Pressemitteilungen
10.12.2021 in Pressemitteilungen von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Die unterzeichnenden Fraktionen des Bruchsaler Gemeinderates nehmen nach der Sitzung des VFS am 8.12.21 zu den ‚Plakatklebereien von Impfgegnern‘ an Bruchsaler Geschäften unter Verwendung des aus dem Nationalsozialismus bekannten ‚Judensterns‘, wie folgt Stellung:
Die aufgrund der grassierenden Corona Pandemie von einer großen Mehrheit im Bundestag getroffenen Entscheidungen zur Eindämmung der Seuche sind nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes von der vergangenen Woche rechtskräftig und bindend. Die Bruchsaler Geschäfte und Unternehmer handeln deshalb im Hinblick auf die Erhaltung der Gesundheit der Gesamtbevölkerung mit dem Hinweis auf die Beachtung der 2 G – Regel korrekt!
Immer wieder greifen Menschen, die sich in einer extremen Situation wähnen, zu einem falschen und kaum zu ertragenden Vergleich. Sie erklären sich zu den neuen ‚Juden‘, zum unbedingt zu schützenden, vom Tod bedrohten Opfer. Damit polarisieren sie so weit, dass die in einer Demokratie in jeder Situation notwendige Debatte verhindert und gestoppt wird.
Der Bruchsaler Gemeinderat hat sich immer wieder aktiv und kritisch auch mit ‚Coronamaßnahmen‘ auseinandergesetzt und mit großem Augenmaß alles dafür getan, dass nicht nur die Maßnahmen zum Schutz vor der Krankheit umgesetzt, sondern auch andere vulnerable Gruppen geschützt und möglichst niederschwellig Impfungen angeboten werden.
Die unterzeichnenden Parteien des Bruchsaler Gemeinderates verurteilen diese widerliche anonyme Protestaktion von ‚Impfgegnern‘. Sie distanzieren sich von den die Opfer des Holocausts verunglimpfenden Plakaten an den Schaufenstern Bruchsaler Geschäften vom vergangenen Wochenende. Die unterzeichnenden Parteien werden sich nicht von einer sachlichen Auseinandersetzung mit der Pandemie und der Arbeit an einer Strategie, die die negativen Effekte für die Gesellschaft und jeden Einzelnen minimiert, abbringen lassen.
Bruchsal, den 9.12.2021
01.04.2019 in Pressemitteilungen von jusos-bruchsal.de
Über eine neue Vorsitzende dürfen sich die JUSOS in Bruchsal freuen.
Die 32-jährige Bruchsalerin Eva Dubronner wurde bei der Jahreshauptversammlung einstimmig gewählt. Sie engagiert sich schon seit Jahren für kommunalpolitische Themen. Zuletzt hat Dubronner die Oberbürgermeisterwahl von Frau Petzold-Schick als Vorsitzende der Wählerinitiative geleitet. Dubronner ist Kandidatin des Hauptpersonalrats für den Berufsschullehrerverband Baden-Württemberg und wird auch bei den Kommunalwahlen für die SPD kandidieren. Ihre berufliche Kompetenz liegt in der Ausbildung von Pflegekräften, um sie mit den zahlreichen Aufgaben dieses anspruchsvollen Berufes vertraut zu machen.
