Mittelanmeldung der SPD Ortschaftsratfraktion für den Haushalt 2022

Bei der Mittelanmeldung handelt sich dabei größtenteils um Forderungen, die wir schon in den vergangenen Jahren erhoben haben, die aber bisher leider noch nicht bzw. nicht in vollem Umfang erfüllt wurden. Wir sind uns dabei der städtischen Haushaltslage, die durch den Lockdown unter erheblichen Sonderausgaben und dem Wegbrechen von Einnahmen schwer belastet wird, bewusst. Uns ist klar, dass im nächsten Jahr und wohl auch in den Folgejahren nicht alles zu realisieren ist. Mit Augenmaß und Zuversicht blicken wir in die Zukunft und hoffen, dass sich das eine oder andere dennoch verwirklichen lässt.

Im Einzelnen ergeben sich folgende Punkte für die Mittelanmeldung für 2022: 

Entwicklung Oberdorf

•  Neugestaltung der Obergrombacher Straße und Bachstraße

Das alte Schulhaus mit Verwaltungsstelle und Kindergarten, das Pfarrhauses mit zentralem Pfarrbüro und Pfarrsaal bilden nach einer langen, unansehnlichen Zeit endlich ein unverwechselbares ansprechendes Ensemble. Die Lücke am alten Feuerwehrhaus ist nun geschlossen, das Gesicht der Obergrombacher Straße hat sich verändert. Wir hoffen, dass die Bushaltestelle bald ihren endgültigen Platz mit Wartehäuschen erhält. In diesem Bereich wird die Obergrombacher Straße den Anforderungen eines Ortsmittelpunkts noch nicht gerecht. Wir fordern in diesem Bereich die Gehwege, die Straße, die Parkplätze, die Bushaltestellen barrierefrei und den Fußgängerüberweg vor der Kirche sicher und zeitgemäß neu zu gestalten.

In der Bachstraße wird nach einer umfassenden Tiefbaumaßnahme, (von der Oberen Schulstraße bis an die Weingartener Straße), der Oberbau komplett erneuert, wir fordern bei dieser Gelegenheit diesen Bereich, zumindest die Gehwege, analog des Ausbaus in der Schulstraße auszuführen. In Bruchsal ist an mehreren Stellen bei ähnlicher Gelegenheit die Straßengestaltung ohne große Mehrkosten attraktiv ausgebaut worden.

Der zunehmende Leerstand von Immobilien in den „Leiterstraßen“ kann nur durch ein attraktives Umfeld mit neuem Leben erfüllt werden.

Kinder- und Jugendbetreuung

• Kindergärten

Gute Kinderbetreuung ist uns ein Herzensthema. Dazu gehört nicht nur die Bereitstellung von genügend Fachkräften und die Instandhaltung der bestehenden Kindertagesstätten. Wir brauchen auch zusätzliche Betreuungsplätze für Krippen- und Kindergartenkinder. Der Gemeinderat hat mit dem Beschluss, in der Wittumstraße eine 5-gruppige Einrichtung zu bauen, eine zukunftsweisende Entscheidung getroffen, dem Mangel an Betreuungsplätzen in Untergrombach Abhilfe zu schaffen. Hier sollen auch Ganztagesplätze für Kinder unter und über drei Jahre entstehen. Wir fordern eine zügige Ausschreibung der notwendigen Gewerke, damit der neue Kindergarten schnellstmöglich gebaut werden kann. So kann auch das Containerprovisorium neben der „Arche Noah“ ein Ende finden. Trotz steigender Baukosten muss der Neubau an der Wittumstraße zügig realisiert werden – zum Wohle der Untergrombacher Kinder und ihrer Eltern.

• Schulen

An unserer Joss-Fritz-Grund- und Realschule zeigt sich schon länger ein hoher Raumbedarf. Wir sind froh, dass dort sowohl Kernzeitbetreuung als auch ein Ganztagsbetrieb mit Mensa angeboten werden kann. Allerdings braucht es hierfür ausreichend Räumlichkeiten, um eine optimale Betreuung der Schulkinder zu ermöglichen. Seit Jahren wird hier ein Raum des Schachclubs in der Bundschuhhalle mitgenutzt, weil sonst bei laufendem Schulbetrieb zu wenige Räume für den Unterricht und kontinuierliche Betreuungsarbeit zur Verfügung stehen. Hier muss in den nächsten Jahren durch zusätzliche Räume Abhilfe geschaffen werden! Dies könnte gut durch eine Nutzung der Räume der bisherigen „Arche Noah“ geschehen, sobald der neue 5-gruppige Kindergarten an der Wittumstraße fertiggestellt ist. Alternativ müsste ein Anbau an der Joss-Fritz-Schule realisiert werden. Bis dahin sollte die Raumnot für den Unterrichtsbetrieb im nächsten Schuljahr durch die Nutzung des bereits vorhandenen Containers bei der „Arche Noah“ gemildert werden. Dieser Container ist dafür schnellstmöglich entsprechend nutzbar zu machen. 

