SPD Untergrombach – Politik und Engagement vor Ort

SGK Karlsruhe-Land: Leidenschaft und Kompetenz für sozialdemokratische Kommunalpolitik

Glaubwürdigkeit, Engagement und Überzeugung, sind wichtige Schlagwörter bei den Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe, die bei ihrer ersten Versammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) alle einig waren, dass die Gründung einer SGK im Kreisverband der richtige Weg für die zukünftige kommunalpolitische Arbeit ist. Im Landkreis Karlsruhe hat die SPD sechs SPD-Bürgermeister, zahlreiche Ortsvorsteher*innen, 19 Kreisräte und weit über 100 Gemeinde- und Ortschaftsräte. Die SGK soll diese Kompetenzen bündeln und zu einem Kompetenzzentrum für sozialdemokratische Kommuanlpolitik ausgebaut werden. Ebenso soll die SGK Weiterbildungsmöglichkeiten schaffen und das Netzwerk der SPD-Familie im Kreisverband stärken. Nachdem nunder Grundstein gelegt ist, sollen nun im nächsten Schritt weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter gesucht werden und erste Strukturen aufgebaut werden. Christian Holzer, der die Initiative in die Hand genommen hat, um gegen den Niedergang der Sozialdemokratie zu kämpfen, wird unterstützt von Renate Knauss, Sebastian Emmert und Alexandra Nohl, die ebenfalls überzeugt sind, auf kommunaler Ebene Mehrheiten mobilisieren zu können. "Die SPD ist die Partei, die sich stetig für die Kommunen in diesem Land stark macht. Das werden wir in Karlsruhe-Land in den kommenden Monaten und Jahren den Bürgrinnen und Bürgern auch beweisen", so das SGK-Team abschließend.

19.10.2018 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe-Land

Einladung - Sozialdemokraten im Kreis Karlsruhe diskutieren über bezahlbaren Wohnraum

Wohnraum ist in den vergangenen Jahren immer teurer geworden, nicht nur in den Großstädten, sondern auch in der Region Karlsruhe. "Der SPD-Kreisvorstand ist gerade dabei einen Antrag zu verfassen für mehr bezahlbaren Wohnraum und zur Sicherung der Lebensverhältnisse gerade in den ländlichen Regionen. Das Gleichgewicht zwischen Stadt und Land gerät ins Wanken. Um die Probleme in den Griff zu bekommen bedarf es einem großen Wurf, sprich einem Wechsel in der aktuellen Politik", so der Kreisvorsitzende Christian Holzer. "Unsere Marschroute ist klar. Wohnen ist ein Grundrecht. Jeder soll sich dies auch leisten könne", so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende aus Karlsdorf-Neuthard, Martin Gern. Die Sozialdemokraten im Kreis Karlsruhe werden am Dienstag, 30. Oktober, um 19 Uhr im Restaurant zur Goldenen Pfanne in Karlsdorf-Neuthard gemeinsam mit Daniel Born, MdL und wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und interessierten Gästen Lösungsansätze diskutieren, die in den Antrag mit einfließen sollen.

Am Dienstag, 6. November findet um 19 Uhr eine weitere Veranstaltung des SPD-Kreisverbands im Naturfreundehaus in Pfinztal-Berghausen mit Hermann-Josef Pelgrim, Oberbürgermeister von Schwäbisch Hall und Landesvorsitzender der SGK, statt.

19.10.2018 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe-Land

Verkehrsentwicklung

SPD fürchtet „verkehrspolitischen Brennpunkt“

B35-Umgehung nur auf der alten Trasse / Ost-West-Achse Pforzheim-Germersheim durch die Hintertür

