Wahlen
Obwohl Deutschlands Gesundheitssystem als eines der weltweit besten gilt, arbeiten Pflegekräfte hierzulande oft unter prekären Bedingungen. Was sich ändern muss, um den Pflegenotstand zu beenden, diskutierte die SPD-Landtagskandidatin Aisha M. Fahir gemeinsam mit dem Buchautor und Intensivpfleger Alexander Jorde.
Ettlingen. Wo normalerweise die Schauspielerinnen und Schauspieler der „Kleinen Bühne Ettlingen“ vor vollem Haus Theaterstücke zum Besten geben, blickt die SPD-Landtagskandidatin Aisha M. Fahir an diesem Abend auf leere Sitzreihen. Denn ihr Publikum ist digital über YouTube und Facebook zugeschaltet. „Corona hat gezeigt, was in unserer Gesellschaft alles schiefläuft“, begrüßt Aisha M. Fahir die 300 Zuschauerinnen und Zuschauer, die vor den heimischen Bildschirmen der Einladung der SPD-Landtagskandidatin gefolgt sind und die Präsentation des Positionspapiers verfolgen, mit dem die 23-Jährige den Pflegenotstand beenden will.
Ihr zugeschaltet ist der Gesundheits- und Krankenpfleger Alexander Jorde, den 2017 ein Rededuell mit der Bundeskanzlerin in der ARD-Wahlarena bundesweit bekannt machte und der seither den Missständen in der Pflege öffentlich Gehör verschafft. Derzeit arbeitet Jorde selbst auf einer Intensivstation mit Corona-Patienten. „Corona hat den Personalmangel und die Überlastung in der Pflege noch weiter verschärft“, berichtet der 23-Jährige. „Doch der Pflegenotstand wird sich auch nach der Krise nicht schlagartig ändern.“
Deshalb, so Jorde, seien jetzt Reformen notwendig. Der 5-Punkte-Plan der SPD-Landtagskandidatin enthalte dabei „viele wichtige und gute Punkte, die sich möglichst schnell ändern müssen, damit wir unseren Job gut machen und auch in fünf Jahren die Gesundheitsversorgung noch garantieren können.“
In ihrem Konzept nimmt Aisha M. Fahir, die selbst ausgebildete Assistentin im Gesundheits- und Sozialwesen ist, neben besseren Arbeitsbedingungen für Pflegerinnen und Pfleger auch die Angehörigen von Pflegebedürftigen in den Blick: So fordert sie die Schaffung einer solidarischen Bürgerversicherung, in welche alle Berufsgruppen einzahlen. „Kosten von teilweise über 3.000 Euro monatlich überfordern diejenigen, die länger auf stationäre Versorgung angewiesen sind. Nur mit einem grundsätzlichen Umbau zu einer Pflegeversicherung, an der sich alle beteiligen, können wir die Eigenanteile auf ein sozialverträgliches Maß deckeln, um Angehörige zu entlasten“, so Fahir.
Nach einer Stunde Gespräch und inhaltlicher Diskussion, bei dem auch die live eingereichten Fragen der Zuschauerinnen und Zuschauer zur Sprache kamen, klappt die SPD-Kandidatin zufrieden ihren Laptop zu: „Gerne hätte ich natürlich heute Abend auch persönlich Pflegerinnen und Pfleger eingeladen. Trotzdem ist es auch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen wichtig, denen eine politische Stimme zu geben, die sonst nur wenig gehört werden.“
Mit ihrem professionellen Live-Stream-Format sei ihr das gelungen, so Fahir. Dass das Thema drängt, zeigen schon die Rückmeldungen an die Kandidatin unmittelbar nach Ende des Streams: „Im Anschluss hat mir eine Zuschauerin geschrieben, dass sie nun in die SPD eintreten werde. Das ist ein großes Lob für mich. Jetzt packen wir gemeinsam den Pflegenotstand an. Dafür kandidiere ich am 14. März bei der Landtagswahl.“
Der vollständige 5-Punkte-Plan gegen den Pflegenotstand kann online abgerufen werden.
Assad Hussain übernimmt den Vorsitz von Eva Dubronner / Digitale Jahreshauptversammlung, analoge Wahl
"Ich bin stolz auf die Jusos Bruchsal, dass wir es geschafft haben, trotz Corona eine Jahreshauptversammlung durchzuführen", so der neue Vorsitzende Assad Hussain, der sich bei der Vorsitzendenwahl gegen Tim Schowalter durchgesetzt hat.