• Jugendtreff

Ein großer Wunsch der Jugendlichen ist die Öffnung an weiteren Tagen sowie die Erweiterung der Öffnungszeiten. Die Verlässlichkeit der Öffnung, konnte mit Erhöhung der Personalausstattung stabilisiert werden. Auch während der Schließung aufgrund der Corona Pandemie lief die Betreuung der Jugendlichen online weiter.

• Fahrradabstellanlage Joss-Fritz-Schule

Die Schüler der Joss- Fritz- Schule müssen ihre Fahrräder ohne Wetterschutz abstellen. Ein großer Rückschritt zur Vorgängerschule und sicher kein Aushängeschild für die Fahrradstadt Bruchsal. Wir fordern daher, die Fahrradständer zu überdachen.

Seniorenbetreuung / Wohnen im Alter

•  Haus Bundschuh

 Durch die gesetzliche Neuregelung in Pflegeheimen steht im Haus Bundschuh eine Baumaßnahme an. Es sollte schnellstmöglich ein neuer Investor gefunden werden. Mit der Erweiterung soll es für alle Untergrombacher Senioren möglich sein, in Untergrombach bleiben zu können.

Mobilität

Teilhabe / Leben mit Handicap

Wir wünschen uns, dass Untergrombach ein Ort ist, in dem alle gerne leben und sich unkompliziert bewegen und begegnen können. Daher wollen wir die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung stärker in den Blick nehmen. Um Teilhabe am öffentlichen Nahverkehr zu erleichtern, sollen alle Untergrombacher Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut und mit einem Wetterschutz versehen werden. Außerdem soll der Ortschaftsrat eine Begehung zentraler Plätze durchführen, bei der Menschen mit Behinderung auf mögliche Mängel hinweisen, die ihnen eine Teilhabe am öffentlichen Leben erschweren. Die AGENDA-Gruppe „Menschen mit Handicap“ könnte hier ein guter Ansprechpartner sein. Bei allen Bau- und Sanierungsmaßnahmen an den Straßen und Gebäuden muss künftig noch stärker darauf geachtet werden, dass sie barrierefrei erfolgen. Ein wichtiger Schritt hier wäre die Ausbesserung und Aufwertung des Rundwegs um den Baggersee, der gerade nach Regenereignissen nicht mit Kinderwagen, Rollatoren und Rollstühlen genutzt werden kann.

ÖPNV

• Schienennahverkehr

Die Bahnsteige wurden für den S-Bahn Verkehr ertüchtigt. Ein Drittel des Bahnsteiges wurde für barrierefreies Einstiegniveau vorgesehen. In diesem Bereich gibt es jedoch keinen Wetterschutz. Es fehlen Unterstände. Fahrgäste, die auf einen barrierefreien Einstieg angewiesen sind, haben keine Unterstellmöglichkeit. Wir bitten von den Betreibern diesen Mangel beheben zu lassen.

•  Halt der S3 in Untergrombach

Der Halt der S3 in Untergrombach und Weingarten wurde mit Fertigstellung des Bahnsteigausbau versprochen. Leider hält die S3 in Untergrombach noch immer nur am frühen Morgen und in der Nacht in Untergrombach.  Wir bitten den Halt, zum nächsten Fahrplanwechsel im Dezember, bei den Verkehrsbetreibern einzufordern.

• Fahrradboxen am Bahnhof

Die Fahrradboxen am Untergrombacher Bahnhof erfreuen sich großer Beliebtheit. Sie ermöglichen sichere Abstellmöglichkeiten für das eigene Rad und machen so die von uns gewünschte Anreise per Rad zur Bahn attraktiver. Hier sollte durch die Aufstellung zusätzlicher Radboxen das Angebot erweitert werden.

•  Erweiterung des Park and Ride Parkplatz

Am westlichen Fußweg vom Bahnhof zur kleinen Unterführung wurde zugesagt weitere Parkplätze anzulegen. Leider geschah bislang außer mähen wenig. Unsere Forderung bleibt bestehen!