AUF DER B35, wie hier in Helmsheim, schiebt sich oft der Verkehr nur langsam weiter. Die geplante Umfahrung – wo auch immer diese gebaut werden soll – treibt jetzt die SPD-Fraktion um. „Karlsruhe ist außen vor und Bruchsal mitten drin“Bruchsal (BNN). Die Bruchsaler SPD-Fraktion fürchtet, dass durch die geplante B-35-Umfahrung noch mehr Verkehr auf Bruchsal zukommt. Sie fordert daher in einer Pressemitteilung eine schonende Trassenführung und Bauweise. Für die SPD bedarf es „einer kompromisslosen Haltung der Stadt Bruchsal“. „Verkehrstrassen ja, weil realistisch nicht vermeidbar. Aber: Untertunnelung beziehungsweise Überdeckelung der geplanten Trassen, um Natur und Bürger zu schonen“, heißt es wörtlich. Hierbei lehne die Fraktion den Bau einer neuen Nordumgehung über den Rotenberg nach wie vor ab. Diese Trasse lasse sich nicht komplett untertunneln, da sie Rohrbach- und Saalbachtal zwingend queren und damit zerschneiden müsse.

Damit liefe das Ganze auf den Ausbau der bestehenden B35 Richtung Heidelsheim, Helmsheim und Gondelsheim hinaus. In dem Zuge hält man die Beseitigung des Bahnübergangs Holzindustrie für essenziell – um Verkehrsflüsse in der Stadt alternativ zu lenken.

Mehrkosten für die Überdeckung einer ausgebauten B35 fallen aus Sicht der SPD wegen der überregionalen Bedeutung der Bahn- und Autotrassen nicht entscheidend ins Gewicht.

Sie sieht den geplanten Ausbau der B35 als Bestandteil einer großräumigen West-Ost-Achse von der Pfalz bis nach Pforzheim. Man erinnert an ein Projekt namens „A80“, einer geplanten Autobahn von Lingenfeld-Germersheim über Bruchsal nach Stuttgart. Gebaut wurde unter anderem die vierspurige Brücke über den Rhein bei Germersheim als Teil dieser Verbindung. Der Projektname sei verschwunden, doch damit nicht die geplante West-Ost-Verbindung. Im Gegenteil.

Die Nordtangente Karlsruhe wurde endgültig beerdigt. Und es wurde vor einigen Jahren die Anschlussstelle Pforzheim-Nord (A8) neu eröffnet. „Damit ist Karlsruhe außen vor und Bruchsal mitten drin“, klagen die Bruchsaler Sozialdemokraten. Im neuen Bundesverkehrswegeplan seien deshalb die Ortsumgehungen Bauschlott, Bretten und Bruchsal als „vordringlicher Bedarf“ ganz vorne im Straßenbauprogramm. Dies auch deshalb, weil die Planer aus Sicht der SPD bei der B-35-Nordumgehung die sogenannte Kosten-Nutzen-Rechnung „massiv geschönt haben“. Die Gegenüberstellung „Baukosten“ der geplanten Umgehung zum gerechneten „Verkehrsnutzen“ führe schon deshalb zu einem extrem positiven Ergebnis und damit zur Aufnahme in den vordringlichen Bedarf, weil nicht die übliche umweltschonende Tunnel-Lösung gerechnet wurde, „sondern der deutlich preiswertere (naturzerstörende) offene Trassenverlauf um Bruchsal herum“.

Durch die neuen Projektschritte entstehe nun doch die geplante West-Ost-Verbindung von Stuttgart – A8 – Pforzheim-Nord – Bretten – Bruchsal – Germersheim, weiter nach Pirmasens und nach Saarbrücken.

„Bruchsal ist jetzt in der äußerst unangenehmen Lage, dass mit dem Sterben der Karlsruher Nordumgehung, dem Ausbau jener B10 zwischen Landau und Pirmasens und dem bevorstehenden Ausbau von B294 und B35 zwischen Pforzheim-Nord und Bruchsal genau die West-Ost-Achse entstehen wird, die die Planer schon seit Jahrzehnten im Visier haben“, heißt es weiter.

