Nachrichten zum Thema Kreisverband
Breites Bündnis ruft zur Mahnwache in Bruchsal auf
Für Sonntag, 13. März, ruft ein breites Bündnis aus Wohlfahrsverbänden, Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und Friedensinitiativen um 18 Uhr zu einer Mahnwache "Kommt zusammen. Für Frieden in Europa." auf dem Bruchsal Marktplatz auf. Zuvor findet um 17.30 Uhr ein Friedensgebet in der Stadtkirche statt.
"Wir wollen keinen Krieg in Europa. Das sinnlose Sterben von Menschen in der Ukraine muss beendet werden. Putins-Krieg muss enden", so die Initiatoren.
Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick wird an der Mahnwache teilnehmen. Neben einzelnen Redebeiträgen soll auch die ukrainische und die europäische Hymne gespielt werden.
Während der Mahnwache sind Abstände einzuhalten. Ebenso muss eine FFP2-Maske getragen werden. Kerzen können mitgebracht werden.
Digitale Kreisdelegiertenkonferenz am Do, 2.12.21
Knapp zwei Monate sind seit der Bundestagswahl vergangen und es sieht aktuell danach aus, dass wir als SPD die nächste Bundesregierung anführen werden und Verantwortung für das Land übernehmen dürfen. Eine Zukunftsregierung für Deutschland ist möglich! Die CDU wird dabei der Opposition angehören.
Die Koalitionsverhandlungen, die bereits seit drei Wochen still und ruhig im Hintergrund abgehalten werden, sollten nach dem aktuellen Zeitplan der drei Parteien bereits kommende Woche beendet werden und der Koalitionsvertrag vorgestellt werden.
Zur ersten digitalen KDK haben wir unseren neuen Betreuungsabgeordneten Parsa Marvi aus Karlsruhe eingeladen. Er wird uns den Koalitionsvertrag in seinen Grundzügen vorstellen und für die anschließende Diskussion zur Verfügung stehen.
Bereits am 4. Dezember soll ein außerordentlicher Bundesparteitag den Koalitionsvertrag verabschieden.
Gerne hätten wir die Kreisdelegiertenkonferenz als Präsenzveranstaltung durchgeführt. Jedoch haben uns die aktuellen Corona-Entwicklungen dazu bewogen, dies nicht zu tun und zumindest den virtuellen Austausch zu suchen. Die Landes-SPD hat uns dies ebenso empfohlen.
Deshalb laden wir herzlich zur digitalen Kreisdelegiertenkonferenz am Donnerstag, den 2. Dezember, um 19 Uhr ein. Delegierte erhalten einen Zugangslink via E-Mail, für Gäste besteht de Möglichkeit, den Stream auf unserer Homepage zu verfolgen.
SPD-Abschlusskundgebungen im Landkreis
Am Sonntag wird ein neuer Bundestag gewählt. Olaf Scholz kann Kanzler für Deutschland werden.
"Ein Aufbruch für Deutschland und Europa ist möglich. Wir haben die Chance auf einen echten Wechsel und eine neue Zukunftsregierung für das Land. Dafür werden wir bis zum Schluss werben", so die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer. Die SPD plant für kommenden Samstag vier Abschlusskundgebungen im Landkreis Karlsruhe.
Start ist am Samstag um 9 Uhr in Ettlingen auf der Badner-Tor-Straße gegenüber des La Cubanitas. Weiter geht es um 10.30 Uhr mit Bundestagskandidat Patrick Diebold in der Fugängerzone (Weltkugelbrunnen) in Bretten zusammen mit Lothar Binding, MdB. Um 12 Uhr macht die Kreis-SPD zusammen mit SPD-Kandidatin Neza Yildirim halt auf dem Schönbornplatz in Bruchsal (gegenüber Pavillon) bevor es um 13.30 Uhr auf dem Marktplatz in Wiesental geht. In Redebeiträgen werden die Kandidaten und die Kreisvorsitzenden um das Vertrauen werben und erläutern was die SPD anpacken möchte.
SPD-Kreisvorstand: Zukunftsfähigkeit des Landes in Gefahr
Mehr Tatkraft in die Landesregierung
SPD-Kreisvorstand: Zukunftsfähigkeit des Landes in Gefahr
In seiner jüngsten Sitzung hat sich der SPD-Kreisvorstand Karlsruhe-Land thematisch über die Notwendigkeit eines Regierungswechsels in Baden-Württemberg ausgetauscht und spricht sich einhellig dafür aus. "Die Zukunftsfähigkeit unseres Bundeslandes ist ernsthaft gefährdet", warnt Kreisvorsitzender Christian Holzer.
