Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Mehr bezahlbarer Wohnraum für Bruchsal
Wohnen ist eine der drängendsten sozialen Fragen unserer Zeit. Auch in Bruchsal fehlt es an bezahlbarem Wohnraum, wie sich an den Wartelisten aller Wohnungsbaugesellschaften deutlich zeigt. Bei einem Vororttermin in der Bruchsaler Weststadt, im Quartier um die Albert-Schweitzer-Realschule, erörterte die SPD-Fraktion im Bruchsaler Gemeinderat das Thema Wohnraum.
Nach einer intensiven Begehung des Gebiets „Alter Weidenbusch“ zeigten sich die Fraktionsmitglieder erleichtert, dass sich der Gemeinderat für umfangreiche Abbruch- und Neubauarbeiten entschieden hat. Bereits im nächsten Jahr stehen hier große bauliche Veränderungen an, die für wesentlich mehr Wohnqualität der Bewohnerinnen und Bewohner sorgen wird.Hier einfügen: Anzahl der Wohnungen+Anzahl der zukünftigen Mieter/innen Die Bedingungen, die dort in den vergangenen Jahren herrschten, sind inakzeptabel. Daher begrüßt die Fraktion, dass durch die städtische Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft Abhilfe geschaffen wird.
Doch nicht nur erschlossener Wohnraum sollte zeitgemäß saniert werden. Neubauten sind ebenso nötig, um den Mangel an Wohnungen zu bekämpfen. Hier sieht die SPD-Gemeinderatsfraktion Entwicklungspotential am Rande der Weststadt parallel zur Straße „Weidenbusch“. Hier könnte nach Ansicht der Fraktion durch die Bruchsaler Wohnbau oder einen privaten Investor weiterer preiswerter Geschosswohnungsbau entstehen. Dafür müssten kaum Flächen neu versiegelt werden und die entsprechende Infrastruktur ist auch bereits vorhanden, so dass hier für etwas Erleichterung auf dem angespannten Mietwohnungsmarkt gesorgt werden könnte.
In der nächsten Gemeinderatssitzung werden die Bruchsaler Sozialdemokraten daher einen entsprechenden Antrag an die Stadtverwaltung stellen.
Die Sorge um die Bezahlbarkeit des eigenen Zuhauses ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb Anfang September einen Beschluss zum bezahlbaren Wohnen gefasst.
Ablehnung der SPD Fraktion zu Erdölprobebohrungen
Stellungnahme der SPD Fraktion, Gemeinderätin Anja Krug, zur Aufsuchung von Erdöl durch die Firma Rheinpetroleum GmbH
Als erstes möchten wir den betroffenen Fachämtern der Stadt Bruchsal und namentlich Herrn Dr. Oertel vom Rechtsamt danken, dass Sie sich aus unserer Sicht gründlich und konsequent in das Thema eingearbeitet und eine entsprechende Stellungnahme verfasst haben. Wer diese Stellungnahme liest erhält eine Ahnung davon, welchen Tiefgang dieses Thema im wahrsten Sinne des Wortes aufweist. Über solidarische Unterstützung seitens unserer Nachbarkommunen – insbesondere aus Weingarten - würden wir uns in dieser Hinsicht freuen. Es kann nicht sein, dass man durch den Standort des Bohrbetriebs in Weingarten versucht, beide Kommunen gegeneinander auszuspielen.
"Erdöl ist eine nutzlose Absonderung der Erde. Seiner Natur nach ist es eine klebrige Flüssigkeit, die stinkt und in keiner Weise verwendet werden kann." Russische Akademie der Wissenschaften aus dem Jahr 1806. Diese Erkenntnis ist inzwischen wiederlegt. Fakt ist aber nach wie vor, dass von der Förderung von Erdöl auch Gefahren für Mensch und Umwelt ausgehen können. Ich unterstelle der Firma Rheinpetroleum, dass sie schon im eigenen Interesse gründlich arbeiten und alle möglichen Fehler vermeiden möchte. Angesichts der schlichten Tatsache, dass aber bereits ein Tropfen Öl 6000 Liter Wasser verunreinigen kann, scheint mir das Risiko zu hoch. Dieses wird unserer Ansicht nach durch die geplante Schrägbohrung, die technisch sicher noch schwieriger zu bewerkstelligen sein wird, erhöht. Das Durchstechen unseres Grundwasserflusses können wir nicht gutheißen.