Bruchsal werde dadurch ein verkehrspolitischer Brennpunkt, weil die Verknüpfung mit der A5 bei Bruchsal (Nord-Süd-Achse) verkehrlich besonders bedeutsam sei. Bei dieser Entwicklung drohe die Lebensqualität des Raumes – im Wortsinne – unter die Räder zu geraten. „Güterverkehrstrassen der Bahn und vor allem autobahn- oder autobahnähnlicher Ausbau der Ost-West-Straßenverbindung zerstören den Naturraum von Stadt und Region und belasten unzumutbar die Lebensqualität der Bürger – wenn nicht in maximalem Umfang in die Umweltverträglichkeit der Verkehrstrassen investiert wird“, so die Forderung. (BNN Bericht vom 22.8.18)

25.08.2018 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Breitbandstart 22.6.18 in Obergrombach

Offizieller Startschuss für den Breitbandausbau

"Schnelleres Internet für Untergrombach" war lange Zeit eine wichtige Forderung der SPD Untergrombach. Jetzt freuen wir uns sehr, dass dieser Wunsch in die Tat umgesetzt wird. Nachdem die Telekom Ende letzten Jahres anbot, im Vorwahlbereich 0 72 57 ein Pilotprojekt für kostenlosen Glasfaserausbau bis in die Wohnung durchführen zu wollen, liefen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Es folgten entsprechende politische Beschlüsse des Gemeinderates, zahlreiche Abstimmungsgespräche zwischen Stadtverwaltung und Telekom, Informationsveranstaltungen in Büchenau, Obergrombach und Untergromach sowie zahllose persönliche Gespräche zwischen MandatsträgerInnen und BürgerInnen über die Chancen des Breitbandausbaus.

Die Mitglieder der Untergrombacher SPD-Ortschaftsratsfraktion Harald Adam, Heribert Gross, Anja Krug, Karl Mangei, Rainer Müller und Thomas Scheib beantworteten in den entscheidenden drei Monaten, in denen 30 % der Haushalte in den jeweiligen Stadtteilen für das Projekt gewonnen werden mussten, jede Menge Bürgerfragen zum Glasfaserausbau. Schon vor Ablauf der Frist wurde die notwendige Anzahl der Anmeldungen übertroffen!

Am Freitag, 22. Juni, wurde dann in Obergrombach der offizielle Startschuss für den Breitbandausbau gegeben. Gemeinsam feierten die Bruchsaler Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick, die OrtvorsteherInnen Marika Kramer, Karl Mangei und Jens Skibbe mit Vertretern der Stadtverwaltung, der Telekom, der beteiligten Baufirmen und weitereren Mandatsträgern den Beginn der digitalen Zukunft in Obergrombach, Büchenau und Untergrombach. Dabei wurden die technischen Aspekte ausführlich erklärt und an Beispielen die notwendigen Materialien bezeigt (siehe Foto).

In den nächsten Monaten sollen 250 Kilometer Glasfaserkabel verlegt werden, die Untergrombach, Obergrombach und Büchenau bestmögliche Internetversorgung ermöglichen. Die Bauphase dieser wichtigen Infrastrukturmaßnahme sollen ca. bis Ende 2019 abgeschlossen sein. Ortsvorsteher Karl Mangei und Gemeinderätin Anja Krug, die beim offiziellen Startschuss dabei sein konnten, zeigten sich sehr erfreut über den Baubeginn. "Endlich bekommt Untergrombach schnelleres Internet", so Karl Mangei, der diese Forderung auch mehrfach im Gemeinderat erhoben hatte. "So stellen wir unseren Ort gut für die Zukunft auf", ergänzte Anja Krug. Gemeinsam mit allen Anwesenden hofften sie auf zügige und reibungslose Bauarbeiten, an deren Ende eine komfortable Internetversorgung in Büchenau, Obergrombach und Untergrombach stehen wird und dankten allen Beteiligten von Stadtverwaltung, Telekom und Baufirmen für die entsprechende Umsetzung.

25.08.2018 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Franz Masino bleibt weitere 8 Jahre im Amt

Franz Masino wurde bei der heutigen Bürgermeisterwahl in Waldbronn wiedergewählt. Mit 53,1% konnte er sich bereits im ersten Wahlgang gegen seine Herausforderer durchsetzen.

Der gesamte Vorstand der SPD Karlsruhe-Land gratuliert sehr herzlich.

