ist sich die SPD-Fraktion im Bruchsaler Gemeinderat einig. Daher unterstützen Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch gerne das Team "Gemeinderat" beim diesjährigen Stadttadeln.
Auch die Jusos Bruchsal nehmen am Stadtradeln mit einer eigenen Gruppe teil.
"Wir hoffen, dass viele Bruchsalerinnen und Bruchsaler sich beim Stadtradeln beteiligen. So kann aktiv CO2 eingespart werden - und Freude macht es auch", so die Fraktion. Ab 27. Juni startet die Aktion. Es können sich noch Teams und Einzelteilnehmer*innen anmelden:
https://www.stadtradeln.de/bruchsal
Die SPD-Fraktion hat in den letzten Jahren mehrfach mit Anträgen auf Verbesserungsmöglichkeiten für den Radverkehr in Bruchsal hingewirkt. So wurde z. B. der Lückenschluss beim Radweg zwischen Helmsheim und Heidelsheim, Sicherheitsstreifen auf außerörtlichen Radwegen und eine Fahrradstraße Moltkestraße eingefordert. Die SPD-Fraktion hofft, dass Bruchsal kontinuierlich fahrradfreundlicher gestaltet wird.
05.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Der Gemeinderat Bruchsal versteht die Verunsicherungen und den Frust wegen den Corona-Maßnahmen, die unser gesellschaftliches, wirtschaftliches und politisches Leben seit über einem Jahr massiv beeinflussen. Die politisch Handelnden ringen seitdem um angemessene Lösungen im Spannungsfeld zwischen Gesundheitsschutz und Bedürfnissen der verschiedenen Bevölkerungsgruppen.
01.12.2020 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Britta Brandstäter sieht noch reichlich Verbesserungsbedarf, wenn es darum geht, die Stadt Bruchsal fahrradfreundlich zu gestalten.
Die Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion stimmt zu. Wir setzen uns auch weiterhin dafür ein, die Stadt im wahrsten Sinne des Wortes (fahrrad-)sattelfest zu machen.
15.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Am 15. November ist Volkstrauertag. Im Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft werden an diesem Tag auf den Friedhöfen von politischen Repräsentanten Kränze niedergelegt. Bundesweit beflaggen die obersten Bundesbehörden und ihre Geschäftsbereiche halbmast.
Auch in Bruchsal lädt die Rathausspitze alljährlich zur Gedenkfeier auf den Friedhof und zur Kranzniederlegung bei den Kriegsgräbern ein. Die gestiegenen Corona-Infektionszahlen verhindern in diesem Jahr vielerorts die öffentlichen Veranstaltungen zum Totengedenken.
„Friedhöfe sind stille Orte der Geschichte“, sagt Alexandra Nohl, SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis Bruchsal (29). Bruchsals Friedhof, auf dem die ersten Bestattungen um 1276 stattfanden, sei gesellschaftlicher und auch politischer Zeuge der Stadtentwicklung und darüber hinaus.
11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de
10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen
08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen
05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen
04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen
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d`amitié franco-allemande
Untergrombach - Ste. Marie aux Mines
Ste. Marie-aux-Mines ist seit dem 12.07.1989 Partnerstadt von Bruchsal. Sie hat rund 6.000 Einwohner und liegt im Elsass am Fuße der Vogesen. Vorwiegend mit dem Stadtteil Untergrombach ist die Partnerstadt verbunden. Dies hat auch einen besonderen Hintergrund: In den siebziger Jahren wurde von Bruchsaler Soldaten begonnen, einen verfallenen Soldatenfriedhof am Stadtrand herzurichten, auf dem über 1.000 deutsche Soldaten begraben liegen. Vorwiegend Untergrombacher Vereine festigten über Jahre die Freundschaft, die anlässlich der 1200-Jahr-Feier von Untergrombach (1989) zur offiziellen Partnerschaftsunterzeichnung führte. Aufgrund der Nähe (200 km) und der guten Verständigungsmöglichkeiten ist Ste. Marie-aux-Mines auch ein sehr schönes Ausflugsziel.
Freundeskreis Untergrombach/Ste. Marie-aux-Mines e.V.