Wir kritisieren auch, dass die Stadt Bruchsal die Initiative dafür ergreifen musste, dass heute über dieses Thema informiert wird. Bei den Voruntersuchungen, die 2011 initiiert wurden, hatten wir noch das Gefühl, dass offensiv auf uns zugegangen wurde. Es bleibt so ein bitterer Nachgeschmack, dass das daran gelegen haben könnte, dass man uns dafür als Vermittler gebraucht hat. Eben dieser Vermittler, die Stadt Bruchsal mit ihren Vertreterinnen und Vertretern, soll jetzt vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Herr des Verfahrens ist jetzt das Bergbauamt in Freiburg, das sich bisher nicht gerade um einen aktiven und konstruktiven Austausch zum Thema bemüht hat. Gut finden müssen wir das als betroffene Kommune nicht. Von der Kultur des Zuhörens, die Ministerpräsident Kretschmann immer wieder propagiert, ist leider wenig zu spüren. Transparenz geht anders.
In einem Artikel in der Vorbereitung auf die heutige Sitzung habe ich ein Zitat gelesen: "Denn Erdöl ist nicht nur Rohstoff, sondern auch Drohstoff." . Uns scheinen die Bedrohungen für unser Grundwasser und unseren Boden bei einer möglichen Probebohrung „Steig 1“ zu groß.
Ich persönlich hoffe, dass ich mein Rentenalter in einer Welt erleben darf, in der fossile Brennstoffe das sind, was heute Fossilien sind: Zeugen einer Vergangenheit. Sauberes Trinkwasser wird man aber auch dann noch brauchen. Daher scheint es aus Sicht der SPD-Fraktion den Preis nicht wert, dass man zur Förderung einer wohl relativ geringen Menge an Erdöl Grundwasser, unsere existenstiellste Ressource, gefährdet.
„Der härteste und wichtigste Kampf des 21. Jahrhunderts wird ohne Waffen geführt. Die Werkzeuge dieses Kampfes heißen: Energieeffizienz, Energie sparen und erneuerbare Energien.“ - so der Untergrombacher Franz Alt. In diesen entsprechenden Prozesse sollten wir unsere Energie, Kreativität und Forschungtätigkeiten verstärkten.
Die SPD-Fraktion befürwortet die kritische Stellungnahme der Stadt Bruchsal zum Thema „Aufsuchung von Erdöl durch die Firma Rheinpetroleum GmbH“ gegen dieses Vorhaben an das Regierungspräsidium Freiburg zum Bergrechtlichen Zulassungsverfahren „Steig1“ gem. § 54 Abs. 2 BbergG. und lehnt eine Probebohrung zur möglichen Förderung von Erdöl auf der Gemarkung ab.
Für die SPD-Fraktion Anja Krug.
Stellungnahme zur Haushaltssatzung der Stadt Bruchsal für das Jahr 2018
Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal
von Jürgen Schmitt (Fraktionsvorsitzender)
Zunächst ein kurzer Blick aufs Große und Ganze.
Die Welt war insgesamt sicher noch nie so in einer Ordnung, als dass sich jeder wohl und sicher fühlen könnte. Wir in Deutschland leben bisher vergleichsweise dagegen in einem Paradies der Seligen.
Das Jahr 2018 bestätigt nun die Befürchtungen, dass politische Instabilitäten, sich eher ausbreiten, als dass sie sich eindämmen ließen. Daran ändert auch der abebbende Flüchtlingsstrom und das in-den-Hintergrund-treten dieser Krise nichts.
Hoffen wir, dass es wenigstens gelingt, die zunehmenden West-Ost-Spannungen wieder abzubauen und eine neue Rüstungsspirale zu vermeiden.
Denn diese würde auch finanzpolitische Folgen haben.
Konstruktive Haushaltsberatungen der Gemeinderatsfraktion
Zur Beratung des Haushaltes der Stadt Bruchsal für das Jahr 2018 traf sich die SPD-Gemeinderatsfraktion zu ihrer alljährlichen Klausurtagung. Hier wurden erste Schwerpunkte, die in der Gemeinderatssitzung am 19. Dezember vom Fraktionsvorsitzenden Jürgen Schmitt gehalten werden wird, festgelegt.
Hierbei liegt ein Hauptaugenmerk der Fraktion auf Sozialem Wohnungsbau. Angesichts langer Wartenlisten bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft und kontinuierlichem Zuzug nach Bruchsal besteht dringender Handlungsbedarf. Die SPD-Fraktion fordert eine zügige Umsetzung bereits beschlossener Projekte, In den kommenden fünf Jahren sollten ca. 300 preisgünstige Wohnungen entstehen. Es gilt auch das Eigenkapital der städtischen Wohnungsbaugesellschaft kontinuierlich zu erhöhen.
Beim Thema „Verkehr“ besteht Einigkeit darüber, mit der Umsetzung der ersten niederschwelligen Projekte aus dem Lärmaktionsplan zu beginnen. Angedacht ist hier u. a. Tempo 30 auf der B3 in Untergrombach.