Fabian Verch, Spitzenkandidat der Bruchsaler SPD bei der Gemeinderatswahl, übernimmt das Amt des stellvertretenden Juso-Vorsitzenden. „Ich freue mich, mit Eva Dubronner gemeinsam die Jusos im kommenden Arbeitsjahr führen zu dürfen. Mit der neuen Vorsitzenden gewinnen die JUSOS eine engagierte Person, die Dinge anpackt und neue politische Akzente setzen wird.“ Dubronner freut sich über das Vertrauen und fügt hinzu, dass „die JUSOS sich durch vielfältige Aktionen und Forderungen in kommunalpolitische Themen einbringen werden. Die monatliche AnsprechBar, der Stammtisch der Jusos, wird Gelegenheit zum politischen Austausch bieten. Gerade junge Menschen sollten frühzeigt mit kommunalen Themen vertraut gemacht werden, um sich ein eigenes Urteil bilden zu können.“ Verch ergänzt: „Die SPD hat bei der Listenaufstellung zur Kommunalwahl gezeigt, dass sie die Partei in Bruchsal ist, die jungen Leuten eine Chance zur Mitgestaltung unserer Stadt gibt. Wir als Jusos werden auch weiterhin das Sprachrohr der jungen Generation sein.“
Neben Dubronner und Verch werden auch die Obergrombacher Lorenz Hanstein und Steffen Siegel für den Gemeinderat kandidieren. Hanstein kümmert sich im künftigen Jusovorstand um die Neumitglieder. Siegel hat wie der bisherige Juso-Vorsitzende Andreas Czech und Gerrit Biedermann das Amt des Beisitzers inne. Mario Mikulic wurde als Social-Media-Beauftragter, Rüdiger Jay als Kassier bestätigt.
19.03.2019 in Pressemitteilungen von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Auch die SPD Bruchsal ist am Infostand vertreten.
Erfolgreicher Informationsstand des Bündnisses „Wir für Menschlichkeit“ in der Bruchsaler Fußgängerzone
(PM von „Wir für Menschlichkeit“)
Vergangenen Samstag, 16. März 2019, riefen Mitglieder des Bruchsaler Bündnisses „Wir für Menschlichkeit“ anlässlich des Internationalen Aktionstages gegen Rassismus in der Bruchsaler Fußgängerzone auf zum Aufstehen gegen Rassismus und für Weltoffenheit und Toleranz.
Das Bündnis verteilte Schriften und Flyer und sprach mit den Besucherinnen und Besuchern der Bruchsaler Innenstadt über die vielfältigen Erscheinungsformen, mit denen derzeit der Rassismus gelebt und die Würde des Menschen angegriffen wird.
17.03.2019 in Pressemitteilungen von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
(PM) Bei der Nominierungsveranstaltung des Helmsheimer SPD Ortsvereins konnten sich die GenossInnen auf regen Zuspruch freuen, so begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Daniel Weindel die Helmsheimer Mandatsträgerin Alexandra Nohl, sowie die Stadträte HJ Betz und Gerhard Schlegel. Unterstützung erhielten die Helmsheimer Genossen auch durch die befreundeten Ortsvereine Heidelsheim und Obergrombach.
17.02.2019 in Pressemitteilungen von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
PM SPD OR Helmsheim
Bruchsal wird immer größer und attraktiver, das wurde schon in der Veranstaltungsreihe „Bruchsal wächst“ deutlich. Immer mehr Menschen ziehen nach Bruchsal, aber nicht nur in die Kernstadt. Viele der Zugezogenen werden auch in den Ortsteilen ihren Lebensmittelpunkt finden. Dies ist jedoch nur möglich und attraktiv, wenn eine gute Infrastruktur vorhanden ist, d.h. wenn es Leben im Ort gibt.
16.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
„Baden-Württemberg soll endlich im Bereich der frühkindlichen Bildung die Gebührenfreiheit umsetzen. Deshalb werden wir ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas einleiten“, kündigte der SPD-Landesparteivorsitzende Andreas Stoch auf dem Landesparteitag im November 2018 an und hielt Wort. Seit Anfang Januar 2019 sammelt die Landes-SPD mindestens 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.
„Hierbei hilft die Bruchsaler SPD tatkräftig mit!“, so SPD-Stadtverbandsvorsitzende Britta Brandstäter. Am kommenden Samstag, den 19. Januar von 10:00-13:00 Uhr steht die SPD-Bruchsal mit einem Infostand auf dem Bruchsaler Marktplatz und nimmt Unterschriften für das Volksbegehren entgegen.