• Busverkehr

 Nach Vorgabe des PBefG (Personenbeförderungsgesetz) ist bis zum 1. Januar 2022 an den Bushaltestellen eine vollständige Barrierefreiheit herzustellen. Wir fordern bei dieser Baumaßnahme die Haltestellen mit Wartehäuschen, Sitzgelegenheiten und Müllbehälter auszustatten. Vorrangig die Haltestelle an der JF-Schule Richtung Büchenau und die Haltestellen Büchenauer Straße. (Umstieg zur S Bahn)

• Ausleitung der S31/S32 in Durlach Richtung Innenstadt Karlsruhe

Der HBF Karlsruhe ist der Hot Spot des ÖPNV im Kreis Karlsruhe, Zugang zum Hochgeschwindigkeitsverkehr der Bahn, Übergang zum Regionalverkehr und einzigartiger Anschluss zur Tram. Die große Mehrheit der Fahrgäste aus Untergrombach hat daher als Ziel Karlsruhe HBF. Eine Einschleifung darf daher nur eine Bereicherung des bestehenden Angebots sein, um neue Fahrgäste hinzuzugewinnen.

Eine Einschränkung der umsteigefreien Anbindung an den HBF lehnen wir strikt ab. 

• E-Mobilität / E-Car Sharing

 Die Einrichtung des E-Car Sharing in der Joss-Fritz-Straße ist innovativ und zukunftsweisend. Das Angebot soll zügig erweitert und an weiteren Standorten vorgesehen werden. (z.B. Schulstraße)

Verkehrsberuhigung

•  Kreisel am Ortseingang B3 aus Richtung Bruchsal

Auf der B3 am Ortseingang aus Richtung Bruchsal wird trotz des schlechten Straßenzustands viel zu schnell gefahren. Das Ein- und Ausfahren in und aus dem Schollengarten gestaltet sich oft sehr unübersichtlich und unfallgefährdend. Wir fordern wir mit der Fahrbahnsanierung auch den Bau eines Kreisels, wie bereits an mehreren B3 Anliegergemeinden im Landkreis umgesetzt. 

• Einrichtung einer Querungshilfe an der Gustav Adolf Kirche.

 In Verbindung des erforderlichen barrierefreien Umbaus der Bushaltestelle an der Gustav-Adolf-Kirche soll dort eine Querungshilfe in der Fahrbahnmitte eingerichtet werden.

• Lärmentlastung an der Büchenauer Straße durch Tempo 30 und das Versetzen des   Ortsschildes auf Höhe der Einfahrt „Im Sand“. 

 Zwischen der Einmündung von Sand II und dem Ortseingangsschild wird die Geschwindigkeit von 70 km/h häufig erheblich überschritten. Geschwindigkeit erzeugt zusätzlichen Lärm. Wir fordern daher die Herabsetzung der Geschwindigkeit von 70 auf 50 km/h.

Wir schlagen vor, das Ortsschild wieder vor die Zufahrt nach Sand II zu versetzten, wo es bis Mitte der 90er Jahre stand oder die Einrichtung einer ortsfesten Tempokontrolle, um wenigstens das Einhalten der vorgegebenen Höchstgeschwindigkeit zu erzwingen.

• Tempo 30 Steigweg - Michalsberg

Unser Hausberg erfreut sich einer ungebrochenen Beliebtheit, um ein besseres Miteinander von Fußgängern, Radfahrern und Autoverkehr zu ermöglichen und dem Naturschutz gerecht zu werden, muss die Geschwindigkeit für Fahrzeuge auf 30 km/h begrenzt werden.

• Radwege

Der Radweg zwischen Bruchsal und Untergrombach ist in einem baulich schlechten Zustand. Die Menge der Absperrbaken nimmt stetig zu, daher wir fordern den Radweg so bald als möglich zu sanieren.

Im Übrigen begrüßen wir die Bemühungen der Stadt Bruchsal auf dem Weg zur Fahrradstadt und freuen uns besonders über Aktivitäten in Untergrombach.  

Sportanlagen

• Vervollständigen der Rundbahn

Der Bau einer Rundbahn stand seit Anfang der 80er Jahre auf dem Forderungskatalog der SPD-Fraktion. Der Sportplatz ist mustergültig und attraktiv saniert und wird von vielen Sportlern und den Jugendlichen intensiv genutzt. Den vielen Gruppen steht jedoch nur eine einzelne Sitzbank zur Verfügung. Hier sollte das Angebot auf mindestens vier Sitzmöglichkeiten erweitert werden. Die vollständige Rundbahn wurde leider nur in einer weiteren Ausbaustufe angedacht. Wir fordern daher, die Sportanlage bei Gelegenheit mit einer Rundbahn zu vervollständigen.

Naherholung in Untergrombach

• Rundweg um den Baggersee

Das Baggerseegebiet ist ein wichtiges Naherholungsgebiet in erster Linie für die Untergrombacher und natürlich für alle Bruchsaler Bürgerinnen und Bürger. Der von uns seit vielen Jahren beantragte Rundweg um den Baggersee ist zwar begehbar, Rollstuhlfahrer, Menschen mit Rollatoren und Kinderwagen haben Probleme, den Baggersee zu umrunden.