Die grün-schwarze Landesregierung stand sich in den letzten fünf Jahren häufig selbst im Weg. In der Folge befindet sich Baden-Württemberg auf dem Gebiet der Digitalisierung quasi im Stillstand. "Bereits jetzt verlieren wir Jahr für Jahr an Boden im nationalen und internationalen Vergleich. In den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Innovation, Klima- und Naturschutz rangiert das Land der Dichter, Denker und Tüftler bestenfalls im Mittelfeld", begründet Holzer die Prognose der Kreis-SPD.
"Ein grüner Ministerpräsident kann erst dann eine nachhaltig klimaneutrale Politik machen, wenn der Koalitionspartner ähnlich gestalten möchte. Die ganze Zeit war das nicht machbar", ärgert sich Alexandra Nohl. Die Kreisvorsitzende ist überzeugt, dass Baden-Württemberg nur mithilfe der SPD seinen Platz als Musterland im Bund einnehmen kann.
Die Regierung braucht frischen Wind und neuen Schwung ist man sich einig bei der SPD Karlsruhe-Land. Die Sozialdemokraten haben den Fokus auf die wichtigen Themen. Sie kämpfen für bezahlbaren Wohnraum, Klimaschutz! Sie setzen sich mit ganzer Kraft ein für fair entlohnte Arbeit und eine deutliche Verbesserung im Pflegebereich - gute Arbeit und gute Pflege ist das Ziel. "Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch bilden wir ein starkes Team", sagen Nohl und Holzer unisono. Sie stellen klar: Die Landtagswahl ist die Volksabstimmung zur kostenfreien Kita und qualitätsvollen Bildung, die allen offen steht.
Kreis-SPD kritisiert Bundes-Kommission der Caritas
Sie wurden beklatscht, als Helden bezeichnet und mit einer Einmalprämie für Ihren Einsatz in der Pandemie entlohnt: die Pflegekräfte. Verbände und auch die Politik stellten in den letzten Wochen die Forderungen, dass die Pflege deutlich besser entlohnt und die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssen.
In der Öffentlichkeit nicht ganz so präsent waren die Bemühungen der Gewerkschaft ver.di und der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP). Diese wollten einen Tarifvertrag durch das Bundesarbeitsministerium per Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich erklären lassen. Die Allgemeinverbindlichkeit wurde möglich durch das Pflegeentlohnungsverbesserungsgesetz, welches Ende 2019 im Bundestag verabschiedet wurde. "Dieses Gesetz sah jedoch vor, dass die Religionsgemeinschaften zwingend zu beteiligen sind", bedauert SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer. Denn damit sind Diakonie und Caritas das Zünglein an der Waage.
Die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas hat den Vorstoß von BVAP und ver.di, den Tarifvertrag für die Altenpflege über eine Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich zu erklären, abgelehnt! Die SPD Karlsruhe-Land kritisiert diese Entscheidung. "Pflegekräfte, in der Altenpflege beispielsweise sollen und müssen endlich besser bezahlt werden. Hier darf es keinen Wettbewerb geben, der am Ende über Löhne oder über die Qualität in den Pflegeeinrichtungen entscheidet", ärgert sich SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer und fügt an, dass oftmals private Träger die Löhne drücken würden.
"Dieser Tarifvertrag hätte für die gesamte Branche höhere Löhne durchgesetzt. Endlich der erste Schritt auf dem Weg zu einer anständigen Bezahlung. Der Branchentarifvertrag wäre zudem für private, gemeinnützige und öffentlich tätige Pflegekräfte gültig gewesen. Den Fachkräftemangel hätte man begegnen können", ergänzt Kreischefin Alexandra Nohl. Aus Sicht der SPD im Landkreis Karlsruhe zeigt die Arbeitsrechtliche Kommission der Bundes-Caritas mit seiner Entscheidung, welche Wertschätzung sie dieser Berufsgruppe entgegenbringt. Pflegekräfte im Landkreis Karlsruhe, die bisher nicht in einem Tarifvertrag sind hätten und niedrige Löhne erhalten hätten profitiert. Es geht um Geld, Macht und Ideologie.
"Wir brauchen eine gemeinwohlorientierte Pflege", fordert die Kreis-SPD abschließend.
Kreis-SPD wünscht schöne Festtage
Die SPD im Landkreis Karlsruhe wünscht das mit Abstand schönste Weihnachtsfest sowie für 2021 viel Gesundheit und Wohlergehen.