12.03.2017 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe-Land

Haushaltsrede der SPD-Fraktion im Kreistag Karlsruhe am 26. Januar 2017

Am Donnerstag wurde im Kreistag der Haushalt 2017 beschlossen.

Hier die Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion.

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schnaudigel, liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach Ferdinand Lassalle „besteht alle große politische Aktion in dem Aussprechen dessen, was ist und beginnt damit“.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von den GRÜNEN und der CDU, einen kurzen Augenblick zum Verschnaufen gönne ich Ihnen aber noch!

Ich stehe nicht hier um den „Wein“, die gute Stimmung gleich wieder zu einem „Schorle“ zu degradieren, aber in all die vermeintliche Freude und Zufriedenheit um die Erhöhung der Kreisumlage um „nur“ 1 Punkt muss ich schon etwas Wasser schütten.

Und zwar aus zweierlei Gründen:

Zum einen sollten wir als Kreistagsmitglieder nicht aus den Augen verlieren, dass unsere 32 Landkreisgemeinden 2017 aufgrund der guten Steuerkraft - aus wohlgemerkt 2015 - und der wahrscheinlichen Kreisumlageerhöhung um 1 Punkt knapp 14 Millionen Euro mehr an die Kreiskasse zu entrichten haben. Das ist Fakt! Jeder kann ausrechnen, wie sich das auf den aktuellen Haushalt seiner Stadt, seiner Gemeinde auswirkt. Das ist kein Pappenstiel! Ich brauche keine prophetischen Gaben, um schon heute sagen zu können, dass 2018 noch mehr Städte und Gemeinden in schwieriges finanzielles Fahrwasser geraten werden.

Soweit so schlecht! Oder besser ausgedrückt - soweit normal!

Absolut nicht „normal“ ist für meine Fraktion jedoch der fehlende Respekt der Landesregierung vor den Landkreisen, Städten und Gemeinden und deren Arbeit! Zwischen Wort und Tat liegen hier Welten.

28.01.2017 in Kommunalpolitik

Christian Eheim neuer Bürgermeister von Graben-Neudorf

Christian Eheim ist am 10.07.2016 als neuer Bürgermeister von Graben-Neudorf gewählt worden. Mit 57,1% der Stimmen konnte er sich gegen den Bewerber der CDU durchsetzen. Der SPD Kreisverband Karlsruhe-Land gratuliert Christian Eheim herzlich zur gewonnenen Wahl und wünscht für die nun bevorstehende Arbeit viel Erfolg.

11.07.2016 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe-Land

Sozialer Wohnungsbau für die Region Karlsruhe

Wege zu mehr bezahlbarem Wohnungen in der Region – eine Aufgabe für die SPD!

Der Stadt- und Landkreis Karlsruhe gehört zu den Wachstumsregionen in Baden-Württemberg. Seit Jahren steigt der Bedarf an bezahlbaren Wohnungen kontinuierlich an. Vor anderthalb Jahren starteten die SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Kreisvorstand Karlsruhe-Land eine politische Initiative, die mögliche Akteure zusammenführen und politische Ergebnisse zeigen soll. Nachdem im letzten Jahr bereits eine Podiumsdiskussion u. a. mit Regierungspräsidentin Kressl und Landrat Schnaudigel die Initiative auf den Weg brachte, wurden die Überlegungen bei einem Treffen zwischen dem Karlsruher Sozialbürgermeister Martin Lenz mit Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion und des SPD-Kreisvorstands weitergefasst. Markus Rupp, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Landtagskandidat für den Wahlkreis Bruchsal, setzte nun den Dialog zum Wohnungsbau fort. So hatte er zu einer Podiumsdiskussion in den Triwo-Park in Bruchsal eingeladen.

Mit Markus Rupp diskutierten SPD-Stadtrat Hans Pfalzgraf aus Karlsruhe, Ralf Neudeck, geschäftsführender Vorstand der Karlsruher Gartenstadt und Martin Radtke, geschäftsführender Vorstand der Bruchsaler Familienheim Baugenossenschaft. Moderiert wurde die Veranstaltung von der SPD-Stadträtin Anja Krug.

