Kommunalpolitik
"Ein vernüftiges Resultat zwischen der IG Metall und den Arbeitgeber der
Firma DDD Dräxlmaier Decorative Design, das sicherlich Arbeitnehmern wie
Arbeitgeber über die Runden helfen wird und die Arbeitsplätze am Standort Bruchsal sichern soll," bezeichnet der Bundestagskandidat Werner Henn die Gespräche von IG Metall und Geschäftsleitung vom letzten Freitag.
Die Arbeitnehmervertreter sind dem Arbeitgeber in vielen Hinsichten entgegen gekommen, nun ist an der Zeit, dass die Geschäftsleitung den auf Kurzarbeit angewiesenen Mitarbeitern eine Weiterqualifizierung anbietet um die Belegschaft für die Zukunft konkurrenzfähig zu machen.
Es zeigt sich auch, dass das von Arbeitsminister Olaf Scholz initiierte
Instrument der Kurzarbeit greift und den Arbeitnehmern wie Arbeitgebern eine Perspektive bietet.
Jetzt müssen Betriebsräte, Gewerkschaften und Unternehmen an einem Strang ziehen um den Standort und möglichst viele Arbeitsplätze zu sichern, so Henn weiter in seiner Erklärung.
In einer Stellungnahme äußert sich Stadtrat Jürgen Schmitt zur Absage von L'Oreal' und der Kurzarbeit bei SEW:
Aus für Loreal
Der scheidende Bruchsaler Oberbürgermeister darf sich neuen Qualen hingeben. Sein SEPA-Abstimmungserfolg (BNN: „Dolls Sieg“) liegt seiner eigenen Partei schwer im Magen. Die Vorstellungsrunde der OB-Bewerber um seine Nachfolge geriet ihm zum Scherbengericht – selbst sein eigener Mann – Dr. Florian Hartmann – sah sich zur inhaltlichen Distanz zum SEPA-Projekt genötigt.
Die SPD unterstützt den mit viel Engagement geführten Wahlkampf von Cornelia Petzold-Schick. Die OB-Kandidatin sucht seit einigen Wochen das Gespräch mit den Bruchsaler Bürgerinnen und Bürgern und wird nach der Wahlkampfauftakt-Veranstaltung am 10. Juni im Siemens Technopark (s. TERMINE) an mehreren Terminen vor Ort auch ihre Vorstellungen für die Stadt präsentieren.
Unterstützen Sie Cornelia Petzold-Schick bei Ihrem Wahlkampf, werden Sie Mitglied der Wählerinitiative.
Auf Einladung der Schulleitung und des Elternbeirats besuchten Bruchsaler Stadträtinnen und Stadträte am 26. März das Justus-Knecht-Gymnasium, das gegen den Landestrend steigende Schülerzahlen verzeichnet und bald aus allen Nähten platzt, wie man dem Bericht von Stadtrat EF Schäfer entnehmen kann. Hier eine Dokumentation des JKG-Elternbeirats von Harald Eßwein und Christiane Gerdes.
Unter diesem Titel veröffentlicht Stadtrat Jürgen Schmitt einen Kommentar (s.u.) zur aktuellen Situation bei den Verhandlungen zwischen SEPA und dem Oberbürgermeister.
Mit einem denkbar knappen Ergebnis konnte das SEPA-Projekt durchgesetzt werden - trotz der vielen sachlichen Einwände der SPD-Fraktion und trotz der Bedenken vieler Bürger, die das Ganze ja letztendlich bezahlen müssen.
Die Vorgehensweise, Eigeninteressen zu verfolgen und Großprojekte durchzupushen, ist vielen Stadt- oder Gemeinderatsentscheidungen zueigen, wie man einem Artikel der Online-Ausgabe der WELT entnehmen kann. Auch SPD-Kandidat und Blogger Rolf Schmitt nimmt dazu Stellung.
Die Stadt Karlsruhe stellt in ihrem aktuellen 'Bürgerbrief' eine Reihe interaktiver Klimaschutzratgeber vor, die der städtische Umwelt- und Arbeitsschutz im Zuge der erstmaligen Beteiligung an der bundesweiten Heizspiegelkampagne anbietet.
Insgesamt sind es 15 Ratgeber aus den Bereichen Heizen, Strom, Verkehr sowie Rat und Tat.
Den Link zu den Ratgebern finden Sie hier...
Noch war er nicht beim Notar, der Bruchsaler Oberbürgermeister. Erste Termine mussten abgesagt werden – wegen rechtlicher Unklarheiten und Bedenken.
Am Mittwoch, den 20.05.2009 soll es dann ernst werden mit dem Notartermin.
Bleibt zu hoffen und zu wünschen, dass es der Stadt Bruchsal gelingt, ihre rechtlichen Interessen und Absicherungsbedürfnisse im notariellen Vertrag ausreichend darzustellen. Nicht auszudenken, wenn der neue Gemeinderat bzw. der/die neue Oberbürgermeister(in) die Folgen unzureichender rechtlicher Absicherung auszubaden hätten.
SPD-Mandatsträger besichtigten Pestalozzi- und Albert-Schweitzer-Realschule
Vor zehn Jahren besuchten 757 Schüler in 26 Klassen die Albert-Schweitzer-Realschule, heute sind es 1037 Schüler in 34 Klassen.
Mit diesen eindrucksvollen Zahlen erreichte Rektor Hans-Jörg Betz sofort die volle Aufmerksamkeit seiner Zuhörer. Er berichtete weiter, dass das Kultusministerium lediglich Ausbaurichtlinien für 4-zügige Realschulen
vorhält.
Lesen sie, was unserStadtratskandidat Rolf Schmitt zu aktuellen Kommunalthemen schreibt in seinem Blog ...