2021 muss gelten: DAS WICHTIGE JETZT! Das heißt eine eine engagierte und zukunftsweisende Politik für Baden-Württemberg: Bezahlbarer Wohnraum, konsequenten Umweltschutz, gute Arbeit, beste Bildung und eine hervorragende Pflege!
Kreis-SPD: Die SPD muss sozialdemokratischer werden!
Die Diskussion mit Anette Sorg, ehemalige Genossin und AsF-Vorsitzende der SPD-BW und Martin Eisengardt, SPD, über die soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert im Roten Eck war gut besucht, soweit es die Coronaverordnung zulässt.
Mit einem Impuls durch Eisengardt, wie gut es uns geht, erläuterte Sorg das Dilemma in der sich die Gesellschaft befindet. Zwei Entwürfe die gegensätzlicher nicht sein können. Eisengardt ging mit statistischen Mitteln auf die zählbaren Einheiten ein: der Mindestlohn ist gestiegen, der Wohnraum hat sich vergrößert, die Arbeitszeit verkürzt und die Anzahl der Eigenheimbesitzer steigt stetig, eigentlich dürfte, mit einem kleinen aber, nicht gejammert werden. Sorg hingegen argumentierte in ihrem Beitrag, dass der Reichtum der Einen für die Armut der Anderen verantwortlich ist, „wäre ich nicht arm, wärst du nicht reich“ (Brecht). „Das reicht bei weitem nicht“, sagt sie, denn es gibt noch viel zu viele Menschen die nicht am Gemeinwohl teilhaben können. Die prekäre Arbeitswelt, wie man sie vor 150 Jahren hatte, hat sich nur in andere Länder verlagert.
Kontrovers diskutierten die Genossen, ob Zufriedenheit denn nicht reicht, ob das Streben nach mehr, der richtige Weg sei. Ist Wohlstand auch ohne Wachstum möglich? „Jeder Vater, jede Mutter, will doch dass es seinen Kindern besser geht“, so ein Genosse, „aber über Zufriedenheit wird nicht diskutiert.“
Einladung zur Kreisdelegiertenkonferenz mit Neuwahlen
WIR SIND DIE SOZIALDEMOKRATIE.
Die Partei für ALLE.
Einladung zur Kreisdelegiertenkonferenz mit Neuwahlen
am Samstag, 5. September 2020, um 10 Uhr
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde und Gäste der Sozialdemokratie,
die turnusgemäße Jahres-Kreisdelegiertenkonferenz im Kreisverband steht an. Aufgrund der Corona-Pandemie konnte die KDK nicht wie ursprünglich geplant und üblich im April stattfinden. Neben den Berichten stehen auch die Wahlen des neuen Kreisvorstandes sowie die Wahlen der Delegierten für Landesparteitage und Kleine Landesparteitage an. Außerdem soll die Satzung geändert werden.
Ich lade Euch ganz herzlich zur Kreisdelegiertenkonferenz mit Neuwahl des Kreisvorstandes ein am
Samstag, 5. September 2020, 10 Uhr
in die Waldseehalle, Hambrücker Str. 67, 76694 Forst/ Baden
Der SPD-Kreisvorstand schlägt folgende Tagesordnung vor (siehe unten):
Im Anschluss an die Kreisdelegiertenkonferenz/ Kreisparteitag werden die gesetzlich vorgeschriebenen Nominierungsversammlungen für die Landtagswahl (Wahlkreise Bretten, Bruchsal und Ettlingen) stattfinden. Ich freue mich auf Euer zahlreiches Erscheinen, gute Ergebnisse und einen guten Neuanfang im Kreisverband Karlsruhe-Land.
Herzliche Grüße,
Christian Holzer
Kreisvorsitzender
SPD-Mitglieder dürfen entscheiden
Wirtschaftspolitische Diskussion mit MdL Weirauch
Einladung der Wirtschaftspolitischen Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land zur Diskussionsveranstaltung mit MdL Boris Weirauch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Wirtschaftspolitische Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land lädt zur zweiten Diskussionsveranstaltung ein.
Wir laden Euch ganz herzlich am
Freitag, 22. November 2019, um 19 Uhr
im Roten Eck in Bruchsal (Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal, neben Sportschlenker).
Thema:
"Starke Wirtschaft. Starkes Land."
Plädoyer für die Renaissance einer strategischen Industrie- und Strukturpolitik.
Mit MdL Boris Weirauch aus Mannheim, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Der Kreisvorstand freut sich auf Eure Teilnahme und Euer Engagement!
Herzliche Grüße
Christian Holzer Fabienne Stauder und Hans-Jürgen Gottwald
Kreisvorsitzender Wirtschaftspolitische Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land