„Gebührenfreie Kitas haben mehrere gute Gründe: Für Familien würde dies eine enorme Entlastung bedeuten, wenn man sich die monatlichen Kosten von oftmals mehreren hundert Euro vor Augen führt. Unsere Grundüberzeugung ‚kostenfreie Bildung von der Kita bis zu Uni‘ wird damit unterstrichen. Uns als SPD ist es wichtig, mehr Bildungsgerechtigkeit zu schaffen – und zwar unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Darüber hinaus bekämpft die Gebührenfreiheit aktiv Kinderarmut und sorgt für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, was wiederum der Wirtschaft zugutekommt“, erklärt Stadtverbandsvorstandsmitglied Fabian Verch.
Die Landes-SPD machte bereits deutlich, dass die Kosten in Höhe von 529 Millionen Euro durch Landesmittel geschultert werden könnten. Schon im Februar will die SPD die notwenigen 10.000 Unterschriften beim Innenministerium einreichen und nach erfolgter Prüfung des Antrags im März auf einer kommunalpolitischen Konferenz Anfang April „die nächste Stufe für das Volksbegehren zünden“, wie Landesgeneralsekretär Sascha Binder mitteilt. Nach dem ersten Schritt sind laut Volksabstimmungsgesetz sechs Monate Zeit, um Unterschriften für das Begehren zu sammeln. Dazu sind ein Zehntel der Wahlberechtigten im Land notwendig, das bedeutet circa 770.000 Menschen.
„Wir sind überzeugt, diese Hürde zu meistern und engagieren uns gerne dafür. Nicht nur am Samstag am Infostand, sondern unter anderem auch am kommenden Freitag, den 18. Januar ab 18 Uhr mit Andreas Stoch beim Kommunalkongress im Axel-Huber-Forum Forst oder bei den SPD-Neujahrsgesprächen mit Parsa Marvi am 26. Januar ab 14 Uhr in der AWO-Bruchsal“, erläutert Brandstäter abschließend.
16.12.2018 in Pressemitteilungen von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
„Wir wollen nicht über die Menschen sprechen, sondern mit ihnen!“ Einmal mehr setzte die Bruchsaler SPD dieses Motto in die Tat um, nämlich am „Weihnachtswunschstand“, der am Samstag, den 15.12.2018 in der Fußgängerzone Bruchsal großen Anklang fand.
„200 verteilte Schokoweihnachtsmännchen sowie überaus viele Wünsche und Anregungen der Bruchsalerinnen und Bruchsaler zum Thema was sich in Bruchsal verändern muss oder so bleiben soll stehen am Ende zu Buche. Unser Fazit nach diesem Stand ist mehr als positiv. Von der Möglichkeit, mit den Gemeinderätinnen und -räten der SPD und einigen Kandidatinnen und Kandidaten der kommenden Kommunalwahl ins Gespräch zu kommen, wurde von den Menschen erfreulich oft Gebrauch gemacht“, so die Stadtverbandsvorsitzende Britta Brandstäter.
Die Antworten auf die Frage, was sich die Leute für die Zeit nach der Kommunalwahl im Mai 2019 für ihre Stadt erhofften, waren vielfältig und reichten vom kostenfreien Kindergarten über bessere Fahrradwege bis hin zum sozialen Wohnungsbau oder auch den Erhalt der örtlichen Schwimm- und Freibäder. Ebenso diskutiert wurden die Sauberkeit der Innenstadt, die Verkehrssituation, der ÖPNV und die kulturellen Angebote wie beispielsweise der in diesem Jahr fehlende Weihnachtsmarkt am Schloss oder auch die Ausstattung der Stadtbibliothek.
„Wir bedanken uns für das rege Interesse und versprechen, die erhaltenen Anregungen intern zu diskutieren und zu überlegen, wie wir diese nach Möglichkeit in unser Kommunalwahlprogramm aufnehmen können. Wir waren immer im Dialog mit den Menschen und bleiben dies auch weiterhin“, teilt Brandstäter mit und ergänzt, dass die Tür für weitere Ideen und Wünsche bei der SPD niemals zu sei. Gerne würden diese im persönlichen Gespräch oder über die Homepage www.spd-bruchsal.deaufgenommen.