Wichtige Themen der Debatte waren die gestiegene Landesförderung für den Wohnbau, Schwierigkeiten bei der Realisierung von Wohnbauprojekten und die künftige Entwicklung des Wohnbaus im Stadt- und Landkreis Karlsruhe. Einigkeit bestand darüber, dass auf politischer Ebene weiter daran gearbeitet werden muss, dass Bauprojekte schneller verwirklicht werden können. Auch die Baustandards müssen realistisch sein. Hier wünschte sich Ralf Neudeck entsprechende politische Maßnahmen. Mit bedacht werden muss auch Förderung der Infrastruktur des Ländlichen Raums. Markus Rupp betonte hier vor allem den öffentlichen Nahverkehr, gute Einkaufsmöglichkeiten und schnelles Internet.

Positive Schritte zur Aquirierung von Wohnraum geht die Stadt Karlsruhe. Hier berichtete Hans Pfalzgraf von einer Initiative, bei der die Stadt als dauerhafter Vermittler zwischen Mietern und Vermietern auftritt. Die Podiumsteilnehmer waren sich einig, dass die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum nur durch Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure erreicht werden kann. Hier warb Martin Radtke für die Gründung von Baugenossenschaften.

Am Ende bilanzierte Markus Rupp „Wir müssen zur Gründung einer landkreisweiten Wohnbaugesellschaft kommen und eng zusammenarbeiten, um rasch zu sinnvollen Lösungen zu kommen. Die SPD wird weiter daran arbeiten entsprechende Initiativen zu fördern. Dafür werde ich mich weiter persönlich einsetzen!“. AK.

25.02.2016 in Kommunalpolitik

„Entwicklung der Dietrich-Bonhoeffer-Schule Heidelsheim zur Ganztagesschule“

SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal: Stellungnahme zum Thema „Entwicklung der Dietrich-Bonhoeffer-Schule Heidelsheim zur Ganztagesschule“ (vorgetragen von Anja Krug)

Es gilt das gesprochene Wort

Inhaltlich haben wir die Ganztagesschule an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule bereits auf den Weg gebracht. Auch die Genehmigung des Regierungspräsidiums liegt inzwischen vor. Jetzt ist es unsere Schulträgeraufgabe das pädagogische Konzept, das von den Lehrerinnen und Lehrern an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule erarbeitet wurde, räumlich auszugestalten. Wir tragen mit unserem heutigen Beschluss für umfangreiche bauliche Maßnahmen dazu bei, dass die Ganztagsschule in Heidelsheim gut gelingen kann.

29.01.2016 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal: Stellungnahme zum Thema „Entwicklung der Stirum-Schule zur Ganztagesschule“

vorgetragen von Anja Krug

Es gilt das gesprochene Wort.

Wir stehen heute mit einer komplexen Vorlage vor einer Reihe zukunftsträchtiger Entscheidungen für die Weiterentwicklung der Stirum-Schule Bruchsal. Auch haben wir – wie bei der Dietrich-Bonhoeffer-Schule Heidelsheim – schon den Beschluss gefasst, die Schule zu einer Ganztagesgrundschule zu entwicklen. Die heutigen Entscheidungen sind Konsequenzen des entsprechenden Gemeinderatsvotums aus dem letzten Jahr.

Der heutige Beschluss beeinhaltet die Schließung der Werkrealschule an der Stirum-Schule. Das ist aus Sicht der SPD-Fraktion eine logische Konsequenz aus aktuellen schulpolitischen Entwicklungen. Die Anmeldezahlen für diese Schulform waren einfach nicht ausreichend für ihre Fortführung. Wir sind froh darüber, in Bruchsal mit einer Gemeinschaftsschule, zwei Realschulen und zwei Gymnasien in Sachen weiterführender Schule gut aufgestellt zu sein. So können wir allen Schülerinnen und Schülern ab Klasse fünf auch in Zukunft gute Lernbedingungen bieten.

29.01.2016 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

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Wege zu mehr bezahlbarem Wohnungen in der Region – eine Aufgabe für die SPD!