Kommunalpolitik
Stadtrat EF Schäfer kommentiert das Ergebnis der Gemeinderatsentscheidung vom 28.April zum SEPA-Projekt:
Am Dienstag, den 28. April, wurde vom Gemeinderat nach über zweijähriger Projektarbeit über das stolze Rathaus Bruchsals entschieden.
OB Doll wollte eine breite Zustimmung für sein SEPA - Projekt erreichen, mit der denkbar knappen Entscheidung von 21 zu 17 Stimmen bei einer Enthaltung kam er an sein selbst gestelltes Ziel.
Seit Anfang Mai setzt die Stadt Mannheim eine Abwrackprämie für Fahrräder aus.
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200 Siemens-Mitarbeiter waren von der Ausgliederung aus der Siemens AG bedroht. Unzulängliche Informationen über die Ausgliederung in eine GmbH ermöglichten, dass der Betriebsrat von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch machen konnte. Ein Etappenerfolg - leider ist der Erhalt der Produktionsstätte noch nicht in trockenen Tüchern.
In ihrer Rede vor dem Stadtrat erinnert Michaela Taghi Aghdiri daran, dass die anstehenden Investitionen in Millionenhöhe in die Kinderbetreuung nicht nur einen Standortvorteil für Bruchsal erwirken, sondern dass 'jeder Euro, den wir für unsere Kinder ausgeben, die beste Anlage ist, die eine Stadt tätigen kann':
In einer Stellungnahme äußert sich der Untergrombacher Ortschaftsrat und ausgewiesene Bahn- bzw. ÖPNV-Kenner Horst Gringmuth zu unserem Beitrag vom 11.12.08: Stadtbahn durch Bruchsal? Bericht von der SPD-Informationsveranstaltung. Er hält städtebauliche Überlegungen bei der Planung der S2-Trasse nicht für vorrangig. Wichtig sei eine zuverlässige und ausreichende Anbindung an den Öffentlichen Personen-Nahverkehr.
Die Arbeit der Stadträte ist oftmals Kärrnerarbeit und nicht selten ohne (vor allem für die Bürger) sichtbaren Erfolg, besonders wenn die Fraktionsmitglieder die harten Bänke der Opposition drücken.
Stadträtin Helga Langrock konnte durch beharrliches Nachhaken zumindest eine Klärung der Zuständigkeiten erreichen. Sie wollte nämlich wissen, wer für die unwirtlichen Zustände verantwortlich ist, die Reisende, die den Bruchsaler Bahnhof verlassen (welch ein Empfang!) bzw. eine Fahrt antreten wollen, antreffen.
Das Ganze begann mit diesem Schreiben...
Der Karlsruher Verkehrs-Verbund KVV will es, der Oberbürgermeister hat es bereits öffentlich abgenickt, aber der Chef-Stadtplaner der Stadt Bruchsal leidet: Die Stadtbahn (S 2) von Spöck kommend über Karlsdorf soll in Bruchsal „ausgeschleift“ werden und dann nach Forst über Hambrücken bis Oberhausen-Rheinhausen weitergeführt werden.
Der ÖPNV - eine Herzensangelegenheit der SPD:
Doch stellt sich die Frage: Ist die Führung einer Stadtbahnlinie durch Bruchsal knapp 500 m neben der DB-Trasse Heidelberg-Karlsruhe notwendig, und vor allen Dingen vorteilhaft für Bruchsal?
Eine Gruppe von Mitgliedern der SPD aus allen Bruchsaler Stadtteilen besuchte am 18. November 2008 das „Erste deutsche Kindergartenmuseum“ in Bruchsal. Das Museum, das bereits im Jahr 1988 gegründet wurde, befindet sich auf dem Gelände der Fachschule für Sozialpädagogik Sancta Maria in Bruchsal. Gezeigt werden dort unzählige Exponate über die Geschichte des Kindergartens und der Erziehung im Vorschulalter.