Bundespolitik
02.11.2011 in Bundespolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Im Vorfeld des ordentlichen Bundesparteitages Anfang Dezember 2011 in Berlin sind der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und die Generalsekretärin Andrea Nahles auf Tour.
Unter dem Motto Klare Linie - Unser Weg von Dresden nach Berlin wollen sie mit Mitgliedern und Freunden der SPD über verschiedene Themen diskutieren.
Beide kommen am Freitag, 25. November 2011 nach Leinfelden-Echterdingen in die Filderhalle. Beginn der Veranstaltung ist 20.00 Uhr.
Hier die Einladung sowie der genaue Ablauf...
10.07.2011 in Bundespolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Unter der Überschrift 'Zwischenbilanz des Unvermögens' äußert sich der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Frank-Walter Steinmeier zu Schwarz-gelber Bundespolitik. Angetreten sei die Regierung 2009 in einem starken Deutschland, das die ökonomische Schrittmacherrolle in Europa zurückgewonnen hat und international viel Ansehen genoss. Nach zwei Jahren Regierungschaos und Politikversagen sei eines deutlich geworden: Schwarz-Gelb ist das gegenwärtig größte Zukunftsrisiko fuer Deutschland.
Hier der ganze Beitrag...
04.07.2011 in Bundespolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
28.05.2011 in Bundespolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Jährlich gehen der gesetzlichen Krankenversicherung durch Korruption, Abrechnungsbetrug und Falschabrechnung zwischen fünf und 18 Milliarden Euro verloren. Neben dem finanziellen Schaden ist auch die Gesundheit der Patienten bedroht. Um der Korruption im Gesundheitswesen entgegen zu treten, hat die SPD-Fraktion einen Antrag in den Bundestag eingebracht.
28.05.2011 in Bundespolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Aus Sicht der SPD muss das Verbraucherinformationsgesetz dringend geändert werden, um die Transparenz für die Verbraucher hinsichtlich der Lebensmittel- und Futtermittelproduktion zu erhöhen. Ebenso gilt es, Beschäftigte, die Behörden ueber Missstände informieren, vor Kündigungen zu schützen. Dazu hat die Bundestagsfraktion einen Entschließungsantrag eingebracht.
Hier der Antrag...
28.05.2011 in Bundespolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
In seinem aktuellen Beitrag in 'Mein Standpunkt' fordert Frank-Walter Steinmeier eine sozial verträgliche Energiewende:
Wir wollen mit unserem Programm zur Energiewende einen realistischen, wirtschaftlich erfolgreichen, sozial gerechten und ökologisch ambitionierten Weg gehen, so Steinmeier, und weiter: Wir zeigen, dass die Energiewende, wenn sie die Gesellschaft nicht zerreißen soll, von einem erneuerten Sozialvertrag getragen werden muss.
Hier der ganze Beitrag...
15.05.2011 in Bundespolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Ab 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem ersten Geburtstag ihres Kindes. So hat es die SPD in der Großen Koalition durchgesetzt. Seit Monaten wird immer deutlicher, dass der Bedarf an Krippenplätzen hoeher ausfallen wird, als ursprünglich vorausgesagt. Doch Familienministerin Schroeder ignoriert die Probleme und legt die Hände in den Schoss. Wenn die Bundesregierung nicht handelt, bleiben sowohl die Kommunen als auch die Eltern am Ende im Regen stehen. Hier der ganze Beitrag...
15.05.2011 in Bundespolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
In einem Beitrag zur Themenreihe 'Mein Standpunkt' äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Dr. Frank-Waler Steinmeier zum erschreckenden Niveauverlust der aktuellen Regierungspolitik. Es gibt ein grundsaetzliches Versagen der Regierung Merkel, so Steinmeier, das in den Medien nicht immer klar genug gesehen wird: Das ist der Verlust von Vernunft und Verantwortungsbewusstsein. Statt Realismus zu zeigen und Standfestigkeit, lässt sich die Bundesregierung von Stimmungen treiben - und das sei eine große Gefahr.
Den ganzen Beitrag können Sie hier nachlesen.
20.04.2011 in Bundespolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein detailliertes Energiekonzept erarbeitet und zeigt auf, wie die Ziele der CO2-Reduzierung und der Erhöhung des Anteils Erneuerbarer Energien zu erreichen sind. Außerdem fordert die Fraktion die Einsetzung eines Sonder-Ausschusses Atomausstieg und Energiewende. Die permanente Umgehung und Missachtung des Deutschen Bundestages durch die schwarz-gelbe Koalition muss ein Ende haben.
Dazu Dr. Frank-Walter Steinmeier im Beitrag 'Mein Standpunkt'...
10.04.2011 in Bundespolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
In der deutschen Politik ist ein Vakuum entstanden. Die Menschen suchen nach einer glaubwürdigen Alternative.
Deshalb hat die SPD Anfang des Jahres einen Phasenwechsel der Opposition eingeleitet. Mit dem Projekt
"Deutschland 2020 - Vollbeschäftigung, Lebensqualität und Fortschritt"
werden die zentralen Modernisierungsfragen unseres Landes aufgegriffen.
Hier die Stellungnahme des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag
Dr. Frank-Walter Steinmeier...
18.05.2024, 09:00 Uhr
öffentlich
Infostand
18.05.2024, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr
öffentlich
SPD-Kundgebung am Marktplatz Karlsruhe
Marktplatz Karlsruhe
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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30 Jahre
Deutsch - Französische Freundschaft
30 ans
d`amitié franco-allemande
Untergrombach - Ste. Marie aux Mines
Ste. Marie-aux-Mines ist seit dem 12.07.1989 Partnerstadt von Bruchsal. Sie hat rund 6.000 Einwohner und liegt im Elsass am Fuße der Vogesen. Vorwiegend mit dem Stadtteil Untergrombach ist die Partnerstadt verbunden. Dies hat auch einen besonderen Hintergrund: In den siebziger Jahren wurde von Bruchsaler Soldaten begonnen, einen verfallenen Soldatenfriedhof am Stadtrand herzurichten, auf dem über 1.000 deutsche Soldaten begraben liegen. Vorwiegend Untergrombacher Vereine festigten über Jahre die Freundschaft, die anlässlich der 1200-Jahr-Feier von Untergrombach (1989) zur offiziellen Partnerschaftsunterzeichnung führte. Aufgrund der Nähe (200 km) und der guten Verständigungsmöglichkeiten ist Ste. Marie-aux-Mines auch ein sehr schönes Ausflugsziel.
Freundeskreis Untergrombach/Ste. Marie-aux-Mines e.V.
Rathaus Bruchsal
18.05.2024, 09:00 Uhr
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