11.12.2018 in Pressemitteilungen von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Die SPD Bruchsal beendet das laufende Jahr passend zur Jahreszeit mit einem „Wunschstand" am Samstag, den 15.12.2018 zwischen 10 und 12 Uhr in der Fußgängerzone Bruchsal. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit Gemeinderätinnen und -räten sowie Kandidatinnen und Kandidaten der kommenden Kommunalwahl über ihre politischen Wünsche ins Gespräch zu kommen. „Uns ist es wichtig, die Ideen der Bruchsalerinnen und Bruchsaler zu hören. Wir wollen wissen, was den Menschen wichtig ist und wo der Schuh drückt“, so die Stadtverbandsvorsitzende Britta Brandstäter. Vorstandsmitglied Fabian Verch ergänzt: „Für uns ist das gelebte Demokratie: Zuhören, diskutieren und nach Möglichkeit diese Ideen in unser Kommunalwahlprogramm aufnehmen. Wir wollen die Menschen aktiv einbinden in unsere Pläne für Bruchsal.“
Die Wünsche sollen am Stand schriftlich und anonym aufgenommen und innerhalb der SPD zu Diskussionen führen.
Darüber hinaus weisen die Bruchsaler Genossinnen und Genossen auf weitere Veranstaltungen zum Jahresausklang hin:
Am Freitag, den 28.12. findet die „traditionelle" Winterwanderung statt - Treffpunkt ist um 13:45 Uhr in Heidelsheim an der Stadtbahnhaltestelle Nord - nach einer ca 2 h Wanderung ist die Einkehr um 16 Uhr ins „Wirtshaus" in Bruchsal geplant. Und am Tag darauf besteht für Frauen und Männer die Möglichkeit, mit der Bahn nach Frankfurt zu fahren und dort die Ausstellung zum 100 jährigen Frauenwahlrecht zu besuchen –der Treffpunkt zur Fahrt zur „Damenwahl" am Bahnhof ist um 10 Uhr (vorherige Anmeldung erforderlich)!
Nähere Infos zu allen Angeboten bei Britta Brandstäter, Stadtverbandsvorsitzende unter 9817760.
22.11.2017 in Pressemitteilungen von jusos-bruchsal.de
Am 18. November trafen sich die Jusos Bruchsal zu ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung im Café Himmlisch in Bruchsal. Hierbei wurde auf das zurückliegende Arbeitsjahr geblickt und ein neuer Vorstand gewählt.
Dabei haderten die Jusos noch immer mit dem enttäuschenden Wahlergebnis bei der zurückliegenden Bundestagswahl, bei der die Wählerinnen und Wähler trotz Mindestlohn und Rente mit 63 der SPD gerade einmal 20,5 Prozent der Stimmen schenkten. Dennoch oder gerade deswegen gilt es den Blick nach vorne zu richten. Außer Frage steht für die Jusos auch, dass innerhalb der SPD ein sowohl in organisatorischer, struktureller wie auch strategischer Hinsicht stattfindender Erneuerungsprozess vollzogen werden muss, der insbesondere von der Basis ausgeht. Diese innerparteiliche Erneuerung und Modernisierung sollte durch ein innovatives Zukunftskonzept für Deutschland getragen werden, das sich den gegenwärtigen und zukünftigen gesellschaftspolitischen Themen rund um die Bereiche Arbeit, Bildung, Familie und Rente derart annimmt, dass die Gesellschaft auch wieder stärker zusammengeführt wird. Dabei gilt es innovative Konzepte insbesondere im Zusammenhang mit der fortschreitenden Digitalisierung, der Globalisierung, dem Klimawandel, der Migration sowie auch der Zukunft Europas zu entwickeln. Auch wir Jusos können hierzu unseren Beitrag leisten!