Wir fordern einen befestigten Rundweg und ein Plus an Sitzgelegenheiten. Der Rundweg soll nicht nur bei schönem Wetter genutzt werden können!

• Trimm – Dich – Pfad

Untergrombach sollte vor 50 Jahren mit einer Straße zwischen Wendelinus Siedlung und Südstadt verbunden werden – nachzulesen im Eingemeindungsvertrag. Als Geste der innigen Verbindung, zwischen Bruchsal und Untergrombach fordern wir einen Trimm Dich Pfad zwischen Parkplatz Baggersee Untergrombach und dem Sportplatz SV 62 / GBZ einzurichten.

• Wanderparkplätze, Untergrombacher Wald 

Auf dem Michaelberg bestehen drei sehr gut frequentierte Wanderparkplätze, Hier wurden neue Wandertafeln aufgestellt, die Rundwege wurden gerade während der Corona bedingten Kontaktsperre gerne angenommen.  Um das Angebot abzurunden, sollten an den Parkplätzen ein Tisch mit Bänken, mit Wetterschutz aufgestellt werden.

Der Wald bietet viele schöne Plätze zum Verweilen. Der Forst hat an mehreren Stellen in der Vergangenheit an solchen Plätzen einfache Bänke aus eigenem Holz aufgestellt. Leider ist diese Tradition in Vergessenheit geraten. Es wäre auch eine Möglichkeit mit solchen Ruheplätzen auf den gestressten und kranken Wald aufmerksam zu machen.  Wir würden uns freuen, wenn der Forst diese Tradition fortführen würde.

• Grillhütte

Schon vor Jahren forderte die SPD die Einrichtung eines Grillplatzes mit Hütte, um mit einer Gruppe zu feiern gibt es in Untergrombach kaum Möglichkeiten. Das Grillen am Baggersee wurde untersagt, die Nutzung von Grundstücken im Grünen ist durch den Naturschutz weitestgehend unmöglich. Daher greifen wir den Vorschlag von damals wieder auf. Geeignet wäre Beispielsweise am Rötzenweg da hier Wasser und Strom verfügbar wäre.

Für die SPD Fraktion

Karina Merten, Anja Krug, Gerrit Biedermann, Rainer Müller, Heribert Gross

Digitale Veranstaltung der Kreis-SPD am 11.06. um 19:30 Uhr

Der Weg von Berlin nach Aserbaidschan führt über Bruchsal: Um international Einfluss und Ansehen zu gewinnen, schmiert der diktatorisch regierte Ölstaat auch in Deutschland. Seit Jahren wird Politiker*innen vorgeworfen, gegen Geld und Gefälligkeiten die Menschenrechtslage in Aserbaidschan schönzureden - und gerade Abgeordnete der Südwest-CDU fallen immer wieder durch ihre guten Beziehungen zum Baku-Diktator auf.

Einer, der dieser "Kavier-Diplomatie" den Kampf angesagt hat, ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Er weiß, was im Hintergrund passiert ist, wenn ein Abgeordneter aus Bruchsal die "lange demokratische Historie" des Landes lobt, in dem Zensur und Folter zum politischen Alltag gehören und wie gekaufte Parlamentarier aus dem Landkreis im Europarat Wahlmanipulation im Wüstenstaat decken.

Über seinen Kampf gegen Korruption, das Auffliegen der Aserbaidschan-Connection in der CDU/CSU und seine Forderungen nach mehr Transparenz bei Nebeneinkünften berichtet Frank Schwabe als Gast bei der SPD Karlsruhe-Land am Freitag, den 11. Juni um 19:30 Uhr.

Bei der interaktiven Talkrunde können Zuschauer*innen ihre Fragen zur Korruptions-Affäre stellen. Die Veranstaltung wird live unter live.spd-ka-land.de gestreamt.

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Das neue Instrument des Rechtsstaats­mechanismus bezeichnete Europa-Staatsminister Michael Roth einmal als „scharfes Schwert“. Beim digitalen Treffen mit  den SPD-Landtagskandierenden Alexandra Nohl (Wahlkreis 29) und Stephan Walter (Wahlkreis 30 ) erklärte das SPD-Bundestagsmitglied, was er damit meinte. „Mit dem Mechanismus können Gelder gekürzt werden, wenn EU-Mitgliedsstaaten die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit verletzen“, erklärt Michael Roth.

Als Ende 2020 die Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU und den neuen EU-Rechtsstaats­mechanismus liefen, gab es einen großen Vetostreit mit Polen und Ungarn der gelöst werden musste. „Es ist wichtig, dass wir gerade auch gegenüber diesen Ländern einen engen, zivilgesellschaftlichen Austausch pflegen“, fordert Roth auf zum Blick nach Mitteleuropa und meint damit beispielsweise kommunale Partnerschaften wie sie mit Frankreich in unserer Region Gang und Gäbe sind.

