Landespolitik
09.02.2011 in Landespolitik von jusos-bruchsal.de
07.02.2011 in Landespolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg trug auch für diese Legislaturperiode ihr Handbuch für die Landespolitik zusammen und stellte quasi druckfrisch Argumente 2011 vor. Aufgeteilt in verschiedene Politikfelder bezieht die Fraktion Position und stellt ihre Kritik an der Arbeit der Landesregierung dar.
Hinweise auf Parlamentsanträge und Internettipps runden Argumente 2011 ab. Selbstverständlich werden auch Abgeordnete als Ansprechpartner für Lob, Kritik und Rückfragen aufgeführt.
30.11.2010 in Landespolitik von jusos-bruchsal.de
Nils Schmid sieht einen deutlichen Widerspruch im heutigen Schlichterspruch Heiner Geißlers zu seiner Forderung, die Bevölkerung stärker bei Entscheidungen über Großprojekte stärker einzubeziehen.
16.10.2010 in Landespolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
In einem Brief an alle SPD-Mitglieder fordert der Landesvorsitzende Nils Schmid eine Volksabstimmung, um die Spaltung der Gesellschaft in Baden-Württemberg zu überwinden, und als Ausdruck dafür, dass mündige Bürger ernst genommen werden. Die SPD fordert einen Baustopp, damit eine Volksabstimmung Sinn macht und nicht bis dahin schon Fakten geschaffen und mögliche Kosten in die Höhe getrieben wurden.
Auf einer eigens eingerichteten Website zur Volksabstimmung S21 2011 können sich alle Interessierte weiter informieren.
05.10.2010 in Landespolitik von jusos-bruchsal.de
-Pressemitteilung des Juso-Kreisverbandes KA-Land-
„Gewaltsames Vorgehen der Polizei im Stuttgarter Schlossgarten unverhältnismäßig.“
Jusos stellen sich vor die angegriffenen Schülerinnen und Schüler.
30.09.2010 in Landespolitik von jusos-bruchsal.de
Zum derzeit in Stuttgart laufenden Polizeieinsatz gegen die Demonstration gegen Stuttgart 21 erklären der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt und der Juso-Vorsitzende Baden-Württemberg Frederick Brütting:
"Wir Jusos verurteilen das unverhältnismäßige Vorgehen der Polizei und stehen auf der Seite des gewaltfreien Widerstands. Wir appellieren an den Polizeipräsidenten, den massiven Polizeieinsatz umgehend zu beenden.
26.08.2010 in Landespolitik von jusos-bruchsal.de
Pressemitteilung vom 26. August 2010
SPD-Nachwuchs legt Wolfgang Drexler im eigenen Interesse und der SPD Rücktritt als Sprecher von „Stuttgart 21“ nahe / Wunsch nach mehr SPD-Mitgliederbeteiligung bei zukünftigen Infrastrukturprojekten
Auf scharfe Kritik und Unverständnis stößt bei den Jusos Baden-Württemberg die Informations- und Kommunikationspolitik der „Stuttgart 21“-Projektpartner, allen voran der schwarz-gelben Landesregierung.
25.08.2010 in Landespolitik von jusos-bruchsal.de
Fraktionsvize Nils Schmid: „Jetzt zeigt sich deutlich, dass jeder, der von Ministerin Schick Verbesserungen an den Schulen erwartet hat, enttäuscht werden wird“
Bildungssprecher Frank Mentrup: „Es geht weiter wie gehabt: hoher Unterrichtsausfall, zu wenig Krankheitsstellvertretungen und weniger Mittel für Ergänzungsbereich und Ganztagsangebote“
23.06.2010 in Landespolitik von jusos-bruchsal.de
Beschlussbuch der Juso-Landesdelegiertenkonferenz (Juso-LDK) 2010 vom 08. bis zum 09. Mai 2010 in Konstanz
Das Beschlussbuch enthält alle auf der Juso-LDK 2010 beschlossenen Anträge des Landesvorstandes und der Juso-Kreisverbände. Darüber hinaus finden sich darin auch die Ergebnisse sämtlicher auf der Juso-LDK durchgeführten Wahlen, also der Wahlen zum Juso-Landesvorstand und die Wahl der Delegierten für den Juso-Bundeskongress.
11.06.2010 in Landespolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal
Der Unterrichtsausfall an den Schulen in Baden-Württemberg bewegt sich nach Ansicht des SPD-Bildungsexperten Dr. Frank Mentrup immer noch in Größenordnungen, die politisch nicht hinnehmbar sind. Die SPD will deshalb mit einer Erhöhung der festen Stellen für Krankheitsstellvertreter gegensteuern.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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30 Jahre
Deutsch - Französische Freundschaft
30 ans
d`amitié franco-allemande
Untergrombach - Ste. Marie aux Mines
Ste. Marie-aux-Mines ist seit dem 12.07.1989 Partnerstadt von Bruchsal. Sie hat rund 6.000 Einwohner und liegt im Elsass am Fuße der Vogesen. Vorwiegend mit dem Stadtteil Untergrombach ist die Partnerstadt verbunden. Dies hat auch einen besonderen Hintergrund: In den siebziger Jahren wurde von Bruchsaler Soldaten begonnen, einen verfallenen Soldatenfriedhof am Stadtrand herzurichten, auf dem über 1.000 deutsche Soldaten begraben liegen. Vorwiegend Untergrombacher Vereine festigten über Jahre die Freundschaft, die anlässlich der 1200-Jahr-Feier von Untergrombach (1989) zur offiziellen Partnerschaftsunterzeichnung führte. Aufgrund der Nähe (200 km) und der guten Verständigungsmöglichkeiten ist Ste. Marie-aux-Mines auch ein sehr schönes Ausflugsziel.
Freundeskreis Untergrombach/Ste. Marie-aux-Mines e.V.
Rathaus Bruchsal
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