Die Bruchsalerin Alexandra Nohl will für die SPD bei der Landtagswahl am 14. März kommenden Jahres ein Mandat im Wahlkreis 29 Bruchsal erobern und in den Landtag einziehen. Die Nominierungsversammlung der SPD Karlsruhe-Land hat die 45-Jährige am Samstag in der Waldseehalle Forst/Baden gekürt - mit 41 Ja-, zwei Nein-Stimmen.
Die Konrektorin der Dietrich-Bonhoeffer-Ganztagsgr
Die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen haben die Wahl. Am kommenden Dienstag, 14. Juli, um 19 Uhr findet in der Mehrzweckhalle in Kronau die Nominierungsversammlung der Sozialdemokratie für die Bundestagswahl, die im Herbst 2021 stattfinden wird, in Form einer Mitgliederversammlung statt. Neza Yildirim (Schwetzingen) und Fabian Verch (Bruchsal) haben hierfür ihren Hut in den Ring geworfen und wollen für den Spargelwahlkreis in den Bundestag.
Am vergangenen Mittwoch standen sich bereits beide Bewerber in einer YouTube-Vorstellung gegenüber. Am Dienstag haben Neza Yildirim und Fabian Verch nochmals je15 Minuten Zeit, um für sich und ihre Standpunkte zu werben.
„Die SPD hat aktuell im gesamten Landkreis Karlsruhe und im Kreis Schwetzingen kein Mandat. Wir werden dafür kämpfen, dass nicht nur wenige Menschen in Berlin repräsentiert werden, sondern alle Menschen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
Die Mitglieder konnten bis vergangenen Freitag erstmals in einer Briefwahl darüber entscheiden, welche Kandidierende in den drei Landtagswahlkreisen Bretten, Bruchsal und Ettlingen 2021 für die SPD antritt. Zur Wahl standen in den Wahlkreisen Bruchsal (Alexandra Nohl und Daniel Etzkorn) und Ettlingen (Aisha Fahir und Stefan Tiede) jeweils zwei Kandidierende, in Bretten (Stephan Walter, Patrick Mail und Ingo Neugart) bewarben sich drei Kandidaten. 620 Mitglieder beteiligten sich an der Befragung. Das entspricht einer Quote von knapp 40%. Für SPD-Generalsekretär Sascha Binder und den Kreisvorsitzenden Christian Holzer, die Beide die Auszählung im Regionalzentrum in Karlsruhe mit verfolgten, ist dies in Zeiten von Corona eine sehr gute Wahlbeteiligung, da nicht zuletzt bei einer Mitgliederversammlung deutlich weniger Mitglieder teilnehmen.
„Uns war es wichtig, dass unsere Mitglieder mitentscheiden, wer für die SPD bei der Landtagswahl antritt. Ebenso wollte der SPD-Kreisvorstand mit diesem transparenten Verfahren das Vertrauen in das politische System stärken. Erstens: Keine Entscheidung im Hinterzimmer. Zweitens: Jedes Mitglied wurde angeschrieben und konnte kandidieren“, so der SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.![]()
Bei der Befragung, die von der Corona-Pandemie kalt überrascht wurde, setzte sich im Wahlkreis Bretten der Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung Stephan Walter mit knapp 47% durch. Im Wahlkreis Bruchsal wird die Bruchsaler Stadträtin Alexandra Nohl (75,2% Zustimmung) für den Landtag kandidieren. Die 22-jährige Gemeinderätin aus Pfinztal, Aisha Fahir (68% Zustimmung), wird für den Landtagswahlkreis Ettlingen um eine Mandat bis zum 14. März 2021 kämpfen.
Die Kandidaten müssen nach der Sommerpause bei einer Mitgliederversammlung laut Wahlgesetz offiziell nominiert werden.
Die SPD Karlsruhe-Land wir somit mit zwei Frauen und einem Mann in den Landtagswahlkampf ziehen. "Das Ziel ist klar: Wir wollen für ein modernes Baden-Württemberg und ein sozialdemokratisches Mandat im Landkreis Karlsruhe kämpfen. Dies wäre nicht nur ein Gewinn für die Städte und Gemeinden sondern auch für die Familien und Schulen im Landkreis", so Holzer abschließend.
Ausschreibung
Landtagswahlkreis Bruchsal, Bretten und Ettlingen
SOZIALDEMOKRATISCHE POLITIK
AUS DER REGION KARLSRUHE NACH STUTTGART.