„Das ist, was Europa ausmacht“, sagt Alexandra Nohl. Gemeinsam verkörpere man hier in der Grenzregion zu Frankreich vorbildhaft die Werte Europas und erhält mit Verbindlichkeiten wie Schüleraustausche, das Erlernen der jeweiligen Sprache, Freundschaften. „Im Notfall sprechen wir aber auch Englisch miteinander“, lacht Nohl und Stephan Walter nickt zustimmend.
Die SPD Karlsruhe-Land bedankt sich bei Europa-Staatsminister Michael Roth
 für diese Europäische Stunde. #daswichtigejetzt

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Am Donnerstag hat die Zahl der an oder mit Corona Verstorbenen in Deutschland die Marke von 50.000 Menschen überschritten. Um an die Toten zu erinnern, ruft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum gemeinsamen Gedenken auf – im eigenen Fenster.

Es ist ein neuer trauriger Rekord. Am Freitagmorgen hat das Robert-Koch-Institut 50.642 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus gemeldet. Seit März starben damit in Deutschland etwa so viele Menschen in der Pandemie wie Städte wie Fulda oder Eisenach Einwohner*innen haben.

Ein Licht im Fenster für die Corona-Toten

Um an die Toten zu erinnern und allen anderen Hoffnung zu geben, ruft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Aktion #lichtfenster auf. Ab Freitag stellt Steinmeier bis Ende Januar im zentralen Fenster über dem Portal von Schloss Bellevue mit Einbruch der Dunkelheit eine Kerze auf. Zudem ruft er die Menschen in Deutschland dazu auf, ebenfalls ein Licht in ihre Fenster zu stellen und auch ein Bild davon mit dem Hashtag #lichtfenster in den sozialen Medien zu teilen.

„Für zu viele Menschen in unserem Land sind diese Corona-Wochen schrecklich dunkle Wochen“, sagt der Bundespräsident in einem Video auf seiner Facebook- und seiner Instagram-Seite. Die beleuchteten Fenster sollen ein Hoffnungsschimmer in dieser Zeit sein. „Mit unseren ‚Lichtfenstern‘ rufen wir einander zu: Die Toten der Corona-Pandemie sind für uns keine bloße Statistik“, sagt Steinmeier. „Auch wenn wir ihre Namen, ihre Familien nicht kennen – wir wissen: Jede Zahl steht für einen geliebten Menschen, der uns unendlich fehlt.“

Gedenkfeier in Berlin im April

Im April nach Ostern soll zudem in Berlin eine zentrale Gedenkfeier für die Toten der Corona-Pandemie in Deutschland stattfinden. Gemeinsam mit Vertreter*innen von Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht will der Bundespräsident dann ein Zeichen der gemeinsamen Trauer setzen.

(Quelle: Vorwärts)

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Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich in die Haushaltskasse bringen. Beispielrechnungen gibt es hier. Außerdem gibt es deutlich mehr Geld für Zukunftsinvestitionen, für den öffentlichen Nahverkehr und die Förderung klimafreundlicher Alternativen zu CO2-Emmissionen.

Hier die Übersicht zu den wichtigsten Neuerungen:

Mehr Kindergeld: Für jedes Kind bekommen Familien jeden Monat 15 € mehr. Auch der Kinderfreibetrag wird entsprechend angehoben.

Mehr Netto vom Brutto: Der steuerliche Grundfreibetrag steigt um 336 € auf dann 9.744 €. Und 2022 soll es eine weitere Erhöhung um 240 € geben. Das heißt: Mehr Geld in der Tasche, denn die Einkommensteuer wird erst oberhalb des Grundfreibetrags erhoben.

Über 90 % zahlen keinen Soli mehr: Ebenfalls spürbar mehr Geld für die Haushaltskasse bringt die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für rund 90 % der Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen. Also zum Beispiel die Familie mit zwei Kindern bis zu einem Jahresbruttolohn von rund 151.000 €. Für weitere 6,5 % entfällt der Soli teilweise. Nur die 3,5 % mit den höchsten Spitzeneinkommen zahlen ihn weiter wie bisher.

Jetzt gibt es die Grundrente: Wer 33 Jahre hart gearbeitet und in die Gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt hat, dabei aber wenig verdient hatte, hat jetzt Anspruch auf die Grundrente. Ohne Bedürftigkeitsprüfung. Ohne, dass ein Antrag dafür gestellt werden muss. Das gilt auch für Frauen und Männer, die jetzt schon in Rente sind. Davon werden rund 1,3 Mio. Menschen profitieren – überdurchschnittlich viele in Ostdeutschland und zu ca. 70 % Frauen.