Im Sozialbereich befürwortet die Fraktion die Aufstockung der Stellen im Bereich der offenen Jugendarbeit. Bezogen auf die Schulen werden Schwerpunkte auf die Realisierung der Mensa in Heidelsheim, Einstellung von Geldern für die JKG-Erweiterung und die Hebelschule gesetzt. Erfreulich aus unserer Sicht ist, dass der von uns in der Haushaltsrede für 2017 geforderte „Kinder- und Jugendpaß“ vor der Umsetzung steht.
Den von der SPD-Fraktion geforderten Sporthallenneubau wollen wir weiter konstruktiv begleiten und mit den entsprechenden Finanzmitteln zu hinterlegen. Akzente im Kulturbereich liegen für unsere Fraktion u. a. bei der Unterstützung der beiden Amateurtheater „Die Koralle“ und „Exiltheater“. Eine intensive Debatte der Fraktionsmitglieder entwickelte sich beim Themenkomplex „Umweltpolitik“. Hier sind Maßnahmen zur Renaturierung von Flächen sowie das Pflanzen von Büschen und Vogelhecken, um dem Insektensterben ein wenig entgegenzuwirken unumgänglich.
Die SPD-Fraktion wird diese Aspekte in ihrer Haushaltsrede ansprechen und auf das Erreichen der genannten Ziele hinarbeiten.
A. Krug
Stellungnahme der SPD–Fraktion
... zu Punkt 13 "Bleichweg" der Gemeinderatssitzung vom 25.07.2017.
"Der Blockinnenbereich zwischen Bleichweg und Wilderichstraße birgt ein grosses Entwicklungspotential für hochwertiges Wohnen in der Innenstadt. Um das richtige Maß an Qualität und Verdichtung für das Areal zu finden, hat die Stadt Bruchsal einen Planungswettbewerb ausgelobt und abgehalten, der von städtischer Seite mit 14.000 Euro Preisgeld versehen wurde.
Im Wettbewerb obsiegte das Büro Haug & Schmiedler, das vom Investor, richtiger: Projektentwickler, für die 1. Planungsphase beauftragt wurde.
... bitte weiterlesen ...
Stellungnahme zur Haushaltssatzung der Stadt Bruchsal für das Jahr 2017
„Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist sie zu gestalten.“
so formulierte es einst Willy Brandt. 2016 war ein herausforderndes Jahr. Vieles, das in der Politik klar und offensichtlich erschien, scheint nicht mehr zu gelten. Das macht das Gestalten definitiv schwieriger. Fassungslos sehen wir zur Stunde nach Berlin und trauern um die Opfer und mit den ihren Angehörigen. Die Vereinigten Staaten wählen einen Mann zum Präsidenten, der weniger politische Erfahrung hat als jeder, der sich in einem unserer Ortschaftsräte oder hier im Gemeinderat engagiert. Die Mehrheit der Briten stimmt für den Brexit. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg wird eine offen populistische Partei, die Gutachten benötigt, um Antisemitismus als solchen zu erkennen, drittstärkste Kraft. In Syrien tobt iein Bürgerkrieg, der jegliche Positionierung schwierig macht. Die Geschichte des Massakers von Srebrenica könnte sich in diesem Tagen in Aleppo aufs Grausamste wiederholen. Auf allen Kontinenten fliehen Menschen vor Krieg, Verfolgung, Hunger und Elend. Diese Liste ließe sich leider problemlos fortsetzen.
Ist es angesichts solcher Geschehnisse nicht trivial über den Haushalt der Stadt Bruchsal zu debattieren? Darüber, wie ein Betrag von etwa 120 Millionen Euro, der in den weltweiten Finanzbewegungen das darstellt, was Badener einen Mückenschiss nennen, investiert wird?
Ich meine: Nein, das ist alles andere als trivial. Gerade dieses Jahr 2016 hat gezeigt, wie fragil selbst etablierte Demokratien sein können, wie sehr platter Populismus Menschen manipuliert. Als überzeugte Demokraten wissen wir, dass diese Staatsform nur dann existieren kann, wenn sich Menschen für die Demokratie begeistern und bereit sind, sich dafür aktiv einzusetzen. Deshalb müssen wir in den Bereichen, für die wir die Verantwortung tragen, die Lebensbedingungen der Bürgerinnen und Bürger so gestalten, dass Chancen und Teilhabe ermöglicht werden. So trägt jedes funktionierende Gemeinwesen seinen Teil dazu bei, dass das Zusammenleben von Menschen in guter Art und Weise funktioniert.