Im März 2021 findet in Baden-Württemberg die Landtagswahl statt. Hierfür wird die Sozialdemokratie im Landkreis Karlsruhe in einer Mitgliederbefragung den/die
Kandidierende*n für den Landtag
bestimmen.
Die Legislaturperiode dauert fünf Jahre an. Die Wahl findet im März 2021 statt.
Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes und jene, die am Wahltag
Des Weiteren müssen sich die Bewerber*in mit den Werten und Zielen der Sozialdemokratie identifizieren und Mitglied der SPD sein.
Der Bewerbung sind beizufügen:
Bewerbungen können frühestens am Tag nach dieser Stellenausschreibung (Dienstag, 17. Dezember) und spätestens am Dienstag, 18. Februar 2020, 18 Uhr schriftlich oder elektronisch beim SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer, Friedrichstraße 51, 76646 Bruchsal, christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de eingereicht werden.
Die persönliche Vorstellungrunde in einer öffentlichen Versammlung finden in der KW 8 oder KW 10 statt.
Im Zeichen von Wahlen stand die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Stadtverbands Bruchsal. Die langjährige Vorsitzende, Britta Brandstätter, ging in ihrer Begrüßung auf die diesjährige Kommunalwahl ein, die den engagierten SPD-Mitgliedern viel abgefordert hatte. Anschließende berichtete Anja Krug, SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, über die aktuelle Ratsarbeit. Dabei hob sie den kommunalen Haushalt für 2020 und zentrale Bauprojekte wie die Kindergartenneubauten in Heidelsheim und Untergrombach, das neue Feuerwehrhaus in Bruchsal und die Gleisquerung am Bahnhof hervor. Auf die leider auf fünf Mitglieder verkleinerte SPD-Fraktion kämen zahlreiche Aufgaben in unterschiedlichsten Politikfeldern zu. „Das geht nur miteinander! Nur gemeisam können wir gute Ideen für Bruchsal und die Stadtteile entwickeln. Der Bruchsaler Gemeinderat braucht eine starke SPD-Fraktion, die auch für diejenigen kämpft, die weniger Chancen haben“, mahnte Krug zur Solidarität und Geschlossenheit.
Britta Brandstätter berichtete über die Aktivitäten des Stadtverbandes im abgelaufenen Geschäftsjahr und hob dabei neben der Kommunalwahl das „StammtischkämpferInnenseminar
Bei den folgenden Neuwahlen vollzog sich ein Umbruch im Stadtverbandsvorstand. Zuvor hatten der stellvertretende Vorsitzende, Jens Kluge, sowie Schriftführerin Michaela Taghi-Agdiri angekündigt, sich nicht mehr zur Wahl zu stellen. Auch Britta Brandstätter hatte bereits länger mitgeteilt, nicht mehr als Vorsitzede fungieren zu wollen. Als neuer Vorsitzender des SPD-Stadtverbands wurde Heribert Gross, der auch dem Ortsverein Untergrombach vorsteht, gewählt. Seine Stellvertung übernimmt Britta Brandstätter. Neuer Schriftführer ist Sven-Rolf Bennewitz aus Bruchsal, die Kassenführung obliegt weiterhin Melanie Ernst aus Büchenau. Alle Wahlen erfolgten harmonisch und einstimmig. Heribert Gross dankte anschließen den scheidenden Vorstandsmitgliedern und hoffte auf gute gemeinsame Arbeit zum Wohle des SPD-Stadtverbands. Britta Brandstätter und der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Jürgen Schmitt, wurden abschließend für ihr großes Engagement mit einem Präsent geehrt. Nach einem Austausch über die kommenden Vorhaben endete die konstruktiv verlaufene Jahreshauptversammlung. Das neue Vorstandsteam um Heribert Gross startet jetzt motiviert in das nächste Arbeitsjahr.
A. Krug
Der Wahlkampf geht auf die Zielgerade. Am Sonntag den 26. Mai sind Europawahl, Ortschafts-, Gemeinderats- und Kreistagswahlen. Vor Untergrombachs-EDEKA-Markt gab am Samstag den 18.5 neben Informationen aus erster Hand auch eine Rose, die Sie daran erinnern soll wie wichtig es dieses Mal ist, Menschen zu wählen, die sich demokratischen Werten aus tiefster Überzeugung verpflichtet fühlen.
Gemeinsam und gerecht - die Zukunft in Untergrombach gestalten!
Dafür stehen wir. Am Infostand und immer als Fraktion im Ortschaftsrat!