Der Mindestlohn steigt: Zum 1. Januar wird er auf 9,50 € angehoben. In Stufen erfolgt eine weitere Erhöhung auf dann 10,45 € (zum 1.07.2022).

Besser fürs Ehrenamt: Mit dem Jahressteuergesetz wird zum Beispiel ehrenamtliches Engagement zusätzlich gefördert – etwa durch die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 720 € auf 840 €. Und der Übungsleiterfreibetrag steigt von 2.400 € auf 3.000 €. Außerdem ist in dem Gesetz unter anderem geregelt, dass die Steuerfreiheit von Corona-Sonderzahlungen bis Ende Juni 2021 verlängert wird.

Alleinerziehende dauerhaft besser unterstützen: Bereits im Juni hatten wir im Konjunkturpaket den steuerlichen Entastungsbetrag für alleinerziehende Mütter und Väter für die Jahre 2020 und 2021 auf 4008 Euro mehr als verdoppelt. Im Jahressteuergesetz ist nur festgelegt, dass diese Regelung dauerhaft gelten wird.

Höhere Grundsicherung: Nach dem Regelbedarfsermittlungsgesetz 2021 steigen die Regelsätze der Grundsicherung. Bis zu 45 € gibt es mehr. Demnach erhalten zukünftig:

• Alleinstehende / Alleinerziehende: 446 € (+ 14 €), Regelbedarfsstufe 1
• Paare je Partner / Bedarfsgemeinschaften: 401 € (+ 12 €), Regelbedarfsstufe 2
• Volljährige in Einrichtungen (nach SGB XII): 357 € (+ 12 €), Regelbedarfsstufe 3
• nicht-erwerbstätige Erwachsene unter 25 Jahre im Haushalt der Eltern: 357 € (+ 12 €), Regelbedarfsstufe 3
• Jugendliche von 14 bis 17 Jahren: 373 € (+ 45 €), Regelbedarfsstufe 4
• Kinder von 6 bis 13 Jahren: 309 € (+ 1 €), Regelbedarfsstufe 5
• Kinder von 0 bis 5 Jahren: 283 € (+ 33 €), Regelbedarfsstufe 6

Erhöhung des Behindertenpauschbetrags: Menschen mit Behinderungen sowie pflegende Angehörige werden steuerlich bessergestellt. Dafür wird der Behindertenpauschbetrag verdoppelt. Gleichzeitig wird auch der Pflege-Pauschbetrag von 924 € auf 1.800 € erhöht.

In die Zukunft investieren: Mit dem Bundeshaushalt 2021 bekämpfen wir die Folgen der Corona-Pandemie – und investieren gleichzeitig aber auch in die Zukunft unseres Landes. Für Investitionen sind 61,9 Milliarden € vorgesehen. Das sind über 23 Milliarden Euro mehr als noch 2019.

Arbeitsplätze sichern. Das ist vor allem jetzt in der Pandemie wichtig! Mit dem Beschäftigungssicherungsgesetz wird darum der vereinfachte und erhöhte Bezug des Kurzarbeitergeldes bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Die maximale Bezugsdauer beträgt nun 24 Monate. Die Sozialversicherungsbeiträge werden bis Ende Juni 2021 voll und danach hälftig erstattet. Das Kurzarbeitergeld wird außerdem ab dem 4. Monat auf 70 % (bzw. 77 %, wenn Kinder im Haushalt leben) und ab dem 7. Monat auf 80 % (87 % mit Kindern) erhöht.

Umweltfreundliche Autos lohnen sich: Mit der Reform der Kfz-Steuer werden umweltfreundliche Antriebe und sparsame Verbrenner weniger besteuert. Die Besitzer von großen PS-starken Autos – zum Beispiel SUVs – zahlen hingegen mehr. Denn: Der CO₂-Ausstoß bei der Berechnung der Steuer wird nun stärker gewichtet. Wer bis Ende 2024 ein Auto neu zulässt, dessen CO₂-Ausstoß unter dem Schwellenwert von 95 g/km liegt, erhält darüber hinaus in den kommenden Jahren (längstens bis Ende 2025) eine Steuervergünstigung von 30 € pro Jahr. Wer bis Ende 2025 ein neues Elektrofahrzeug anschafft, zahlt bis Ende 2030 überhaupt keine Kfz-Steuern. Dadurch werden klimafreundliche Fahrzeuge deutlich attraktiver.