Bei den Wahlen wurde Andreas Czech bereits zum dritten Mal hintereinander zum Vorsitzenden gewählt. Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Gerrit Biedermann, der sein bisheriges Amt des Neumitgliederbeauftragten an Lorenz Hanstein weitergibt. Mario Mikulic wurde in das neu geschaffene Amt des Social Media Beauftragten und Pressesprechers gewählt, Rüdiger Jay bleibt weiterhin Kassier. Zu den neuen BeisitzerInnen wurden Linda Fuchs, Kerstin Grotelueschen und Fabian Verch gewählt. Herzlich bedanken möchten sich die Jusos Bruchsal bei den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern Christian Seichter und Pia Schneider.
Auch im kommenden Arbeitsjahr möchten die Jusos ihr politisches und soziales Engagement in Bruchsal fortsetzen und aktiv an der Kommunalpolitik mitwirken. Dabei stehen die Interessen und Wünsche der Jugendlichen wieder im Mittelpunkt. Aber auch Themen, die für die zukünftige Entwicklung von Bruchsal von besonderer Bedeutung sind, wie etwa der Ausbau der Infrastruktur in Verbindung mit dem Ausbau des ÖPNV und hier insbesondere auch die Weiterentwicklung des Hotspot Bruchsaler Bahnhof sollen konstruktiv angegangen werden.
19.10.2017 in Pressemitteilungen von jusos-bruchsal.de
Am 9. Oktober fand das erste Bruchsaler Jugendforum in der Käthe-Kollwitz-Schule statt. Dort konnten sich Jugendliche mit Vertretern der Stadtverwaltung sowie Oberbürgermeisterin Petzold-Schick über aktuelle Themen austauschen, die für sie wichtig sind. Hierzu gehören etwa Freizeitaktivitäten, Einkaufsmöglichkeiten wie auch Mobilitätsmöglichkeiten in Bruchsal und Umgebung. Dafür wurden Workshops gebildet. Auch die Jusos Bruchsal waren anwesend, um sich zu informieren, was die Bruchsaler Jugendlichen bewegt. Bei der Moderation der Workshops war Gerrit Biedermann, Vorstandsmitglied der Jusos Bruchsal, beteiligt. Zur Sprache kamen auch zwei Themen, für die sich die Jusos bereits seit längerer Zeit einsetzen – freies WLAN in der Innenstadt sowie das Freigeben von Wänden für Graffiti.
„Das Jugendforum zeigt, dass auch die Jugendlichen konkrete Vorstellungen eines zukünftigen Bruchsals haben. Auch wir Jusos unterstützen diese Vorstellungen und Anliegen. Hierzu setzen wir uns insbesondere für die Gestaltung eines zukünftigen Jugendgemeinderats in Bruchsal ein. Somit können die Jugendlichen ihre Ideen auch endlich verwirklichen. Mit dem ersten Bruchsaler Jugendforum ist hierzu ein wichtiger Baustein gelegt worden“, so Gerrit Biedermann.
11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de
10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen
08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen
05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen
04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen
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Untergrombach - Ste. Marie aux Mines
Ste. Marie-aux-Mines ist seit dem 12.07.1989 Partnerstadt von Bruchsal. Sie hat rund 6.000 Einwohner und liegt im Elsass am Fuße der Vogesen. Vorwiegend mit dem Stadtteil Untergrombach ist die Partnerstadt verbunden. Dies hat auch einen besonderen Hintergrund: In den siebziger Jahren wurde von Bruchsaler Soldaten begonnen, einen verfallenen Soldatenfriedhof am Stadtrand herzurichten, auf dem über 1.000 deutsche Soldaten begraben liegen. Vorwiegend Untergrombacher Vereine festigten über Jahre die Freundschaft, die anlässlich der 1200-Jahr-Feier von Untergrombach (1989) zur offiziellen Partnerschaftsunterzeichnung führte. Aufgrund der Nähe (200 km) und der guten Verständigungsmöglichkeiten ist Ste. Marie-aux-Mines auch ein sehr schönes Ausflugsziel.
Freundeskreis Untergrombach/Ste. Marie-aux-Mines e.V.
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