Daran arbeitet die SPD-Fraktion, daran arbeiten alle Gemeinderatsmitglieder und die Verwaltung in jeder Sitzung dieses Gremiums. Daran arbeiten wir besonders mit der Erstellung des Haushaltsplans, der eine Absichtserklärung dessen darstellt, was wir gemeinsam in Zukunft in dieser Stadt erreichen wollen.
Konstituierung der SPD-Gemeinderatsfraktion
Harmonisch und konstruktiv verlief die konstituierende Sitzung der neuen SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal. Trotz der Verkleinerung des Gemeinderats von 35 auf 32 Sitze ist es der SPD gelungen, wieder sieben Fraktionsmitglieder in den Rat zu entsenden. Für dieses Vertrauen gilt allen Wählerinnen und Wählern ein herzlicher Dank. Die SPD-Gemeinderätinnen und –Gemeinderäte Hans-Jörg Betz, Anja Krug, Helga Langrock, Karl Mangei, Alexandra Nohl, Jürgen Schmitt und Gerhard Schlegel freuen sich darauf in der aktuellen Wahlperiode die Geschicke der Stadt Bruchsal konstruktiv mitgestalten, Ideen zu entwickeln und das soziale Profil unserer Stadt zu schärfen.
Nachdem der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende E-F Schäfer bei der Gemeinderatswahl nicht mehr angetreten war, musste auf der ersten Sitzung der neuen Fraktion die Fraktionsführung neu bestimmt werden. Den Fraktionsvorsitz übernimmt mit Jürgen Schmitt ein erfahrener Gemeinderat, der vor allem Wirtschaft, Stadtentwicklung und Finanzen zu seinen Schwerpunktthemen zählt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende fungiert künftig Anja Krug, die ihre politische Arbeit besonders auf die Bereiche Schule und Bildung, Soziales sowie Vereine und Kultur konzentriert. Über beide Personalien herrschte in der Fraktion Einvernehmen.
Als zweite ehrenamtliche Stellvertreterin der Oberbürgermeisterin schlug die Fraktion Helga Langrock vor, die dieses Amt schon seit mehreren Legislaturperioden souverän ausübt. Dieser Personalvorschlag wurde zwischenzeitlich vom Gemeinderat bestätigt. Dort wurde auch Einigkeit über die Besetzung der beiden Pflichtausschüsse mit jeweils vier SPD-Gemeinderätinnen und -Gemeinderäten erzielt. So arbeiten künftig Karl Mangei, Jürgen Schmitt, Alexandra Nohl und Gerhard Schlegel im Ausschuss für Umwelt und Technik als ständige Mitglieder mit. In den Ausschuss für Verwaltung und Finanzen entsendet die SPD-Fraktion Hans-Jörg Betz, Anja Krug, Helga Langrock und Jürgen Schmitt. Nach der Klärung der zahlreichen Personalfragen freut sich die Fraktion jetzt auf die inhaltliche Arbeit zum Wohle der Stadt Bruchsal und ihrer Einwohnerinnen und Einwohner.
A. Krug
Abschiedsrede von E-F Schäfer
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Petzold- Schick, sehr geehrter Herr Bürgermeister Hockenberger, werte Kolleginnen und Kollegen,
am Ende meiner langen Kommunalreise durch Bruchsal gilt es Dank zu sagen:
- Dankeschön an die Wählerinnen und Wähler, die uns in das schöne Ehrenamt gewählt haben.
- Danke für das Wohlwollen und die kritisch konstruktive Begleitung durch unsere BürgerInnen
- Danke für die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und hier im Rat.
- Ebenso Dank an die politischen Verantwortlichen, die Oberbürgermeisterin und den Bürgermeister
Das sage ich im Namen aller ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates.
Zurückblickend habe ich durchaus unterschiedliche kommunalpolitische Welten in Bruchsal erlebt.
SPD für Sporthallenneubau
Es gilt das gesprochene Wort
Frau Oberbürgermeisterin, Herr Bürgermeister, Herr Guth, Herr Frahm
Ich möchte mich ausdrücklich bei Herrn Guth und Herrn Frahm für diese Vorlage bedanken. Zeigt sie doch, dass Flexibilität und gemeinsame Beharrlichkeit manchmal zum Erfolg führen können – wenn er auch momentan noch nicht eingetreten ist.
SPD für Sporthallenneubau
Es gilt das gesprochene Wort
Frau Oberbürgermeisterin, Herr Bürgermeister, Herr Guth, Herr Frahm
Ich möchte mich ausdrücklich bei Herrn Guth und Herrn Frahm für diese Vorlage bedanken. Zeigt sie doch, dass Flexibilität und gemeinsame Beharrlichkeit manchmal zum Erfolg führen können – wenn er auch momentan noch nicht eingetreten ist.