Klimafreundliche Alternativen statt CO₂-Emmissionen: Mit dem Brennstoff-Emissionshandelsgesetz kommt jetzt die erste Stufe der CO₂-Bepreisung für fossile Kraftstoffe im Verkehr und für die Gebäudewärme (Öl und Erdgas). Für jede Tonne CO₂ werden ab 1. Januar 25 Euro erhoben. Das fördert klimafreundliche Alternativen. Und die Einnahmen der CO₂-Bepreisung fließen zum Beispiel über die Förderung klimafreundlicher Investitionen und die Senkung der EEG-Umlage direkt an die Bürgerinnen und Bürger zurück. Für einen sozialen Ausgleich sorgt die Erhöhung des Wohngeldes um 10 %. Für Fernpendler wird die Entfernungspauschale befristet bis Ende 2026 ab dem 21. Kilometer um 5 Cent erhöht. Zusätzlich machen wir uns dafür stark, dass die Belastung des CO₂-Preises bei Mietwohnungen fair auf Mieter*innen und Vermietende aufgeteilt wird.

Mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr: Die Finanzhilfen des Bundes für den öffentlichen Nahverkehr werden von 332 Millionen € (2019) und 665 Millionen € (2020) auf jetzt 1 Milliarde € Euro erhöht. Das Geld ist für die Sanierung, den Ausbau und Neubau insbesondere des schienengebundenen Nahverkehrs vorgesehen.

Mehr Schutz für Steuerzahler*innen und Kleinanleger*innen: Mit der Umsetzung des so genannten EU-Bankenpaketes müssen krisenbedingte Verluste von Banken von deren Investoren getragen werden – und nicht mehr von den Steuerzahler*innen. Große Banken müssen dafür künftig einen Verlustpuffer von mindestens 8 Prozent ihrer Bilanzsumme vorhalten.

Gegen Hass und Hetze im Netz: Der so genannte strafrechtliche Schriftenbegriff wird modernisiert. Das ist notwendig, damit auch die digitale Verbreitung strafbarer Inhalte, wie zum Beispiel von volksverhetzenden Äußerungen oder Kinderpornographie, erfasst ist. Außerdem wird die Geltung der §§ 86, 86a (Verbreiten von Propagandamitteln und Verbreiten von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen), § 111 (Öffentliche Aufforderung zu Straftaten) und § 130 StGB (Volksverhetzung) bei Handlungen im Ausland erweitert.

Mehr Persönlichkeitsschutz bei Bildaufnahmen: Ab sofort ist beispielsweise strafbar, eine Bildaufnahme, die in grob anstößiger Weise eine verstorbene Person zur Schau stellt, unbefugt herzustellen oder zu verbreiten. Außerdem wird das so genannte Upskirting unter Strafe gestellt.

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Am 7. Dezember 1970 kniete Bundeskanzler Willy Brandt vor dem Denkmal der Ghettohelden in Warschau.
Das Foto dieser Geste ging um die Welt.
Der Geist dieser Geste, die Demut vor dem Opfern des Holocaust, das Angebot Versöhnung zu ermöglichen und täglich alles dafür zu tun, dass diese Welt friedlicher und gerechter wird, bleibt unser Auftrag. Jeden Tag.
Daher denken wir dankbar und mit großem Respekt an Bundeskanzler Willy Brandt, der mit seinem Kniefall Geschichte geschrieben hat.

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Die SPD Untergrombach hat sich mit Vorlage des Bundesverkehrswegeplan 2030  bereits gegegen eine Güterbahn entlang der A5 ausgesprochen. Diese Bahn bringt Untergrombach und Büchenau nichts als zusätzlichen Lärm zu der bisherigen Belastung durch die A5 - die langfristig auf 8 Spuren erweitert werden soll! Als sinnvoller erachten wir eine aufgeständerte Schnellbahn nach Japanischen Vorbild entlang der Hochspannungstrasse zwischen Abzweig Molzau und Karlsruhe mit Doppelnutzung (Tag Hochgeschwindigkeitsverkehr / Nachts Güterverkehr) wie es sich auf der Schnellbahn Mannheim - Stuttgart bereits seit 30 Jahren bewärt hat.

Heribert Gross

Bahnprojekt NBS/ABS Mannheim–Karlsruhe

 Alles Wissenswerte dazu hier auf einen Blick.

Die Deutsche Bahn lädt am 12. November zur öffentlichen Auftaktveranstaltung für die NBS/ABS Mannheim–Karlsruhe ein. Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Veranstaltung online stattfinden und allen Interessierten über die Website www.mannheim-karlsruhe.de zugänglich sein. Geplanter Beginn der Veranstaltung ist um 18:00 Uhr. Im Anschluss an die Informationsveranstaltung wird das Dialogforum Mannheim–Karlsruhe voraussichtlich noch in diesem Jahr seine inhaltliche Arbeit aufnehmen. Ziel ist es, unter Berücksichtigung aller Interessen das am besten geeignete, genehmigungs- und finanzierungsfähige Gesamtkonzept für die NBS/ABS Mannheim–Karlsruhe zu erarbeiten, um dieses dann in den weiteren Planungsprozess zu übernehmen.

Website und Kontaktdaten:

Informationen zum Projekt: mannheim-karlsruhe.de

Fragen und Anregunge: : info@mannheim-karlsruhe.de

( Quelle: Presseinformation der Deutschen Bahn vom Sept 2020)

Hintergrund und Ziele für das Bahnprojekt NBS/ABS Mannheim–Karlsruhe unter >>weiterlesen

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Ungewohnte Stille – in diesem Theatersommer, der eigentlich keiner ist. Das Atrium des Theater und Kulturvereins Bundschuh ist wie ausgestorben.

Die Aktiven, die Schauspieler, die Maskenbildner, die Freiwilligen, die sich um die Kostüme, das Licht und den Ton  und das Bühnenbild kümmern und die fleißigen Helferlein beim Getränkeverkauf fühlen sich  ausgehebelt und handlungsunfähig  in der Warteschleife.

Die Mitglieder haben die Vorräte abgekauft, damit nichts „verdirbt“. Alles wirkt leer und verlassen, als hätte man die Zeit angehalten.

Wo sonst stetes Treiben herrscht, wo viele hundert Füße über die alten Pflastersteine laufen,

 wehen höchstens Steppenhexen.

Vor 30 Jahren in etlichen Arbeitsstunden mit reiner Muskelkraft liebevoll hergerichtet, ruht derzeit das Leben im Atrium mit seinen ca.  200 Sitzplätzen.

Peppone ärgert Don Camillo nicht und auch das doppelte Lottchen verkuppelt die Eltern ein anderes Mal.

 Der TKV ist die Institution in Untergrombach wenn es um liebgewonnene Feierlichkeiten wie beispielsweise St. Martin oder den Winterzauber geht.  „Corona bedingt“ muss St. Martin dieses Jahr ausfallen und auch der heiß geliebte und stark besuchte Winterzauber, quasi der „Untergrombacher Weihnachtsmarkt“, kann erstmals seit seiner Einführung nicht stattfinden, denn beim Winterzauber ist das Kuschelige und Gemütliche gerade das Besondere -  und mal so nebenbei: Mit Mund-Nasenschutz Waffeln backen oder Steaks grillen ist einfach nix.

Das trifft in diesem Jahr sicher viele im Landesverband Amateurtheater. Das Schlimme ist, die monatlichen Kosten laufen weiter. Jetzt wäre Gelegenheit Umbauten zu fertigen, alles mal so richtig zu bürsten und zu polieren

Auch der TKV hat ein Projekt in der Warteschleife:

Nach den neuen Brandschutzauflagen muss im „Theaterkeller“ ein Fluchtweg geschaffen werden.

Bis dahin dürfen keine Theaterstücke in dem gemütlichen Gewölbekeller stattfinden.  Gleich drei mögliche Optionen hat sich der TKV dazu überlegt und bereits vor 2 Jahren einen Bauantrag gestellt! Leider tut sich seitdem NICHTS. Mehrfach hat der Verein bereits nachgehakt, leider vergebens...

Mittlerweile hat sich die Politik der Sache angenommen. In der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vor der Sommerpause, hat sich Heribert Gross, Fraktionsvorsitzender der SPD nach dem aktuellen Sachstand erkundigt. Der Bauantrag wurde - wie vom Baurechtamt gefordert - 2018 vom Theaterverein gestellt. Eine  Reaktion von zuständiger Stelle steht bedauerlicherweise bereits in der zweiten Spielsaison immer noch aus. "Eigentlich sollte man nach zwei Monaten einen Bescheid erhalten." stellte Heribert Gross bei seiner Anfrage fest. Es wäre ein wichtiges Zeichen für den durch die Krise gebeutelten Verein, wenn endlich grünes Licht vom Bauamt kommen würde.

Mit den Umbauten könnte man dann zukünftig ganzjährig Kunst anbieten und den Verein damit auch finanziell stabilisieren, schließlich ist der TKV weit über die Landkreisgrenze hinaus bekannt, ein nicht mehr weg zu denkender Teil Untergrombacher Kultur und wird regelmäßig und gerne von Vielen aus nah und fern besucht!

Karina Merten

Link zum Theater und Kulturverein: http://www.tkv-bundschuh.de/

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Mit großer Mehrheit folgte der Gemeinderat dem Votum des Untergrombacher Ortschaftsrats und wählte Heribert Gross als stellvertretenden Ortsvorsteher. Der 53jährige Sozialdemokrat und Ortsvereinsvorsitzende engagiert sich seit 6 Jahren im Ortschaftsrat.

Motiviert und nah bei den Menschen freut sich Heribert Gross auf sein neues Amt. Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat gratulierte Fraktionsvorsitzende Anja Krug "Herzlichen Glückwunsch, lieber Heribert! Wir freuen uns auf deinen vollen Einsatz für Untergrombach ".

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